Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb

Bei Abmahnungen in Sachen Urheberrecht, die immer fleißiger von Anwälten im Umfeld der Rechteindusrie als neues Geschäftsmodell entdeckt werden, hat unsere ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries laut der Hannoversche Allgemeine einen pragmatischen Vorschlag gemacht: …aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirmen, die für die zugegeben unlautere Nutzung fremder Katzenfotos auf der eigenen Homepage Abmahnungen und Anwaltskosten dafür in vierstelliger Summe verschicken.

Markus Beckedahl

29. April 2010, 21:03 Uhr

…aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirmen, die für die zugegeben unlautere Nutzung fremder Katzenfotos auf der eigenen Homepage Abmahnungen und Anwaltskosten dafür in vierstelliger Summe verschicken. So etwas solle man stets wegschmeißen, sagte Zypries, reagieren müsse man erst auf einen Mahnbescheid.

Die Frau muss es wissen, denn immerhin hat sie die Urheberrechtsgesetzgebung und ihre Durchsetzung zu verantworten, die die Basis für diese Massen-Abmahnugen sind. Aber bevor das jetzt unbedarfte Opfer einer Abmahnung auch machen – Was sagen die mitlesenden Juristen zu diesem neuen Vorschlag? Sollte man Frau Zypries vertrauen oder bringt das Ärger?

Update: Nico Lumma weist in den Kommentaren daraufhin, dass der HAZ-Artikel in mehreren Stellen fehlerhaft sei und auch dieser Abschnitt nicht stimmen würde. Zypries habe Rechnungen gemeint, die man zugeschickt bekommt, obwohl man keine Dienstleistung genutzt habe. Ich habe das Büro von Brigitte Zypries mal angemailt und nachgefragt.

Update: Stand 17 Uhr hab ich immer noch keine Antwort auf meine Mailanfrage, die ich gegen 9 Uhr abgeschickt habe.

Und nochmal Update: Der Autor hat in einen Kommentar auf den schon von Nico Lumma hingewiesenen Fehler korrigietrt und sich entschuldigt. Von Brigitte Zypries Büro habe ich auf meine Anfrage bezüglich des Artikels leider nichts gehört.

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56 Kommentare zu „Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb“

David

29. April 2010

Anwälten wird dieser Vorschlag sicherlich nicht gefallen, da sie dann weniger verdienen. Anwälte raten immer, einen Anwalt zu konsultieren.

Der Vorschlag ist aber mit Sicherheit nicht neu. Ich verfahre mit diversen Abmahnungen bereits seit Jahren so. Scheine dafür allerdings ein Händchen zu haben, da bei denen auch nie wieder etwas kam.

Daniell

,

30. April 2010

Hallo David,
Du hast vollkommen Recht.
nicht das Urheberrecht ist das Problem, sondern die Anwälte mit der Rechtssprechung zusammen.
Aus welchen Gründen wird ein Mensch zu Anwalt.
Gewiss nicht aus Menschenliebe. Wo zwei streiten, da wird gleich ein Anwalt empfohlen, und zwar von den Anwälten selbst. Ich kenne persönlich mehrere von dieser Sorte. Man sollte sie hören, wenn sie untereinander sind. Hauptsache sie „ergaunern“ sich die Vollmacht und das Geld ist schon verdint. Wie bei den Politikern. ( Vor und nach den Wahlen )Sie hören zuerst zu, dann machen sie dir Angst,dann machen wieder HOffnung, dann bitten um die Vollmacht und Anzahlung, und mit der Rechnung und dem Urteil kommt dann die kalte Dusche, mit der Begründung, „der Vorsitzender hat nicht verstanden worum es geht, aber wir gehen in die Berufung“ Zum Schluss zahlt man entweder den eigenen oder den gegnerischen, und die Gerichtskosten dazu, aber dein geld ist so oder so weg. Was bleibt ist der Stress und die Erfahrung. Rat geben ist genauso problematisch, wie das ganze System, der dazu da ist, um den mit Angst befüllten Büreger auszunehmen. Und der Mensch ist so gestrickt, dass er lieber gleich zahlt um Ruhe zu haben, oder zum Anwalt zu rennen, weil er in dem den Helfer sucht. und das nutzen sie sofort aus. Das gibt der Brange natürlichen Schub in die Abmahnabteilung umzusteigen, denn bekanntlich mit der Angst kann man gut Geld machen.

29. April 2010

Wegschmeißen ist bei sowas grundsätzlich schlecht.

Es stimmt, man muss erst auf eine Mahnung reagieren, doch die Kosten werden steigen, und die meisten Abmahner sind bereit das ganze vor gericht auszutragen, solang es nichts illegales ist.

Somit: Anwalt fragen. Das ist immer die günstigste Lösung.

nichtjurist

29. April 2010

Keine Ahnung wie das bei Katzenfotos läuft, in Filesharing-Angelegenheiten folgt auf die Abmahnung meist eine einstweilige Verfügung. Da wird von Ignoranz dringend abgeraten.

titus

29. April 2010

Die meisten Urheberrechtsverletzungen dürften ohnehin nur Bagatellen sein. Ich kenne das selbst aus meinem Umfeld, da bekommen die Eltern Post vom Abmahnwahnanwalt, weil ihre Kinder (meistens Jugendliche) sich das eine oder andere Album/Lied heruntergeladen haben, nach dessen Kauf sie in spätestens drei Jahren glücklich wären, es losgeworden zu sein.

Hier werden nicht die wirklich großen Fische gejagt, weil das anstrengender ist, weil sie schwieriger zu kriegen sind, besser ihre Rechte kennen und sich womöglich noch wehren. Da krallt man sich lieber einen Jugendlichen oder eine kleine Familie, den/die man dann bis zur Bewusstlosigkeit melken kann. Außerdem macht es sich besser, wenn man mehr von diesen hochkriminellen Urheberrechtsterroristen vorweisen kann. Bei den paar professionell organisierten Urheberrechtsverletzern sähe die Sache ja noch lange nicht so dramatisch aus.

Jörg-Olaf Schäfers

29. April 2010

Ich bin zwar kein Anwalt und möchte ungern einer ehemaligen Justizministerin widersprechen, aber der Tipp, Abmahnungen zu ignorieren, ist nicht empfehlenswert! Mit etwas Pech droht eine einstweilige Verfügung oder eine (teure) Unterlassungsklage. Kurz: Gar nicht zu reagieren kann schnell teuer werden.

Ich empfehle nach einer Abmahnung a) Ruhe zu bewahren und b) die Lektüre der einschlägigen Foren und des Ratgebers Wegweiser Abmahnung (PDF).

Anschließend kann man immer noch entscheiden, ob man mit dem Schriftverkehr einen auf Urheberrecht & Internet spezialisierten Anwalt beauftragt. Für eine so genannte „modifizierte Unterlassungserklärung“ (deren Abgabe sich in der Regel empfiehlt, ist das nicht unbedingt nötig. Die der Abmahnung beiligende originale Unterlassungserklärung sollte man in der Regel nicht abgeben!

Auf der anderen Seite kursieren Gerüchte, dass eine anwaltliche Vertretung die Chance, nichts mehr von der Gegenseite erhöht. Das unterstellte Geschäftsmodell entsprechender Dienstleister funktioniert am besten bei „Opfern“, mit denen man möglichst wenig Aufwand hat.

Jörg-Olaf Schäfers

29. April 2010

@David: Oh, auch als Nichtanwalt rate ich Betroffenen, die unsicher sind, in der Regel dazu, einen Anwalt zu konsultieren.

Man kann sich das Wissen, wie man reagieren sollte, zwar auch anlesen, aber das liegt – gerade unter Stress – ja auch nicht jedem.

Bei einem spezialisierten Anwalt bekommt man für weniger als 100 Euro (Erstberatung & ModUe) jemand der sich auskennt und die Gegenseite (durch den Schriftwechsel) die Ansage, dass es leichtere Opfer gibt.

So schlecht angelegt ist das Geld also nicht.

Snuff

29. April 2010

Es kommt darauf an, ob man eine Urheberrechtsverletzung begangen hat oder nicht. Im zweiten Fall: Kein Problem. Im ersten Fall ist irgendeine Reaktion Pflicht. Zumindest sollte man die Urheberrechtsverletzung beseitigen, indem man beispielsweise das Foto von der Homepage entfernt, sonst kann es teuer werden.

Was die Abmahnung selbst angeht: Wenn die Werte wirklich extrem hoch sind, kann man über eine modifizierte, strafbewehrte Unterlassungserklärung nachdenken. Aber damit wäre ich extrem vorsichtig, weil man sich damit eben tatsächlich verpflichtet, in Zukunft eine solche Verletzung nicht mehr vorzunehmen. Beim nächsten unüberlegten Handeln wirds dann teuer.
Daher: Eine solche modifizierte Unterlassungserklärung sollte wirklich nur dann abgegeben werden, wenn die Rechtsverletzung absolut eindeutig ist und man keine andere Möglichkeit hat, aus der Sache herauszukommen (bei unklarer Rechtslage: Der Anwalt ist die beste Option). Und die sollte dann unbedingt insofern strafbewehrt sein, als dass man sich verpflichtet, eine „angemessene Vertragsstrafe“ zu zahlen, die „nach billigem Ermessen“ von der Gläubigerin festgesetzt wird. So hat man immer noch die Möglichkeit, später zumindest gegen die Höhe gerichtlich vorzugehen.

Alles in allem ist das Wegwerfen der Abmahnung verbunden mit keiner Reaktion die denkbar schlechteste Option, wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt.

RA_Dury

29. April 2010

Tja, wenn die Abmahnung innerhalb der Dringlichkeitsfrist (ca. 2–4 Wochen nach der angeblichen Urheberrechtsverletzung) eingeht, sollte man sie nicht ignorieren, denn die abstrakte Gefahr einer einstweiligen Verfügung besteht. Ob die Möglichkeit auch genutzt wird, hängt von der Arbeitsbelastung der Abmahnanwälte und der internen Order der beauftragenden Rechteinhaber ab. Gar nicht reagieren ist also ziemlich das Schlechteste. Besser eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben und nicht zahlen. Wer sich das selbst zutraut braucht nicht zum Anwalt, wenn er die recht guten Vorlagen und Anleitungen im Netz liest. Wer dazu keine Zeit hat, oder sich unsicher ist bzw. kein Risiko eingehen möchte, der sollte zu einem spezialisierten Anwalt gehen und den Anwalt beauftragen eine modifizierte Unterlassungserklärung zu fertigen und an die Abmahnkanzlei zu übermitteln. Auf jeden Fall einen Pauschalpreis vereinbaren! Nicht dass die Rechnung des eigenen Anwalts außer Verhältnis zu der Forderung der Gegenseite steht. Es wird von „Spezialisten“ berichtet, die bei Massenabmahnungen sogar schon Schutzschriften hinterlegt haben sollen *kopfschüttel*.

RA_Dury

29. April 2010

@ Snuff

Auch wenn man nichts gemacht hat, sollte man reagieren. Im Rahmen der Störerhaftung kommt es nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit (Verschulden), also darauf ob man „was“ gemacht hat, an. Allein entscheidend ist, ob man alle zumutbaren technischen Sicherungsmaßnahmen getroffen hat.

Bei Filesharing-Abmahnungen kann man die Nachteile einer modifizierten Unterlassungserklärung (drohende Vertragsstrafe!) dadurch auskontern, dass man den Anschluss auf eine andere Person ummeldet. Das machen die meisten Telkos problemlos auch während der Vertragslaufzeit mit. Dadurch kann die Vertragsstrafe de facto nicht mehr eingreifen. ;)

Peter

,

29. April 2010

Bei Filesharing-Abmahnungen kann man die Nachteile einer modifizierten Unterlassungserklärung (drohende Vertragsstrafe!) dadurch auskontern,

Aber der ganze Sinn einer modifizierten Unterlassungserklärung ist doch gerade, diese drohende Vertragsstrafe auszuhebeln, die in den originalen Schreiben immer aufgepresst werden soll! Man sollte hier auf alle Fälle versuchen, dass dann komplett aus der Welt zu schaffen. Denn um die ursprünglich geforderte Summe wird es in den darauf folgenden Vergleichsverhandlungen sowieso meistens noch gehen…

Peter

29. April 2010

Wenn man sich bei Abmahnungen wenigstens grob selbst auskennt, ist es sowieso zu überlegen ob man sich (immer/vollautomatisch) an einen Anwalt wenden sollte, weil es leider in vielen Fällen nur zu diesem Ergebnis führt: Am Ende _zwei_ Anwälte statt einen Anwalt bezahlen zu müssen. Ist leider so.
Habe ich selbst schmerzlich lernen müssen, als mir eine Abmahnung über ~650 Euro ins Haus flatterte. Da dachte ich noch das es sicherlich das beste wäre, gleich zum Anwalt zu gehen, bevor ich eventuell einen Fehler machen würde, der mir zum Nachteil gereichen könne. Um nicht zu sehr zu langweilen überspringe ich mal paar Schritte – letztlich war es so das ich 500 Euro zahlen musste für meine Vertretung, für die der Anwalt nichts tat als seinen Serienbrief auszudrucken (in miserablem Deutsch mit peinlicher Orthographie) und mir den Rat zu geben zu zahlen (kein Witz), also letztlich das gleiche was die Gegenseite auch wollte. Durch Briefe die ich selbst schrieb (!) und die mein Anwalt nur weiterreichte, gelang es mir die 650 auf letztlich 250 zu drücken. Dank Gang zum Anwalt zahlte ich also 750 statt der ursprünglich geforderten 650, die ich auch allein hätte drücken können bzw. sowieso allein gedrückt habe. Nur so hätte ich es dann aber tatsächlich geschafft, _insgesamt_ unter die Anfangssumme zu kommen.
Was die Zypries sagt (wen wundert es), ist aber trotzdem Bullshit. Normalerweise ist es für den Empfänger der Briefe nicht ersichtlich, ob die Drohung nur Angst machen soll (gibt es), oder ob die Abmahner wirklich ernst machen mit hässlicheren Methoden (=noch höhere Kosten für den Abgemahnten).
Auf jeden Fall sollte man sich nach Empfang erst mal ruhig hinsetzen und entspannt nachdenken (trotz der knapp gesetzten Fristen). Alles andere bringt nichts. Ist es ein Abmahner, der dafür bekannt ist, zu klagen? Dann wird es am besten sein zu reagieren… Wenn es einer der typischen Fälle ist, in denen eine Unterlassungserklärung gefordert wird und man weiß wie eine modifizierte Unterlassungserklärung verfasst werden muss (weil man andernfalls meist eine 30-jährige Vertragsstrafe eingeht), macht man das. Danach steckt man dann in den Vergleichsverhandlungen, in denen man ohne eigenen Anwalt einen viel größeren Spielraum hat, da man selbst bei einer kleineren Senkung noch viel mehr spart, als wenn man diesen auch noch bezahlen muss.

Jörg-Olaf Schäfers

29. April 2010

@snuff:

Daher: Eine solche modifizierte Unterlassungserklärung sollte wirklich nur dann abgegeben werden, wenn die Rechtsverletzung absolut eindeutig ist

Sorry, nein. Mit „eindeutig“ oder gar einen Schuldeingeständnis hat so eine Unterlassungserklärung wenig zu tun. Es geht schlicht darum, das eigene Kostenrisiko zu minimieren (tatsächlich auch unabhängig von der eigenen Schuld).

Allerdings sollte man sich natürlich auch der Folgen bewusst sein (z.B. die 30 Jahre Gültigkeit, Details dazu in den zitierten FAQs).

@RA_Dury: Schutzschrift? Ernsthaft? ‚)

Jörg-Olaf Schäfers

29. April 2010

@Peter: Wie gesagt, den „Serienbrief“ inkl. ModUE sollte man deutlich günstiger bekommen. Sicher, dass in deinem Fall nicht noch eine Menge andere Dinge schiefgelaufen sind?

Ob es clever ist, die Forderung der Gegenseite zu „verhandeln“ hängt sicher auch vom Einzelfall ab (Für einen Großteil der Szenarien bezweifle ich es).

Wenn ich die Abmahnstudien richtig in Erinnerung habe, ist nach Abgabe der ModUE und einem weiteren Mahnschreiben in vielen Fällen Ruhe. D.h. der abgemahnte hätte allenfalls die Kosten der Erstberatung zu tragen (oder das Risiko selber eine ModUE zu formulieren).

Peter

,

29. April 2010

Wie gesagt, den “Serienbrief” inkl. ModUE sollte man deutlich günstiger bekommen

Also typischerweise kosten die Pauschalen bei den einschlägigen, darauf spezialisierten Anwälten für diesen einfachsten Fall zwischen 250 und 650 Euro. Also nein, man bekommt den Serienbrief _nicht_ unbedingt deutlich günstiger.

Sicher, dass in deinem Fall nicht noch eine Menge andere Dinge schiefgelaufen sind?

Nein, ich habe mir einfach nur in der Eile (die berühmten knappen Fristen eben) offenbar einen wirklich schlechten Anwalt ausgesucht (ich fand ihn übers Web, als ich nach „meinem Brief“ suchte und es sah alles „okay“ aus, seine Texte waren aber wohl doch nichts als Kundenfang). Da der Anwalt schlecht und teuer war, weiß ich jetzt wenigstens das eine gute Vertretung nicht immer vom Geld abhängen muss. Anfangs dachte ich auch noch, dass der Anwalt dafür dann wenigstens gut sein müsste und das ich außerdem weiter nichts zahlen müsste. Hätte ich gleich gewusst, dass es trotzdem weitere Zahlungen (an die Gegenseite) nach sich zieht, hätte ich mich wahrscheinlich nicht darauf eingelassen.
Zukünftig wäre ich auch klüger und würde diverse Anwälte anschreiben, um Preise zu vergleichen – vielleicht sogar verhandeln. Trotz der 2–3 Tage die man nur hat, bis die gesetzte Frist um ist, sollte man das nicht unterlassen…
1. markus
  
  ,
  
  29. April 2010
  
  Mal so als Frage formuliert: Wie wäre es, wenn man kollaborativ so ein Musterantwortschreiben erstellt und kostenfrei zum Download anbietet? Gibt es das schon, bzw. wäre das aufwendig?

Gregor P.

29. April 2010

hm…ich bekomme den Eindruck, dass LHSch nicht genau informiert ist.

Genauso wie Aigner, Schäuble, Merkel.…Liste wird immer länger.

Wer hat eigentlich Ahnung von dem was er/sie da in die Welt setzt?

Wer eine Abmahnung bekommt, sollte schleunigst dagegen anstänkern. Ansonst heisst es – Pech gehabt.

markus

29. April 2010

@Gregor P.: Ich hab hier Brigitte Zypries zitiert und nicht Sabine Leutheusser Schnarrenberger.

Peter

,

29. April 2010

@17 / markus

Ja sowas gibt es schon, das Problem ist auch eher, dass der Surfer ja immer noch erkennen muss, ob er jetzt etwas korrektes herunterlädt, oder Schwachsinn, der ihn eventuell noch mehr in Schwierigkeiten bringt. Hier ist IMHO der Haken an der Sache.
1. markus
  
  ,
  
  29. April 2010
  
  @Peter: Das ist schon klar. Aber man könnte so etwas auch aus einer Vertrauenswürdigen Quelle anbieten. Wir haben hier einen ziemlich guten Pagerank und kommen mit den richtigen Wörtern im Titel bei Suchmaschinen ziemlich weit nach oben. Und wenn viele Augen vorher drauf schauen und eine detaillierte Anleitung mit Links zu weiteren vertrauenswürdigen Quellen dabei ist, könnte das vll vielen helfen.

Gregor P.

29. April 2010

Meinte ich doch Zypries. Der Anfang war noch Rohmaterial ( ist ne Microsoft Tastatur mit Japanese Schriftsatz ).

Die Verbraucherzentralen haben wie auch andere Institutionen Info Material vorliegen, wie Betroffene umgehend reagieren sollten. Soweit meine Info aus der HHVZ.

Also lieber nichts wegwerfen und sich zurücklehnen.

captcha: nicht von dieser Welt-

Maschinist

29. April 2010

„Die Frau muss es wissen.“

Ach ja? Man denke mal an ihre Interpretation von „informationelle Selbstbestimmung“, Google-SMS oderihre Vorschläge zum Zensurgesetz.
Für mich hat sie keine Ahnung von ihrem Ex-Fach und auf Tips von ihr gebe ich herzlich wenig.

Nico

29. April 2010

soweit ich die diskussion erinnere, hat frau zypries gesagt, dass man nicht auf irgendwelche rechnungen reagieren sollte für dienstleistungen, die man niemals bestellt hat. Erst bei mahnbescheiden müsse man reagieren.

der artikel ist stellenweise ungenau, auch mein zitat habe ich so nie gesagt auf dem podium.

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