Öffentlichkeit

Dissertation von Ansgar Koreng: Zensur im Internet

RA Thomas Stadler verweist aktuell in seinem Blog auf die Dissertation von Ansgar Koreng (64 Euro, erschienen bei Nomos) zum Thema „Zensur im Internet“. Ich muss gestehen, bisher weder die Dissertation noch die recht ausführliche Rezension von Stadler gelesen zu haben. Einen Laien wie mich dürfte eine juristische Facharbeit wohl ohnehin überfodern. Was die Leseempfehlung […]

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Öffentlichkeit

Censilia & USA: Alte Zahlen und verbesserte Zusammenarbeit

Von Frank Ackermann (Vizepräsident von INHOPE) erreicht mich gerade ein Update zu denen im FAZ-Interview vom 14.04. von EU-Kommissarin Cecilia Malmström angesprochenen Problemen bei der Löschung von Webseiten mit Kinderpornographie in den USA: Hallo Herr Schäfers, die Zahlen hat die EU-Kommission aus unseren seit Mai 2009 fortgeschriebenen Statistiken selbst errechnet. Insoweit stimmen diese Daten schon, […]

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Öffentlichkeit

Failed state USA: Censilia und die Meldestellen

Anläßlich der Aussage von EU-Kommissarin Cecilia Malmström im gestrigen FAZ-Interview, in den USA würden Webseiten mit Kinderpornographie nicht zeitnah gelöscht … Im vergangenen Sommer hat eine deutsche Internet-Meldestelle 144 kinderpornographische Websites zurückverfolgt, 110 davon waren in Amerika. Man hat versucht, diese Seiten über das Providernetzwerk „Inhope“ zu löschen. Doch auch nach mehr als zwei Monaten […]

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Demokratie

Realitycheck: Censilia in der FAZ

Vor gut zwei Wochen durfte EU-Kommissarin Cecilia Malmström ihre Richtlinie zur Etablierung von Internetsperren in Europa exklusiv in der FAZ vorstellen. Ihr damaliger Gastbeitrag, so scheint es Sitte, blieb dabei von kritischen Fragen oder einer redaktionellen Einordnung unbehelligt. Einen Tag später bestätigte FAZ.net Politik-Redakteur Stefan Tomik die Notwendigkeit von Internetsperren in einem allenfalls oberflächlich kritisch […]

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Öffentlichkeit

Leseempfehlung: EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie (c’t 9/10, S. 53)

Hinweis: Ja, Markus hat den Artikel ein paar Minuten früher entdeckt: Censilia: Ausweitung der Kampfzone Und noch eine kleine Leseempfehlung zum Frühstück: In der c’t 9/10 fasst Holger Bleich die aktuelle Entwicklung auf EU-Ebene noch einmal übersichtlich zusammen. Wer hier und anderswo im Netz in den letzten Wochen mitgelesen hat, erfährt naturgemäß wenig neues, bekommt […]

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Öffentlichkeit

Censilia: Ausweitung der Kampfzone

Einen sehr guten Überblicksartikel zu den aktuellen Netzzensur-Plänen der EU-Kommission hat Holger Bleich für die ct geschrieben: Déjà vu – EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie. Das Kriminalwissenschaftliche Institut der Uni Hannover erstellt derzeit die erste diesbezügliche Studie. Arnd Hüneke, der die Studie leitet, ist sich nach ersten Zwischenergebnissen sicher: „Einen Markt für kinderpornografische Inhalte gibt […]

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Öffentlichkeit

Alvar Freude: Die innere Zerissenheit der Union

Alvar Freude beschäftigt sich nebenan im Odem.Blog noch einmal mit der Netzpolitik der Union und den Vorstößen des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl. Er stützt sich dabei auf einen Artikel im aktuellen Spiegel (14/2010), in dem es um Richtungskämpfe im konservativen Lager geht. Alvar sieht zwei mögliche Intentionen bei Uhl: Er will Sperrsysteme etablieren, um sie auch […]

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Datenschutz

Das Unbehagen an der digitalen Macht

Die FAS hat heute einen spannenden Dialog zwischen Clay Shirky und Evgeny Morozov über „Das Unbehagen an der digitalen Macht“ gedruckt. Da geht es ausführlich um die Rolle von sozialen Medien als neue Öffentlichkeiten – vor allem in repressiven Regimen. Sehr lesenswert! Die Träume der Netz-Utopisten und die Wirklichkeit: Ist das Internet ein Medium der […]

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Öffentlichkeit

EU: Provider sollen „illegalen content“ freiwillig löschen

In einem Kommentar zum Artikel „Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel“ schrieb ich gestern beiläufig, dass es neue Unterlagen aus Brüssel gibt, wo klar wird, dass es auf es auf EU-Ebene längst nicht mehr nur um den Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie geht. Gemeint war allerdings nicht ACTA, sondern ein neuerlicher Vorstoß, Provider [Nachtrag, […]

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Netze

Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl in der FAZ

In der (gedruckten) FAZ findet sich heute auf Seite 20 8 ein Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl zum Thema Internetsperren: „Was gelöscht werden muss, ist zu sperren“. Der CSU-Politiker wärmt darin ein paar Argumente aus der Mottenkiste wieder auf (50000 geblockte Zugriffe in Schweden, täglich …) und sekundiert den Vorstoß von EU-Kommissarin Cecilia Malmström […]

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Netze

Slideshow für Suizidsenioren

Auch in Australien gibt es ja bereits eine Internet-Zensur. Durch diese „Great Wall Of Australia“ wird auch die Website eines Non-Profit-Unternehmens gesperrt, deren Mitglieder nach Wikipedia-Angaben im Schnitt über 70 Jahre alt sind – „Exit International“: eine Sterbehilfeorganisation. Um nun den nicht mehr ganz so rüstigen Rentnern den Zugang zur Website zu ermöglichen, führte die […]

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Öffentlichkeit

Leseempfehlung: „Die Weiswursttheorie des Doktor Uhl“

Dr. Hans Peter Uhl fühlt sich missverstanden. Einmal von den Medien und sicher auch generell. Dabei sind zumindest seine Anworten bei Abgeordnetenwatch ziemlich eindeutig. Der Forenwanderer hat sich eine Blockecke weiter mit zwei aktuellen Statements auseinandergesetzt: Die Weiswursttheorie des Doktor Uhl* Siehe dazu: * Pressemeldung: Uhl: Löschen UND Sperren statt Löschen oder Sperren * Abgeordnetenwatch: […]

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Öffentlichkeit

Reloaded: Bosbach und der Blockwart-Button für Browser* [Nachtrag]

Erinnert sich noch jemand an die Erweiterungen für Mailprogramme, die bei Spam (oder das, was, sie dafür hielten), automatisch Beschwerdemails an den Provider/Betreiber des aussenden Mailsservers schickten? Vor etwa 5 Jahren hielt man das noch für eine richtig gute Idee, um das Spamproblem in den Griff zu bekommen. In der Praxis funktionierte die Idee leider […]

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Öffentlichkeit

Uhl doch nicht gegen das Löschen von Kinderpornographie*

Täusche ich mich, oder klingt diese Antwort von CSU-Hardliner Dr. Hans-Peter Uhl bei Abgeordnetenwatch.de bereits deutlich diplomatischer, als sein Frontalangriff auf die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gestern bei Welt Online? […] sicherlich ist das Löschen entsprechender websites die wirkungsvollste Methode, um den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten im Netz zu erschweren. Daher ist dies natürlich der wichtigste und […]

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Öffentlichkeit

JMStV in der Praxis: Scientology-Film in der ARD-Mediathek nur zwischen 20 und 6 Uhr abrufbar

Hin und wieder gibt es Themen, deren Relevanz ich für Netzpolitik.org komplett falsch einschätze. Die Liste der Sachverständigen, die auf einem Ticket der Union in die Internet-Enquete geschickt werden, fand ich zum Beispiel vergleichsweise uninteressant. Ein unvermeidlicher Lobbyist der Musikindustrie, ein IT-Branchenvertreter (Ich hätte aus Gewohnheit auf T-Com getippt, war dann Bitkom), ein mir unbekannter […]

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Öffentlichkeit

Ukraine: Anti-Zensur-Aktivist drohen 4 Jahre Haft wegen friedlichem Protest

Dem Anti-Zensur-Aktivist und Blogger Alexandr Volodarsky drohen 4 Jahre Haft wegen friedlichem Protest vor dem ukrainischem Parlament. Dagegen protestierte heute ein kleines Aktionskommando der Hedonistischen Internationale in Berlin und Hamburg und zog sich ebenfalls (mehr oder weniger) nackt aus: Volodarsky wurde am 2. November 2009 für eine ähnliche Aktion verhaftet, weil er mit einer weiteren […]

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Kultur

Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

Ich sehe gerade, dass Monika Ermert gerade für Heise Online den Artikel geschrieben hat, den ich mir für heute Abend vorgenommen hatte. Prima, spart mir eine Menge Arbeit und ich kann früher zum Grillsport. Bei Heise Online geht es um die Ausführungen des kanadischen Juristen Michael Geist im Europaparlament. Geist gilt inzwischen als Kronzeuge in […]

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Öffentlichkeit

CSU-Innenexperte Uhl: Löschen ist keine Lösung

Wer bisher glaubte, in der Bundesregierung habe sich „Löschen statt Sperren“ als neue Devise im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet durchgesetzt, irrt wohlmöglich. Eine „ergebnisoffene“ Überprüfung des ausgesetzten Zugangserschwerungsgesetzes habe man nämlich lediglich „auf Drängen der FDP“ vereinbart, behauptet Hans-Peter Uhl (CSU) gegenüber Welt Online. Bedeutet wohl: Eigentlich hält man die neue […]

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Öffentlichkeit

Jugendmedienschutz: Internetsperren wg. Glücksspiel?

Die deutschsprachige Poker-Webseite „Poker Olymp“ überraschte ihre Leser heute mit einem leidlich lustigen Aprilscherz. Die Regierung plane, dass Poker als unerlaubtes Glückspiel für Deutsche im Ausland strafbar würde. Mehrere Casinos in Las Vegas hätten bereits zugesichert, deutsche Zocker zukünftig den Behörden zu melden. Mit etwas Pech würde auf die Spieler bei ihrer Rückkehr nach Deutschland […]

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Netzpolitik

Subkonferenz zu Netzneutralität auf der re:publica 2010

Im Rahmen der re:publica 2010 wird am 15. April erstmalig im deutschsprachigen Raum das Thema Netzneutralität aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Dazu konnten wir Sprecher/innen aus sieben Ländern für einen globalen Überblick gewinnen. Gefördert wird die Subkonferenz zu Netzneutralität freundlicherweise von der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Subkonferenz Netzneutralität ist offen für alle Besucher der re:publica […]

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