Eine Patentschrift des Fürsts für den Hoflieferanten Carl Frerichs
Wissen

Indisches Patentamt sagt Nein zu Softwarepatenten

Das indische Patentamt hat sich letzte Woche klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Das Thema Softwarepatente beschäftigt uns seit Beginn von netzpolitik.org: Im ersten archivierten Eintrag auf Netzpolitik hat Markus über die Bedrohung der Software-Entwicklung durch Softwarepatente geschrieben. Damals stand und die Entscheidung des EU-Parlaments zur Softwarepatente-Richtlinie an und es wurde noch eine starke Kriegsrethorik verwendet. Das […]

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Wissen

Softwarepatente: Gute Nachrichten von US-Gerichten

In den Anfängen dieses Blogs waren sie eines der am heißesten diskutierten Themen, in den letzten Jahren ist es etwas ruhiger um sie geworden: Softwarepatente. Vor allem auf europäischer Ebene tobte nach der Jahrtausendwende eine Auseinandersetzung um den letztlich gescheiterten Entwurf für eine EU-Richtlinie zu „computerimplementierten Erfindungen„. Trotz deren Scheitern sind Softwarepatente und die mit ihnen […]

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Generell

Bundestag fordert die Regierung auf, Softwarepatente streng zu begrenzen

Am Freitag dem 7. Juni hat der Deutsche Bundestag einen interfraktionellen Antrag (englische Übersetzung des BIKT) zur Begrenzung von Softwarepatenten beschlossen. Der Bundestag fordert die Bundesregierung damit auf, die Erteilung von Patenten auf Computerprogramme zu beschränken. Software soll ausschließlich vom Urheberrecht erfasst werden, und die Rechte der Urheber sollen nicht durch Patente Dritter entwertet werden […]

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Wissen

Bundestag will Sofwarepatente begrenzen

Am Montag hat der Bundestag ein Zeichen gegen Softwarepatente gesetzt. In einem Antrag (pdf) von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, der in erster Lesung angenommen wurde, hat das Parlament die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, daß Softwareentwickler ungehindert von Patenten arbeiten können. (heise.de vom Donnerstag) (Pressemitteilung FSFE) Wie bereits berichtet, stellt der Antrag Urheberrecht und […]

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Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 16

Die wichtigsten Themen der Woche im Netzpolitischen Rückblick, die Audioversion folgt in Kürze! Quellen-TKÜ: Bund und Länder verzichten “bis auf Weiteres” auf Einsatz, Eigenentwicklung verzögert sich weiter Die Eigenentwicklung eines behördlichen Staatstrojaners und die Überprüfung des kommerziellen Trojaners FinFisher verzögern sich weiter. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums vor, die wir veröffentlichen. Erstmals geben […]

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Wissen

CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne sprechen sich gegen Softwarepatente aus

Tagensordnungspunkt 17 der heutigen Sitzung des Bundestages lautet „Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen“. In einem gemeinsamen Antrag (PDF) von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen fordern sie die Bundesregierung dazu auf, Softwarepatente effektiv zu begrenzen und zu gewährleisten, dass Computerprogramme urheberrechtlich geschützt blei­ben und dieser Schutz nicht durch eine […]

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Generell

Das subsuboptimaledeite Einheitspatent Europas

Am Dienstag stimmen die Europaabgeordneten über das Einheitspatent ab. Zu feiern gibt es für Berichterstatter Bernhard Rapkay (SPD) wenig. Ein Einheitpatent wird verabschiedet aber kein einheitlicher EU-Patentschutz. Was überhaupt und wie patentiert werden darf („materielles Patentrecht“), bleibt im EU-Rechtsrahmen unharmonisiert. Subsuboptimal – oder gar nichts, beschrieb Rapkay vor einem Monat die beiden Alternativen den Kollegen […]

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Technologie

Berlin – Hauptstadt der Freien-Software-Parteien

Ja zu Offenen Standards. Nein zu Softwarepatenten Die Free Software Foundation Europe veröffentlicht heute ihre Freien-Software-Wahlprüfsteine für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September. Die Parteien konnten Stellung nehmen zu Fragen über die generelle Förderung von Freier Software, dem Problem der Herstellerabhängigkeit bei unfreier Software, Offenen Standards, dem Einsatz von Freier Software in […]

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Dradio Wissen: Geistiges Eigentum ist ein dummer Begriff

Viele Menschen reden von „Geistigem Eigentum“. Unter diesem schwammigen Begriff werden vorrangig Urheberrechte, Patente, Marken, aber auch das Namensrecht, Gebrauchstmuster, Geschäftsgeheimnisse oder sogar geografische Gebiete verstanden. Dieser Begriff ist aus zwei Gründen problematisch: Erstens nimmt er die Antworten auf bestimmte Fragen schon vorweg und zweitens verhindert er klares Denken. Nachdem ich schon einmal darüber geschrieben […]

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Wissen

Freie-Software-Wahlprüfsteine in Bremen: CDU – Zero Points

Nach den Befragungen in anderen (Bundes-)Ländern, veröffentlichte heute die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Ergebnisse ihrer Parteienumfrage zu Freier Software für die Bürgerschaftswahl in Bremen. Am meisten hat mich die Ahnungslosigkeit der FDP zu Offenen Standards erschreckt. Weiterhin verstehe ich nicht, dass die Bremer SPD und FDP Verlinkungen der Verwaltung auf proprietäre Software akzeptabel […]

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Demokratie

„Computer sind Teufelszeug“ – Antworten auf Wahlprüfsteine zu Freier Software

Heute veröffentlichte die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Ergebnisse ihrer Parteienumfrage zu Freier Software für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. (Und ja, das Zitat aus dem Betreff kommt wirklich in den Antworten vor!) Die Parteien konnten Stellung nehmen zu Fragen über die generelle Förderung von Freier Software, dem Problem der Herstellerabhängigkeit bei unfreier […]

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Wissen

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Position der Parteien zu Freier Software

Anlässlich der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Freien-Software-Positionen der Parteien erfragt. Die bisherigen Antworten der CDU, der FDP, der Grünen, der Linken und der Piraten sind nun veröffentlicht. Die Wahlprüfsteine beinhalten Fragen zur generellen Förderung von Freier Software; dem Problem der Herstellerabhängigkeit bei unfreier Software; Offenen Standards; Freie Software […]

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Wissen

Web-Videos werden frei

Normal verbinde ich „geflasht“ mit etwas sehr Schönem, etwas, das mich total begeistert. Im Web allerdings ist es das totale Gegenteil: Webseiten, die nicht funktionieren, weil das unfreie Adobe-Flash-Plugin nicht installiert ist. Sei es, weil man keine unfreie Software auf seinem Computer installieren will, oder weil das Plugin für die Rechner-Architektur nicht verfügbar ist. Mit […]

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BIKT: Patentrecht unterhöhlt Urheberrecht

Immer wieder hören wir schizophrene Aussagen wie: „Wir wollen den Schutz des geistigen Eigentums stärken.“ Warum diese Aussage schizophren ist, haben wir am Mittwoch bei Anhörung des Bundesministerium für Justiz (BMJ) wieder mal an einem konkreten Beispiel gesehen. Aber alles nacheinander. Letzte Woche hatte Herr Prof. Hoeren in der Internet-Enquette noch gesagt: “Geistiges Eigentum ist […]

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Freie Software jetzt im Parteiprogramm der Piratenpartei

Aufgrund eines Hardware Problems auf meiner Seite, kommt dieses kurze Update aus der Reihe Parteien und Freie Software etwas verspätet. Dafür ist es eine gute Nachricht und sie wurde hier noch nicht aufgegriffen. Wie bereits im April berichtet, gab es bei der Piratenpartei einen Antrag zu Freier Software. Dieser Antrag wurde nun auf dem Bundesparteitag […]

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Technologie

Will Steve Jobs Theora angreifen?

Gestern hat Steve Jobs einen Artikel über Flash veröffentlicht. Das hat mein Kollege Hugo Roy zum Anlass genommen, ihm heute Mittag einen offenen Brief zu schreiben. Hugo weißt in dem offenen Brief Herrn Jobs auf Offene Standards hin und fragt warum Apple H.264 statt des Offenen Standards Theora umsetzen will: May I remind you that […]

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Georg Greve bekommt das Bundesverdienstkreuz überreicht
Wissen

FSFE-Gründer erhält Bundesverdienstkreuz

Georg Greve, der Gründer der Free Software Foundation Europe, ist mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Der deutsche Botschafter in der Schweiz überreichte ihm die Auszeichnung gestern abend in der deutschen Botschaft in Bern. Georg hat die FSFE im Jahr 2001 zusammen mit anderen gegründet und war acht Jahre lang ihr Präsident. Der Orden […]

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Netzpolitik

Will die Piratenpartei Freie Software?

Bisher hatte die Piratenpartei nur eine Passage in ihrem Parteiprogramm, dass Software, die durch die öffentliche Verwaltung erstellt oder in Auftrag gegeben wird, unter einer Freien Lizenz veröffentlicht werden soll. Was die Position der Piratenpartei allgemein zu Freier Software und deren Bedeutung für unsere Gesellschaft ist, war bisher jedoch nicht klar. Die AG zu Freier […]

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FSFE mit Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet

Die Free Software Foundation Europe (FSFE) erhält die Theodor Heuss Medaille 2010 für ihr außerordentliches Engagement für die gleiche und gerechte Teilhabe an der Informationsgesellschaft. Seit 2001 setzt sich die FSFE auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik für die Freiheit ein, Software zu nutzen, zu untersuchen, zu verändern und weiterzugeben. Die Stiftung führt aus: […]

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