Öffentlichkeit

2011: Jahr der Internetsperren

Es ist schön, dass der ehemalige Futurezone-Redakteur Erich Moechel jetzt eine neue Heimat bei FM4 gefunden hat und dort weiterhin gute und lesenswerte Artikel über Netzpolitik schreiben kann, wie diesen hier: 2011: Jahr der Internetsperren.

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Ross Anderson kommentiert das so: „Es gibt genug sinistre Mächte, die solche Blockiermethoden einführen wollen, um ihre eigenen Agenden darüber huckepack zu spielen. Das US-Außenministerium kann so ausländische Provider zwingen, WikiLeaks zu blockieren. Die Copyright-Industrie bekommt eine eigene Zensurliste. Pharmakonzerne können Publikationen kritischer Forscher und Journalisten aus dem Netz verdrängen.“

Der Einschätzung von EU-Kommissarin Malmström, dass es sich bei den geplanten Internetsperren durchaus um kein „Einschleichmanöver“ handle, ist freilich zutreffend. Hier probiert der Rat der 27 nationalen Innen- und Justizminister/innen nämlich wieder einmal über die EU-Kommission den offenen Durchmarsch gegen eine bestehende Mehrheit im EU-Parlament.

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10 Kommentare
  1. Und nun? Nichts. Ein Satz mit X.

    Ich möchte hier erstmal mehr über innerdeutschen Karneval lesen. Über das, was der BIM mal wieder ausgedünstet hat in der Presse. Wie wird die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung ausgehen, wer supportet wen, wie ist hier die Meinung?

    MfG

  2. Ich freue mich auf 2011. Ich bin überzeugt, dass es im Laufe des kommenden Jahres produktive Diskussionen und wirkkräftige Vorgänge und Taten geben wird, die sowohl zu einer neuen dialektisch geschulten inneren Geschlossenheit der Netzaktiven beitragen werden als auch in der Gesamtbevölkerung positive Signale für eine progressive Webnutzung setzen werden.

    Gleichzeitig machen uns die Geschehnisse um wikileaks und die Zensur-Tatkräftigkeit der Unbelehrbaren in letzter Zeit aber auch klar, dass die Widerstände nicht einfach auf Uneinsichtigkeit beruhen, sondern im Gegenteil aus klaren macht-ideologischen Erhaltungskämpfen geboren werden.

    Die Verschlagenheit und gleichzeitig hochgradige Schlagkräftigkeit der alten Mächte sollte nicht unterschätzt werden. Wir brauchen nicht unbedingt eine gemeinsame Agenda, aber es sollte klar geworden sein, dass die offene Natur des Webs von ihren Feinden erkannt und als tiefgreifende Gefährdung der eigenen Weltsicht (und nicht nur Geschäftsmodell) eingestuft wurde.

    Deswegen ist es nötig die einzelnen Schlachten in einem Kontext zu sehen und sich dieser Meta-Ebene bei jedem einzelnen Streit um Paragraphen bewusst zu sein sowie in diesem Sinne die gemeinschaftliche Ebene in der Auseinandersetzung mit den machtversessenen Kontrahenten untereinander abzustimmen.

    1. […]
      Zensur-Tatkräftigkeit der Unbelehrbaren in letzter Zeit aber auch klar, dass die
      […]
      dass die offene Natur des Webs von ihren Feinden erkannt und als tiefgreifende Gefährdung der eigenen Weltsicht (und nicht nur Geschäftsmodell) eingestuft wurde.
      […]

      Frage: Haben sich diese Kreise mit ihrem Verhalten schon ein Ei gelegt und zwar in der Form, dass doch inzwischen mehr Personen aufgeweckt worden sind und gegen diese Bemühungen die Kontrolle zu erlagen Stellung beziehen?

      Oder regt sich Widerstand erst, wenn Herr Hinz und Kunz nicht mehr auf youporn zugreifen können, weil die Seite wegen Jugendschutz bzw. Jugendpornographie gesperrt ist?

      Schätze das Jahr 2011 dürfte da auch etwas heiß werden…..

      bombjack

  3. @bombjack

    Die Webnutzung durch Hinz&Kunz erschöpft sich mitnichten auf youporn. Dessen sei dir sicher, wenn du die Xmas-Sonderedition dort anschaust, Brutus.

    Die klischeehafte Behandlung der Webaktivitäten in der Restbevölkerung ist zwar nicht das Hauptproblem, steht aber notwendigen solidarischen Entwicklung entgegen. Aber das nur mal am Rande.

    Anderseits korreliert es schon mit dem „genügend Leute aufgeweckt“ – es ist eben neben der Vertiefung der Koordination der Aktiven wichtig, die sinnvolle und aufklärerische Funktion des Web verständlich zu vermitteln. Zwischen „aufwachen“ und „youporn“ liegt das Potential.

    PS: Mit dem Begriff „Ei legen“ wäre ich vorsichtig. Auch wenn die ein oder andere Paragraphen-Schandtat netzpolitisch konfus aussieht, steht immer ein (überkommenes) Weltbild und altgediente Machtstrukturen dahinter.

    Zusammengefasst: ignorantes Überlegenheitsgefühl ist was für nen weinseligen Partyabend (spät), aber nicht für das Engagement.

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