Überwachung

Pressekonferenz zur Cybersicherheit: Von digitaler Bildung, Propaganda-Bots bis zu Donald Trump und der NSA

Heute wurden sowohl die neue Cybersicherheitsstrategie der Regierung als auch der Lagebericht zur IT-Sicherheit vorgestellt. Innenminister Thomas de Maizière sprach auf einer Pressekonferenz Themen von digitaler Bildung bis hin zum Umgehen verschlüsselter Kommunikation an. Aber auch die US-Wahl durfte nicht fehlen. Man fragt sich: Trump und die NSA – was steht uns da bevor?

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Überwachung

Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Widersprüchliche Verschlüsselungsdiskussion geht weiter

Eine neue Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung ist da. Unternehmen und Staat sollen bei der IT-Sicherheit zusammenarbeiten, die Bevölkerung soll weg von der „digitalen Sorglosigkeit“ und sichere Verschlüsselung nutzen. Sicherheitsbehörden sollen die wiederum knacken können. Ein Widerspruch, der sich nicht auflösen lässt.

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Generell

Live-Blog zur US-Präsidentschaftswahl: Trump gewinnt überraschend

Wir haben uns spontan entschlossen, live die US-Präsidentschaftswahl zu bloggen und haben die Redaktionsräume zum Wahlstudio umfunktioniert. Der Fokus des Liveblogs liegt auf Netzthemen, Datenvisualisierungen, Tools, digitalkulturellen Aspekten und anderen Dingen, die uns spannend und berichtenswert erscheinen.

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Demokratie

US-Präsidentschaftswahlen: Für welche Netzpolitik stehen eigentlich die Kandidaten?

Die Positionen von Hillary Clinton und Donald Trump zu Netzneutralität, Massenüberwachung, IT-Sicherheit und anderen netzpolitischen Themen spielten im Wahlkampf eine eher untergeordnete Rolle. Wichtig sind sie für die Ausrichtung der Netzpolitik der nächsten Jahre dennoch.

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Netze

Netzallianz: Die Gigabit-Gesellschaft ohne Gigabit-Anschlüsse und ohne Netzneutralität

Deutschland brauche beim Breitbandausbau einen Technologiemix statt echter, flächendeckend verfügbarer Glasfaseranschlüsse. Darauf hat sich die Netzallianz verständigt. Zudem müsse man die Debatte zur Netzneutralität wieder aufmachen, forderten Industrievertreter.

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Linkschleuder

Telekom sperrt sich gegen Gigabit-Ziel

Kaum jemand in Europa bezweifelt, dass es möglichst bald flächendeckend Gigabit-fähiger Anschlüsse bedarf. Dazu zählen unter anderem die EU-Kommission, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und selbst das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur will zumindest die „Voraussetzungen für die Gigabit-Gesellschaft“ schaffen. Als Zeithorizont ist oft von „bis 2025“ die Rede, also immerhin noch neun […]

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Airbnb in Berlin: Wieder mehr Angebote und ein gesponserter Lobbyclub

Trotz des Zweckentfremdungsgesetzes in Berlin wachsen die Angebote von Wohnungen und Zimmern beim Anbieter Airbnb wieder. Das geht aus einer Untersuchung von Studio Karat hervor. Die Datenvisualisierer hatten schon das Projekt airbnbvsberlin.de gemacht und haben zuletzt die Entwicklung der Angebote auf der Plattform veröffentlicht. Die Zahl der Vermietungsangebote hatte kurz vor dem Gesetz bei knapp […]

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Heute Abend um 20 Uhr startet der offizielle Vorverkauf für den 33c3

Heute Abend werden ab 20 Uhr Ticketkontingente für den kommenden Chaos Communication Congress 2016 freigegeben. Der Chaos Communication Congress findet vom 27.-30.12. in Hamburg statt und die Tickets sind sehr begehrt. Insgesamt gibt es drei Ticketkontingente. Wer heute leer ausgeht, hat am 19.11. um 15 Uhr oder am 25.11. um 10 Uhr erneut eine Chance. […]

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Überwachung

Stellungnahme zur Vorratsvideosammlung: „Verfassungsrechtlich bedenklich“

Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Ausweitung von Videoaufzeichnungen an öffentlichen Orten. Sie warnt davor, die optische Überwachung weiter auszudehnen, da keine sinnvolle Begründung vorliegen würde. Im Gegenteil: Das Aufzeichnen der Videos sei sogar in manchen Fällen kontraproduktiv.

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Datenschutz

Forscher überlisten Gesichtserkennungssysteme mit bunten Brillen

Selten war Datenschutz so funky und bunt: Forscher haben Brillen entwickelt, mit denen gängige Gesichtserkennungssoftware erfolgreich ausgetrickst werden kann. Für nur wenige Cent könnte man so Gesichtserkennungssystemen vorgaukeln, Innenminister Thomas de Maizière zu sein.

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Linkschleuder

Regierung hält nichts von Gesetz zum „Digitalen Hausfriedensbruch“

Das Bundesland Hessen hat bereits vor einigen Monaten den Vorschlag gemacht, einen neuen Straftatbestand für „Digitalen Hausfriedensbruch“ einzuführen. Wir haben analysiert, warum das nicht nur sinnlos, sondern auch gefährlich wäre. In Kurzfassung: Zum einen gibt es keine signifikante Regelungslücke. Das heißt, Botnetze, die laut Hessen im Fokus der Betrachtungen stehen, sind bereits jetzt strafbar. Zum […]

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Zentrales Informationsangebot zu Open Education in Deutschland: „OERinfo“

Im Zuge eines Förderprogramms des deutschen Bildungs- und Forschungsministeriums (BMBF) zu offen lizenzierten Lehr- und Lernunterlagen (Open Educational Resources, OER) war auch explizit die Einrichtung einer bundesweiten Informations- und Koordinationsstelle zum Thema vorgesehen. Den Zuschlag erhielt ein Konzept, das vorsieht, eine Reihe bestehender Angebote – darunter die „Transferstelle OER“ und der „OER-Atlas“ – unter dem Dach von OERinfo […]

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Heute Abend: TTIP-Film „Tödliche Geheimnisse“ in der ARD

Heute Abend sendet die ARD um 20:15 Uhr den politischen Film „Tödliche Geheimnisse“. Die Geschichte dreht sich rund um die TTIP-Verhandlungen, es geht um Whistleblower, investigative Journalisten und Lobbyismus. Wir konnten den Film vorab schon sehen und fanden ihn sehenswert. Es ist vor allem erfreulich, dass die ARD sich wagt, einen so politischen und kritischen […]

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Wissen

Unirahmenvertrag: Studierende protestieren und Unis verweigern Unterzeichnung

Die Aufregung über den Unirahmenvertrag ist groß an den deutschen Hochschulen. Während einige Universitäten schon Lehrende und Studierende über die Änderungen informiert haben, herrscht bei anderen Schweigen. Am Freitag protestierten Studierende in Berlin vor dem Büro der VG Wort.

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Staatsanwaltschaft München leitet Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zur Volksverhetzung gegen Facebook ein

Spiegel-Online berichtet gerade, dass die Staatsanwaltschaft München I ein Ermittlungsverfahren gegen einige Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung eingeleitet habe. Unter den Beschuldigten sind Firmengründer und -chef Mark Zuckerberg, seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper. Das Ermittlungsverfahren soll laut Spiegel-Online wegen einer Strafanzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo […]

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Öffentlichkeit

Verhaftungen von Oppositionspolitikern: Facebook, Twitter, YouTube und WhatsApp in der Türkei abgeschaltet

Mit den Verhaftungen der Parteispitze und von Abgeordneten der linksliberalen HDP erreicht die Türkei eine neue Stufe auf dem Weg in die Diktatur. Damit spontane Proteste erschwert werden, blockiert die Regierung wieder einmal soziale Netzwerke und Medien. Erstmals in großem Stil betroffen ist auch der Messengerdienst WhatsApp.

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Bundesrat winkt BND-Gesetz im Schnellverfahren durch

Der Bundesrat hat das umstrittene BND-Gesetz, das die Befugnisse des Auslandsgeheimdienstes drastisch ausweitet und bislang illegale Praktiken legalisiert, im Eilverfahren gebilligt. Schon vor der Verabschiedung im Bundestag hatte der Bundesrat angekündigt, keine Einwände zu erheben. Schon im Bundestag legte die Bundesregierung beim BND-Gesetz ein hohes Tempo vor. Dem Bundesrat gab sie mit, dass er das […]

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Freiheit: gut. Kontrolle: besser! Demokratie und Überwachung

Das Nachtstudio auf bayern2 hat ein hörenswertes einstündiges Feature über „Freiheit: gut. Kontrolle: besser! Demokratie und Überwachung“ gesendet. Der Mensch zwischen Freiheit und Kontrolle – ein altes Thema. Doch die Kontrollinstanzen haben sich verändert. Wer bestimmt über die Freiheit in einer Demokratie in Zeiten von Big Data? Fragen Markus Metz und Georg Seeßlen. Hier ist […]

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