Thema: Öffentlichkeit

Die 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 154.122 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Menschen mit Protestschildern, auf einem steht "Free Julian Assange Now"

Die Auslieferung von Julian Assange an die USA scheint möglicherweise doch noch abwendbar. Die Andeutungen des US-Präsidenten geben Anlass zur Hoffnung für den kranken und inhaftierten Wikileaks-Aktivisten.

Obwohl die Gewalt gegen Journalist:innen in Deutschland in 2023 zurückgegangen ist, liegt die Zahl der Übergriffe immer noch weit über jener vor der Corona-Pandemie. Das konstatiert ein neuer Bericht von Reporter ohne Grenzen. Die Gefahr kommt meist von rechts, betroffen war auch netzpolitik.org.

Zu sehen ist eine Ansammlung vieler Menschen. Zwei Personen im Vordergrund sind von hinten abgebildet und halten je ein Smartphone in die Höhe, mit dem sie das Geschehen aufzeichnen.

Eine aktuelle Studie des Weizenbaum-Instituts beleuchtet, wie sich die politische Teilhabe hierzulande entwickelt. Im Fokus steht auch das Thema Künstliche Intelligenz – und wie die Menschen diese nutzen und bewerten.

Foto zeigt den Gürtel und Taschen eines chinesischen Polizisten

Die Spielräume für Berichterstattung werden auch für die ausländische Presse in China immer enger. In einer Umfrage beklagen drei Viertel der Auslandskorrespondent:innen im Land Schikanen und Behinderungen ihrer Berichterstattung.

Seit Kurzem ermöglicht die Universität Innsbruck sämtlichen ihrer 5.000 Beschäftigten die Nutzung ihrer selbstbetriebenen Mastodon-Instanz – einfach per Login mit dem Uni-Account. Wie es zu dieser Initiative kam und ob die Instanz auch für Studierende geöffnet wird, erklärt Projektleiterin Melanie Bartos.

Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 130.432 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

In Österreich zielt die Kanzlerpartei ÖVP mit dem Datenschutz auf das Redaktionsgeheimnis. Sie will eine höchstgerichtlich angeordnete Reform nutzen, um unliebsame Berichterstattung von den Titelseiten zu bekommen. Investigative Medien laufen Sturm.

Marco Buschmann und eine WOW-Sprechblase

Die EU hat sich jüngst auf eine KI-Verordnung geeinigt, inklusive Kennzeichnungspflichten für Deepfakes. Offenbar haben das Dutzende deutsche Nachrichtenmedien nicht mitbekommen, denn sie verkaufen das Thema gerade als „Forderung“ des Justizministers. Ein Facepalm.

Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 128.390 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Person, deren Kopf nicht zu sehen ist, hält ein Smartphone in beiden Händen. Sie trägt einen Arztkittel und ein Stethoskop.

Wer bei Meta oder Google mithilfe von Werbeanzeigen über reproduktive Gesundheit informieren möchte, kann Probleme bekommen. Zwei NGOs berichten, wie solche Anzeigen gelöscht werden – während fragwürdige Angebote online gehen dürfen. Die Tech-Konzerne verteidigen sich.

X Corp. hat das Center for Countering Digital Hate verklagt. Die gemeinnützige Organisation hatte Hassrede und fehlende Moderation auf X kritisiert. Ein US-Gericht hat die Klage nun abgewiesen – und dafür klare Worte gefunden.

Auf Telegram werden wiederholt illegale Inhalte geteilt, weshalb sich verschiedene Staaten bereits um eine Regulierung des Dienstes bemüht haben. Nun wurde in Spanien eine Sperrung des Messengers diskutiert – in diesem Fall ging es um den Schutz von Urheberrechten.

Noch steht die Entscheidung aus, ob Julian Assange in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden darf. Wird der Berufungsantrag abgelehnt, kann seine Auslieferung unmittelbar vollzogen werden. Aber könnte ihm die Europäische Menschenrechtskonvention helfen? Wir fragen Lisa Kretschmer von Reporter ohne Grenzen, die das Auslieferungsverfahren in London verfolgt.

Die 12. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 70.297 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das Bundesverwaltungsgericht hält anonyme Informationsfreiheitsanfragen für unzulässig. Damit zerstört es auf Antrag des Bundesinnenministeriums den niedrigschwelligen Zugang, den FragDenStaat anbietet. Das Transparenz-Projekt kritisiert das „skandalöse Urteil“.

Mehrere gleichförmige Häuser. Eines sticht durch eine blaue Farbe hervor, der Rest ist leicht verschwommen.

Für den eigenen Blog eine Privatadresse ins Internet schreiben? Die Impressumspflicht ist in ihrer heutigen Form eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Die Ampelparteien im Bundestag wollen eine Überarbeitung prüfen, verpassen aber die Chance, das Problem schon im Digitale-Dienste-Gesetz anzugehen.

Die 11. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 126.631 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Kenianische Arbeitnehmer säubern für weniger als zwei US-Dollar pro Stunde Trainingsdaten für Unternehmen wie OpenAI. Das hat sich nicht verbessert, seit es vor einem Jahr publik wurde. Mophat Okinyi, Menschenrechtsaktivist und Gewerkschafter, beklagt im Interview katastrophale Arbeitsbedingungen trotz Milliardenumsätzen der westlichen Unternehmen.

Die 10. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 105.833 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Öffentlichkeit

KW 15: Die Woche, in der wir zu tickern begonnen haben

Wikileaks: Biden denkt über Ende der Strafverfolgung von Assange nach

Reporter ohne Grenzen: Viele Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland

Weizenbaum Report 2024: Politische Partizipation verlagert sich ins Netz

Pressefreiheit in China: Schikaniert, bedroht und mit Drohnen verfolgt

Interview zu Fediverse an Hochschulen: „Souveränität über eigene, zentrale Kommunikationsräume“

KW 14: Die Woche, in der wir eine Kinderausgabe hatten

Redaktionsgeheimnis vs. Datenschutz: Österreichs gefährliches Spiel mit der Pressefreiheit

Kennzeichnung für KI-Bilder: Buschmann „fordert“, was längst beschlossen wurde

KW 13: Die Woche, in der wir erleichtert aufatmeten

Reproduktive Rechte: Google und Meta sollen Anzeigen über Abtreibung blockiert haben

Hass auf X: US-Gericht weist Klage von Elon Musk ab

Spanien: Sperrung von Telegram ist unverhältnismäßig

Assanges Auslieferung: „Er fiele genau den Leuten in die Hände, die ein Attentat auf ihn geplant haben“

KW 12: Die Woche, in der das KI-Theater wieder eröffnet

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: FragDenStaat ab jetzt nur noch analog

Bundestag: Impressumspflicht soll auf den Prüfstand

KW 11: Die Woche, in der wir uns verabschiedeten

KI-Arbeiter in Kenia: „Die Arbeitsbedingungen sind erbärmlich“

Wochenrückblick KW 10: Die Woche, in der das LKA Niedersachsen versuchte, Staub aufzuwirbeln