Archiv: 2014

Der Youtube-Kanal Wasgehtab erklärt in fünf Minuten Netzneutralität: Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen Während die ungarische Regierung unter Orban eine Internet-Steuer einführen will, soll in Deutschland bis 2018 jeder mit 50 MBit/s surfen können. Die Internetverbindung als Grundbedürfnis und wieso […]

Heute ist wohl Welttag des Internets, weil sich vor 45 Jahren die ersten Rechner zum Arpanet vernetzt haben. Zum Frühstück habe ich mit DRadioWissen darüber gesprochen, welche Chancen und Risiken uns das Netz gebracht hat. Hier ist die MP3.

Die Mitgliedstaaten der EU (.pdf) sowie die EU-Kommission setzen sich intensiv dafür ein, eine Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten (EU-PNR) einzuführen. Über fünf Jahre will man Daten von Flugreisenden (PNR) auf Vorrat speichern, darunter Informationen über den gesundheitlichen Zustand der Passagiere, Essenswünsche und Daten über Mitreisende. Bis zu 60 Einzeldaten werden so bei einem einzelnen Flug pro […]

Unter Mithilfe des BKA will das EU-Sicherheitsforschungsprojekt SNIFFER Personenspürhunde überflüssig machen.

Vor allem bei größeren Polizeieinsätzen werden Diensthunde mitgeführt, die gewöhnlich zur Einschüchterung und Kontrolle von Menschenmengen genutzt werden. Andere Aufgaben der Tiere bestehen im Schutz von Polizeikräften, aber auch dem Verfolgen von Spuren. Hunde haben eine wesentlich größere Riechschleimhaut als Menschen. Normalerweise können die Spürhunde aber keinem Geruch einer bestimmten Person folgen. Hierfür werden sogenannte […]

Nachdem Markus bereits auf die fragwürdigen Einlassungen Oettingers zum Thema EU-Urheberrecht berichtet hatte, durfte ich für Zeit Online auch noch meine Einschätzung zu den Vorschlägenbeisteuern: Oettingers erste Pläne zum Urheberrecht stellen demnach eine doppelte Themenverfehlung dar. Untaugliche Instrumente zur durchaus bedenkenswerten Regulierung großer Plattformanbieter wie Google paaren sich mit Vorschlägen zu Verwertungsgesellschaften, die auf EU-Ebene zumindest […]

Der Grünen-Politiker Malte Spitz hat zusammen mit Brigitte Biermann ein Buch geschrieben, das wir gerade lesen: Was macht ihr mit meinen Daten? Malte Spitz ist Spitzenpolitiker der Grünen und Digital Native. Während alle nur theoretisch über Datenschutz diskutieren, will er es genau wissen. Wer hat welche Information über mich gespeichert, wer verarbeitet welche Angaben über […]

Auf unserer „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz am 17.10. 2014 hat Constanze Kurz vom Chaos Computer Club über verschiedene juristische Verfahren gegen die Totelüberwachung erzählt: Hacker vor Gericht. Seit Beginn des Snowden-Jahres sind auch juristische Verfahren in Gang gekommen, die versuchen, den Geheimdiensten und ihren Praktiken beizukommen. Der Vortrag gibt einen Überblick über die Beschwerdeführer und Kläger […]

Gemeint ist der Berliner Innensenator Frank Henkel. (Bild: Kampagne)

Seit sechs Wochen berichten wir hier über die Verwendung von „personengebundenen Hinweisen“ (PHW) in Polizeidatenbanken. Kleine Anfragen der Berliner Piratenfraktion und der Linksfraktion im Bundestag hatten zutage gefördert, dass zu rund 1,5 Millionen Personen versteckte Hinweise existieren, mit denen diese in Kategorien wie „Ansteckungsgefahr“, „Betäubungsmittel-Konsument“ oder „Prostitution“ klassifiziert werden. Auch das Bundeskriminalamt vergibt und verarbeitet […]

Auf unserer „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz zu unserem zehnten Geburtstag gab es auch eine DIskussionsrunde zum Thema Journalismus oder Aktivismus mit dem Titel “Wir sind politisch? – Journalismus zwischen Eintreten und Einordnen“. Moderiert von Geraldine de Bastion diskutierten Kai Biermann, Lorenz Lorenz-Meyer, Johnny Haeusler und Anne Roth. Vor allem Online-Journalismus wird von netzpolitischen Zusammenhängen geprägt. Oftmals […]

Was haben Handelsabkommen wie TTIP oder CETA mit Netzpolitik zu tun? Ton Siedsma von Bits of Freedom aus den Niederlanden hat sich als Jurist ausführlich mit den Aus- und Nebenwirkungen bekannter Handelsabkommen beschäftigt und auch alle bisher offengelegten Dokumente von TTIP und CETA gelesen. Auf unserer „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz hat er in 20 Minuten charmant […]

Vergangene Woche hat Lawrence Lessig Edward Snowden per Video interviewt und das gibt es jetzt als Video zum anschauen: Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

Die deutschen Teilstreitkräfte Heer und Marine ziehen sich komplett aus der geplanten Beschaffung von Helikopter-Drohnen der Firma Schiebel zurück. Dies teilt das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage mit. Zu den Gründen heißt es, eine Prüfung habe ein „nicht akzeptables zeitliches, technisches und finanzielles Risiko für den Zulassungsprozess“ ergeben. Über den anvisierten Kaufpreis […]

Unser neuer EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat mit dem Handelsblatt zu der geplanten EU-Urheberrechtsreform gesprochen. Dass diese kommt, ist nicht überraschend, denn sie wurde für diese Legislaturperiode angekündigt. Seit ACTA hatte sich die EU-Kommission wegen der nahenden Wahlen nicht mehr an das Thema getraut, jetzt gibt es zumindest vier Jahre Handlungsspielraum. Im Hearing der Kommissare im […]

An der Universität Heidelberg startet am Donnerstag, den 30.10. eine Ringvorlesung zum Thema „Wer regiert das Internet? Regulierungsstrukturen und -Prozesse im virtuellen Raum“. Ich fühle mich etwas geehrt, am Donnerstag die Ringvorlesung mit einem Vortrag über „Die digitale Gesellschaft – Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage“ statren zu dürfen. Das beginnt um 18:00 in der Aula […]

Seit Längerem wird angenommen, dass Edward Snowden nicht die einzige Person ist, die in jüngster Zeit Informationen aus dem amerikanischen Geheimdienstapparat geleakt hat. Es soll mindestens eine weitere Quelle innerhalb der NSA geben, die Informationen weiterleitet und die besonders im Zusammenhang mit den Enthüllungen über die US-Terror-Watchlists aufgefallen war. Diese soll nun vom FBI identifiziert […]

Das Internet-Phänomen Anonymous hat viele Bezeichnungen erhalten: Hacker auf Anabolika, politischer Aktivismus des 21. Jahrhunderts, Bedrohung der nationalen Sicherheit. Jetzt erscheint das definitive Buch über die Welt der „lulz“ und Guy-Fawkes-Masken. „Hacker, Hoaxer, Whistleblower, Spy“ von Gabriella Coleman kombiniert spannende Geschichtenerzählung mit wertvoller Klarstellung und Reflexion.

Demonstration im April 2012 zum GTAZ in Berlin-Treptow. Dort schaut die NSA wöchentlich vorbei

Mitglieder und FreundInnen der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union haben dieses Jahr die Kampagne „Verfassungsschutz abschaffen!“ gestartet. Für den 7. November ruft das Bündnis zu einer Protestaktion vor dem „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) in Berlin-Treptow auf, um den Inlandsgeheimdienst mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) in Frührente zu schicken. Mit dabei sind der AK Vorrat Berlin, […]

Die Polizei hat eine Großrazzia gegen vier mutmaßliche Betreiber des beliebten Streaming-Portals angestrengt. Zwei Beschuldigte wurden bereits in Neuss und Düsseldorf verhaftet. Wie Spiegel Online berichtet, sind zwei 21 und 25 Jahre alte Brüder aus Lübeck derzeit auf der Flucht. Nach ihnen wird jetzt europaweit gefahndet. Sie sollen neben kinox.to auch movie4k.to betrieben haben, sowie […]

Morgen soll im ungarischen Parlament erörtert werden, ob die Regierung eine „Internetsteuer“ einführen wird. Als die Pläne, eine Steuer von etwa 50 Cent pro Gigabyte Datentransfer einzuführen, letzte Woche bekannt wurden, haben sich Proteste manifestiert. Die Facebook-Gruppe „Hunderttausend gegen die Internet-Steuer“ hat zu einer Kundgebung aufgerufen, die Medienberichten zufolge am Sonntag von über zehntausend Demonstranten […]

Eine Hauptstraße mitten in Berlin an einem regnerischen Oktoberabend. Nieselregen schleicht sich in den Kapuzenpulli, während ich gespannt am Treffpunkt warte. Plötzlich klingelt das Handy, eine Stimme bellt mich an: „Hinweis hinter dem Schild!“ – aufgelegt. Ich sehe nach und finde eine Plastiktüte mit einer Taschenlampe und Fotokopien: Auszüge aus der Akte, die das Bundesamt […]

2014

Netzneutralität – Ist schnelles Internet ein Grundrecht?

45 Jahre Internet – Welttag des Internets

Bundesregierung will Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten

Olfaktorische Ermittlungen und Gefahrenabwehr: Technische Sensoren sollen Einsatz von Hunden überflüssig machen

Oettinger und das Urheberrecht: Themenverfehlung zum Einstieg

Was macht ihr mit meinen Daten? Malte Spitz erneut visualisiert – in Buch und Infografik

#10np: Constanze Kurz über „Hacker vor Gericht“

Versteckte Hinweise in Polizeidatenbanken: Innenministerien sagten bislang nur die halbe Wahrheit

#10np: “Wir sind politisch?” – Journalismus zwischen Eintreten und Einordnen

Was haben Handelsabkommen wie #TTIP oder #CETA mit Netzpolitik zu tun?

Lawrence Lessig Interviews Edward Snowden

Schon wieder Zulassungsprobleme: Bundeswehr stoppt weiteres Drohnenvorhaben

Günther Oettinger schlägt Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene vor

Ringvorlesung in Heidelberg: „Wer regiert das Internet?“

Angeblich weiterer Geheimdienst-Whistleblower von FBI identifiziert

Rezension: Hacker, Hoaxer, Whistleblower, Spy – Die vielen Gesichter von Anonymous

Kampagne fordert, Verfassungsschutz in Rente zu schicken. Der feiert morgen in Berlin sein Fortbestehen

Kinox.to: Razzia gegen Betreiber

Geplante Internetsteuer in Ungarn: Proteste gegen beispiellosen Rückschritt

„yoUturn“ – ein gelungenes Überwachungs-Experiment