Zensur
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: Öffentliches Gespräch: ElRep trifft GVU
: Öffentliches Gespräch: ElRep trifft GVU Und gleich noch einer aus der Abteilung Service & Termine: Im Rahmen des auch sonst ziemlich interessanten Symposiums „Verbotene Filme“ (8.09. bis 10.09, Berlin) unterhält sich der Elektrische Reporter Mario Sixtus am 09. September ab 21:00 Uhr mit Dr. Matthias Leonardy von der GVU. Die beiden dürften einiges zu besprechen haben:
Ein anfälliges System? – Rechtsdurchsetzung im Internet und ihre Folgen
mit Dr. -
: Verfassungsbeschwerde Zugangserschwerungsgesetz?
: Verfassungsbeschwerde Zugangserschwerungsgesetz? Zur Frage, wie es denn um die angekündigte Verfassungsbeschwerde zum Zugangserschwerungsgesetz ausschaut, gibt es nun auch eine offizielle Stellungnahme des AK Zensur:
[…] Im Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) engagieren sich auch ungefähr ein Dutzend Juristen (Rechtsanwälte, Justiziare, Referendare, Studenten), die für das Projekt eine geschlossene Mailingliste betreiben, auf der sie sich zu dem Projekt Verfassungsbeschwerde austauschen sowie Lösungen, Konzepte und juristische Strategien erarbeiten. -
: Internetbrunnen – Frisches WLAN für öffentliche Plätze
Internetbrunnen Mainz : Internetbrunnen – Frisches WLAN für öffentliche Plätze Gestern wurde im Rahmen von „Peng findet Stadt“ der erste Mainzer Internetbrunnen (zunächst zu Demonstrationszwecken) aufgestellt. Das Projekt wurde gemeinsam von Freifunk Mainz und dem Szeneverein Peng gestartet und wird im Rahmen der Stadt der Wissenschaft 2011 von der Stadt Mainz unterstützt.
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: Neue Propaganda für Netz-Sperren
: Neue Propaganda für Netz-Sperren Stefan Tomik hat in der FAZ wieder zugeschlagen. Löschen statt Sperren funktioniere nicht, weil Inhope „massive Probleme“ habe, Seiten mit Missbrauchsdokumentation löschen zu lassen. Daher fordert das BKA weiterhin Sperren und laut Spiegel Online „deutet viel darauf hin, dass die Hardliner in der CDU sich durchsetzen und das Sperrgesetz doch noch angewendet wird.
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: GVU vs. ElRep: GVU verweigert Unterlassungserklärung (2. Update)
: GVU vs. ElRep: GVU verweigert Unterlassungserklärung (2. Update) Zugegeben, ich hatte nicht damit gerechnet, dass die GVU die von Mario Sixtus und Alexander Lehmann geforderte Unterlassungserklärung abgibt. Schließlich würde die Abgabe einer Unterlassungsaufforderung auch für andere Urheber Signalwirkung haben, deren Werke Opfer einer GVU-induzierten Netzsäuberung wurden bzw.
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: GVU meldet: Alles ist gut! Wirklich?
: GVU meldet: Alles ist gut! Wirklich? Die GVU hat im Laufe des Tages eine zweite Pressemeldung veröffentlicht, die mich ein wenig ratlos zurücklässt. Man betont darin noch einmal, dass die gelöschten Videoclips von Mario Sixtus und Alexander Lehmann innerhalb von 24 Stunden wieder online waren. Das ist schön, im Grunde aber eine Selbstverständlichkeit.
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: GVU vs. ElRep: Erste Ergebnisse (4. Update)
: GVU vs. ElRep: Erste Ergebnisse (4. Update) Mario Sixtus berichtet in seinem Blog vom aktuellen Stand „In Sachen GVU“:
Ich habe gestern Abend per Fax bei der GVU eine Erklärung für diesen Amoklauf eingefordert. Daraufhin meldete sich heute Vormittag Matthias Leonardy, Geschäftsführer der GVU telefonisch bei mir. Leonardy erklärte, bei der Sperrung handele es sich um einen „Irrtum“, die Sperre sei von einem Dienstleister (der Firma Opsec Securities aus München) initiiert worden, der im Autrag der GVU handele. -
: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Entscheidung an der Ruhr?
: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Entscheidung an der Ruhr? Ich bin extra früh aufgestanden, weil mir Jens vom Pottblog gestern Abend noch ein Update zum JMStV‑E versprochen hat, das auch für Netzpolitik.org interessant sein könnte. Seit ein paar Minuten ist es online.
Wie wir wissen, ist die Neufassung des Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (JMStV) so gut wie durch. -
: Frankreich: Internetprovider zu Netzsperren verurteilt
: Frankreich: Internetprovider zu Netzsperren verurteilt In Frankreich wurden Ende Juli sieben Internetprovider (Orange, SFR, Telecom, Free, Auchan Télécom, Numericable, Bouygues et Darty) von der Behörde zur Regulierung von Online-Glücksspielen (ARJEL) vor Gericht zitiert. Jetzt fiel das Urteil des Tribunal de Grande Instance (TGI) in Paris und die Provider sind nun zum ersten Mal dazu verpflichtet, „mit allen Mitteln“ den Zugang zu einem Online-Glücksspiel zu sperren, das auf französischem Staatsgebiet als unzulässig gilt.
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: Jugendschutz: Activision blockiert Importversion von „Call of Duty – Modern Warfare 2“
: Jugendschutz: Activision blockiert Importversion von „Call of Duty – Modern Warfare 2“ Als man 2001/2002 in NRW erstmals etwas ernsthafter probieren wollte, den Zugriff auf Netzinhalte über Sperrverfügungen zu blockieren, hatte ich mich gefragt, wann/ob man dies wohl auch bei Computerspielen probieren würde. Oder genauer: Bei Gameservern. Es war die große Zeit der Multiplayer-Versionen von Quake und Co.
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: CDU-Abgeordneten liegt der Datenschutz am Herzen
: CDU-Abgeordneten liegt der Datenschutz am Herzen Die Europaabgeordnete Sabine Verheyen (CDU) möchte Fragen zu Netzsperren auf europäischer Ebene nicht auf Abgeordnetenwatch beantworten, weil:
vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an europapolitischen Themen sowie an meiner Arbeit als Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Aus Gründen des Datenschutzes und der Vertraulichkeit ziehe ich es vor, in persönlichen Kontakt mit Ihnen zu treten. -
: BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse!
: BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse! Manchmal habe ich ein schlechtes Gewissen. Was wäre, wenn ich die guten Absichten der Menschen einfach missverstehen würde? Zum Beispiel die guten Absichten des BKA im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet? Oder den Segen, den ein System wie De-Mail für den Wirtschaftsstandort Deutschland bedeutet? Wieso helfe ich der Staatskanzlei RLP nicht einfach, in dem ich Webseitenbetreiber im Ausland überzeuge, ihre Angebote zum Wohle unserer Kinder einem verbindlichen Ratingsystem zu unterwerfen (Haben andere Länder überhaupt eine Leidtkultur)?
Bleiben wir zunächst beim BKA. -
: Junge Union Berlin erklärt Idee ihres Pornographie-Verbotes
: Junge Union Berlin erklärt Idee ihres Pornographie-Verbotes Die Pressemitteilung der Jungen Union Berlin mit der Forderung eines Pornographie-Verbotes im Internet hat heute einigen Wirbel verursacht. Der Landesvorsitzende der Junge Union Berlin, Conrad Clemens, nimmt in einem Interview mit „Die Welt ist gar nicht so“ Stellung zum Inhalt der Pressemitteilung, was telefonisch geführt wurde.
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: Im Kampf gegen Kinderpornographie kann es nicht schnell genug gehen. Ausser für das BKA.
: Im Kampf gegen Kinderpornographie kann es nicht schnell genug gehen. Ausser für das BKA. Seit 2008 kämpfen „Innocence in Danger“ und das BKA gemein Im Oktober 2009 haben Union und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass das Prinzip im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet zunächst „Löschen statt Sperren“ lauten soll. Vereinbart wurde u.a. eine Evaluationsperiode von einem Jahr, in der ausprobiert werden sollte, ob und wie schnell entsprechende Inhalte vom Netz genommen werden können.
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: Junge Union Berlin fordert Pornographieverbot
: Junge Union Berlin fordert Pornographieverbot Während der Deutschlandrat der Jungen Union Deutschland am vergangenen Woche „Löschen statt Sperren“ gefordert hat, erklärt die Junge Union Berlin heute in einer Pressmeitteilung, dass sie die Einrichtung einer Netzzensur-Infrastruktur befürworten und gleich noch ein „effektives Pornographieverbot für Jugendliche“ anstreben: Junge Union Berlin: „Stoppt die Generation Porno! Wir fordern ein Pornografieverbot im Internet!“
Es ist völlig unverständlich wie viele Politikerinnen und Politiker (auch der CDU/CSU) tatenlos bleiben. -
: BKA fordert weiter Netzzensur
: BKA fordert weiter Netzzensur Das Bundeskriminalamt schlägt weiter Alarm bei der Bekämpfung von Kinderpornographie und fordert weiterhin die Errichtung einer Netzzensur-Infrastruktur, um diese Angebote zu blocken. Das berichtet Die Welt mit Verweis auf eine interne BKA-Studie: BKA kann Kinderpornografie nicht zügig löschen. (Falls diese jemand hat: Wir hätten sie gerne!)
Interessant sind einige Zahlen, die Die Welt zitiert. -
: Infografik zur Netzzensur
: Infografik zur Netzzensur Eine schöne Infografik von woorkup.com visualisiert, wieviele Internet-Nutzer weltweit von Netzzensur betroffen sind. Da fehlen aber noch einige Länder, weil nur die „12 größten Feinde der Internetfreiheit“ von Reporter ohne Grenzen berücksichtigt wurden, aber vielleicht gibts bald eine neue Version.
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: Google in China: Rückzug vom Rückzug
: Google in China: Rückzug vom Rückzug Es war ein schönes kurzes Wintermärchen: Google zog ueber Nacht mit seiner Suchmaschine von China nach Hongkong um, damit man nicht mehr die Netzzensur-Massnahmen der chinesischen Regierung umsetzen musste. Das war ein deutliches Signal. Heute wurde der langsame Rueckzug vom Rueckzug verkündet. Oder Datenverkehr soll nicht mehr über Hongkong geroutet werden und es gibt eine google.
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: Netzzensur nun auch in Afghanistan
: Netzzensur nun auch in Afghanistan Auch Afghanistan hat nun eine Netzzensur-Infrastruktur errichtet, um missliebige Inhalte zu blockieren. Dazu gehören Plattformen wie Facebook, Youtube, Twitter und GMail. Und eine Reihe von Webseiten, die Alkohol, Dating, Glücksspiele und Pornographie zum Inhalt haben. Die EFF berichtet darüber: Another Bad Week for Free Expression on the Internet.
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: Wie gehts eigentlich dem Löschgesetz?
: Wie gehts eigentlich dem Löschgesetz? Erinnert sich noch jemand an das angekündigte Löschgesetz? Als Nachfolger des Zugangserschwerungsgesetz geisterte die Existent Anfang des Jahres durch die Medien. Veröffentlicht wurde bisher nichts. Und das bleibt wohl auch erstmal so, wie Staatssekretär Max Stadler (FDP) aus dem Bundesjustizministerium gestern dem Bundestag erklärte:
Klar ist, dass nach einem Jahr evaluiert wird, wie man weiter vorgeht, insbesondere ob es bei dem von der neuen Bundesregierung favorisierten Grundsatz „Löschen statt Sperren“ bleibt oder ob es zu einer Rückkehr zu den Zugangserschwernisregelungen der früheren Koalition aus CDU/CSU und SPD kommen wird.