Thema: Öffentlichkeit

Die 4. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 113.347 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Polizist steht auf einer Computer-Tastatur.

Eine Hürde muss das Digitale-Dienste-Gesetz noch nehmen, bevor Deutschland seine Gesetze vollständig an den Digital Services Act angepasst hat. Auf den letzten Metern könnte der Bundestag die Regeln noch spürbar verbessern, meinen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Vor allem die ausufernde Übermittlungspflicht an das Bundeskriminalamt bereitet vielen Sorgen.

Illustration im Bauhaus-Stil, ein Paar liegt im Bett und zeigt Ausweisdokumente vor.

Mit neuen Regeln möchte Pornhub bildbasierte Gewalt auf der Plattform unterbinden: Demnach müssen alle Darsteller*innen Ausweise und Einverständniserklärungen hochladen, auch ihre Wohnadresse sollen sie offenlegen. Der Nachteil: Datenminimierung sieht anders aus.

Die 3. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 140.369 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Foto des Berichts des Zukunftsrats bei der Präsentaton im Rahmen einer Pressekonferenz

Der von den Ländern eingerichtete „Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ hat nach knapp einem Jahr Arbeit seinen Bericht vorgelegt. Darin finden sich einige wichtige Klarstellungen, ein fragwürdiger Vorschlag und eine Leerstelle – letztere just wenn es um digitale Potenziale geht.

Die 2. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 8 neue Texte mit insgesamt 80.708 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

In Dresden steht vor einem Weg an der Elbe eine rot-weiße Absperrung mit dem Schild "Hochwasser"

In der aktuellen Hochwasser-Lage in Deutschland sind wichtige Informationen der Behörden für manche Menschen nur eingeschränkt oder gar nicht verfügbar – und fast niemand hat es mitbekommen. Dabei müssten wir eigentlich gewappnet sein. Ein Kommentar.

Die 1. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 66.832 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die 52. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 145.964 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Abstrakte Illustration im Bauhaus-Stil. Eine Figur geht über einen Zebrastreifen.

Wie gefährlich sind Luxemburgs Zebrastreifen wirklich? Seit mehr als zwei Jahren kämpfen die Aktivist*innen vom „Zentrum für urbane Gerechtigkeit“ für Transparenz. Auf dem 37. Chaos Communication Congress zeigen sie, warum ihre Geschichte auch außerhalb Luxemburgs relevant ist – und was Interessierte mit Hilfe offener Daten herausfinden können.

Plattformregulierung, Chatkontrolle, Gesundheitsdigitalisierung, Staatstrojaner und ein großer Hype um Künstliche Intelligenz: Das zurückliegende Jahr war eine wilde Mischung an netzpolitischen Themen. Und es sieht so aus, als würde es 2024 ähnlich turbulent weitergehen.

eine Reihe roter Äpfel vor einer hellen Mauer

Das erklärte Ziel der Bundesregierung ist es, die Digitale Souveränität zu stärken und sich von proprietären IT-Produkten unabhängiger zu machen. Wie eine große Ausschreibung des Beschaffungsamts nun zeigt, plant sie stattdessen 774 Millionen Euro für iPhones und iPads auszugeben.

Die 51. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 146.993 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Reporter von hinten, mit unmgehängten Kameras

Dr. Anna Wócjik ist Rechtswissenschaftlerin und forscht zu Rechtsstaatlichkeit und Medienpluralismus. Im Interview erklärt sie, warum der EMFA so wichtig ist, warum er trotzdem kein Allheilmittel ist und wie die Medienfreiheit in Polen unter Beschuss kam.

Die 50. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 25 neue Texte mit insgesamt 227.220 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das umstrittene Video des Zentrums für politische Schönheit verstößt nicht gegen die Regeln von Youtube. Unter Verweis auf diese hatte die Bundesregierung versucht das Video aus dem Netz zu bekommen – und ist gescheitert.

Blick durch eine offene Flügeltür in einen dunklen Raum und Quellcode

Die Ampel schließt großzügige Rahmenverträge mit Oracle und Microsoft und festigt damit die Abhängigkeit von Software-Giganten. Dabei hatte sie im Koalitionsvertrag angekündigt, sich für Digitale Souveränität und Open-Source-Software einzusetzen.

Die 49. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 101.765 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Smartphone liegt auf einem aufgeschlagenen Telefonbuch

Wer einfach die Namen von Webseiten in IP-Adressen übersetzt, ist nicht für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Das Dresdner Oberlandesgericht hob ein früheres Urteil auf und erteilt Netzsperren eine Absage. Das schafft Rechtssicherheit für Internetdienste und stärkt die Informationsfreiheit.

Die 48. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 30 neue Texte mit insgesamt 170.832 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Öffentlichkeit

KW 4: Die Woche, in der wir uns durch 892 widerspenstige Seiten wühlten

Digitale-Dienste-Gesetz: Bundeskriminalamt erwartet Meldungen im Minutentakt

Bildbasierte Gewalt: Pornhub will Einverständnis aller Darsteller*innen prüfen

KW 3: Die Woche, in der es gut gerüttelt hat

Neues aus dem Fernsehrat (104): Bericht des Zukunftsrats mit wenig Zukunft und viel Rat

KW 2: Die Woche, in der die Maske der AfD endgültig gefallen ist

Hochwasser: Behördliche Informationen nicht erreichbar

KW 1: Die Woche, in der wir einen kleinen Rekord aufstellten

KW 52: Die Woche, in der wir wieder in Hamburg waren

Mauernde Behörden: Das Drama um Luxemburgs illegale Zebrastreifen

Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war

Digitale Souveränität: Bundesverwaltung setzt auf iPhone und iPad

KW 51: Die Woche, in der wir vergeblich auf Besinnlichkeit warteten

EU-Medienfreiheit: „Das Gesetz alleine wird uns nicht schützen“

KW 50: Die Woche, in der wir nervös sind, obwohl wir etwas zu feiern haben

Trotz Beschwerde von Bundesregierung: Youtube schaltet Deepfake-Video von Aktionskünstlern wieder frei

Digitale Souveränität: Milliarden für Oracle, Microsoft und Co. statt für Open Source

KW 49: Die Woche, in der wir uns etwas wünschen

Erfolg für Quad9: DNS-Anbieter doch nicht für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich

KW 48: Die Woche, in der wir Fakten checkten