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Interview zu autonomen Shuttle-Bussen: „Kein Lenkrad, kein Brems- und kein Gaspedal“

Im Frühjahr wird erstmals in Europa ein autonomes Shuttle-Bus-System im Regelbetrieb fahren. Das rüttelt am bisher ehernen Grundsatz, dass ein Mensch am Steuer eines Fahrzeugs zu sitzen hat. Wir haben mit dem Hersteller Navya über das Pilotprojekt gesprochen. Wie es mit der Haftung und Versicherung aussieht, wenn die Roboter-Fahrzeuge einen Schaden verursachen sollten, wollten wir […]

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Nur Quadrokopter mit weniger als 500 Gramm dürfen nach den neuen Plänen ohne Vorratsdatenspeicherung ihrer BesitzerInnen verkauft werden.
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Vorratsdatenspeicherung kleiner Drohnen: Dobrindt-Ministerium berichtet lieber der BILD als dem Parlament

Wie unter anderem die BILD-Zeitung heute berichtet plant die Bundesregierung neue Regelungen für private und gewerbliche Drohnen-Flüge, darunter die Ausweitung von Flugverbotszonen. Zudem sollen gewerbliche Drohnen-PilotInnen eine Art Lizenz erwerben und hierfür ihr Können vorzeigen. Dies habe der von der CSU gestellte Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am gestrigen Samstag in Berlin […]

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Live-Lesung: NSA-BND-Untersuchungsausschuss zum Nachhören

Letzte Woche fand in Berlin eine Tagung über Drohnen statt, während zeitgleich im NSA-BND-Untersuchungsausschuss Brandon Bryant ausführlich zu seiner Tätigkeit als US-Drohnenpilot befragt wurde. Aus dieser Ausschuss-Befragung Bryants wurden Teile am Donnerstagabend im Rahmen der Tagung live verlesen. Wer bisher noch nicht die Zeit hatte, das Live-Protokoll zu lesen, dem bieten wir das mp3 dieser […]

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Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Drohnenpiloten sind Menschenjäger.“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen sind diesmal Brandon Bryant, Frau K. und Renate Leistner-Rocca, Oberthema ist der „Geheime Krieg“. Brandon Bryant war US-Drohnenpilot, der im Irak, New Mexico und Nevada im Einsatz war, 2011 aber aus Gewissensgründen ausstieg. Seitdem kritisiert er immer wieder öffentlich die Praktiken im Drohneneinsatz. Mit seiner Hilfe […]

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Interview mit Nighat Dad: „Warum werden unschuldige Pakistanis durch aus Deutschland gesteuerte Drohnen getötet?“

Bei der Pressekonferenz der Intelexit-Kampagne vergangene Woche sprach unter anderem die pakistanische Aktivistin und Rechtsanwältin Nighat Dad. In einer emotionalen Rede äußerte sie sich zu den Auswirkungen des Drohnenkrieges auf den Alltag der pakistanischen Bevölkerung und rief Geheimdienst-MitarbeiterInnen zum Ausstieg auf. Wir sprachen danach mit ihr unter anderem über die Arbeit der von ihr gegründeten […]

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Interview with Nighat Dad: „Why are innocent Pakistanis killed with drones being operated from Germany?“

One of the guest speakers at the recent Intelexit press conference was Nighat Dad, a digital rights activist from Pakistan. She gave an emotional speech about the effects of the drone war on the daily lives of Pakistani citizens and appealed to intelligence agency personnel to resign. We talked to her afterwards about her work […]

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EU-Parlament pocht auf Menschenrechte bei Technologieexporten

Am Dienstag verabschiedete das europäische Parlament eine Entschließung zu Technologieexporten. Darin mahnte es an, welche Rolle europäische Technologien derzeit beim Ausbau von Massenüberwachung weltweit spielen. Der Export von Technologien in Drittstaaten alleine stellt natürlich nicht die eigentliche Bedrohung für die dortige Menschenrechtslage dar. Insbesondere bezieht der Entschluss klar Stellung gegenüber den wachsenden Einschränkungen von Bürgerrechten […]

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Der Aufsichtsrat der Deutschen Flugsicherung.
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Deutsche Flugsicherung fordert, dass BesitzerInnen privat genutzter Drohnen auf Vorrat gespeichert werden

Der Aufsichtsratschef der Deutschen Flugsicherung (DFS), Klaus-Dieter Scheurle, fordert eine Kennzeichnungspflicht für privat genutzte Drohnen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters nach einem Interview mit dem früher als Staatssekretär im Verkehrsministerium tätigen DFS-Manager. Dabei geht es um kleine Quadrokopter, die mittlerweile in vielen Ausführungen und Preisklassen in Elektronikmärkten erhältlich sind. Der Kauf erfolgt in der Regel […]

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Auf der Suche nach einer Skype-Alternative? Tox!

Gerüchte gab es ja schon seit längerer Zeit, doch spätestens seit den Enthüllungen von Edward Snowden vor über zwei Jahren gilt das Messaging-Programm „Skype“ als nicht mehr vertrauenswürdig. Im Buch „Die globale Überwachung“ von Journalist Glenn Greenwald, der darin die Snowden-Dokumente aufarbeitet und zusammenfasst, ist beschrieben, wie es der NSA und anderen Regierungen (vermutlich mit […]

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Männer, die auf Monitore starren: Werbung für das System TARANIS, über das Informationen zu Drohneneindringlingen verteilt werden können.
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Drohnen und deren Abwehr beim G7-Gipfel in Elmau

Zu den Sicherheitsmaßnahmen rund um den G7-Gipfel im bayerischen Elmau gehörten in geringem Umfang auch Einsätze von kleinen Drohnen. Laut der Antwort des Bundeskanzleramts auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter seien von der Bundespolizei drei Flüge mit Quadrokoptern durchgeführt worden. Die Maßnahmen erfolgten als Unterstützung des Bundeskriminalamtes (BKA), das für den Personenschutz der […]

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US-Handelsministerium: Änderungen an Abkommen zu Software-Exportkontrollen werden neu aufgerollt

Das US-Handelsministerium hat nach einer Konsultationsphase bei einem Treffen am gestrigen Mittwoch beschlossen, den Entwurf für Änderungen am Wassenaar-Abkommen zurückzuziehen und zu überarbeiten. Das Wassenaar-Abkommen stellt freiwillige Regeln für den Umgang mit Dual-Use-Gütern dar, die von insgesamt 41 Ländern der Welt unterzeichnet wurden, und sollte um weitere Punkte ergänzt werden, die den Export von Software […]

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Das derzeit neu entwickelte Modell "Certifiable Predator B" soll alle europäischen Zulassungsanforderungen erfüllen.
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Neue Pläne für Kampfdrohnen: Wegen Zulassungsproblemen verabschiedet sich die Bundeswehr von „Predator B“

Das Verteidigungsministerium hat das für anvisierte Rüstungsdeals mit den USA vorgesehene Verfahren „Foreign Military Sales“ (FMS) für die Drohne „MQ-9 Predator B“ gestoppt. Dies teilte der parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in der Antwort auf eine Kleine Anfrage mit. Zu den Gründen heißt es, der US-Hersteller General Atomics entwickle derzeit mit der Drohne „Predator CPB“ ein […]

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Network Operations Centre Basis Inland
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Deutsche Soldaten werden vor Trojaner Regin gewarnt

Nach Informationen von Spiegel Online befürchtet die Bundeswehrführung die Ausspähung ihrer Soldaten durch ausländische Geheimdienste. In einem Rundschreiben wurden alle Soldaten im Auslandseinsatz gewarnt und zur Vorsicht beim Umgang mit Computern, insbesondere auch beim Umgang mit privaten Computern geraten. Gewarnt wird vor der Spionagesoftware Regin. Grundlage ist ein Hinweis des Bundesamts für Sicherheit in der […]

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Vor drei Wochen hatte der Raketenhersteller MBDA den Abschuss einer kleinen Drohne durch einen Hochenrgielaser demonstriert.
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Laser, Strahlenwaffen und Störsender: BKA leitet zwei internationale Arbeitsgruppen zur Abwehr kleiner Drohnen

Das Bundeskriminalamt (BKA) führt eine EU-Arbeitsgruppe zur Abwehr kleiner Drohnen an. So steht es in dem Arbeitsprogramm der Ratsarbeitsgruppe „Strafverfolgung“. Die Arbeitsgruppe gehört zum „European Network for the Protection of Public Figures“ (ENPPF), einem Netzwerk von Polizeibehörden die mit Personenschutz befasst sind. Als deutsches Mitglied ist dort das BKA vertreten. Weitere Mitglieder der Gruppe sind […]

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Sollte eigentlich als Prototyp die Beschaffung weiterer vier Drohnen einleiten: Der gegroundete "Euro Hawk"
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„Wiederinbetriebnahme“ der Spionagedrohne Euro Hawk soll für drei Jahre weitere 192,7 Millionen kosten

Die von der Bundeswehr zunächst als Prototyp beschaffte Riesendrohne „Euro Hawk“ wird wieder aus der Garage geholt. Dies teilte das Verteidigungsministerium gestern in der Fragestunde des Bundestages mit. Demnach würden derzeit „Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme“ der eingemotteten Spionagedrohne getroffen, damit diese zu neuen Testflügen starten kann. Zunächst soll aber die Verkehrssicherheit bescheinigt werden. Vermutlich handelt es […]

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Durch die Vordertür: Potentielles Einfallstor in das Intranet des Bundestags [Update: SZ korrigiert]

Durch die anhaltenden Diskussionen um den Bundestagshack ist das Vertrauen in die Infrastruktur der Institution – freundlich ausgedrückt – erschüttert worden. Nun wird ihr ein weiterer Stoß versetzt. Eine Analyse der Webseite bundestag.de zeige, dass man von der Webseite aus das Intranet des Bundestags nach Schwachstellen scannen könne, da Rechner im Bundestag sowohl auf das […]

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Die Nutzung der US-Basis Ramstein als Relais-Station für tödliche Drohnenangriffe – Eine Faktensammlung (mit Ergänzungen)

„Die Regierung kann viel erzählen, das heißt aber nicht, dass alles stimmt“ (Brandon Bryant) Die Ramstein Air Base liegt in Rheinland-Pfalz in der Nähe von Kaiserslautern. In Stuttgart, 200 Kilometer südöstlich, sitzt das amerikanische Oberkommando für Afrika AFRICOM. Aus einer Präsentation der US-Luftwaffe (vermutlich von 2009) geht hervor, dass die Air Force zur Steuerung von […]

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Neue Überwachungsdrohne der NATO soll auch zur Grenzsicherung genutzt werden

Die US-Luftwaffe hat erste Bilder der neuen NATO-Drohne „Global Hawk“ veröffentlicht. Sie wurde vom US-Konzern Northrop Grumman gebaut und trägt den Namen „NATO 1“. Im Frühjahr 2016 soll die auf optische Überwachung kleiner, beweglicher Ziele zugeschnittene „Global Hawk“ dann zum NATO-Stützpunkt Sigonella auf Sizilien überführt werden. Laut dem Bericht wird sie dort aber nicht nur […]

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Verfassungsschutz-Chef Maaßen vergleicht das Internet mit Atomenergie

Auf der 3. Potsdamer Konferenz für nationale Cybersicherheit passierte allerhand Bizarres. So verglich Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen das Internet mit Atomkraft, der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Michael Hange, weist die Vorwürfe zur mangelnden Sicherheit zurück und schuld sind natürlich immer die anderen. Und das BKA gibt sich nicht involviert. Der BSI-Chef Hange […]

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Live-Blog zur Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes: „Versprechen im Titel wird nicht gehalten“

Um 9 Uhr beginnen die zweite und dritte Beratung des „Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme”, des IT-Sicherheitsgesetzes (ITSG). Wir schreiben live mit und haben das Wichtigste zusammengefasst. Zusammenfassung Die Debatte verlief erwartbar. Mitglieder von Grünen und Linke wiesen auf Kritikpunkte im Gesetz hin, die wir bereits heute Morgen im Wesentlichen zusammengefasst haben. Mitglieder […]

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