Berlin
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: Berlin: Eine E‑Mail kostet einen Euro
: Berlin: Eine E‑Mail kostet einen Euro Eigentlich sind einfache IFG-Anfragen in den meisten Bundesländern kostenlos. Berlin ist da eine Ausnahme: Nach der Gebührenordnung des Landes kosten Anfragen in der Hauptstadt mindestens fünf Euro – es sei denn, man stellt sie etwa als gemeinnützig anerkannter Verein.
Zu spüren bekommen hat das Michael Ebeling, der von der Polizei Berlin die Einsicht in verschiedene Dienstvorschriften erfragt hatte. -
: Dienstag: 33. Netzpolitischer Abend in der c‑base Berlin – Tracking & 31C3
: Dienstag: 33. Netzpolitischer Abend in der c‑base Berlin – Tracking & 31C3 Am kommenden Dienstag ab 19 Uhr lädt der Digitale Gesellschaft e.V. zum mittlerweile 33. netzpolitischen Abend in die c‑Base Berlin. Für den Abend sind drei Vorträge angekündigt:
Maria Xynou & Claudio Agosti (Tactical Tech): Trackography – Mapping the Internet’s Original SinFiona Krakenbürger: The 31C3 Chaos Mentors – bridging the gap since 2013
Alexander Sander: Neues zur Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten (PNR) – wie die EU-Kommission unsere Grundrechte mit Füßen tritt
Für alle Interessierten wird zudem an diesem Abend ein Livestream angeboten. -
: Ein Transparenzgesetz für Berlin
: Ein Transparenzgesetz für Berlin Die Informationsfreiheit hat in Berlin schon einige Jahre auf dem Buckel. Während die Hansestadt Hamburg nach einem gemeinsamen Gesetzentwurf aller Bürgerschaftfraktionen ein Transparenzportal ins Leben gerufen hat und mit Rheinland-Pfalz das erste Flächenland ein Transparenzgesetz beschließen wird, hinkt die Hauptsadt den politischen Entwicklungen hinterher.
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: Neues zu „personengebundenen Hinweisen“: Schleswig-Holstein und Thüringen machen seltsame Angaben
Wäre wohl mit dem PHW "gewalttätig" versehen worden: Jesus, wie er die Kaufleute aus dem Tempel wirft. (Bild: Wikipedia) : Neues zu „personengebundenen Hinweisen“: Schleswig-Holstein und Thüringen machen seltsame Angaben Mindestens 1,5 Millionen Menschen sind in bundesweit vernetzten deutschen Polizeidatenbanken mit bestimmten Merkmalen versehen. Die Kategorien dieser „personengebundenen Hinweise“ (PHW) sind bundeseinheitlich und werden beim Bundeskriminalamt (BKA) in die Verbunddatei INPOL eingestellt. Hierzu gehören die PHW „Ansteckungsgefahr“, „Ausbrecher“, „bewaffnet“, „Betäubungsmittelkonsument“, „Explosivstoffgefahr“, „Freitodgefahr“, „geisteskrank“, „gewalttätig“, „Rocker“, „Sexualstraftäter“, „Straftäter linksmotiviert“, „Straftäter politisch motivierte Ausländerkriminalität“ und „Straftäter rechtsmotiviert“.
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: Datenjournalismus: M29 – Berlins Buslinie der großen Unterschiede
: Datenjournalismus: M29 – Berlins Buslinie der großen Unterschiede Ein schönes Beispiel für Datenjournalismus liefert die Berliner Morgenpost mit „M29 – Berlins Buslinie der großen Unterschiede“.
Von den Villen in Grunewald über den Kudamm vorbei am KaDeWe, dann Checkpoint Charlie und Görli bis nach Neukölln: Eine Tour mit der Buslinie M29 führt durch das soziale Universum der Stadt. -
: Freie WLAN-Netze für Einsteiger: Medienanstalt Berlin-Brandenburg veröffentlicht Freifunk-Broschüre
: Freie WLAN-Netze für Einsteiger: Medienanstalt Berlin-Brandenburg veröffentlicht Freifunk-Broschüre „WLAN für alle – Freie Funknetze in der Praxis“ heißt eine neue Broschüre der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Aus der Pressemitteilung: Aktuelle Publikation der mabb informiert umfassend über das Thema „Freifunk“.
Sie erläutert ausführlich, was sich hinter „Freifunk“ verbirgt und welche Chancen und Risiken mit diesem Netz verbunden sind. -
: Dienstag in Berlin: 32. Digiges-Abend
: Dienstag in Berlin: 32. Digiges-Abend Dienstag Abend findet wieder in der c‑base in Berlin der netzpolitische Abend des Digitale Gesellschaft e.V. statt. Und das ist das Programm:
Iftikhar Firdous – Colonial Remnants: Tribal Area’s of Pakistan and the Conflict Within.
Alexander Sander – Das Ende der Massenabmahnungen? EU-Kommission bereitet Klage wegen Verletzung des EU-Rechts vor
Die c‑base ist in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. -
: Innenminister verschönern stigmatisierende Speicherung und basteln an weiterer Datensammlung
Gemeint ist der Berliner Innensenator Frank Henkel. (Bild: Kampagne) : Innenminister verschönern stigmatisierende Speicherung und basteln an weiterer Datensammlung Im Mai hatten die Oppositionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus gefordert, die Stigmatisierung von Personen in polizeilichen Datenbanken beenden. Seitdem ist die Speicherung der sogenannten „personengebundener Hinweise“ (PHW) in mehreren Landtagen und im Bundestag hinterfragt worden. Gemeint sind ergänzende Angaben zu Personendaten, die angeblich zur „Eigensicherung“ von Polizeibediensteten herangezogen werden können.
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: Forum Netzpolitik der Berliner SPD sucht Notebook für Flüchtline
: Forum Netzpolitik der Berliner SPD sucht Notebook für Flüchtline Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD sucht alte (sicher gerne auch neue) Notebooks, um sie mit Freier Software zu bespielen und Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen.
Deshalb wollen wir, vom Forum Netzpolitik der Berliner SPD, in den nächsten zwei Wochen Laptops für Flüchtlingsheime sammeln. Für Menschen die weit von zu Hause entfernt sind ist der Zugang zum Internet oft die einzige Möglichkeit mit der Familie und den Freunden weiter in Kontakt zu bleiben. -
: Berlin: Chef der Senatskanzlei bleibt Björn Böhning.
: Berlin: Chef der Senatskanzlei bleibt Björn Böhning. In Berlin bleibt Björn Böhning (SPD) Chef der Senatskanzlei. Das berichtet der Tagespiegel. Es war etwas unklar, ob der neue Berliner Bürgermeister Michael Müller diesen Posten auswechseln wird. Der Posten ist insofern netzpolitsich relevant weil die Medien- und Netzpolitik des Landes Berlin darüber läuft.
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: Dienstag: 30. netzpolitischer Abend, u.a. mit Nazis im Netz
: Dienstag: 30. netzpolitischer Abend, u.a. mit Nazis im Netz Der Digitale Gesellschaft e.V. veranstaltet am kommenden Dienstag, den 4. November den 30. netzpolitischen Abend. Hier ist das Programm:
– Johannes Baldauf (Amadeo Antonio Stiftung): Nazis im Netz
– Rainer Rehak (FIfF e.V.): “Der Fall des Geheimen” – Ankündigung der FIfF-Konferenz
– Geraldine de Bastion: Warum Entwicklungspolitik ein besseres netzpolitisches Verständnis braucht
– Humanistische Union: Demoankündigung 7. -
: In eigener Sache: Wohnung im Prenzlauer-Berg oder Umgebung gesucht
: In eigener Sache: Wohnung im Prenzlauer-Berg oder Umgebung gesucht Ich brauche eine neue Wohnung. Und zwar suche ich optimalerweise eine 3‑Zimmer Wohnung im Prenzlauer Berg in Berlin oder der direkten Umgebung. Andere Bezirke sind auch toll, aber ich lebe nun mal seit Ewigkeiten dort und will das erstmal nicht ändern. Im Idealfall sollte die Wohnung bezahlbar sein, also keine New Yorker-kompatible Miete.
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: „Personengebundene Hinweise“ in Polizeidatenbanken: BKA im „Konflikt zwischen Löschungsverpflichtung und Datensicherungsgebot“
Zahlen zu "Personengebundenen Hinweisen" (PHW beim BKA. Die gelöschten Kategorien sind nicht berücksichtigt. : „Personengebundene Hinweise“ in Polizeidatenbanken: BKA im „Konflikt zwischen Löschungsverpflichtung und Datensicherungsgebot“ Auf Antrag der Berliner Oppositionsfraktionen wurde am Montag im Abgeordnetenhaus über zweifelhafte Kategorien von „personengebundenen Hinweise” (PHW) beraten. Es geht um Hinweise in Polizeidatenbanken, die Kategorien wie „Prostitution“, „geisteskrank“, „Ansteckungsgefahr“ oder „Straftäter links“ enthalten.
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: Freitag in Berlin: Konferenz und Party zu 10 Jahre netzpolitik.org
: Freitag in Berlin: Konferenz und Party zu 10 Jahre netzpolitik.org Am Freitag ist es soweit: Wir feiern zehn Jahre Geburtstag mit einer Konferenz und einer Party in Berlin. Das Konferenzprogramm ist fertig, die ersten Gäste reisen bald an und Freitag Morgen geht es früh los. Wir haben ein buntes Programm mit vielen spannenden Gästen zusammengestellt, was trotz aller Vielfalt leider nur einen Teil der Debatten wieder spiegeln kann, die Netzpolitik 2014 ausmachen.
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: Demonstration am Donnerstag in Berlin: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!
: Demonstration am Donnerstag in Berlin: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate! Der Digitale Gesellschaft e.V. lädt am Donnerstag Vormittag im Vorfeld der nächsten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschuss zum kreativen Protest gegen die Totalüberwachung und der ungeklärten Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes mit NSA & Co.
Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!
Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”
Wann: Donnerstag, 16. -
: „Personengebunde Hinweise“: Neue Folge, diesmal mit SPD und CDU? [Update: Nein]
Frank Henkel, Berliner Innensenator, sammelt fragwürdige persönliche Daten. : „Personengebunde Hinweise“: Neue Folge, diesmal mit SPD und CDU? [Update: Nein] Mehrfach hatten wir hier über „personengebundenen Hinweise“ (PHW) berichtet: Polizeidatenbanken von Bund und Ländern, die Kategorien wie „geisteskrank“, „Ansteckungsgefahr“ oder „Straftäter links“ enthalten. In letztere gelangt man übrigens auch ohne Verurteilung, die Kategorie ist also absolut irreführend für PolizeibeamtInnen, wenn sie diesen Warnhinweis bei einer Kontrolle der Betroffenen aufblinken sehen.
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: Bundesinnenministerium veröffentlicht rückwirkende Zahlen zu „personengebundenen Hinweisen“
Zahlen zu "Personengebundenen Hinweisen" (PHW beim BKA. Die gelöschten Kategorien sind nicht berücksichtigt. : Bundesinnenministerium veröffentlicht rückwirkende Zahlen zu „personengebundenen Hinweisen“ In den vergangenen Wochen gab es einige öffentliche Aufmerksamkeit zu „personengebundenen Hinweisen“ (PHW), die in polizeilichen Datenbanken gespeichert werden und die Betroffenen stigmatisieren und auch kriminalisieren. Die Vergabekriterien von in der bundesweiten INPOL-Datei eingespeisten PHW werden in einem sogenannten PHW-Leitfaden definiert.
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: MeshCon: Die Fashion and Technology Week in Berlin
: MeshCon: Die Fashion and Technology Week in Berlin Vom 10. – 15. Oktober findet in Berlin die erste MeshCon, die als Fashion and Technology Week in verschiedenen Orten Open Source und Mode zusammenbringen will.
We are developing concepts and Free and Open Source technologies for fair and environment friendly production of garments and textiles at home and in the industry. -
: Kunstaktion „Wanna play?“ verletzt die Privatsphäre von Grindr-Nutzern
: Kunstaktion „Wanna play?“ verletzt die Privatsphäre von Grindr-Nutzern Der niederländische Aktionskünstler Dries Verhoeven hat mit seinem am Donnerstag begonnenen Projekt „Wanna play?„auf dem Heinrichplatz in Berlin für einigen Ärger gesorgt.
Er hatte vor, die nächsten zwei Wochen in einem Glaskasten verbringen und dabei seine Kommunikation zur Außenwelt ausschließlich auf die Nutzung der Dating-App Grindr zu beschränken. -
: Samstag & Sonntag: Vintage Computing Festival in Berlin
: Samstag & Sonntag: Vintage Computing Festival in Berlin Dieses Wochenende findet am Samstag und Sonntag das Vintage Computing Festival Berlin (VCFB) statt. Ob C64, Bildschirmtext, 8‑Bit-Musik oder Programmiersprachen – das VCFB bietet Ausstellungen, Vorträge & Workshops und am Samstag eine Chiptune-Party – wo es sich um historische Computer dreht.