Schlagwort: NSA

Andre Meister war gestern beim Jugendsender Joiz, um moderiert von Tilo Jung, mit den beiden Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz und Martina Renner über den NSA-Überwachungsskandal zu diskutieren. Die Stunde Diskussion gibt es als Video bei joiz.de.

Andre Meister war beim Logbuch Netzpolitik zu Gast und hat mit Tim Pritlove u.a. über den NSA-Untersuchungsausschuss und Demo-Rituale gesprochen: Außerhalb des offiziellen Luftraums. Außerdem sprechen wir viel über weitere NSA-Erkenntnisse und zukünftige, vergangene und nicht mehr stattfindende Demonstrationen und die Zukunft des netzpolitischen Aktivismus. Hier ist die MP3.

Parallel zur Premiere von Citizenfour, der Snowden-Dokumentation von Laura Portrais, hat The Intercept neue Enthüllungen aus dem Snowdenfundus publiziert. Im Programm „Sentry Eagle“ – Wachadler – wird die Geheimhaltungshierarchie der US-Geheimdienstbehörde dargelegt. Man erfährt, dass „Top Secret“ nicht immer das gleiche sein muss. Es besteht eine weitere Stufe, die Informationsweitergabe noch weiter auf die Kreise […]

Jetzt beginnt die 16. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur weltweiten Totalüberwachung („NSA-Untersuchungsausschuss“) im Deutschen Bundestag. Zum sechsten Mal gibt es eine öffentliche Anhörung. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Die Zeugen diesmal sind „Frau RDn Dr. F.“ sowie „A. F.“, beide vom Bundesnachrichtendienst. Wie beim letzten Mal werden die Zeugen nur mit Initialen genannt […]

Auf der gestrigen Regierungspressekonferenz wurde Staatssekretär Steffen Seibert auch zum Überwachungsprogramm „Eikonal“ befragt. Die Antworten sind traurig: alles geheim, kein Kommentar, dazu sagen wir nichts. Ein Detail ist aber erhellend: Der Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“ bezog sich nur auf „Abhöraktionen gegen Botschaften von EU-Staaten wie auch Abhöraktionen gegen deutsche Einrichtungen“: Zusatzfrage: […]

Der Animationskünstler Alexander Lehmann (Du bist Terrorist & Co) hat ein kurzes neues Video zum Data-Center der NSA in Utah gemacht: one reason. Ist als Video für eine Demoparty in Berlin entstanden. Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

Der Bundesnachrichtendienst überwacht den zentralen Internetknoten DE-CIX in Frankfurt und kooperierte mehrere Jahre lang eng mit der NSA und verschaffte dieser auch einen teilweise ungefilterten Zugang zu dem überwachten Material. Politisch verantwortlich war zu der Zeit der damalige Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier. Das gemeinsame Rechercheteam von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung berichtet heute über „Codewort Eikonal […]

BND-Mitarbeiter müssen dem Untersuchungsausschuss eine lange Liste an Informationen verschweigen, zum Beispiel Angaben über laufende Vorgänge. Das geht aus der Aussagegenehmigung des Bundesnachrichtendiensts hervor, die wir veröffentlichen. Die Opposition kritisiert, dass der Öffentlichkeit so praktisch alle relevanten Informationen vorenthalten werden, die Regierungsparteien kündigen an, das Protokoll der geheimen Sitzung herabstufen zu wollen. Letzte Woche haben […]

Die American Civil Liberties Union hat es zusammen mit der Media Freedom and Information Access Clinic geschafft, über eine Informationsfreiheitsanfrage und Klage an Dokumente zu gelangen, die mehr über die wahren „gesetzlichen“ Grundlagen für die NSA-Spionage offenbaren. Es handelt sich dabei um das Dekret 12333, das Präsident Reagan 1981 erlassen hat. Eine der ACLU übergebene […]

Die NSA hat ein Technology Transfer Program: The NSA Technology Transfer Program (TTP) transfers NSA-developed technology to industry, academia, and other research organizations, benefitting the economy and the Agency mission. The program has an extensive portfolio of patented technologies across multiple technology areas. Dafür gibt es in diesem Jahr erstmalig einen 100-seitigen Technologie-Katalog. Kevin Collier […]

Linke und Grüne haben heute in der Bundespressekonferenz ihre Verfassungsklage zur Vernehmung Edward Snowdens vorgestellt. Phoenix hat 25 Minuten davon gesendet: Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

Der BND überwacht im bayrischen Bad Aibling neben Satelliten auch millionenfach Mobilfunkdaten, unter anderem aus Afghanistan. Das geht aus Informationen hervor, die der Leiter der Dienststelle dem Untersuchungsausschuss vorenthalten hat. Die abgeschnorchelten Daten werden auch nach Selektoren und einem Interessenprofil der NSA durchsucht – und an diese übermittelt.

Die Sommerpause ist vorbei und der Bundestag-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der gobalen Totalüberwachung (vulgo: „NSA-Ausschuss“) geht weiter. Heute findet die 14. Sitzung statt, zum fünften mal auch öffentlich. Zumindest laut Ankündigung. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Heutiges Thema ist die Vernehmung der Zeugen „R. U.“, Leiter des Standorts Bad Aibling des BND und […]

Der österreichische Radiosender FM4 hat eine Fotoserie veröffentlicht, die einen „Wartungsaufbau“ auf dem Dach der US-Vertretung bei der UNO im IZD-Tower zeigt. Das von der Straße aus uneinsehbare Häuschen gleicht dem auf der Wiener US-Botschaft, ist durch Stahlgitter abgesperrt und wird von 10 Überwachungskameras beobachtet. Schon im letzten Jahr kam die Vermutung auf, dass sich […]

Kai Biermann greift auf Zeit Online unseren Gastbeitrag von Peter Schaar zum neuen Bundesdatenschutzgesetz auf und berichtet: Regierung plant Maulkorb für Ermittler im Spähskandal Dank seines Wissens wird Schaar auch im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Thema NSA und BND aussagen. Zumindest ist er laut Beweisbeschluss Z-28 als Zeuge geladen. Eine solche Zeugenaussage des Datenschutzbeauftragten könnte […]

Die Organisation und Arbeitsweise ausländischer Geheimdienste in Deutschland darf nicht bekannt werden. Mit dieser Begründung verweigert das Auswärtige Amt Einblick in die Antworten ausländischer Botschaften, auf die Bitte, ihre Spione und Agenten an die Bundesregierung zu melden.

Der amerikanische, republikanische Kongress-Abgeordnete Robert Pittenger hat in der letzten Woche 60 Parlamentarier aus Europa nach Washington eingeladen, um über Spionage zu reden, darüber berichtet die FAZ in ihrer aktuellen Printausgabe. Der wahre Grund für Pittengers Einladung zu der Konferenz mit dem Ziel „die Kommunikation zwischen Amerika und unseren Freunden zu verbessern“ kommt in einem […]

In der Reihe der kürzlich öffentlich zugänglich gemachten Artikel aus den Studies in Intelligence befand sich unter anderem auch ein im Jahr 2000 geführtes Interview mit Michael Hayden, dem damaligen NSA-Direktor. Im Gegensatz zu anderen Interviews mit dem Geheimdienstchef bietet sich ein tieferes, vielleicht auch ehrlicheres Bild, denn ursprünglich war es nur für die Augen […]

Aus den „Studies in Intelligence“, einem Journal von und für amerikanische Geheimdienstmitarbeiter, wurde ein zuvor als geheim eingestufter Artikel öffentlich zugänglich gemacht. In ihm erzählt der Kryptologe Thomas R. Johnson von seinen Erfahrungen mit der Geheimdienstwelt. Johnson beschreibt, wie er von reiner Nachrichtenaufklärung bei der NSA zur Human Intelligence bei der CIA wechselte. Zur Informationsgewinnung […]

US-Geheimdienst-Direktor James Clapper hat heute auf dem Intelligence and National Security Summit in Washington zum Besten gegeben, die Datensammlung der NSA zur Wahrung der nationalen Sicherheit sei „ohne Makel“. Der Saal brach in Gelächter aus, Clapper entgegnete: „Entschuldigung, ich konnte nicht widerstehen“. Inhalt von player.theplatform.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von player.theplatform.com anzuzeigen Inhalt […]

NSA

Jung und Naiv LIVE zum NSA-Überwachungsskandal

Logbuch Netzpolitik: Außerhalb des offiziellen Luftraums

Adler, Falke, Habicht, Rabe, Eule – Wachvögel der NSA fangen möglicherweise auch in Deutschland Post ab

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Der BND speichert Verbindungsdaten über fünf Ebenen

Regierungssprecher Seibert: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“ gilt nur für die NSA

Alexander Lehmann – one reason

Eikonal: Der kalkulierte Grundrechtsbruch der Bundesregierung – Wie der BND der NSA Zugang zum Internetknoten DE-CIX schenkte

Aussagegenehmigung: Wir veröffentlichen die Liste an Sachen, die BND-Mitarbeiter dem Parlament nicht sagen dürfen (Update)

„Informationserfassung, plus …“ – Neue Erkenntnisse über Grundlagen und Auffassung von Massenüberwachung

Technologietransfer: Die NSA lizenziert ihre Software an US-Firmen

NSA-Ausschuss: Opposition stellt Verfassungsklage zur Vernehmung Edward Snowdens vor

Geheime Informationen: Wie die Überwachung von BND und NSA in Bad Aibling funktioniert

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Was machen NSA und BND zusammen in Bad Aibling?

Fotoserie zu „Vienna Annex“-NSA-Posten in Österreich

Überwachung durch Geheimdienste: Regierung plant Maulkorb für Bundesdatenschützer im Spähskandal

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Bundesregierung schützt Arbeitsweise ausländischer Geheimdienste

Robert Pittenger lädt zum „Gespräch“ zu Geheimdienstarbeit – Europa soll froh sein, beschützt zu werden

Sogar Weihnachtsgrüße sind geheim – Geheimdienst-internes Interview mit Michael Hayden

Die menschliche Seite von Human Intelligence – ein Kryptologe blickt zurück

Makellose Überwachung und keine Lügen: Die Parallelrealität von James Clapper