Urheberrecht
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: Netzpolitik bei der AfD: Zwei Kreuze und neun Gründe dagegen
In welche Richtung soll es bei der Wahl am 24. September gehen? (Symbolbild) : Netzpolitik bei der AfD: Zwei Kreuze und neun Gründe dagegen Die AfD behauptet, sie wolle „die Rechtsstaatlichkeit“ retten. Ein Blick ins Wahlprogramm und in die Landesparlamente verdeutlicht: Das Gegenteil ist der Fall. Datenschutz schwächen, Überwachung ausbauen und Pressefreiheit abbauen gehören zu ihrer Agenda. Ein Kommentar von Katharina Nocun.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW34: Wahlkampfmanöver mit Thomas De Maizière
Möglichkeiten um sein Gesicht zu verschleiern, gibt es inzwischen einige. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW34: Wahlkampfmanöver mit Thomas De Maizière Innenminister Thomas De Maizière lobt die intelligente Videoüberwachung am Südkreuz und verbietet die deutsche Version der Internetplattform Indymedia. Telekommunikationsanbieter speichern rechtswidrig SMS-Inhalte bei Störungsmeldungen. Die Themen der Woche im Rückblick.
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: Indien blockiert Archive.org und tausende andere Webseiten
Die Sperre geht auf eine Klage von indischen Filmproduktionsfirmen zurück. (Symbolbild) : Indien blockiert Archive.org und tausende andere Webseiten Wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße werden in Indien 2.650 Webseiten blockiert. Unter den gesperrten Seiten ist auch das Internet Archive, berichtet die BBC. Das Archiv ist das Gedächtnis des Internets und hat mehr als 300 Milliarden Webseiten gespeichert. Die Sperrung geht auf Urheberrechtsklagen von Filmproduktionsfirmen aus Bollywood und eine Gerichtsentscheidung des Madras High Court zurück. Zu den […]
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: „Afghanistan-Papiere“: Künstler-Projekte wehren sich gegen Zensurheberrecht
Screenshot von <a href="https://afghanistan-papers.army/">afghanistan-papers.army</a> : „Afghanistan-Papiere“: Künstler-Projekte wehren sich gegen Zensurheberrecht Urheberrecht gegen Pressefreiheit: Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob die Veröffentlichung von Afghanistan-Berichten durch eine Zeitung rechtswidrig war. Aber schon jetzt formiert sich Widerstand: Aktivisten und Künstler stellen die Dokumente auf andere Weise zur Verfügung.
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: Wie geheime Algorithmen die Justiz ungerechter machen
Nutzen vermehrt digitale Technologien: US-amerikanische Polizisten bei einem Einsatz : Wie geheime Algorithmen die Justiz ungerechter machen Digitalisierung und Automatisierung machen auch vor Polizei und Justiz nicht Halt. In den USA spielt Software bereits heute eine große Rolle bei Ermittlungen, der Sicherung von Beweisen und Verurteilungen. Bei der New York Times erklärt Rebecca Wexler, wie unter Verschluss bleibende Computerprogramme das Justizsystem ungerechter machen (Artikel auf Englisch). Wexler fordert die Öffnung der aufgrund […]
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: EU-Urheberrechts-Richtlinie: Erste Abstimmung gegen Uploadfilter, aber für Leistungsschutzrecht
: EU-Urheberrechts-Richtlinie: Erste Abstimmung gegen Uploadfilter, aber für Leistungsschutzrecht In einem ersten Test wurden Upload-Filter auf EU-Ebene abgelehnt, trotzdem ist die Gefahr noch nicht gebannt. Im Europaparlament hat der Binnenmarkt-Ausschuss gegen die Internet-feindlichsten Formulierungen der Kommission gestimmt. Das Leistungsschutzrecht hingegen hat leider Zustimmung erhalten.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW22: Daten zwischen öffentlich und privat
Wenn es doch nur schmecken würde : Netzpolitischer Wochenrückblick KW22: Daten zwischen öffentlich und privat Die Woche im Überblick: Staatstrojaner sollen massenweise eingesetzt werden, das Urheberrecht ist auf EU-Ebene und in Deutschland von vielen Seiten unter Beschuss – und die Telekom verletzt die Netzneutralität.
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: Neues Wissenschaftsurheberrecht im Rechtsausschuss: Kontroverse Anhörung, abgeklärte Abgeordnete
Sitzplan der Sachverständigenanhörung zum neuen Wissenschaftsurheberrecht : Neues Wissenschaftsurheberrecht im Rechtsausschuss: Kontroverse Anhörung, abgeklärte Abgeordnete Die überfällige Reform des Urheberrechts für Wissenschaft und Bildung steht auf der Kippe: Verlagsvertreter versuchen das Gesetzesvorhaben mit Panikmache auf den letzten Metern zu stoppen. Ein Bericht von der Sachverständigenanhörung im Bundestag.
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: Ärgernis Geoblocking: EU-Parlament setzt ersten Schritt zur Abschaffung
Film-Streaming bestimmter Angebote wird ab dem 1. April 2018 auch im EU-Ausland möglich sein. : Ärgernis Geoblocking: EU-Parlament setzt ersten Schritt zur Abschaffung Ab 2018 können Reisende im EU-Ausland weiter auf ihre heimischen Streaming-Abos zugreifen. Damit müssen sie nicht mehr fürchten, die aktuelle Folge ihrer Lieblings-TV-Serie oder ein Fußballspiel zu verpassen. Geoblocking schafft die im EU-Parlament verabschiedete Verordnung aber dennoch nicht ab.
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: Blamage mit Ansage? Deutsches Leistungsschutzrecht auf EU-Prüfstand
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg : Blamage mit Ansage? Deutsches Leistungsschutzrecht auf EU-Prüfstand Während sich die EU-Urheberrechtsreform weiter verzögert, zieht das Landgericht Berlin den Europäischen Gerichtshof hinsichtlich des deutschen Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu Rate. Möglicherweise ist es gar nicht anwendbar, weil die EU-Kommission nicht Stellung nehmen durfte.
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: EuGH-Urteil: Verkauf von Streaming-Geräten kann Urheberrecht verletzen
(Symbolbild) : EuGH-Urteil: Verkauf von Streaming-Geräten kann Urheberrecht verletzen Der Vertrieb fertig zusammengestellter Streaming-Geräte kann einer „öffentlichen Wiedergabe“ entsprechen und so das Urheberrecht verletzen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Ein Niederländer hatte Mini-Computer mit Open-Source-Software verkauft und wurde von einer Urheberrechts-Organisation verklagt.
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: Audiovisuelle Medien: Eine EU-Richtlinie wird Video-Anbieter zwingen, massenhaft legale Videos zu löschen
Ein benutzergeneriertes Video, nach klassischer Definition : Audiovisuelle Medien: Eine EU-Richtlinie wird Video-Anbieter zwingen, massenhaft legale Videos zu löschen Video-Plattformen im Internet könnten bald gezwungen sein, große Mengen legaler Inhalte zu löschen. Die neue EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste ist voll mit Beschränkungen und schwammigen Definitionen. Das könnte weitreichende Konsequenzen für die Meinungsfreiheit haben.
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: 1.477 Änderungsanträge: Im Europaparlament beginnt die heiße Phase der Urheberrechts-Richtlinie
: 1.477 Änderungsanträge: Im Europaparlament beginnt die heiße Phase der Urheberrechts-Richtlinie Die Debatte um die europäische Reform des Urheberrechts nähert sich ihrem Höhepunkt im EU-Parlament. Abgeordnete haben über eintausend Änderungsanträge eingereicht, die jetzt beraten und abgestimmt werden. Damit werden erste Vorentscheidungen zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt getroffen.
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: Regierung verwässert Entwurf zum Wissenschaftsurheberrecht
Oberlausitzische Bibliothek der Wissenschaften in Görlitz. : Regierung verwässert Entwurf zum Wissenschaftsurheberrecht Mit der Reform des Wissenschaftsurheberrechts möchte die Regierung Rechtssicherheit für Lehrende und Forschende schaffen. Ein Vergleich von Regierungs- und Referentenentwurf dokumentiert jedoch vor allem die Lobbying-Erfolge der Rechteinhaberseite.
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: Neues aus dem Fernsehrat (7): ZDF, Netzneutralität und absurde Allianzen
Content (Symbolbild) : Neues aus dem Fernsehrat (7): ZDF, Netzneutralität und absurde Allianzen Schutz der Netzneutralität und Modernisierung des Urheberrechts sind zentrale Voraussetzungen für eine vielfältige Öffentlichkeit in der digitalen Gesellschaft. Neue Zero-Rating-Angebote der Telekom und Lobby-Aktivitäten der „Deutschen Content Allianz“ werfen jedoch Fragen nach der Rolle des ZDF auf.
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: Filesharing-Urteil: Eltern müssen ihre Kinder verraten
Beim Fall ging es um das Album "Loud" von Rihanna. : Filesharing-Urteil: Eltern müssen ihre Kinder verraten Der Bundesgerichtshof hat geurteilt: Wenn Eltern rausbekommen, welches Kind für eine Urheberrechtsverletzung verantwortlich war, dann müssen sie den Namen preisgeben.
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: Urheberrechts-Richtlinie: Die EU will Copyright-Verstöße stärker filtern als Terror-Propaganda
Mit Upload-Filtern ist das Internet weniger bunt. : Urheberrechts-Richtlinie: Die EU will Copyright-Verstöße stärker filtern als Terror-Propaganda Sämtliche Internet-Inhalte sollen in Zukunft von Webseiten-Anbietern überwacht und bei Urheberrechts-Verstößen gelöscht werden. Das hat die EU-Kommission in ihrer Urheberrechts-Richtlinie vorgeschlagen. Jetzt liegt es an den EU-Abgeordneten, diese gefährliche Zensurmaschine zu verhindern.
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: Hate-Speech-Gesetz: Geteilte Reaktionen auf den Entwurf des Justizministers
Der Gesetzentwurf des Justizministers ruft ein geteiltes Echo hervor. (Symbolbild) Foto: <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de">CC0 1.0</a> <a href="https://unsplash.com/collections/218092/minimal?photo=0S9ePdJG6Og">Mari Pi</a> : Hate-Speech-Gesetz: Geteilte Reaktionen auf den Entwurf des Justizministers Ist der Gesetzentwurf, der Hate Speech und Fake News in sozialen Netzwerken eindämmen soll, nur „ein erster, kleiner Schritt“ oder führt er zu einer „Löschorgie, die auch viele nicht rechtswidrige Inhalte betreffen wird“? Die Meinungen zum Hate-Speech-Gesetz sind geteilt – wir haben einen Überblick.
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: Jugendgerechte Netzpolitik: Warum der digitale Wandel die jugendpolitische Agenda berührt
<a href="https://unsplash.com/photos/sGkcIX1F_A0">Sirotorn Sumpunkulpak</a> unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0</a> via <a href="https://unsplash.com/" target="_blank">unsplash</a> : Jugendgerechte Netzpolitik: Warum der digitale Wandel die jugendpolitische Agenda berührt Junge Menschen sind vom Digitalen Wandel besonders betroffen, von seiner politischen Gestaltung aber ausgeschlossen. Jugendverbände, die sich die Vertretung der Interessen junger Menschen auf die Fahnen geschrieben haben, müssen sich deshalb stärker in das netzpolitische Feld einbringen.
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: EU-Urheberrecht: Berichterstatterin des Parlamentes gegen Leistungsschutzrecht
Therese Comodini : EU-Urheberrecht: Berichterstatterin des Parlamentes gegen Leistungsschutzrecht Nach zweifelhaften Reformvorschlägen der EU-Kommission zum Urheberrecht ist jetzt das Parlament am Zug. Therese Comodini, die konservative Berichterstatterin des Parlaments hat jetzt einen Gegenentwurf vorgelegt, der die größten Probleme des Kommissionspapiers entschärft. Beherzte Schritte in Richtung Harmonisierung und digitaler Binnenmarkt fehlen jedoch.