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Abmahnung

Abmahnung: Frei.Wild möchten nicht „hässlicher als Pur“ sein

Das Ruhrbarone-Blog hat eine Abmahnung von der Rechts-Rock-Band Frei.Wild bekommen. Wir haben geschrieben, Frei.Wild sei eine „Drecksband“, „hässlicher als Pur“ und eine „Spackenband“, was darauf anspielt, dass der Anteil künftiger Nobelpreisträger unter den Anhängern der Südtiroler Musikanten unter dem Durchschnitt liegen dürfte. Die Antwort der Ruhrbarone an die Anwälte von Frei.Wild ist lesenswert, u. a.: Dass […]

Die Geschichte der Abmahnindustrie in Deutschland

Im Musikwirtschaftsforschung-Blog setzt sich Peter Tschmuck jetzt mit der Geschichte der Abmahnindustrie in Deutschland auseinander. Teil 1 erzählt die Vorläufer von 2004-2008. In einer früheren Blog-Serie “Die US-Musikindustrie vs. die FilesharerInnen” (Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4) wurde die letztendlich gescheiterte Kampagne der Recording Industry Association of America (RIAA) gegen individuelle Musik-FilesharerInnen […]

Die Polizei des Landes NRW hat nicht die Absicht, Abmahnungen wegen Verwendung ihres Logos zu verschicken

Die Polizei NRW hat nicht die Absicht, Abmahnungen gegen Presseorgane wegen der Verwendung eines Logos zu verschicken. Das sagt zumindest der oberste Dienstherr, Ralf Jaeger, der Innenminister, von NRW als Antwort auf eine Anfrage der Piratenfraktion NRW. Diese hatte einige Fragen zur Verwendung des Markenrechts bei der Polizei NRW gestellt, als wir eine Abmahnung wegen […]

Die Polizei NRW schickt uns Abmahnung wegen Verwendung eines Logos

In über elf Jahren netzpolitik.org haben wir nur selten eine Abmahnung bekommen. Vergangene Woche war es wieder so weit. Etwas ungläubig untersuchten wir eine Mail der Polizei NRW, die uns aufforderten, ein Bild mit dem Logo des „Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste“ runterzunehmen, was wir zur Illustration eines Artikels über die Verwendung der stillen SMS […]

Pornoabmahn-Anwalt zu Schadensersatz verurteilt

Die Abmahnungen, die Ende 2013 von der Kanzlei U+C an etwa 36.000 Besucher der Pornostreamingseite Redtube verschickt wurden, sorgten primär für Unverständnis und so war schnell klar, dass sich aus den angedrohten Geldstrafen keine echten Konsequenzen aufgrund vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen ergeben würden. Zumindest nicht für diejenigen, die nicht in vorauseilendem Gehorsam sofort der Zahlungsforderung nachgekommen waren. […]

Abmahnung für Facebook-Share-Button ist Anwalt-Bullshit-PR

Gestern waren viele in Panik, weil diverse Medien die „erste Abmahnung“ für einen über Facebook geteilten Link verkündeten. Wir haben darüber nicht berichtet. Die Gründe waren vor allem, dass es sich hierbei nur um eine Abmahnung handelte und es keinen Gerichtsbeschluss gibt. Natürlich kann eine Abmahnung dazu führen, aber die Rechtslage ist aktuell nicht selbstverständlich. […]

(Noch) Nicht-abgestimmter Referentenentwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes

Die letzten Tage haben wir über einen nicht-abgestimmten Referentenentwurf zur Neuregelung der Störerhaftung sowie des Haftungsprivilegs für Hostprovider berichtet, der zumindest Spiegel-Online vorlag. Wir haben jetzt einen Entwurf mit Stand vom 17.2.2015 zugespielt bekommen und da wir noch etwas Platz auf dem Server haben, veröffentlichen wir ihn gerne (PDF). Nicht abgestimmt ist zumindest noch §8, […]

Sportlich: Metronaut-Blog bekommt gleich zwei Abmahnungen wegen Olympia-Satire

Das Metronaut-Blog hat gleich zwei Abmahnungen wegen einer Olympia-Satire bekommen, darunter einmal vom Land Berlin in Form des Senates. Beide Abmahnungen wurden von derselben Kanzlei verschickt samt einer kurzen Frist von drei Stunden. Im Metronaut-Blog erschien die Tage eine Plakatreihe zur Olympia-Bewerbung die klar als Satire gekennzeichnet eine historische Anspielung auf die letzten olympischen Spiele […]
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