Generell

Geistiges Eigentum ist ungleich Freier Markt

Im NewYorker ist ein interessanter Artikel über Free-Trade-Agreements und dem Export von (US)-Geistigen Eigentums-Gesetzgebungen zu finden: Exporting I.P.. The great irony is that the U.S. economy in its early years was built in large part on a lax attitude toward intellectual-property rights and enforcement. As the historian Doron Ben-Atar shows in his book “Trade Secrets,” […]

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Generell

Softwarepatente zu versteigern

Eben beim Inquirer gefunden: Wie wäre es mit einem eigenen Internet-Patent? Ob für Shopping-Bot oder Online-Einkaufskorb, am 1. Juni werden die in London versteigert. Auktionator Ocean Tomo wird die beiden Patente, die vom April 1997 datieren, zum Verkauf auf der „IP Investment Summit & Live Auction 2007“ zum Verkauf anbieten. Konkret sind es eine interaktive […]

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Öffentlichkeit

Aktuell: a2k – Konferenz

Wolfgnag Kleinwächter berichtet für Heise von der a2k-Konferenz, die gerade an der Yale-University in den USA stattfindet: Zensur als Handelshemmnis? Nach Auffassung von Andrew McLaughlin, Chief Policy Adviser von Google, sollten Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung im Rahmen der laufenden Verhandlungen der „Doha Round“ der World Trade Organization (WTO) als Handelshemmnis qualifiziert werden. McLaughlin […]

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Generell

Mehr Informationen zur IPRED2-Entscheidung im EU-Parlament

Pressemitteilung des EU-Parlaments: Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie. Das Plenum stellt klar, dass die Richtlinie nur für Verletzungen in gewerbsmäßigem Umfang zur Erzielung wirtschaftlicher Vorteile gelten sollte. Handlungen privater Nutzer für persönliche und nicht gewinnorientierte Zwecke schließt sie daher nicht ein. Auch „der faire Gebrauch eines geschützten Werkes“ z.B. durch eine Vervielfältigung für Kritik, […]

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Generell

IPRED2: Abstimmung Parlament gelaufen

Die EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung von Geistigen Eigentum (IPRED2) ist heute im EU-Parlament mit Änderungen angenommen worden. Ein Antrag der Grünen auf Abweisung ist nicht durchgekommen. 379 sollen für die Richtlinie gestimmt haben, 270 dagegen. Es soll zwar eine Änderung in der Formulierung zwischen kommerzieller / privater Nutzung angenommen worden sein, aber wahrscheinlich ist die […]

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Demokratie

IPRED2 morgen im EU-Parlament

Morgen ist die Abstimmung über die IPRED2 im EU-Parlament. Im Vorfeld gab es die erste Lesung. Heise berichtet über die Diskussion: Strafvorschriften zum Schutz geistigen Eigentums in der EU weiter umstritten. Eine Kriminalisierung des Austauschs von Kultur, so wetterte der Vertreter der spanischen Grünen, David Hammerstein Mintz, sei mit dem Industrieausschuss nicht zu machen. Kriminelle […]

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Demokratie

Aktion: Kontaktiert Europaparlamentarier um die Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern zu verhindern

### Update: Abstimmung ist wohl erst am Mittwoch!!! Es bleibt also noch ein weiterer Zeit zum Kontaktieren von Abgeordneten! ### Über die nahende Abstimmung im EU-Parlament für die Fortsetzung der EU-Richtlinie zur Durchsetzung Geistigen Eigentums (IPRED2) hatte ich erst letzte Woche im Rahmen der copycrime-Kampagne geschrieben. Nun gibt es eine europaweite Aktion, um am Wochenende […]

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Demokratie

Copycrime.eu: Kampagne gegen die IPRED2

Während im Bundestag noch über die EU-Richtlinie zur Durchsetzung von Geistigen Eigentumsrechten (IPRED) verhandelt wird (Das ist die mit evtl. 50 Euro gedeckelten Abmahnkosten), gibts auf EU-Ebene seit einigen Monaten schon längst die Debatte um eine Erweiterung. Diese läuft unter dem Namen IPRED2 und soll einige Dinge ändern, was einige Kreise aus politischen Gründen in […]

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Generell

Tagung: Geistiges Eigentum – Eine Bedrohung für Entwicklung und Gerechtigkeit?

Vom 13.– 15.4.2007 findet in Schwerte die Tagung „Geistiges Eigentum – Eine Bedrohung für Entwicklung und Gerechtigkeit?“ statt. Organisiert und ruchgeführt wird sie von INES, EED, ev. Akademie Iserlohn und dem Netzwerk Freies Wissen. Wir wollen auf dieser Tagung voneinander lernen, Kontroversen identifizieren und diskutieren. Wir wollen der unkritischen Befürwortung geistiger Eigentumsrechte eine differenzierte Sicht […]

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Generell

Patente statt Innovation

Anlässlich einer europäischen Patentkonferenz in Berlin haben die „Fitten Freunde inflationärer Innovationensbremsen“ (FFII) vor dem Konferenzgebäude Transparente entrollt und Flyer verteilt. Mehr Fotos finden sich hier. Und hier findet sich der Forderungskatalog, der nach mehr Patenten ruft. Währenddessen hat Greenpeace ein Patent auf europäische Politiker beantragt: Greenpeace hat ein Patent auf europäische Politiker angemeldet, um […]

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Demokratie

Netzpolitik-Interview: Sechs Jahre Free Software Foundation Europe

Vor sechs Jahren wurde die Free Software Foundation Europe (FSFE) gegründet, die zu meinen Lieblingsorganisationen zählt. Georg Greve, Präsidident der FSFE, hat mir mal für ein Netzpolitik-Interview einige Fragen zur Geschichte und Zweck der Organisation beantwortet. (Es gibt auch schon ein älteres Podcats-Interview mit Georg und unregelmässig schreibt er hier mit) Die amerikanische Free Software […]

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Generell

Klaus-Heiner Lehne und die IPRED2

Die Abstimmung über die IPRED2-Direktive (Verschärfter Teil 2 der „Richtlinie zur Durchsetzung von Geistigen Eigentumsrechten“) ist im EU-Parlament verschoben worden. Der FFII weist in einer Pressemitteilung daraufhin, dass der deutsche CDU-Abgeordnete Klaus-Heiner Lehne auf seiner eigenen Homepage selber Urheberrechte verletzt hat und einfach fremde Grafiken nutzt. Aufgrund des von ihm unterstützten Richtlinienentwurfes könnte er damit […]

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Generell

iRights: Gesetzesentwurf zum stärkeren Schutz geistigen Eigentums

Bei iRights.info gibt es einen Überblick zum „Gesetzesentwurf zum stärkeren Schutz geistigen Eigentums„. Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz geistiger Eigentumsrechte verabschiedet. Wichtige inhaltliche Änderungen sind die Höhe von Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen, der zivilrechtliche Auskunftsanspruch und die Berechnung der fiktiven Lizenzgebühr als Grundlage des Schadensersatzes.

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Wissen

63 Prozent der Open-Source-Entwickler kommen aus der EU

Bei Heise-Open kommentiert Alexandra Kleijnn die EU-Studie zu den Chancen von Freier Software: Die Woche: Die Zukunft Europas heißt Open Source. Schön formuliert: Freie Software ist ein Mittel, die Wachstumslücke zwischen dem alten und dem neuen Kontinent zumindest im Bereich IT schwinden zu lassen: Bis 2010 könnte Open Source vier Prozent des europäischen Bruttoinlandprodukts ausmachen. […]

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Generell

EU-Parlament: Industrieausschuss fordert Korrekturen bei IPRED2

Heise: Korrektur an geplanten Strafvorschriften zu geistigen Eigentumsrechten gefordert. Der Industrieausschuss des EU-Parlamentes hat sich am gestrigen Dienstag für umfassende Änderungen am umstrittenen Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte eingesetzt. Demnach sollen gemäß den Empfehlungen des grünen Berichterstatters David Hammerstein unter anderem Patentverletzungen nicht mehr erfasst werden. Darüber hinaus plädieren […]

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Generell

Linux-Verband: Marketing Maßnahmen für Windows Vista verlassen den Grad des Erträglichen

Als unerträglich hat der Linux-Verband die Auslassungen Steve Ballmers zu möglichen Patentverletzungen bezeichnet. „Die Anwender sollen nach der Vorstellung von Microsoft in eine vermeintlich sichere Vista Migration investieren, statt sich mit günstigeren Alternativen zu beschäftigen“, sagte der Vorsitzende des Linux-Verbandes, Elmar Geese. Die Aussage Ballmers sei „als der typische Microsoft-Versuch“ zu werten, Markt und Verbraucher […]

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Generell

Leicht wirres Dokument der EU-Projektgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien

Stefan Krempl berichtet auf Heise „EU-Task-Force kritisiert Pläne zur strafrechtlichen Durchsetzung geistigen Eigentums„. Die von der EU-Kommission einberufene Projektgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) konnte sich in ihrem am heutigen Dienstag veröffentlichen Abschlussbericht (PDF-Datei) nicht auf gemeinsame Vorschläge zu einer umfassenden Reform des Systems geistiger Eigentumsrechte einigen. „Gewisse Punkte sind zu diesem Zeitpunkt noch zu […]

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Demokratie

Protest the Microsoft-Novell Patent Agreement

Es gibt einen Protestbrief an die Novell-Geschäftsführung zum Unterschreiben: Protest the Microsoft-Novell Patent Agreement. Novell and Microsoft’s software patent agreement betrays the rest of the Free Software community, including the very people who wrote Novell’s own system, for Novell’s sole financial benefit. Join Bruce Perens in signing an open letter to Novell’s CEO Ron Hovsepian. […]

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Generell

Geistige Monopolrechte als Bedrohung für Gerechtigkeit, Entwicklung und Demokratie?

Am 30. November gibt es in Berlin die spannende eintägige Veranstaltung „Geistige Monopolrechte als Bedrohung für Gerechtigkeit, Entwicklung und Demokratie?“ (PDF) im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm im Juni 2007. Wissen ist gerade in unserer heutigen Informationsgesellschaft wertvoller als je zuvor und wird sogar als das virtuelle Öl des 21. Jahrhunderts bezeichnet. Wissen ist zum […]

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