Urheberrecht
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: EuGH erhöht Reformdruck im Urheberrecht: Hohe Hürden für Digitalisierung vergriffener Werke
(<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Old_books_(6365104687).jpg">Foto</a>: Moyan Brenn, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.en">CC BY 2.0</a>) : EuGH erhöht Reformdruck im Urheberrecht: Hohe Hürden für Digitalisierung vergriffener Werke Der EuGH hat eine französische Regelung zur Digitalisierung vergriffener Bücher für unzulässig erklärt. Nach dieser Grundsatzentscheidung ist auch die Gültigkeit entsprechender Bestimmungen im deutschen Urheberrecht fraglich. Es fehlt schlicht an europarechtlichen Grundlagen für praktikable Massendigitalisierung von Werken des 20. Jahrhunderts.
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: „Ohne Aufwand geht es nicht“ – VG Wort verteidigt neue Regelungen zu digitalen Lerninhalten
Texte auf dem Laptop lesen? Das könnte doch noch nach dem 1. Januar 2017 möglich sein. Bild: <a href="https://unsplash.com/@jleufke">Juliette Leufke</a> unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de">CC0-Lizenz</a> : „Ohne Aufwand geht es nicht“ – VG Wort verteidigt neue Regelungen zu digitalen Lerninhalten Immer mehr Hochschulen weigern sich deutschlandweit, den Unirahmenvertrag zu unterzeichnen. Die VG Wort zeigt sich überrascht über die Ablehnung und kritisiert die Hochschulen. Die Zeiten der Pauschalvergütung und des geringen Aufwands seien vorbei, so der Geschäftsführer der VG Wort im Interview.
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: Unirahmenvertrag: Studierende protestieren und Unis verweigern Unterzeichnung
Rund 50 Studierende protestierten am Freitag in Berlin vor dem Büro der VG Wort gegen den Unirahmenvertrag. Foto-Lizenz: <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de">CC0</a> : Unirahmenvertrag: Studierende protestieren und Unis verweigern Unterzeichnung Die Aufregung über den Unirahmenvertrag ist groß an den deutschen Hochschulen. Während einige Universitäten schon Lehrende und Studierende über die Änderungen informiert haben, herrscht bei anderen Schweigen. Am Freitag protestierten Studierende in Berlin vor dem Büro der VG Wort.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 44: Die Privatsphäre im Netz ist bedroht
Da werden Bugs einfach zu Features erklärt. Auch diese Woche ist wieder einiges passiert. - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/mjpicsde/27359791106/">mjpicsde</a> : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 44: Die Privatsphäre im Netz ist bedroht Die Woche im Überblick: Der NDR zeigt, dass wir alle nackt im Netz unterwegs sind und in Kanada wurden Journalisten von der Polizei überwacht. Es gibt aber auch etwas Positives. Deutsche YouTube-Nutzer können endlich GEMA-lizenzierte Musik hören.
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: Urheberrecht: USA erlauben Tüfteln an eigenen Geräten
Autobastler und Techniktüftler dürfen in den USA jetzt basteln, ohne Gefahr zu laufen, wegen Urheberrechtsverletzungen verklagt zu werden. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/neilmoralee/6516545655/sizes/l">Neil. Moralee</a> : Urheberrecht: USA erlauben Tüfteln an eigenen Geräten Ausnahmen im Digital Millenium Copyright Act erlauben seit Neuestem Eingriffe in die Software von Geräten. Bislang waren Bastler von Urheberrechtsklagen bedroht.
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: Unirahmenvertrag schränkt digitales Lernen ein [Update]
Wenn Studierende für Seminare Texte lesen müssen, dann finden sie diese meist auf Online-Lernplattformen. Damit könnte es jetzt vorbei sein. Bild: <a href="https://unsplash.com/@naffiq">Galymzhan Abdugalimov</a> unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de">CC0-Lizenz</a> : Unirahmenvertrag schränkt digitales Lernen ein [Update] An vielen Universitäten nutzen Dozierende Online-Lernplattformen, um ihren Studierenden Semesterunterlagen schnell und einfach zur Verfügung zu stellen. Damit könnte nächstes Jahr Schluss sein. Dann soll jeder Text bürokratisch einzeln abgerechnet werden – feiern Papier-Reader bald ihr Comeback?
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: EU-Urheberrechtsreform gefährdet Grund- und Verbraucherrechte
Der Kampf ums EU-Urheberrecht (<a href="https://www.flickr.com/photos/christopherdombres/5814893360/">Foto</a>: Christopher Dombres, <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0</a>) : EU-Urheberrechtsreform gefährdet Grund- und Verbraucherrechte Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) findet die Vorschläge der EU-Kommission zur geplanten Reform der europäischen Urheberrechtsrichtlinie enttäuschend und sieht „viel Luft nach oben“. Weiter nach unten geht es ja auch kaum, da hat Günther Oettinger ganze Arbeit geleistet und alle Wünsche der Verleger-Lobbys umgesetzt.
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: YouTube und GEMA einigen sich: Weniger Sperrbildschirme, aber keine Rechtssicherheit
: YouTube und GEMA einigen sich: Weniger Sperrbildschirme, aber keine Rechtssicherheit Nach jahrelangem Rechtsstreit haben sich die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA und Google auf einen Vertrag zur Vergütung von Musikinhalten auf YouTube geeinigt. Details der Vereinbarung bleiben vertraulich, mangels höchstrichterlicher Entscheidung fehlt es weiterhin an Rechtssicherheit.
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: 54. Netzpolitischer Abend am 1. November in Berlin
Jeden ersten Dienstag im Monat: Der Netzpolitische Abend der DigiGes in Berlin : 54. Netzpolitischer Abend am 1. November in Berlin Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet kommende Woche am 1. November der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c‑base Berlin statt. Diesmal mit folgenden Beiträgen: Anna Biselli: Wer kontrolliert wen? – Ein Archiv zum NSA-BND-Untersuchungsausschuss Claudio Agosti: Facebook Tracking Exposed Chu Eben and Imma Chienku: Moving Forward with Refugees Emancipation Concept […]
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: EU: Ein Filtersystem soll Urheberrechte schützen, gefährdet aber Meinungsfreiheit, Datenschutz und Vielfalt im Netz
Ansgar Koreng auf der Konferenz "Das ist Netzpolitik" Foto: nblr/ https://www.flickr.com/photos/75613313@N00/30059037602/ : EU: Ein Filtersystem soll Urheberrechte schützen, gefährdet aber Meinungsfreiheit, Datenschutz und Vielfalt im Netz Denn sie wissen nicht, was sie tun: Die EU-Kommission erwägt Filtersysteme für alle Plattformen zur Urheberrechtsdurchsetzung. Das könnte größere Auswirkungen auf ein offenes Netz haben als das ebenfalls geplante Leistungsschutzrecht.
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: Funktioniert das deutsche Leistungsschutzrecht? Die Bundesregierung prüft
Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien auf die Evaluation geeinigt. - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/">CC BY-SA 4.0</a> via Wikipedia/<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Koalitionsvertrag_der_18._Wahlperiode_des_Bundestages#/media/File:Unterschrift_des_Koalitionsvertrages_der_18._Wahlperiode_des_Bundestages.jpg">Martin Rulsch</a> : Funktioniert das deutsche Leistungsschutzrecht? Die Bundesregierung prüft Nach langem Warten gab die Bundesregierung nun bekannt, das deutsche Leistungsschutzrecht zu evaluieren. Angekündigt hat sie das bereits 2013 im Koalitionsvertrag, konnte sich aber erst jetzt dazu durchringen, ihr Versprechen umzusetzen. Auf die Ergebnisse der Überprüfung müssen wir jedoch weiterhin warten.
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: „Save The Link“: EU-Parlamentarier gegen Oettingers Leistungsschutzrecht (Update)
Nur wenig Gegenliebe findet Günther Oettingers Vorschlag, ein europäisches Leistungsschutzrecht einzuführen. (Screenshot: Youtube) : „Save The Link“: EU-Parlamentarier gegen Oettingers Leistungsschutzrecht (Update) Ohne freies Verlinken kein freies Netz: So bewerten deutsche Europaabgeordnete unterschiedlicher Parteien den Vorschlag von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger, ein europäisches Leistungsschutzrecht einzuführen. Die Kampagne „Save The Link“ soll beim Mobilisieren gegen die Initiative der Kommission helfen.
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: Verbraucherschützer: Gesetz gegen Abmahnindustrie verfehlt seinen Zweck
Sechs Prozent der deutschen Bevölkerung haben in den letzten zwei Jahren eine Abmahnung in ihrem Briefkasten vorgefunden. Foto: <a href="https://flic.kr/p/7FtvCY">Quinn Dombrowski</a> unter <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a> : Verbraucherschützer: Gesetz gegen Abmahnindustrie verfehlt seinen Zweck Die Abmahnindustrie zeigt sich unbeeindruckt von Gesetzesänderungen, die ihre Geschäftspraxis eindämmen sollten. Weiterhin sehen sich Millionen Deutsche mit Abmahnungen konfrontiert. Die durchschnittlichen Vergleichsforderungen der Abmahnkanzleien sind in den letzten Jahren sogar um 15 Prozent gestiegen, wie eine Studie von VerbraucherschützerInnen zeigt.
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: Leistungsschutzrecht: Günther Oettinger twittert sich um Kopf und Kragen
Zeigt Günther Oettinger hier Springer-Chef Doepfner die Vorspeisenkarte? : Leistungsschutzrecht: Günther Oettinger twittert sich um Kopf und Kragen EU-Kommissar Oettinger kämpft auf allen Ebenen für ein Leistungsschutzrecht. Er macht Druck auf Verleger, bringt krude Vergleiche, twittert sich um Kopf und Kragen – und präsentiert Fakten, die keine sind.
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: Mozilla-Kampagne für legale Meme-Kultur
Experte für politische Meme: Günther Oettinger : Mozilla-Kampagne für legale Meme-Kultur Mozilla wirbt für die Legalisierung von Meme-Kultur. Die ist dringend notwendig, wenn der zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger darunter nur die vermeintlich faire Vergütung von Spotify-Künstlern versteht, wie er uns in Berlin erklärte.
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: Neue Firmware: HP enteignet seine Drucker-Kunden
Bei Druckern wird das große Geschäft mit teuren Patronen gemacht. Den Herstellern sind kostengünstige Patronen von anderen Herstellern deswegen ein Dorn im Auge. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> <a nref="https://www.flickr.com/photos/armydre2008/16664631562/sizes/h/">frankieleon</a> : Neue Firmware: HP enteignet seine Drucker-Kunden Wer einen Drucker von HP hat und diesen mit selbstgewählten Druckerpatronen bestücken will, kann dies seit dem 13. September nicht mehr tun. Es funktionieren nur noch die teuren Originalpatronen von HP selbst. Um das zu erreichen, hat das Unternehmen seit März dieses Jahres den Druckern eine neue Firmware aufgespielt, die erst jetzt mit Verspätung mittels […]
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: Wie das Freihandelsabkommen CETA die Internetfreiheit bedroht
Das Freihandelsabkommen CETA wird voraussichtlich die bestehende Patent- und Urheberrechtsregeln in der EU ausweiten. - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/">CC BY-ND 2.0</a> via flickr/ <a href="https://www.flickr.com/photos/global2000/26762792044/">GLOBAL 2000</a> : Wie das Freihandelsabkommen CETA die Internetfreiheit bedroht Verschärfung des Patent- und Urheberrechts und Probleme mit dem Datenschutz: Das Freihandelsabkommen CETA könnte die Freiheit im Internet einschränken. Dagegen hilft nur eine kritische Öffentlichkeit, um das bereits fertig verhandelte Abkommen zu stoppen.
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: Reaktionen auf Reformvorschläge der EU-Kommission: „Es hätte nicht schlimmer kommen können“ (Update)
Günther Oettinger (Archivbild). Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/eppofficial/5876527086/sizes/o/">connect@epp.eu</a> : Reaktionen auf Reformvorschläge der EU-Kommission: „Es hätte nicht schlimmer kommen können“ (Update) Die heute vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform und zur Neuregelung der Telekommunikationsmärkte werden mit Kritik überschüttet. Wir geben einen ersten Überblick.
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: Rede zur Lage der Union: Juncker feiert Datenschutz – und fordert mehr Überwachung
Jean-Claude Juncker (Archivbild). Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/epp_group_official/14637219186/sizes/h/">EPP Group in the European Parliament (Official)</a> : Rede zur Lage der Union: Juncker feiert Datenschutz – und fordert mehr Überwachung In seiner Rede fordert EU-Kommissionpräsident Juncker einen schnellen digitalen Infrastrukturausbau, Zugang für alle und freies WLAN in jedem Dorf bis 2020. Gleichzeitig verteidigt er ein schärferes Urheberrecht, ein Leistungsschutzrecht und kündigt mehr Überwachung der Bürger an.
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: Flickenteppich EU-Urheberrecht: Copyrightexceptions.eu visualisiert Ausnahmen in den Mitgliedsländern
: Flickenteppich EU-Urheberrecht: Copyrightexceptions.eu visualisiert Ausnahmen in den Mitgliedsländern Mit Copyrightexceptions.eu gibt es erstmals eine praktische Übersicht zur (unterschiedlichen) Implementation von Ausnahmebestimmungen im EU-Urheberrecht. Das ist nicht nur hilfreich bei grenzüberschreitenden Nutzungspraktiken, sondern dokumentiert auch, wie weit die EU im Urheberrecht von einem „Digitalen Binnenmarkt“ entfernt ist.