Auto mit stilisierter blauer Überwachungssicht
Überwachung

Vernetzte DashcamAmazon bringt Überwachungstechnik Ring auf die Straße

Amazons Heimüberwachung Ring verlässt die Häuser und soll nun auch Autos und Straßen überwachen. Das von der Bürgerrechtsorganisation EFF als „größter Überwachungsapparat des Landes“ bezeichnete Unternehmen wird damit noch tiefer in den öffentlichen Raum eingreifen als bisher.

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Autobahn mit Bäumen und Schild zur Abfahrt Joachimsthal
Überwachung

KennzeichenscannerAuto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal

Ein Autofahrer klagte, weil die Polizei Brandenburg sein Kennzeichen regelmäßig erfasste und speicherte. Die Speicherpraxis ist seit Juli 2021 beendet. Doch dass er nun Recht bekam, ist ein wichtiges Zeichen für die Pläne des brandenburgischen Innenministers.

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Ein Tesla-Auto steht vor einer Wand mit großer Aufschrift "TESLA"
Nutzerrechte

DatenschutzVerbraucherschützer*innen klagen gegen Teslas Wächter-Funktion

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat Klage gegen Tesla eingereicht. Die Vorwürfe: Der Autohersteller verschweige Kund*innen, dass die Wächter-Funktion der Fahrzeuge massive Datenschutzprobleme mit sich bringe und werbe mit irreführenden Versprechen zum Klimaschutz.

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Kennzeichenscanner
Überwachung

BrandenburgSpitzenbeamter fordert Stopp der Kennzeichenerfassung – und wird versetzt

Die Polizei Brandenburg speichert seit Jahren jeden Tag 55.000 Kennzeichen. Nachdem der zuständige Abteilungsleiter im Innenministerium die Auto-Vorratsdatenspeicherung kritisiert, wird er versetzt. Stattdessen erstellt das Ministerium ein Gutachten, das die Überwachung rechtfertigt – wir veröffentlichen es.

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Auto-Cockpit
Technologie

Daten für jedermann? BMW nimmt sein Versprechen nicht besonders ernst

Der Autobauer BMW kündigte an, sicherheitsbezogene Verkehrsdaten „für jedermann“ bereitzustellen. Doch es gibt einen Haken: Start-Ups oder Datenjournalist:innen könnten verklagt werden, wenn sie die Daten für eigene Projekte nutzen. Der eigentlich begrüßenswerte Vorstoß könnte nicht ganz selbstlos sein.

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Der ehemalige Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (Archivbild)
Datenschutz

IFG-Ablehnung des Tages: Ministerium weiß nicht, wie Dobrindts Vorstoß zum „Dateneigentum“ entstanden ist

Mit einem „Strategiepapier digitale Souveränität“ mischte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt 2017 die Debatte um Datenschutz und Dateneigentum auf. Von Anfang an bestand der Verdacht, der Vorstoß gehe auf Wünsche der Autoindustrie zurück. Das Ministerium kann dazu keine Auskunft geben: Aufzeichnungen gebe es nicht und der zuständige Mitarbeiter habe einen neuen Arbeitgeber.

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Autospiegel und verschwommene Landschaft
Datenschutz

Telematik-Versicherung: Ein Algorithmus entscheidet, wer sicher fährt

Wer vorausschauend fährt, bekommt einen Bonus. So bewerben immer mehr KfZ-Versicherungen Tarife, bei denen sie die Fahrweise der Kunden überwachen. Wie genau das Fahrverhalten verarbeitet wird und was für den Algorithmus gutes Fahrverhalten ist, geben die Versicherer nicht preis.

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Generell

Datenschutz-Tipp: Mit dem Oldtimer in die Zukunft

Autos, die älter als 30 Jahre sind und als so genanntes historisches Datenschutzgut gelten, dürfen das unter Bürgerrechtlern begehrte „HD“ in ihrem Kennzeichen tragen. Und davon sind immer mehr unterwegs – schon allein, weil die Oldtimer durch die DSGVO-Prüfung segeln. Doch welche Automarken bieten den besten Datenschutz?

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Generell

Hacker Frank R. exklusiv: „Ich besitze heimlich edle Autos“

Bislang galt der bekannte Szene-Hacker Frank R. aus dem CCC als Fan von Elektroautos und Fahrrädern. Doch nun lüftet der Computer-Experte exklusiv für netzpolitik.org sein kleines Geheimnis: Er fotografiert nicht nur leidenschaftlich Luxus-Autos, sondern besitzt selbst eine exquisite Sammlung edler Boliden.

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Kamera
Überwachung

Diesel-Überwachung: GroKo will Nummernschilder weiterhin scannen

Nach deutlicher Kritik an der automatischen Überwachung von Dieselfahrverboten mit Kennzeichenscannern will die Große Koalition jetzt mobile Geräte einsetzen. Dabei gibt es mit der „blauen Plakette“ einen Alternativvorschlag, der ohne eine Ausweitung von Überwachung auskommen würde.

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Auto-Cockpit
Überwachung

Neue Gängel-Blitzer in Niedersachsen verfassungswidrig

Niedersachsen testet derzeit die Geschwindkeitsüberwachung mit Kennzeichenscannern, welche die Durchnschnittsgeschwindkeit von Autos messen. Die Datenschutzbeauftragte des Landes hält die Technologie nach den Urteilen aus Karlsruhe für verfassungswidrig – und zieht die Notbremse. Vorerst zumindest.

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Überwachung

Autofahrer-Überwachung in Bayern, Hessen und Baden-Württemberg teilweise illegal

Gegenwind für automatisierte Nummernschild-Scanner: Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz der Geräte in drei Bundesländern für teilweise rechtswidrig erklärt. Nummernschilder zu erfassen und mit Fahndungslisten abzugleichen sei ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

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