Öffentlichkeit

Erich Moechel: Kinderpornos als Vorwand für Netzsperren

Erich Moechel kommentiert bei FM4 die Censilia-Sperrdebatte und weist auf die Ungereimheiten hin: Kinderpornos als Vorwand für Netzsperren. Interessant auch, weil Moechel dabei die Arbeitsweise der Anbieter beschreibt: Diese Pages sind nur dazu da, sogenannte „Pädophile“ – wie die ärgsten Feinde der Kinder unverständlicherweise genannt werden – auf Bezahlsysteme zu locken, die im WWW nicht […]

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Öffentlichkeit

2011: Jahr der Internetsperren

Es ist schön, dass der ehemalige Futurezone-Redakteur Erich Moechel jetzt eine neue Heimat bei FM4 gefunden hat und dort weiterhin gute und lesenswerte Artikel über Netzpolitik schreiben kann, wie diesen hier: 2011: Jahr der Internetsperren. Ross Anderson kommentiert das so: „Es gibt genug sinistre Mächte, die solche Blockiermethoden einführen wollen, um ihre eigenen Agenden darüber […]

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Öffentlichkeit

Passend zur Wahl: Netzzensur in Weißrussland

In Weißrussland sind heute Wahlen und das Regime hat einige Aktionen gestartet, damit die Bürger sich nicht mehr so gut im Netz informieren können. Als Klassiker hat man SSL gesperrt, damit man nicht mehr gesichert auf Facebook, GMail, Twitter & Co zugreifen kann. Das funktioniert aber immer noch nicht so richtig, wie Evgeny Morozov auf […]

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Öffentlichkeit

JMStV auf britische Art: Netzsperren für Pornos

Die australische Sunday Times berichtet, dass in Grossbritanien jetzt Netzsperren für alle Porno-Inhalte geplant sind. Vorbild sind die „gut funktionierenden“ Netzsperren für Kinderpornographie. Laut Sunday Times möchte die Regierung nun dieses System auf alle pornographischen Inhalte ausweiten. Praktisch stellt man sich dann vor, dass ein, wie auch immer das funktionieren soll, Altersverifikationssystem checken soll, ob […]

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Kultur

Bank of America sperrt Wikileaks

Inzwischen sind Transaktionen zu Wikileaks bei so vielen Anbietern gesperrt, dass fast schon eher die eine Meldung Wert sind, die sie noch zulassen. Fast. Nun also springt die Bank of America auf die Welle der ‚patriotischen‘ Blockierer auf, und sperrt alle Transaktionen ihrer Kunden an Wikileaks, Begründung ist, wie immer, ein nicht näher bezeichneter Verdacht der Verletzung […]

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Demokratie

Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren

Man kann jetzt die geplante Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz und die Netzsperren mitzeichnen. Dazu muss man sich registrieren, bekommt ein PDF zugeschickt, muss das ausdrucken und zum Foebud schicken. Steht alles nochmal genauer auf der Webseite, aber diese kleine Hürde sollte niemanden daran hindern, sich an dieser Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Mehr Kosten als die Briefmarke […]

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Öffentlichkeit

SpOn: Was WikiLeaks mit Internetsperren zu tun hat

Christian Stöcker hat für Spiegel-Online einen Kommentar zur aktuellen Medienzensur in den USA geschrieben: Was WikiLeaks mit Internetsperren zu tun hat. Was die Vorgänge rund um WikiLeaks auch zeigen, ist: Die Debatten, die hierzulande beispielsweise über das Zugangserschwerungsgesetz gegen Kinderpornografie geführt worden sind, waren kein belangloses Herumtheoretisieren, keine grundlose Panikmache. Die grundsätzliche Frage, wie viel […]

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Kultur

Entscheidung über JMStV-Schicksal morgen in NRW – Grüne können umstrittenen Staatsvertrag kippen (Update)

Nachdem FDP und Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie gestern überraschenderweise auch die CDU angekündigt haben, den hochumstrittenen Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) nicht ratifizieren zu wollen, hängt nun offenbar alles von den Grünen ab. Eigentlich haben SPD und GRÜNE im Landtag mit 90 (SPD 67, Grüne 23) zu 91 Sitzen (CDU 67, FDP 13, Linke 11) […]

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Demokratie

JMStV: Vor-Vorentscheidung in NRW?

Der ein oder andere mag es schon mitbekommen haben: Die rot-grüne Koalition in NRW hat ihren Entschließungsantrag zum JMStV überarbeitet. Ein Entschließungantrag ist das parlamentarisch-formelle Äquivalent zum Bauchschmerzen-Brief: Man dokumentiert, dass man einem Gesetz eigentlich nicht zustimmen will, tut es dann aber doch. Und nun? Ist damit „endgültig klar“, dass SPD und Grüne am Donnerstag […]

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Demokratie

JMStV: Die Woche der Entscheidungen (Update)

Der Worte sind genug gewechselt (Etwas Zeit für ein Webunterschrift ist freilich immer drin! Vgl. Pressemeldung.). Diese Woche entscheidet sich, ob wir uns ab dem 01.01.2011 mit den Regelungen des novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags herumschlagen müssen. Und so schaut’s aus: Kurzfassung (mit Updates vom 15.12.): 14.12.: NRW, früher Nachmittag, vsl. Vorentscheidung der Fraktionen 14.12.: Sachsen, ab etwa […]

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Öffentlichkeit

Wikileaks: UN-Kommissarin f. Menschenrechte positioniert sich

Navanethem Pillay, Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, schlug sich heute in einer Pressekonferenz auf die Seite von Wikileaks. Ich bin besorgt über Berichte von Druck, der auf Firmen ausgeübt wurde, darunter Banken, Kreditkartenunternehmen und Internet Service Provider, um die Finanzströme zu Wikileaks zu unterbrechen, und das Hosting der Website zu unterbinden. sagte sie […]

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Öffentlichkeit

Twitter löscht Anonymous (Update)

Der Twitter-Account der Gruppe Anonymous, die zur Stunde DDoS-Attacken auf MasterCard & Visa orchestriert, wurde soeben von Twitter suspendiert. Nachdem in den letzten Tagen immer wieder (Zensur-)Vorwürfe gegen Twitter laut wurden, weil #Wikileaks wider Erwarten nicht in den Trending Topics war, wofür eine zumindest nachvollziehbare Erklärung gegeben wurde, dürfte die Debatte nun – zu Recht […]

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Kultur

Seit 5:45h wird zurückgeDDoSt?

DDoS-Attacken sind das ‚Hacken‘ der Nichthacker, ungefähr so elegant wie eine Plünderung als politische Protestform: Sie sind das plumpeste, ineffektivste und kontraproduktivste, was man im Internet tun kann. Wenn dir gar nichts anderes mehr einfällt, dann eben DDoS oder Steinewerfen. Insofern war es prinzipiell amüsant, sich anzuschauen, wie Wikileaks in den letzten Tagen geDDoSt wurde […]

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Demokratie

JMStV: Hilfe zur Selbsthilfe, Neues aus Berlin & Schleswig-Holstein (Update für Berlin!)

In Berlin diskutiert der „Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien, Berlin-Brandenburg“ zur Stunde ein letztes Mal über den Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (JMStV), über den morgen im Abgeordnetenhaus abgestimmt werden soll. Die Sitzung ist öffentlich (PDF). Der ein oder andere Berliner Netzler (Sebastian Sooth und Anja Schillhaneck z.B.) ist wohl vor Ort und hofft – zumindest am […]

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JMStv ablehnen
Netzpolitik

Schützt endlich unsere Kinder! Katholische Junge Gemeinde fordert Stopp des JMStV – „Echter Jugendmedienschutz geht anders“

Die Katholische Junge Gemeinde (KjG) fordert, die Novelle des umstrittenen Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) zu stoppen. Die Parlamentarier der Bundesländer, in denen in den kommenden Tagen noch die letzten Abstimmungen zur Ratifizierung ausstehen fordert die KjG auf, die Novelle abzulehnen, die unnütz und unpraktikabel sei und das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Informationsfreiheit unzulässig einschränken würde. […]

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Öffentlichkeit

Twitters Antwort zu Zensurvorwürfen

Als ich mich wunderte, warum denn Wikileaks nicht Trending Topic bei Twitter ist, war ich nicht allein. Die Antwort, die ich heute von Twitter-Mitarbeiter Matt Graves erhielt, ging an 18 weitere Empfänger. Einige Blogposts zum Thema hatte ich verlinkt. Die offizielle Antwort auf meine Anfrage lautet: Thanks for your inquiry about Twitter and #wikileaks — […]

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Demokratie

Gesellschaft für Informatik und SIBB e. V. fordern Stopp des JMStV! (2. Update)

Die schönsten Überraschungen sind die, mit denen man eigentlich schon nicht mehr gerechnet hat. Und das, was mir Markus gerade geschickt hat, ist es Überraschung, zumindest für mich. Nach der „Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur” spricht sich mit der „Gesellschaft für Informatik“ der nächste große Fachverband gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aus: Gesellschaft für Informatik fordert wirkungsvolleren […]

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Öffentlichkeit

#Wikileaks auf Twitter? Fehlanzeige! (Update)

Viele Twitter-Nutzer wundern sich, wieso #wikileaks und #imwikileaks es eigentlich nicht in die Trending-Topics schaffen. Ich habe mir mal die aktuellen Trending-Topics angeschaut. Nikolaustag, der unterste dieser Liste, hatte laut twazzup weltweit 209 Tweets pro Stunde (TPH), für Deutschland 189 TPH. #wikileaks hatte weltweit mit 1903 TPH und für Deutschland mit 230 TPH eindeutig mehr der Nikolaustag. Man […]

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Öffentlichkeit

Auch Paypal schmeißt Wikileaks raus

Paypal hat den Account von Wikileaks abgeschaltet. Und zwar, weil die AGB festlegen, dass Paypal nicht für die Ermutigung, Unterstützung, Vereinfachung, Förderung oder Anleitung Dritter zum illegalen Handeln genutzt werden darf. Nachdem das Außenministerium der USA die Illegalität der Aktivitäten von Wikileaks festgestellt hat, entschied man sich bei Paypal für diesen Schritt, ohne dass Druck […]

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Demokratie

EU-Justizminister für Netzsperren – noch 2 Monate für uns!

#Censilia wird gerade immer akuter: Die Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten haben sich gestern darauf geeinigt, dass sie Internetseiten mit Darstellungen von Kindesmissbrauch löschen und sperren wollen. Damit ist die Linie der Bundesregierung und Rumäniens, die sich auf das Löschen konzentrieren und den Aufbau einer Zensurinfrastruktur verhindern wollten, an einer fehlenden Sperrminorität gescheitert. Der entsprechende Artikel 21 […]

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