Netzpolitik
Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.
-
: Goldmedia-Studie: Netzneutralität
: Goldmedia-Studie: Netzneutralität Vergangene Woche hat der Verein Digitale Gesellschaft zur Anhörung gesetzlicher Regelungen im TKG, die auch die Netzneutralität betreffen, in einer Pressemitteilung betont, dass Provider Belege für eine tatsächlich existierende Überlastung bislang schuldig blieben. Einen Tag später präsentierte der VATM in der US-Botschaft Berlin eine Studie der Firma Goldmedia, die anscheinend diese Belege liefern sollte. Zur […]
-
: Justizministerin präsentiert Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
: Justizministerin präsentiert Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dem AK Vorrat ist der Text als PDF zugespielt worden. Zunächst berichtete und kommentierte Thorsten Jungholt auf Welt Online: Der Vorschlag kann Innenminister Friedrich nur missfallen. Die Ministerin selbst bezeichnet das Verfahren als Quick Freeze. Auf den ersten Blick sieht es jedoch so aus, als wurde […]
-
: Morgen: Anhörung zur TKG-Änderung
: Morgen: Anhörung zur TKG-Änderung Morgen findet im Bundestag die Anhörung zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes statt. Auf der Website des Bundestages wird die Sitzung als Livestream übertragen. Der Entwurf der Bundesregierung ist bereits als .pdf erhältlich. Dazu gibt es hier die Anträge der einzelnen Fraktionen und hier die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen. Auch der Verein Digitale Gesellschaft* hat eine Stellungnahme […]
-
: Vint Cerf über die Zukunft des World Wide Web
: Vint Cerf über die Zukunft des World Wide Web Am vergangenen Freitag gab es in der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Veranstaltung mit Vint Cerf über die Zukunft des World Wide Web. Davon gibt es bei der KAS einen Bericht: Glühbirne mit Internet. Und eine MP3 des knapp zweistündigen Vortrages mit anschließender Diskussion.
-
: „Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“
: „Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“ Der Deutschlandfunk hat mich zum eG8- und G8-Gipfel interviewt: „Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“. Davon gibt es ein Transcript und auch eine MP3. Ramme: Also Sarkozy ist da einen Schritt voraus, was Strenge im Internet betrifft? Beckedahl: Was heißt Strenge im Internet? Sarkozy hat in Frankreich erst mal eine Überwachungsbehörde geschaffen, […]
-
: Pressespiegel: G8 & e‑G8
: Pressespiegel: G8 & e‑G8 Eine Vorschau auf die Ergebnisse des G8-Gipfels zum Thema Internet haben wir hier ja schon gegeben. Journalisten der New York Times (NYT) haben nun mit 2 Personen gesprochen, die den Entwurf zum Abschluss bereits gelesen haben. Es sieht nach einem vollen Erfolg für Sarkozys breiten Angriff auf das freie Internet aus: Die Regierungschefs der G8 […]
-
: Holland will Netzneutralität vorschreiben
: Holland will Netzneutralität vorschreiben Endlich mal wieder schöne Nachrichten, die Hoffnung machen: Das holländische Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation will einen Netzneutralität und einen freien Zugang zum Internet gesetzlich festlegen. In einer Pressemitteilung spricht Minister Verhagen folgende Punkte an: Von Mobilfunkanbietern erhobene Zusatzgebühren für die Nutzung von Skype und WhatsApp gehen zu weit und sollen verboten werden. Netzneutralität […]
-
: Kleine netzpolitische Karte Europas
: Kleine netzpolitische Karte Europas Anlässlich des e‑G8 hat die französische Nachrichten-Plattform OWNI eine Karte erstellt, die eine Übersicht über die verschiedenen netzpolitischen Brennpunkte in jedem europäischen Land bietet. Wir konnten auch ein paar Inhalte zur Karte beisteuern : Die Karte kann und soll natürlich noch komplettiert werden. Wir erinnern auch nochmals an die Petition zum G8-Gipfel, die man hier […]
-
: #servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt
: #servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt Zur Durchsuchung des Rechenzentrums in Offenbach vom Freitag den 20. Mai 2011, bei dem ein Großteil der Server der Piratenpartei beschlagnahmt und teilweise durchsucht worden war, wurde heute morgen offenbar der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai geleakt. Die betroffene Firma bestätigte auf unsere Anfrage hin die Authentizität des Inhalts. Der Beschluss bestätigt auch […]
-
: G8: Die Möchtegern-Sheriffs des Internet
: G8: Die Möchtegern-Sheriffs des Internet Andrian Kreye hat für die Süddeutsche Zeitung einen guten Kommentar zum (e)G8-Gipfel geschrieben: Die Möchtegern-Sheriffs des Internet. Sehr schön ist das Bildnis von Lederstrumpf. Das Problem der digitalen Bürgerrechtsbewegungen ist nicht nur, dass sie auf die Rolle der lästigen Zwischenrufer reduziert werden. Ihre größte Herausforderung wird sein, ein Gros der Bürger davon zu überzeugen, dass […]
-
: Beim e‑G8-Forum läuft alles nach Plan
: Beim e‑G8-Forum läuft alles nach Plan Beim e‑G8-Forum hat Nicolas Sarkozy Netzneutralität als unmöglich bezeichnet und staatliche Zugriffe ins Netz gefordert. Ich nehme das als Anlass, den Aufruf zu kreativem Protest und die Erklärung der Zivilgesellschaft zum e‑G8-Forum in Erinnerung zu rufen.
-
: e‑G8 stream
: e‑G8 stream Bekanntermaßen findet heute das e‑G8-Forum (#eg8) statt. Hier gibt es den Stream davon:
-
: Nein zur Vorratsdatenspeicherung: über 50.000 Menschen appellieren an Bundesregierung
: Nein zur Vorratsdatenspeicherung: über 50.000 Menschen appellieren an Bundesregierung Über 50.000 Menschen sagen Nein zur Vorratsdatenspeicherung und lehnen jede Form einer pauschalen Protokollierung von Telefon- und E‑Mail-Verbindungsdaten oder IP-Adressen ohne Verdacht entschieden ab. Die Unterzeichner erklären: „Wenn alle telekommunikationsbezogenen Standort- und Verbindungsdaten oder IP-Adressen protokolliert werden, höhlt dies unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben aus. Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist zudem mit […]
-
: #servergate: Piratenpartei wehrt sich gegen Server-Beschlagnahme
: #servergate: Piratenpartei wehrt sich gegen Server-Beschlagnahme Nachdem am Freitag in einer fragwürdigen Aktion ein Großteil der Server der Piratenpartei vorrübergehend vom Bundeskriminalamt (BKA) beschlagnahmt und vom Netz genommen wurden (wir berichteten), wehrt sich die Partei nun gegen das Vorgehen. Beim verantwortlichen Amtsgericht Darmstadt sei Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss und die Beschlagnahme eingelegt worden, die die PIRATEN als unnötig und unverhältnismäßig kritisieren. […]
-
: Erklärung der Zivilgesellschaft an e‑G8 und G8
: Erklärung der Zivilgesellschaft an e‑G8 und G8 In der kommenden Woche findet in Frankreich der 37. G8-Gipfel statt. Bereits vor einigen Monaten hatten wir mit Misstrauen festgestellt, dass man sich dort nun erstmalig auch des Internets annehmen möchte – ausgerechnet unter der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy, der für Netzsperren und 3‑strikes einsteht. Als Weltwirtschaftsgipfel steht der G8 nicht gerade für eine bürger- […]
-
: Netzneutralität im australischen Fernsehen
: Netzneutralität im australischen Fernsehen Der australische TV-Sender ABC hat eine Sendung für digitale Kultur namens „Hungry Beast“ und in der aktuellen Ausstrahlung einen guten Beitrag über Netzneutralität gesendet. „Hungry Beast“ scheint ein spannendes TV-Format zu sein, leider sind die Inhalte auf deren Webseite nur von australischen IPs anschau- und herunterladbar, aber es gibt einen Youtube-Kanal: Inhalt von YouTube anzeigen […]
-
: G8: Aufruf zu kreativen Aktionen!
: G8: Aufruf zu kreativen Aktionen! Schon vor einiger Zeit hatte ich hier vor dem diesjährigen G8-Gipfel gewarnt, bei dem Nicolas Sarkozy, der mit Hadopi und Loppsi erfolgreichste europäische Zensur- und 3‑strikes-Befürworter, Gastgeber sein wird. Da hat er natürlich nicht die Gelegenheit ausgelassen, sein Lieblingsthema Netzpolitik prominent auf der Tagesordnung zu platzieren. Unter G8 vs Internet haben nun mehrere netzpolitische Aktivistengruppen einen Aufruf […]
-
: The Future of Security and Open Standards on the Internet
: The Future of Security and Open Standards on the Internet Am 26. Mai redet Vint Cerf, „Chief Internet Evangelist“ von Google in Berlin bei der der Konrad-Adenauer-Stiftung bei einer Veranstaltung über „The Future of Security and Open Standards on the Internet“, die zusammen mit Google Deutschland und der Heinrich-Böll-Stiftung organisiert wird. Bei der globalen Organisation des Internets bedingen und unterstützen sich Offenheit und Sicherheit wechselseitig. […]
-
: Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht
: Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht Den rot-grünen Koalitionsvertrag aus Rheinland-Pfalz hatte ich eigentlich erst am Wochenende erwartet. Ganz so, wie von der Tagesschau angekündigt. Mein Plan: Vorher kurz bei Pia Schellhammer anfragen, ob sie mir einen Ansprechpartner für Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nennen könne, dem ich ein paar Fragen stellen kann. Bei der SPD wollte ich in der Zwischenzeit auch noch […]
-
: Noch mehr Videos der re:publica’11
: Noch mehr Videos der re:publica’11 Es gibt einen weiteren Schwung an Videos der vergangenen re:publica’11 online. Hier sind wieder die aus netzpolitischer Sicht interessanten zusammengestellt. Jérémie Zimmermann – Copyright Vs. The Internet Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen […]