KW 22Die Woche, als eine Gesamtstrategie fehlte

Die 22. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74.558 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein blau-gelbes Fraktal
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski

Liebe Leser:innen,

einmal die Woche setzen wir uns bei netzpolitik.org zusammen an einen Tisch, um unsere Pläne zu besprechen: Wochenkonferenz. Damit wir nicht einzeln herumwurschteln, einigen wir uns auf gemeinsame Wege und legen Prioritäten fest. Das klappt meist ganz gut, wohl auch, weil wir nicht mehr als 20 Menschen sind. Ziemlich anders ist das offenbar bei der staatlichen Verwaltung.

In einem Text von Daniel ging es diese Woche um den Beirat zur Digitalstrategie. Das 19-köpfige Gremium soll die Bundesregierung bei deren Umsetzung unterstützen. Die Vorsitzende des Vereins LOAD, Ann Cathrin Riedel, sagte: „Im Koalitionsvertrag ist das Ziel festgehalten, dass die Ampel das Silo-Denken zwischen den einzelnen Ministerien überwinden wolle.“ Aber: „Im Beirat merken wir, dass das bisher kein Thema ist.“ Nicht einmal Dateien könnten einfach geteilt werden, man schicke sich per E-Mail Infos zwischen den Ministerien hin und her.

Mit der Digitalstrategie will die Bundesregierung den „umfassenden digitalen Aufbruch“, letzten August wurde sie vorgestellt – mit allerhand Leuchtturmprojekten und Zielen. Und jetzt stockt es schon beim Informationsaustausch? Naja, nicht nur. Die Mitglieder des Gremiums berichten noch von anderen Problemen und wünschen sich zum Beispiel mehr Koordinierung und Steuerung.

„Ich habe nicht den Eindruck, dass wir an einer Digitalstrategie mitwirken“, sagt Beirätin Henriette Litta von der Open Knowledge Foundation, „sondern vielmehr eine To-do-Liste mit ganz unterschiedlichen Aufgaben abarbeiten.“ Das Hauptproblem scheint zu sein: Es fehlt eine Gesamtstrategie. Das wird nichts, wenn alle einzeln vor sich hinwurschteln – im schlimmsten Fall noch in Konkurrenz zueinander.

Einmal die Woche an einen großen Tisch kann man Deutschlands Ministerien und Behörden allerdings kaum setzen, es braucht andere Lösungen. Unsere freie Autorin Esther Menhard hat darüber zu einem ganz ähnlichen Thema mit einem IT-Experten gesprochen, das Interview lest ihr nächste Woche bei netzpolitik.org. So viel sei verraten: Es ist kompliziert, geradezu verwurschtelt.

In diesem Sinne ein unkompliziertes Wochenende euch allen!
anna

PS: Wer am nächsten Donnerstag in Berlin ist und mit uns und Wikimedia Deutschland unsere liebste Online-Enzyklopädie zu netzpolitischen Themen aktualisieren möchte, kann sich hier für einen Edit-a-thon anmelden. Wikipedia-Erfahrung braucht ihr nicht, bringt einfach einen Laptop mit. Wir freuen uns auf euch!


DigitalstrategieBeirat fordert strategische Führung von Minister Wissing

Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an. Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat. Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert. Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an.

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