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Will die Piratenpartei Freie Software?

Bisher hatte die Piratenpartei nur eine Passage in ihrem Parteiprogramm, dass Software, die durch die öffentliche Verwaltung erstellt oder in Auftrag gegeben wird, unter einer Freien Lizenz veröffentlicht werden soll. Was die Position der Piratenpartei allgemein zu Freier Software und deren Bedeutung für unsere Gesellschaft ist, war bisher jedoch nicht klar.


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Die AG zu Freier Software der Piratenpartei hat jetzt allerdings einen Änderungsantrag für das Parteiprogramm eingereicht. Neben Abschnitten zu Digitalen Restriktionsmaßnahmen (DRM), Softwarepatenten und Offene Standards enthält dieser auch einen Abschnitt zu Freier Software:

Wir setzen uns für die Förderung von Software ein, die von allen uneingeschränkt benutzt, untersucht, verbreitet und verändert werden kann. Diese sogenannte Freie Software garantiert ihren Nutzerinnen alle wesentlichen Freiheiten, die notwendig sind, um die Kontrolle über ihre technischen Systeme selbst zu übernehmen und diese gegebenenfalls kollektiv und demokratisch weiter zu entwickeln. Dies leistet einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung von Autonomie und Privatsphäre aller Nutzer. Insbesondere Bildungseinrichtungen und die gesamte öffentliche Verwaltung sollen schrittweise darauf hinarbeiten ihre gesamte technische Infrastruktur auf Freie Software umzustellen, um so langfristig Kosten für die öffentlichen Haushalte und die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern zu reduzieren.

Das lässt einen doch mal hoffen. Obwohl sich viele Politiker vor der Wahl auf Nachfrage der FSFE für Freie Software ausgesprochen haben, hatten die Grünen im Gegesatz zu den anderen Parteien ein klares Statement zu Freier Software. Z.B.:

Offene Formate, Lizenzen wie Creative Commons und Freie Software wollen wir fördern, um Inhalte, Software und Technik so zu gestalten, dass sie von möglichst vielen umfassend genutzt werden können. (Parteiprogramm:195-196)

Ich bin gespannt, ob der Antrag in der Piratenpartei angenommen wird. Daran werden wir sehen, was die Piratenpartei bezüglich Freier Software will. Geht es der Piratenpartei nur darum, Software kostenlos zu verwenden? Oder geht es ihr um die gesellschaftenlichen und politischen Aspekte von Freier Software, wie z.B., dass die Gesellschaft die Kontrolle über eines ihrer wichtigsten Werkzeuge hat?

39 Kommentare
  1. Wer nicht so lange warten will: An diesem Sonntag gibt sich der LV Baden-Württemberg ein Landtagswahlprogramm, wofür es ebenfalls Vorschläge für freie Software und offene Dateiformate gibt.

  2. Warum sollte der Antrag nicht angenommen werden? Software kostenlos nutzen (erst mal egal, wie legal/illegal) und freie Software fördern schließt sich doch gegenseitig nicht aus?

    Aber Hauptsache, ein Blogposting draus gemacht.

  3. @karl: Ja, der Rest des Text ist auch widersprüchlich. Es wird behauptet, nur die Grünen hätten sich für Freie Software im Bundestagswahlkampf ausgesprochen. Dem angegebenen Link ist dann aber anderes zu entnehmen Merkwürdige Logik.

    1. @karl @Robert: Tut mir leid, wenn das mißverständlich war.

      Verschiedene Politiker unterschiedlicher Parteien haben sich vor der Bundestagswahl für Freie Software ausgesprochen. Die Grünen waren also nicht die einzigen, die sich für Freie Software ausgesprochen haben, aber sie waren/sind die einzige Partei, bei der die gesellschaftliche Relevanz Freier Software im Programm festgeschrieben ist.

      Ich finde es gut, wenn die anderen Parteien dem Thema mehr Aufmerksamkeit schenken und Freie Software klar im Parteiprogramm verankern. Deshalb würde es mich auch freuen, wenn dieser Antrag bei der Piratenpartei angenommen wird.

  4. @Ein Mensch (Kommentar 2):
    Das könnte aber auch daran liegen, dass dieser Free Software Pact scheinbar etwas unbekannt war. Ich kenne einige hier in Deutschland – inklusive meiner selbst – die den sonst sicherlich mit unterzeichnet hätten.

    Die Statistik ist doch ansonsten super, 2 Deutsche, die unterzeichnet haben, und einer davon Pirat. Macht eine Statistik von 50%. ;)

  5. Ich glaube Matthias Kirschner spielt im ersten Teil darauf an, dass es kein Bekenntnis der PP zu der Wichtigkeit von freier Software gibt. So ne Art „Glaubenbekenntnis“.

    Ich glaube für viele Piraten ist dieses Glaubensbekenntnis einfach so selbst verständlich, dass man sich einfach auf Mittel beschränkt hat, ohne die Absicht dahinter zu erklären. Also lieber tun als Absicht zu erklären.

    Ich finde aber nicht, dass der neue Text mehr aussagt.. er ist nur deutlich besser formuliert :) Ich finde aber auch nicht, dass so ein Glaubenbekenntnis viel aussagt, aber es sollte man überlegt werden es reinzunehmen. Schaden kanns ja nicht.

    Das Wahlprogramm der PP sagt aus, dass Software die mit „öffentlichen Mitteln“ erstellt wird, frei sein soll. Die Benutzung des Wortes „Verwaltung“ ist hier falsch. Öffentliche Mittel sind unter anderem auch die Universität oder andere Einrichtung. Es ist einfach nur die Ausweitung des Open Access Gedanken auf Software.

    Den zweiten Teil des Posts verstehe ich auch nicht. Die PP redet eindeutig von Open Source begründet in Transparenz und mit Sicherheitsgedanken. Es geht also nicht darum Software kostenlos zu nutzen.

    Geht es dir darum, dass die PP sich nicht zu Software, die nicht mit öffentlichen Mitteln erstellt wird, geäussert hat? Muss man alles immer fördern oder irgendwas verbieten? Wäre es nicht einfach besser freie Alternativen zu fördern, so dass diese sich einfach gegenüber kommerziellen durchsetzt? Ich finds auch ekelhaft, wenn mir Leute vorschreiben wollen, welche Software ich nutzen soll.

    Und eine Frage von mir:
    Haben die Grünen gesagt, wie sie das bewerkstelligen wollen? Oder ist das nur so ein Satz der aufgenommen wurde um Wähler zu begeistern?

    Ich erinnere da nur an den Abschnitt:

    Zudem
    wollen wir ein System öffentlicher WLAN-Zugänge. Gleichzeitig
    muss das Ziel sein, die Strahlenbelastung zu minimieren.

    Mal abgesehen davon, dass die Strahlenbelastung nur von allen Elektrobiologen (ausser mir ;) kritisiert wird, die Strahlen die von WLAN ausgesendet werden nichts im Verhältnis zu anderen Strahlen ist, ist das bisschen widersprüchlich. Das ist für mich nur ein (billiger) Versuch beide Wählerklientels anzusprechen.

  6. @Dmaphy: Es war definitiv mal wieder eine Deiner besten Ideen, die AG FLOSS ins Leben zu rufen. Ich wunderte mich auch darüber, dass die Piraten im Bund das nicht schon längst getan hatten.

    Bin ja schon ein wenig gespannt, wenn demnächst auch die heissen Eisen wie Waffenrecht ins Rennen geworfen werden.

  7. Gargh.. okay.. aber noch ist der Satz nicht im Wahlprogramm :) Zwar halte ich WLAN nicht so für das tollste Technik für sowas, aber das hat andere Gründe. Die WLAN Dinger aus der Uni reichen auch nicht weit genug, sind schnell überlastet und nicht gerade stabil. Im Moment ist WLAN aufgrund der Anwendungshardware die logistische Wahl :) Wenn ihr so einen Antrag stellt, dann bitte definiert auch was WLAN ist.. da gibts nämlich mehrere Sachen :)

    Ich meinte ja auch eher, dass BEIDES nicht möglich ist. Entweder man glaubt an Strahlungbelastung und verzichtet auf Handy, schnurloses Telefon, WLAN usw (eigentlich müsste man in den Wald ziehen, weil ja die Station auch was aussenden) oder man setzt auf drahtlose Techniken und setzt vernünftige Richtwerte. Beides zusammen geht nicht.

  8. Ist zu erwarten, dass die Piraten nicht für Freie Software sind? Das hätte ich nicht erwartet.

    Man kann dieser Partei ja viel vorwerfen, aber das hier

    Daran werden wir sehen, was die Piratenpartei bezüglich Freier Software will. Geht es der Piratenpartei nur darum, Software kostenlos zu verwenden? Oder geht es ihr um die gesellschaftenlichen und politischen Aspekte von Freier Software, wie z.B., dass die Gesellschaft die Kontrolle über eines ihrer wichtigsten Werkzeuge hat?

    dürften sie doch wirklich verstanden haben…

  9. @julia seeliger So ganz voraussetzungslos ist so ein Kommentar Folklore: „IT-affin“ lautet zu Recht eine gängige Attributierung der Piraten, die Dir geläufig ist.
    Dazu weist nun die Bundessatzung in beinahe jedem Paragraphen Inhaltliches auf:
    §2.5 …Gleichstellung
    §4 Patentwesen
    §6 Open Access
    §7 …Informationsmonopole
    §8 Bildung
    Dazu, wie homogen eine offene Bewegung oder die Mitgliedschaft der Piraten, wie und was verstanden haben und in parteipolitische Handlungsfähigkeit umzusetzen vermögen, ist ein fortschreitender Prozess. Hierzu geben die aktuellen Parteitage und z. B. das auf den deutschen Schicksalswahltag 9. Mai zielende Wahlprogramm der Piraten in NRW Auskunft.
    piraten-nrw.de anklicken und bitte hier wieder
    melden und Abbitte leisten, wie es die besonders in Berlin so ausgeprägte Piratenhöflichkeit verlangt.
    Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland

  10. Ich schreibe mal etwas gemeines und sage das weder Quelloffenheit noch Lizenzfreiheit an sich keinen Vorteil darstellen, insofern ist eine diesbezügliche Betrachtung allenfalls in einer Parallelgesellschaft von Interesse.

    1. @Falk D.: Freie Software ist gerade NICHT lizenzfrei. Sie steht nur unter Lizenzen, die den Benutzern bestimmte Freiheiten geben. Beispiele sind die GPL, LGPL, BSD-Lizenz oder auch die Creative-Commons-Lizenzen.

      Gruß, Frosch

  11. @Doktorchen
    Ich denke die Julia kennt alle Fakten. Schliesslich muss sie diejenigen auswählen, aus dem Kontext herausnehmen und umdeuten, um die Intention ihrer Artikel zu erreichen. Ob das nun Qualitätsjournalismus ist oder nur Bild-Niveau gehört hin nicht hin. Auf jedenfall ist es legitim und es gehört da eine gewisse Intelligenz zu. Allerdings gehört das irgendwie nicht hier hin, also bitte, bashing ist nicht so lustig für Mitleser :)

    @Falk
    Einerseits gebe ich dir recht. Das hatte ich ja mit meinem Post angedeutet, dass es dem Grossteil der Nutzer darum geht, dass sie mit dem Programm das erreichen, was sie wollen und das möglichst schnell und intuitiv. Wenn es dann noch kostenlos ist, nehmen sie es noch lieber.

    Ich würde allerdings den Begriff „Parallelgesellschaft“ bemängeln. Das würde bedeuten, dass jene die sich darum kümmern nicht Bestandteil der Gesellschaft sind. Die Offenheit des Quelltextes gewährleistet aber, dass fähige Leute ihn lesen können und bei Gelegenheit warnen können. Diese Warnungen werden dann von Medien aufgegriffen und haben somit schon einen Einfluss auf die Gesellschaft als Ganzes.

    Ökonomisch hast du jetzt die Lizenzfreiheit nicht betrachtet oder?

  12. @ Dr. Dietmar Moews

    Gratulation! Das ist der beste Dadaistische Text den ich seit langen gelesen habe, den lass ich mir rahmen! Ich brauch jetzt erstmal einen Keks.

  13. Matthias,

    was ich wichtig fände wären „operationale Projekte“. Reine „Bekenntnisse“ bringen einfach nicht so viel.

    Und da sehe ich bei den Piraten das Problem, dass die zwar interessante Sachen im Programm haben, aber die Bildungsarbeit in dieser Partei das auch thematisch aufnehmen muss. Bei den Websperren hat das vielleicht noch gerade geklappt, bei anderen Themen schwebt das Parteiprogramm abstrakt in den Wolken ohne dass die Basis das durchdrungen hat.

    Gerade bei den Grünen lehrt die Erfahrung, dass es einen Unterschied zwischen „finden wir ganz toll“ und „wir machen da jetzt was“ gibt. Am Ende hast Du schöne Positionen, und wenn Regierungsverantwortung übernommen wird, passiert trotzdem nichts. Nicht weil ihnen das nicht sympathisch wäre, sondern weil kein konkreter Vorschlag da ist, was man tun kann, und sich niemand exzessiv dahinter klemmt.

  14. @KinNeko Das Recht zu entscheiden, wann und ob bashing lustig wird, wage ich mir als einer der oft beneideten Leistungsträger der Nation vorzubehalten. Außerdem gehört dies zu den facettenreichen Tugenden eines Piraten, die du auf nur einen Klick auf piraten-nrw.de ersehen wirst.

    Ob das Qualitätsjournalismus oder eine Klopapierrolle ist, finde ich gar nicht so unbedeutend, wie manch einer hier, der schon zu viel davon konsumiert hat ( „KinNeko“ & „Mühsam“ ) beziehungsweise verfasst hat( „julia“ die taz ).

    @julia Was beim Wähler hilft, hilft nicht unbedingt dem Wähler.
    Deshalb werden meine Texte weiterhin nur der oberen, akademischen Bevölkerungsschicht vorbehalten bleiben, damit wir uns die zusätzlichen Interpretationen ersparen können.
    Sollten Sie dennoch das Verlangen mitbringen, -was sich bei Ihnen mehr als gezeigt hat- sich in die akademischen Kreise Einblick zu verschaffen beziehungsweise die akademische Kunst der Rhetorik, empfehle Ich ihnen „Rhetorik für Dummies“ ISBN: 3527705619.

    Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland

  15. Danke für die Erwiderung.
    Ich reklamiere Liberalismus und die
    IT-Revolution für die Piratenbewegung.
    Das bedeutet aus meiner Sicht:
    1. Liberale Bürgerlichkeit (antiautoritärer Liberalismus);
    2. Rationale Konfliktkultur (Freiheit ist Konflikt, aber die Abwesenheit von Zwang);
    3. Liberale Eliten in der Vielfalt finden (Meritokratie im arbeitsteiligen Prozess);
    4. Pflege öffentlicher Tugenden (sozial und politisch). (zit. nach Berliner Manifest)

    @Julia Seliger, Ihre Piratenanspielung
    mag Ihrem Selbstausdruck genügen.
    Der Allgemeinverständlichkeit gehen Sie
    mit Ihrem og. Text der hier aktiven Kommunikantenschaft irreführend entgegen.
    Als unentgeldlicher Selbstausdruck, bei freiem Zugang, wird das selbsthin geduldet.
    Ich indes möchte dem Verständnis derer dienen,
    die das Spannungsfeld von Piratenpartei,
    Piratenbewegung und den geltenden Satzungswerten nicht kennen.
    Dafür mein Hinweis:
    Mit der geltende Satzung der Piratenpartei
    stellen sich die Piraten den Selbstanspruch, die Herausforderung und Zukunftschancen, die die IT-Revolution stellt, anzunehmen.

    Eine Anknüpfung an das Diesseits-von-Gut-und-Böse-Amoralitätskonzept von Dada (jaja)
    gelingt meiner Ansicht nach nicht, wenn man
    die anderen (Allgemeinverständlichkeit) für blöde hält, sich selbst dagegen für so scharfsinnig, Dada anzurufen.

    Gut. Dada studieren wir anschließend.
    Zunächst bitte die Piratensatzung anschauen
    und – wie gesagt – Abbitte leisten.
    Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland

  16. Ob netzpolitik.org weiß, dass

    „@KinNeko Das Recht zu entscheiden, wann und ob bashing lustig wird, wage ich…“

    nicht von mir verfasst und nicht von mir
    gezeichnet worden ist, kann ich nicht
    prüfen. Ich habe an kiNeko den obigen Beitrag
    (18. April 14:35 nicht geschrieben, aber den
    um 14:39 und den hier angängigen)
    geschrieben.
    Jemand kann einen Namen und Emailadresse
    ohne Einwilligung gebrauchen und den falschen
    Eindruck erwecken, es handele sich um Reallife.
    Früher konnte man missliebigen Lehrern
    beim Versandhaus Quelle Swimming Pool mit Segelboot bestellen. Shitstorm?
    Die Unterstellung bei kiNeko 14:35, die Piratensatzung sei nur von Akademikern
    zu verstehen, kann jeder für unhaltbar
    erkennen: zwei Beine und keine Federn
    genügen dem allgemeinverständlichen Menschenbild.
    Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland

  17. „Ob netzpolitik.org weiß, dass

    “@KinNeko Das Recht zu entscheiden, wann und ob bashing lustig wird, wage ich…”

    nicht von mir verfasst und nicht von mir
    gezeichnet worden ist, kann ich nicht
    prüfen.“

    Die Prüfung ergab eine übereinstimmende IP. Haben Sie vielleicht jemanden an Ihren PC gelassen, während Sie kacken waren?

    (Dieser Kommentar hatte zuerst als Absender „markus“, aber die IP ist dieselbe wie die von „Dr. Dietmar Moews“ verwendete. Ich hab das mal korrigiert)

  18. Die Frage ist doch, wie vereinen die Piraten ihre Aufassungen von Copyright und Freier Software?
    Soweit ich das verstanden habe, sind Urheberrechte ein integraler Bestandteil. Denn die erlauben eben den Urhebern, die Nutzung ihres Produkts vorzuschreiben. Eben auch z.B., dass es unter einer viralen Lizenz wie der GPL zu stehen hat.
    Ohne starken Urheberrechtsschutz wäre es eben auch einfacher, freie Software (noch mehr als es momentan sowieso gemacht wird) auszubeuten. (Glücklicherweise zeigen ja Gerichte ständig, dass freie Lizenzen auch ernstzunehmen sind — den Offensiven der FOSS-Rechteinhaber wegen!)

  19. Kacken, ja, das ist wichtig.
    Aber ich nehme dann den Computer
    mit, ging heute indes alleine kacken.
    Und nicht um 14:35.
    Mögen die guten Geister des Freifunks
    vom freien Funk Gebrauch gemacht haben.
    Mir liegt es aber daran, diesen Text
    nicht abgefasst zu haben, zitiere noch
    einmal kurz:

    „@KinNeko Das Recht zu entscheiden, wann und ob bashing lustig wird, wage ich mir als einer der oft beneideten Leistungsträger der Nation vorzubehalten. Außerdem gehört dies zu den facettenreichen Tugenden eines Piraten, die du auf nur einen Klick auf piraten-nrw.de ersehen wirst.

    Ob das Qualitätsjournalismus oder eine Klopapierrolle ist, finde ich gar nicht so unbedeutend, wie manch einer hier, der schon zu viel davon konsumiert hat ( “KinNeko” & “Mühsam” ) beziehungsweise verfasst hat( “julia” die taz ).“

    Der Interventor oder -torin zielt auf
    Bashing und persönliche Abwertung. Das
    tue ich grundsätzlich nicht. Auch, weil,
    wie hier, ich niemals weiß, wer in wessen
    Namen schreibt. Wer Pseudonym verwendet,
    mag das tun. Mir ist die Verständigung
    zulänglicher, wenn ich weiß, mit wem
    ich in Beziehung trete.
    Dies ist, wie die gesamte virtuelle Fernfuchtelei, noch sehr entwicklungsbedürftig.
    Die Sozio-Kultur der Neuen Sinnlichkeit wird
    nicht in einfachen Analogien zur alten Sinnlichkeit bestehen.

    Okay, soviel zu der irreführenden Fremdbenutzung meines Namens, oben.
    Ob Ihr mich interessiert, weiß ich
    in diesem Moment nicht. Desto weniger
    will ich Euch ärgern oder angreifen.
    Falls Ihr ebenso ernsthaft die Politik
    begreift wie ich, dann ziehen wir am
    selben Strang: die Verhältnisse, denen
    wir ausgesetzt sind, mitzugestalten.
    Dazu ein Reallife-Werk von heute:

    http://www.youtube.com/watch?v=wHt7DKEOYR4

    Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Berlin

  20. Es gibt zweifelsohne im „inneren Kern“ der Partei einige sehr kompetente Leute, die auch Dinge wie die gesellschaftlichen Potentiale der freien Software und ihre Bedeutung für unsere Demokratie durchdrungen haben. Bei aller Sympathie für die Piratenpartei muss ich aber sagen: Die große Mehrheit der Piraten scheint mir leider eher—jetzt mal ganz böse und stark überspitzt ausgedrückt—aus Apple-Facebook-Klickern zu bestehen, denen es in erster Linie darum geht, Software (sowie Musik, Filme,…) möglichst kostenlos zu bekommen.

    Und Rickard Falkvinge ist ja auch ein ehemaliger Microsoft-Projektleiter… :P Aber im Ernst: Ich lasse mich da gerne auch eines besseren belehren und bin sehr gespannt, wie es mit dieser Geschichte weitergeht.

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