Zensur
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: USA: 82 Websites geSTOPPt
: USA: 82 Websites geSTOPPt In den letzten Tagen wurden durch Justiz- und Heimatschutz-Ministerium sowie 9 Staatsanwaltschaften in den USA insegesamt 82 Webseiten stillgelegt. Allen wurde vorgeworfen, entweder gefälschte Güter verkauft, oder aber gegen das Copyright verstoßen zu haben.
Dass sich darunter weniger Online-Shops für gefälschte Markenjeans als Musik-Websites (nur mal so als Beispiel) befinden, dürfte keinen überraschen. -
: Wider das große Blogschließen wegen des JMStV
: Wider das große Blogschließen wegen des JMStV Wie ein Lauffeuer ziehen gerade Schließungsankündigungen durch die deutsche Blogosphäre. Aus Protest gegen den wohl bevorstehenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der deutsche Internet-Veröffentlichungen mit schier unerfüllbaren Anforderungen belegen wird, kündigen viele Blogger an, ihre Angebote komplett vom Netz zu nehmen.
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: Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)
: Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag) Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen:
Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: Die Parlamentsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, […] wollen dem umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) doch zustimmen. -
: Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!
: Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin! Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden.
Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, die Koalition und überhaupt (Wer mag, darf in diesem Zusammenhang gerne nochmal die Ausführungen von Matthi Bolte lesen, so sehr dürfte sich die Argumentation nicht unterscheiden)!
Und die SPD? Die SPD-Fraktion, in Berlin bekanntlich Regierungs- und Koalitionspartner der Linken, hat sich meines Wissens formal noch nicht entschieden bzw. -
: Bußgeld für ’sozialethisch desorientierende’ Kunst im Netz
: Bußgeld für ’sozialethisch desorientierende’ Kunst im Netz Die bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) war mit dem Internetangebot des Künstlers Christian Kaiser nicht zufrieden, weil der Inhalt „sozialethisch desorientierend“ sei. Also forderte sie ihn auf, es zu zu löschen, oder nur zur Nachtzeit verfügbar zu machen. Kaiser änderte seine Facebook‑, Myspace‑, Homepage und Online-Portfolio nicht.
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: JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW
: JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen gegen den JMStV positioniert haben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien hat sich mehrfach gegen den Staatsvertrag ausgesprochen, ebenso wie unlängst der Landesparteitag. -
: White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie
White IT: 150.000 Meldebuttons, nahezu keine Meldungen : White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie November. Nieselregen. Und schneien sollte es in der Nacht auch noch. Kurz: So ziemlich das ideale Wetter für einen Trip nach Hannover. Dabei wollte ich doch zum „White IT Symposium 2010“, wo es erstmals belastbare Zahlen zum Thema „Milliardenmarkt Kinderpornographie“ geben sollte.
Zugegeben, meine Erwartungshaltung war hoch und konnte eigentlich nur enttäuscht wurde. -
: JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW
: JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW Wenn das Thema nicht so ernst wäre, wäre es fast amüsant, die alte Tante SPD beim Geschacher der netzpolitischen Meinungsfindung zu beobachten. Da ist richtig was los hinten den Kulissen! Genau, es geht um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und einmal mehr auch um das schönste und bevölkerungsreichste deutsche Bundesland: Nordrhein-Westfalen!
Die Genossen schreiben sich derzeit nämlich interessante Briefe. -
: JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW
: JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
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Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum „Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge“ (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert. -
: Thailand: Haft für politisch nicht erwünschte Kommentare?
: Thailand: Haft für politisch nicht erwünschte Kommentare? In Thailand stehen gerade für die Internet-Aktivistin Chiranuch Premchaiporn 70 Jahre Zuchthaus zur Debatte. Warum?
Sie hatte ein Interview mit einem Mann online gestellt, der sich in einem Kino geweigert hatte zur Nationalhymne aufzustehen, und natürlich dafür verurteilt worden war. Das Interview wurde gut rezipiert und über 200 mal kommentiert. -
: Thailand: Internetsperren haben versagt.
: Thailand: Internetsperren haben versagt. Thongchai Sangsiri, Leiter der Abteilung für Computerkriminalität bei Thailands Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie, kann aus Erfahrung sprechen: Thailand blockiert mehr als eine Viertelmillion Websites. Nun stellt er beim Asia-Pacific Telecommunity cybersecurity forum fest:
Die Sperrlisten wachsen auf viele, viele Seiten an, und werden eine Last für die Internet-Provider. -
: Scotland Yard lässt Website wegen Tips für Demo-Teilnehmer löschen
: Scotland Yard lässt Website wegen Tips für Demo-Teilnehmer löschen Am Donnerstag mündete eine große und friedliche Schüler- & Studenten-Demonstration gegen gestiegene Studiengebühren in London in einigen spontanen Aktionen des zivilen Ungehorsams. Dazu gehörte auch das Stürmen der Parteizentrale der konservativen Partei. Dies wiederum führte zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, die mit dem Wurf eines Feuerlöschers vom Dach des Hauses einen unschönen Höhepunkt – Anklagepunkt: Versuchter Mord – fanden.
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: Service: Offener Brief an den Xing-Sprecher (2. Update: Problem gelöst)
Grund zur Sperrung: Die Interessen von Ulf J . Froitzheim : Service: Offener Brief an den Xing-Sprecher (2. Update: Problem gelöst) Update, 13 Uhr: Xing-Sprecher Marc-Sven Kopka hat sich zeitnah bei Ulf Froitzheim gemeldet und versprochen, das Problem gleich morgen früh in Angriff zu nehmen. Ich hoffe, dass sich das Missverständnis aus der Welt räumen lässt.
Update, 15.11.: Das Profil ist wieder erreichbar. Die fraglichen Interessen wurden hingegen gelöscht. -
: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee!
: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee! Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Ganze 50 Tage (handgezählt!) hat das Jahr 2010 noch. Deutlich weniger haben die Landesparlamente der deutschen Bundesländer, um den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – so der offiziellen Name des JMStV – abzusegnen, damit dieser am 1. -
: Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag)
: Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag) So langsam trudeln die ersten Kommentare zur Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz ein. Halina Wawzyniak (Die Linke) meint:
Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Netzsperren kein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet sind. -
: Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten
: Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten Ich frage mich gerade, was die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestag gerade machen. Vermutlich sitzen sie bereits im Sitzungsraum und bereiten sich auf die Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz vor, die in 5 Minuten beginnt (leider kein Livestream. Nachtrag: Bei Twitter werden erste Statements aus der Anhörung mit dem Hashtag #netzsperren versehen).
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: JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis
: JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis Nur für den Fall, dass sich noch jemand über den Telepolis-Artikel „Jugendmedienschutz – Hilflose Versuche des Gesetzgebers?“ gewundert hat, in dem Stephan Ott erklärt, dass „der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag ein Schritt in die richtige Richtung“ sei:
Ist dies aber ein Grund dafür, aufzugeben oder den Jugendmedienschutzstaatsvertrag als Dokument der Hilflosigkeit zu bezeichnen, wie es Jens Seipenbusch, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, getan hat? Wollen wir wirklich eine Regierung, die angesichts der Gefahren im Internet kapituliert? Ist es nicht trotz aller Vollzugsdefizite legitim, Schritte in Richtung eines effektiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen zu gehen und dann zu versuchen, auf internationaler Ebene Überzeugungsarbeit zu leisten, so schwer dies auch sein mag?
Als langjähriger Mitarbeiter im Referat Jugendpolitik und Jugendhilfe des Bayerischen Sozialministeriums ist Ott zweifelsfrei ein ausgewiesener Experte für das Thema. -
: Thailand sperrt 256.110 Webseiten
: Thailand sperrt 256.110 Webseiten Thailand soll ca. 256,110 Webseiten durch die landeseigene Zensurinfrastruktur sperren lassen. Das berichtet Global Voices Advocacy mit Verweis auf thailändische Quellen: Thailand now blocking 256,110 websites. Die Erfahrung von Thailand: Ist eine solche Zensurinfrastruktur erstmal errichtet, geht es eigentlich nur noch um die Ausweitung der gesperrten Inhalte.
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: „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen
: „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen Christian „Mr. Topf“ Scholz hat, wie versprochen, einen umfassenden Bericht zur Auftaktveranstaltung des vom Familienministerium initiierten [1] „Dialog Internet“ verfasst. Auch wenn wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen waren, kann ich größtenteils unterschreiben, was Christian berichtet:
Insgesamt fand ich die Veranstaltung und Zusammensetzung schon recht gelungen, vor allem, da man eben auch mit “der anderen Seite” mal ins Gespräch kam. -
Geschichtsstunde: BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)
Geschichtsstunde: BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008) Am Mittwoch wird es wieder spannend. Vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages findet eine öffentliche Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Die Veranstaltung wird von Experten mit einiger Spannung erwartet, dürfte ihr Ausgang doch von (mit-)entscheidender Bedeutung für das Thema Websperren in Deutschland sein.