Schlagwort: Berlin

Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD sucht alte (sicher gerne auch neue) Notebooks, um sie mit Freier Software zu bespielen und Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Deshalb wollen wir, vom Forum Netzpolitik der Berliner SPD, in den nächsten zwei Wochen Laptops für Flüchtlingsheime sammeln. Für Menschen die weit von zu Hause entfernt sind ist der […]

In Berlin bleibt Björn Böhning (SPD) Chef der Senatskanzlei. Das berichtet der Tagespiegel. Es war etwas unklar, ob der neue Berliner Bürgermeister Michael Müller diesen Posten auswechseln wird. Der Posten ist insofern netzpolitsich relevant weil die Medien- und Netzpolitik des Landes Berlin darüber läuft.

Der Digitale Gesellschaft e.V. veranstaltet am kommenden Dienstag, den 4. November den 30. netzpolitischen Abend. Hier ist das Programm: – Johannes Baldauf (Amadeo Antonio Stiftung): Nazis im Netz – Rainer Rehak (FIfF e.V.): “Der Fall des Geheimen” – Ankündigung der FIfF-Konferenz – Geraldine de Bastion: Warum Entwicklungspolitik ein besseres netzpolitisches Verständnis braucht – Humanistische Union: […]

Ich brauche eine neue Wohnung. Und zwar suche ich optimalerweise eine 3-Zimmer Wohnung im Prenzlauer Berg in Berlin oder der direkten Umgebung. Andere Bezirke sind auch toll, aber ich lebe nun mal seit Ewigkeiten dort und will das erstmal nicht ändern. Im Idealfall sollte die Wohnung bezahlbar sein, also keine New Yorker-kompatible Miete. Je nach […]

Zahlen zu "Personengebundenen Hinweisen" (PHW beim BKA. Die gelöschten Kategorien sind nicht berücksichtigt.

Auf Antrag der Berliner Oppositionsfraktionen wurde am Montag im Abgeordnetenhaus über zweifelhafte Kategorien von „personengebundenen Hinweise” (PHW) beraten. Es geht um Hinweise in Polizeidatenbanken, die Kategorien wie „Prostitution“, „geisteskrank“, „Ansteckungsgefahr“ oder „Straftäter links“ enthalten. Sie werden in den einzelnen Bundesländern erhoben und gespeichert und teilweise in das bundesweite Verbundsystem INPOL eingestellt, an dem auch das […]

Am Freitag ist es soweit: Wir feiern zehn Jahre Geburtstag mit einer Konferenz und einer Party in Berlin. Das Konferenzprogramm ist fertig, die ersten Gäste reisen bald an und Freitag Morgen geht es früh los. Wir haben ein buntes Programm mit vielen spannenden Gästen zusammengestellt, was trotz aller Vielfalt leider nur einen Teil der Debatten […]

Der Digitale Gesellschaft e.V. lädt am Donnerstag Vormittag im Vorfeld der nächsten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschuss zum kreativen Protest gegen die Totalüberwachung und der ungeklärten Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes mit NSA & Co. Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate! Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir […]

Frank Henkel, Berliner Innensenator, sammelt fragwürdige persönliche Daten.

Mehrfach hatten wir hier über „personengebundenen Hinweise“ (PHW) berichtet: Polizeidatenbanken von Bund und Ländern, die Kategorien wie „geisteskrank“, „Ansteckungsgefahr“ oder „Straftäter links“ enthalten. In letztere gelangt man übrigens auch ohne Verurteilung, die Kategorie ist also absolut irreführend für PolizeibeamtInnen, wenn sie diesen Warnhinweis bei einer Kontrolle der Betroffenen aufblinken sehen. Heute ist das Thema im […]

In den vergangenen Wochen gab es einige öffentliche Aufmerksamkeit zu „personengebundenen Hinweisen“ (PHW), die in polizeilichen Datenbanken gespeichert werden und die Betroffenen stigmatisieren und auch kriminalisieren. Die Vergabekriterien von in der bundesweiten INPOL-Datei eingespeisten PHW werden in einem sogenannten PHW-Leitfaden definiert. Der ist jedoch als Verschlusssache eingestuft, das Bundeskriminalamt (BKA) weigert sich diese Einstufung zurückzunehmen. […]

Vom 10. – 15. Oktober findet in Berlin die erste MeshCon, die als Fashion and Technology Week in verschiedenen Orten Open Source und Mode zusammenbringen will. We are developing concepts and Free and Open Source technologies for fair and environment friendly production of garments and textiles at home and in the industry. MeshCon Berlin brings […]

Der niederländische Aktionskünstler Dries Verhoeven hat mit seinem am Donnerstag begonnenen Projekt „Wanna play?“auf dem Heinrichplatz in Berlin für einigen Ärger gesorgt. Er hatte vor, die nächsten zwei Wochen in einem Glaskasten verbringen und dabei seine Kommunikation zur Außenwelt ausschließlich auf die Nutzung der Dating-App Grindr zu beschränken. Grindr ist eine vor allem in schwulen […]

Dieses Wochenende findet am Samstag und Sonntag das Vintage Computing Festival Berlin (VCFB) statt. Ob C64, Bildschirmtext, 8-Bit-Musik oder Programmiersprachen – das VCFB bietet Ausstellungen, Vorträge & Workshops und am Samstag eine Chiptune-Party – wo es sich um historische Computer dreht. Die ganze Veranstaltung findet am Samstag von 9 bis 3h und am Sonntag von 9 bis […]

Am 7.10. findet der 29. Netzpolitische Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin statt. Und das sind die Themen des Abends: John Worth – Online Campaigning in Brussels: the next 5 years Claudio Guarnieri – Occupy Central and the Suppression of Dissent Maria Riemer (OKFN) – Best of Jugend Hackt Markus Beckedahl […]

Die Berliner Piratenfraktion hat mal das Thema Funkzellenabfrage visualisiert und das sieht gut aus: Wir hatten durch unsere Recherchen Anfang 2012 das bis dahin weitgehend unbekannte Thema in die Öffentlichkeit gebracht.

Am 17.10. feiern wir zehn Jahre netzpolitik.org mit der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz und einer Party am Abend in Berlin. Wir haben jetzt das Konferenz-Programm in einer Beta-Version veröffentlicht. Das spiegeln wir hier, schöner gibts das aber drüben auf der 10.netzpolitik.org, wo auch alle weiteren Informationen zu finden sind. Tickets gibts noch zwischen 10-50 Euro, je […]

Alle Speicherungen von Personendaten des Berliner Verfassungsschutz sind nach Ansicht des Innensenators Frank Henkel (CDU) in Ordnung und müssten nicht weiter überprüft werden. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion SPD hervor. Demnach seien die Einträge durch den behördlichen Datenschutzbeauftragten geprüft worden, nachdem der Abschlussbericht einer von Niedersachsen eingesetzten „Task Force“ […]

Das von den Nazis als Monumentalbau errichtete ehemalige Flughafengebäude in Berlin-Tempelhof, nun Sitz der Staatsschutzabteilung des LKA.

Das Landeskriminalamt (LKA) Berlin hat 18.129 Personendatensätze in einer „Auswertedatenbank polizeilicher Staatsschutz“ erfasst. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hervor. Demnach war die Datensammlung 2006 zur Bekämpfung der „politisch motivierten Kriminalität“ eingerichtet worden. Beim LKA wird sie von der Abteilung „Staatsschutz“ betrieben. Es werden nicht nur Verdächtige gespeichert, […]

Google Streeview reloaded: Im Auftrag des Berliner Senats werden ab Montag alle Straßen, insgesamt 5130 Kilometer, abfotografiert. Wie schon für Google, und erst vor kurzem für Nokia, werden ein Jahr lang Autos mit hochauflösenden Kameras durch die Stadt fahren, die sämtliche Straßen, Brücken, Rad- und Gehwege erfassen. Die Bilder sollen dann zu einer einheitlichen Datenbank […]

Gestern demonstrierten in Berlin rund 6500 Menschen auf der Freiheit statt Angst 2014 gegen Totelüberwachung und für Grundrechte. Einen schönen Bericht dazu hat Judith Horchert für Spiegel-Online geschrieben. Diverse Reden und Pressemitteilungen finden sich bei freiheitstattangst.de. Hier sind ein paar Impressionen:

Wir feiern am 17.10. unseren zehnten Geburtstag mit einer Konferenz, einem netzpolitischen Salon und einer Geburtstagsparty. Für die Konferenz gibt es jetzt eine erste rudimentäre Webseite mit allen bereits festzugesagten Sprecherinnen und Sprecher. Ein Programm folgt in den kommenden Wochen. Auf jeden Fall dabei sind (neben vielen anderen, die noch dazu kommen): Renata Avila (WebWeWant), […]

Berlin

Forum Netzpolitik der Berliner SPD sucht Notebook für Flüchtline

Berlin: Chef der Senatskanzlei bleibt Björn Böhning.

Dienstag: 30. netzpolitischer Abend, u.a. mit Nazis im Netz

In eigener Sache: Wohnung im Prenzlauer-Berg oder Umgebung gesucht

„Personengebundene Hinweise“ in Polizeidatenbanken: BKA im „Konflikt zwischen Löschungsverpflichtung und Datensicherungsgebot“

Freitag in Berlin: Konferenz und Party zu 10 Jahre netzpolitik.org

Demonstration am Donnerstag in Berlin: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!

„Personengebunde Hinweise“: Neue Folge, diesmal mit SPD und CDU? [Update: Nein]

Bundesinnenministerium veröffentlicht rückwirkende Zahlen zu „personengebundenen Hinweisen“

MeshCon: Die Fashion and Technology Week in Berlin

Kunstaktion „Wanna play?“ verletzt die Privatsphäre von Grindr-Nutzern

Samstag & Sonntag: Vintage Computing Festival in Berlin

29. Netzpolitischer Abend der Digiges am 7.10.

Die Berliner Piratenfraktion erklärt Funkzellenabfragen

Das Beta-Programm für unsere 10 Jahre netzpolitik.org – Konferenz ist da

1/3 aller Personendaten des VS Niedersachsen müssen gelöscht werden, Berlin findet seine politischen Datensammlungen aber OK

Berliner Polizei führt politisch motivierte Datensammlung mit 16.959 Datensätzen zu digitalen „Kommunikationsmitteln“

Public Streetview: Berliner Senat lässt ab Montag die Berliner Straßen abfotografieren

6500 Menschen demonstrieren auf der Freiheit statt Angst 2014 gegen Totelüberwachung und für Grundrechte

Erste Sprecher/innen für unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz am 17.10.