Der Moritz Körner hinterfragt Uploadfilter
Öffentlichkeit

UploadfilterEU-Kommission verlässt sich auf Filtersysteme der Industrie

Die Uploadfilter von Online-Diensten sind fehleranfällig und deren Beschwerdeteams überlastet. Dennoch vertraut die EU-Kommission der Industrie, die Meinungsfreiheit im Netz sicherzustellen. Auf Anfrage will die Kommission nicht beantworten, welche Filtersysteme zuverlässig funktionieren.

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Demo gegen Artikel 17
Öffentlichkeit

UrheberrechtsreformEU-Generalanwalt hält Uploadfilter für rechtskonform

Bald soll der Europäische Gerichtshof über den umstrittensten Artikel der EU-Urheberrechtsreform entscheiden. Ein Rechtsgutachten hält die Filterpflicht für vereinbar mit den Grundrechten. Doch das endgültige Urteil könnte dennoch nicht ganz so ausfallen, wie die Unterhaltungsindustrie hofft, glaubt die Ex-Piratenabgeordnete Julia Reda.

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Diese Urheberrechtsreform ist ein roter Knopf für das Netz
Öffentlichkeit

BundesregierungGerichte sollen Urheberrechtsreform (er)klären

Die Bundesregierung hat heute die nationale Umsetzung der Urheberrechtsreform beschlossen. Nutzer:innenrechte gerieten im Kampf der Rechteinhaber gegen Google und Co. unter die Räder. Zentrale Regelungen bleiben unklar, Gerichte werden das in langwierigen Verfahren erst regeln. Uploadfilter werden kommen.

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Youtube-Logo als Leuchtschild
Wissen

EU-GeneralanwaltPlattformen haften nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern

Bis sie Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung haben, sollen Plattformen nicht für Verstöße ihrer Nutzer haften. Zu diesem Ergebnis kommt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof. Es ging um seit Jahren laufende Verfahren gegen YouTube und den Sharehoster Uploaded.

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Bild von der Versammlung der WIPO-Mitglieder aus dem September 2019
Wissen

Blackbox GenfStreit um eine internationale Urheberrechtsreform

Der Autor setzt sich für den gemeinnützigen Verein Wikimedia Deutschland auf der internationalen Ebene für freies Wissen und ein offenes Netz ein. Er vertritt die Wikimedia-Bewegung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn über eine Reform des internationalen Urheberrechts gestritten wird. Der erste Teil einer Reihe.

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Aktivistin nimmt an einer Straßenaktion zum Leistungsschutzrecht teil
Wissen

Leistungsschutzrecht: Google soll zahlen, aber es trifft alle Suchmaschinen

News-Aggregatoren sollen für Schlagzeilen-Previews an die Verleger zahlen, wollen die Befürworter des Leistungsschutzrechts. Genaugenommen betrifft das aber alle Links, die auf Presseartikel verweisen – auch bei kleineren Suchanbietern. Ein Lösungsvorschlag aus der Sicht der Suchmaschine Metager.

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Kultur

Entscheidung nach über 20 Jahren: EuGH erlaubt Sampling, aber keine Alleingänge bei Uploadfiltern

Der Europäische Gerichtshof stärkt mit seinem Urteil zum Sampling die Rechte von Remixkünstler:innen. Auch ohne Rechteklärung dürfen sie in bestimmten Grenzen andere Werke sampeln. Gleichzeitig schränkt das Urteil Spielräume ein, um Uploadfilter auf nationaler Ebene doch noch zu verhindern.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Huawei mauschelt mit Duisburg und Cambridge Analytica rettet sich in die Pleite

Duisburg will Absprachen mit Huawei nicht herausrücken, Cambridge Analytica löst sich in Luft auf, das Konzept „Smart City“ schreit nach Überarbeitung, Obskurität macht uns zu Menschen, ein Sammelband widmet sich „Big Data“ und der Kampf um die EU-Urheberrechtsreform war nicht umsonst. Die interessantesten Reste des Tages.

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Öffentlichkeit

Nationale Spielräume bei Uploadfiltern: zwischen Zitatrecht und „Metall auf Metall“

Nach der EU-Urheberrechtsdebatte ist vor der nationalen Urheberrechtsdebatte. In den Fokus rücken dabei das Recht auf „freie Benutzung“ und das „Zitatrecht“. Und die mit Spannung erwartete Entscheidung im Endlos-Prozess um zwei Sekunden des Kraftwerk-Songs „Metall auf Metall“.

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Öffentlichkeit

Uploadfilter: Bundesregierung stimmt zu und macht halbgare Versprechen

Die umstrittende EU-Urheberrechtsreform kommt. Mit der Abstimmung im EU-Rat nahm sie heute die letzte Hürde. Die Bundesregierung will laut einer Protokollerklärung Uploadfilter „weitgehend unnötig“ machen. Doch dabei handelt es sich bloß um eine vage Absichtserklärung.

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Wissen

Uploadfilter: Die SPD will reinschreiben, was die Union fordert, aber die Union ist dagegen

Am Montag wird der EU-Rat bei einem Treffen der Agrarminister über die EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Im letzten Moment gibt es noch Streit um eine Protokollnotiz. An dieser könnte theoretisch die Zustimmung Deutschlands noch scheitern, praktisch geht es aber eher um die Frage, wer der Sündenbock für eine verkorkste Entscheidung wird.

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