Thema: Netzpolitik

Bei Politik-Digital gibt es ein lesenswertes Interview mit der Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann zur Enquete-Kommission, Urheberrecht, Netzneutralität und Internetregulierung: „Das Internet braucht Regulierung“. Sie sagten zu Anfang unseres Gespräches, dass Sie vor allem der Bereich Regulierung des Netzes interessiert. Wie positionieren Sie sich in punkto Netzneutralität bzw. staatlicher Eingriffe? Ich würde die Regulierung des Netzes nicht […]

In Haifa/Israel findet gerade die Wikimania2011 statt. Yochai Benkler hat dort die Keynote gehalten, die mittlerweile mit der Opening Ceremony auf Youtube zu finden ist. Wer Yochai Benkler nicht kennt: Seine Vorträge sind in der Regel sehr empfehlenswert und sein mittlerweile sechs Jahre altes Buch „The wealth of networks“ ist immer noch lesenswert. Inhalt von […]

Daniel Bröckerhoff hat für das ZDF-Hyperland-Blog einen Artikel über den Umgang mit der Politik geschrieben: Reißt Euch endlich zusammen! Was ist stattdessen zu tun? Ein Appell an die Netzpeople: # Verschwendet eure Zeit nicht mit Pöbeln! # Bündelt eure Energien! Organisiert euch, teilt auf, wer welche Positionspapiere auseinander frickelt, wer wo bei einem Kongress auftaucht! […]

spd-netzpolitik.de ist eine Basisinitiative von SPD-Mitgliedern, die sich für eine bessere Netzpolitik bei den Sozialdemokraten einsetzen. Wie lassen sich sozialdemokratische Werte ins Digitale übertragen? Wie lässt die digitale Gesellschaft solidarisch und freiheitlich gestalten? Diese und Fragen führt spd-netzpolitik.de zusammen, sammelt Ideen und zeigt Lösungsvorschläge. Wir verstehen uns in erster Linie als Diskussionsplattform, die die vielfältigen […]

Ich überspringe mal den Absatz mit „Verräterpartei“ und „Geschichte voller Missverständnisse“ und komme gleich zur Sache. Die Sprüche zur SPD und ihren netzpolitischen Leichen im Keller kennen wir schließlich alle, wirklich weiter bringen sie niemanden. Das könnte bei „Das ist sozialdemokratisch!“ schon anders sein. Bei „Das ist sozialdemokratisch!“ handelt sich um ein Beteiligungs- und Meinungsportal […]

Am 13.7. trafen sich in Brüssel zum zweiten Mal die Chefs der Telekom-Branche und Manager großer Internetfirmen, um die Ziele der Digitalen Agenda Europas zu diskutieren. Bis 2020 sollen alle EU-Bürger über eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s und mindestens die Hälfte von ihnen bis dahin über Verbindungen von 100 Mbit/s verfügen. […]

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat einen Monat nach dem Bericht des UN-Sonderbeauftragten La Rue nun ebenfalls einen Bericht zur Meinungsfreiheit und den freien Informationsfluss im Internet veröffentlicht. Da das Internet im täglichen Leben immer wichtiger wird, sei es dem OSZE-Bericht zufolge beunruhigend, dass immer mehr Regierungen sogenannte „Three-Strikes“-Gesetze einführen, die […]

Vom 10. – 14. August findet in Finowfurt nahe Berlin das Chaos Communication Camp statt. Dafür wurde jetzt der Fahrplan des Programmes in einer ersten Version online gestellt. Tickets gibt es noch (solange der Vorrat reicht) für 140 Euro im Vorverkauf oder für 175 EUro vor Ort. Ein Zelt muss man aber selbst mitbringen. Bisher […]

Die US-Journalistin und Aktivistin Rebecca MacKinnon fordert in einem TED-Talk: Let’s take back the Internet! In this powerful talk from TEDGlobal, Rebecca MacKinnon describes the expanding struggle for freedom and control in cyberspace, and asks: How do we design the next phase of the Internet with accountability and freedom at its core, rather than control? […]

In Berlin wurde heute das mit 4,5 Millionen Euro Startkapital von Google finanzierte „Institut für Internet und Gesellschaft” vorgestellt. Das Forschungsinstitut will sich „der transdisziplinären Forschung zu Fragen des Internets und der Informationsgesellschaft widmen“. Aus der Selbstbeschreibung: Getragen von der Humboldt-Universität zu Berlin, der Universität der Künste in Berlin sowie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung […]

Constanze Kurz hat in der FAZ ihre Erfahrungen mit den aktuellen Entwicklungen in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft beschrieben: Im siebenten Kreis der Demokratie. Man könnte das als Anlass nehmen, grundsätzlich über die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit im politischen Leben zu philosophieren. Der aufmerksame Beobachter des Raumschiffs Bundestag aber wird nicht sonderlich überrascht sein. Die […]

Seit zwei Jahren findet hinter verschlossenen Türen im Wirtschaftsministerium der Wirtschaftsdialog statt, der Provider und Urheberrechtsindustrie-Lobby an einen Tisch bringen will. Ziel der Veranstaltung sind freiwillige Kooperationen zur Verfolgung von Urheberrechtsdelikten. Weit gekommen ist man dort bisher nicht, weil die Fronten verhärtet sind. Wir haben ein Papier der Urheberrechtsindustrie-Lobby zugeschickt bekommen, wo diese für den […]

Seit dem Eklat um die Netzneutralitäts-Abstimmung in der Enquête-Komission hat die netzpolitische Bewegung mal wieder ein Problem – mit sich selbst. Dabei geht es um 2 Punkte: Kritik an padeluuns Abstimmungsverhalten Diskussion um die Aufwandsentschädigung für Sachverständige Um es vorweg zu nehmen: Damit tun wir uns keinen Gefallen, den solche internen Debatten nutzen nur einem: […]

Die Taz hat mich ausführlich zur Enquete-Kommission, den Ergebnissen rund ums Urheberrecht und die Debatte um die Netzneutralität interviewt: „Lobbyverbände finden mehr Gehör“. Kontrollinstanzen gibt es doch, sagen Politiker der Koalition. Die Bundesnetzagentur als Kontrollinstanz des Marktes verfügt gar nicht über die Ressourcen, um die Telekommunikationsanbieter ausreichend überwachen zu können. Und für das mobile Internet […]

Momentan wird in ganz Europa über das Thema Netzneutralität diskutiert: In den Niederlanden wurde gerade erst die Netzneutralität per Gesetz gesichert und in Deutschland wollte heute eigentlich die Internet-Enquete des Bundestags über einen Bericht abstimmen (Tagesordnung und Texte). Netzneutralität bedeutet die Gleichberechtigung aller Datenpakete, also die diskriminierungsfreie Übertragung aller Datenpakete unabhängig davon, wer sie sendet, […]

Heute gibt es eine weitere Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Schon vergangene Woche sollte über den Text der Arbeitsgruppe Netzneutralität abgestimmt werden. Allerdings wurde diese Abstimmung durch die fadenscheinige Begründung auf heute verschoben, dass einzelne Abgeordnete nicht in der Lage waren, sieben neue Zeilen konsensual in der vorherigen Projektgruppe abgestimmte Position zu entscheiden. […]

Bei DRadioWissen wurde heute eine Stunde lang über die Enquete-Kommission und Netzpolitik diskutiert: Die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beschäftigt sich mit Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz. Zu diesen Themen soll sie dem Bundestag Empfehlungen geben. Der NETZREPORTER-XL zieht die Halbzeitbilanz der Kommission. Zu Gast sind die Kommissionsmitglieder Konstantin von Notz […]

Update: Da auf der Koalitionsbank eine Person fehlt und padeluun auf SpOn angekündigt hat, mit uns für eine starke Netzneutralitäsregelung zu stimmen, hat die CDU/CSU unter einem Vorwand die Abstimmung über Netzneutralität verschoben. Vorwand waren 20 Seiten Text, die angeblich neu sind und erst vor zwei Stunden verschickt worden sind. Diese 20 Seiten Text enthalten […]

(Update: Wurde am 8. Mai 2012 im Senat verabschiedet. Artikel ist hier.) Vor einigen Wochen berichteten wir schon von den Plänen, und gestern hat das niederländische Parlament mit großer Mehrheit für neue Netzfreiheits-Gesetze gestimmt. Darin werden die Themen Netzneutralität, Überwachung und 3-strikes in überraschend positiver Weise behandelt. Man könnte fast sagen: Ich bin euphorisch. Für Netzneutralität […]

Boingboing berichtete heute von einem geleakten Vorhaben, in Großbritannien eine Zensurinfrastruktur zu errichten. Dort will man effizienter gegen Webseiten vorgehen, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Anscheinend treffen sich seit einiger Zeit ausgewählte Vertreter der Unterhaltungsindustrie (Publishers Association, BPI, Motion Picture Association etc.) hinter verschlossenen Türen mit Ed Vaizey, dem britischen Kultur- und Kommunikationsminister. Die aus […]

Netzpolitik

„Das Internet braucht Regulierung“

Keynote von Yochai Benkler auf der Wikimania11

Reißt euch endlich zusammen!

SPD-Netzpolitik

Themenwoche Netzpolitik auf „Das ist sozialdemokratisch!“

Netzneutralität ade – Hallo „Internet of Choices“!

OSZE-Bericht: Internetsperren unvereinbar mit Grundrecht auf Meinungsfreiheit

Fahrplan des CCC-Camp ist online

Rebecca MacKinnon: Let’s take back the Internet!

Institut für Internet und Gesellschaft

Enquete: Im siebenten Kreis der Demokratie

Neues vom Digitale Gesellschaft e.V.

Mal wieder: Selbstzerfleischung der netzpolitischen Bewegung

Lobbyverbände finden mehr Gehör

Netzneutralität: EU-Kommission vertraut weiterhin den Kräften des Marktes

Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete

DRadioWissen über Enquete-Kommission

Montag: Enquete-Kommission stimmt über Netzneutralität ab (Update)

Niederländisches Parlament stimmt für Netzneutralität

Britische Unterhaltungsindustrie schmiedet mit der Regierung Pläne für Internetsperren