Generell

Interview: Warum ein Abmahnbeantworter, der Antwortschreiben generiert?

Wir haben in einem Interview die Juristin Beata Hubrig über den Abmahnbeantworter befragt, der unberechtigt Abgemahnten einfache Hilfe anbieten will. Sie erklärt uns, warum sich Aktivisten aus der Freifunk- und Tor-Community auf diese Weise zur Wehr setzen. Sie äußert sich auch zu der Kritik, Chaos Computer Club und Freifunk würden mit dem Abmahnbeantworter einen „Hoax“ verbreiten.

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Geleakter Entwurf der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Viele Versäumnisse, dafür 20 Jahre Leistungsschutzrecht

Der geleakte Entwurf der EU-Kommission für eine EU-Richtline zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sieht kaum Änderungen an einem mit jedem Jahr unzeitgemäßeren Urheberrecht vor. Einzige weitgehende Neuerung ist ausgerechnet eine EU-Variante des in Deutschland gescheiterten Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Mit einer Schutzfrist von 20 Jahren.

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Mozilla Foundation startet Initiative für Urheberrechtsreform: „Make – Create – Innovate“

Die gemeinnützige Mozilla Foundation mischt sich mit einer Petition in die laufende EU-Urheberrechtsreformdebatte ein. Zentrale Forderung ist die Einführung einer offenen Ausnahmeregelung ähnlich der Fair-Use-Klausel im US-Copyright.

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Neuer Leak, neues Leid: Kommission plant weiterhin Leistungsschutzrecht im EU-Urheberrecht

Ein neuer Leak von EU-Kommissionsdokumenten zur anstehenden EU-Urheberrechtsreform liefert auf immer mehr Seiten immer weniger weitreichende Reformvorschläge. Einzige Ausnahme: das in Deutschland und Spanien gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger soll auf europäischer Ebene wiederauferstehen.

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Nach IOC-Beschwerde: Twitter löscht Account von venezolanischem Blogger (Update)

Nach einer Beschwerde des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hat Twitter den Account des venezolanischen Bloggers Luigino Bracci Roa wegen Urheberrechtsverletzungen offenbar dauerhaft gelöscht. Das berichtet Glyn Moody auf Ars Technica UK. Das IOC hatte schon im Vorfeld des Großereignisses mit Beschränkungen von Hashtags und Re-Tweet-Verboten für Aufregung gesorgt. Wegen der Verunsicherung der Social-Media-Nutzer sah sich […]

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Marktmacht in Schranken weisen? Studie zur Ökonomie von Ausnahmen im Bildungs- und Wissenschaftsurheberrecht

Nach juristischen liegt jetzt auch eine ökonomische Untersuchung des deutschen Bildungs- und Wissenschaftsurheberrechts vor. Einhelliges Ergebnis ist die Kritik am unpraktikablen Status quo sowie die Forderung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht.

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Social-Media-Maulkorb: Unerlaubte Worte, Hashtags und Re-Tweets bei den Olympischen Spielen

Der hyperaktive Markenschutz des Internationalen Olympischen Komitees könnte das Spektakel in Rio zu einer Abmahnfalle machen. Wer mit einem Unternehmensaccount etwas über die Olympischen Spiele in sozialen Medien postet, begibt sich definitiv auf ein juristisches Minenfeld.

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Das kleine Fernsehspiel: Der letzte Remix

Heute Nacht lief im ZDF im Rahmen von „Das kleine Fernsehspiel“ eine 90 Minuten lange Dokumentation über Remix-Kultur: Der letzte Remix. Ich hab vergangene Nacht nur die erste halbe Stunde geschafft, fand es aber sehr interessant gemacht und mit hohem Bildungscharakter dazu. Bis zur Depublizierung findet sich die Sendung in der ZDF-Mediathek. Großartig ist eine […]

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Leistungsschutzrecht: Keiner weiß, wie es gehen soll

Das Leistungsschutzrecht ist seit drei Jahren in Kraft, aber grundlegende Unklarheiten sind immer noch nicht vom Gesetzgeber oder Gerichten beseitigt. Das zeigt ein aktueller Fall: Die Süddeutsche Zeitung hatte dem Startup Ubermetrics das Verwenden von Artikelauszügen, sogenannten Snippets, per einstweiliger Verfügung verboten. Das Unternehmen klagte dagegen und verlor nun vor dem Oberlandesgericht München, wie Patrick […]

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Mutmaßlicher Betreiber der weltgrößten Torrent-Seite KickassTorrents festgenommen

KickassTorrents, die größte Torrent-Seite der Welt, ist nach der Festnahme des mutmaßlichen Betreibers zumindest vorerst vom Netz. Das 2009 gegründete KickassTorrents gehörte mit seinem um die 50 Millionen Unique Visitors im Monat zu den Top 100 der meist besuchten Webseiten. Die polnische Polizei verhaftete den 30-jährigen Ukrainer Artem V. auf Ersuchen der USA. Ihm werden unter anderem Urheberrechtsverletzungen […]

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SocArXiv: Offenes Archiv für sozialwissenschaftliche Aufsätze gestartet

Der Dokumentenserver SocArXiv soll für sozialwissenschaftliche Artikel werden, was ArXiv.org bereits in Fächern wie Physik, Mathematik oder Informatik ist: eine zentrale Anlaufstelle mit freiem Zugang zu wissenschaftlichem Wissen. Die Neugründung ist dabei auch der Versuch, digitale Wissenschaftsinfrastruktur jenseits großer Verlage wie Elsevier zu betreiben.

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Urheberrechtsexperte Till Kreutzer erklärt: Was ist beim Sampling jetzt erlaubt?

Für iRights.info erklärt Anwalt und Urheberrechtsexperte Till Kreutzer in einem kurzen Video die neue Rechtslage in Deutschland in Sachen Sampling nach dem diesbezüglichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Auch für Kreutzer ist das Urteil ein „Meilenstein“. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an […]

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Sperrung von Euro-Meme durch die UEFA: Im Zweifel gegen die Kunstfreiheit

Die Sperrung des 14 Sekunden langen Videos aller deutschen Elfmeter im EM-Viertelfinale durch die UEFA belegt einmal mehr den Bedarf nach einem Recht auf Remix für digitale Meme-Kultur. Außerdem dokumentiert es, wie Plattformbetreiber immer noch im Zweifel lieber sperren. Und dass auch Justizminister Maas damit keine Freude haben dürfte.

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Öffentlichkeit

Urheberrecht: Bundesprüfstelle muss Porno-Rarität doch nicht herausgeben

Rückschlag für Pornosammler: Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien muss einen vergriffenen Sexfilm aus seinem Archiv doch nicht auf Antrag herausgeben. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren die angebliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit – und das Urheberrecht.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 25: Bundesregierung auf Überwachungskurs

Die netzpolitische Woche zusammengefasst: Die Bundesregierung winkt das Anti-Terror-Paket durch den Bundestag und ist auch in anderen Bereichen auf einem Überwachungskurs. In Berlin kamen polizeiliche Videoüberwachung und auf EU-Ebene Netzsperren ins Gespräch. Fadenscheinige Abmahnanwälte gibt es nun auch für Creative-Commons-lizenzierte Werke.

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