Markenrecht

Bunt beleuchtetes Schaufenster mit Aufschrift Verschwörhaus.

Die Stadt Ulm hat dem örtlichen Hackerspace nach einem Streit nicht nur die Räumlichkeiten genommen, sondern klagt gegen den Verein der Community wegen der Namensnutzung. Beim Landgericht Stuttgart war am Dienstag Prozessauftakt.

Der wichtigste Akteur von „Querdenken“ ruft zu Überweisungen auf ein Konto auf, das auf seinen Namen läuft, verdient am Merchandise und an Veranstaltungen der Initiative. Recherchen von netzpolitik.org und dem ZDF Magazin Royale zeigen außerdem, wie er versucht, der Bewegung seinen Willen aufzuzwingen.

Nachdem die niederösterreichischen Grünen sich für ein Wahlvideo bei Star Wars bedienten, schlägt Disney jetzt mit dem Copyright-Schwert zurück. Aber ist ein starker Urheberrechtsschutz angemessen bei Werken, die längst kulturelles Allgemeingut sind?

Der #WOLO Award 2016 für ausgezeichneten Kulturpessimismus wurde gestern zum dritten Mal im Rahmen des paraflows-Festivals in Österreich vergeben. Die fünfköpfige Jury wählte einstimmig das Internationale Olympische Komitee (IOC). In der Begründung der Jury heißt es: Seit der Gründung der Olympischen Spiele im Jahre 776 v. Chr. kümmert sich das IOC in vorbildlicher Weise um den […]

Die neuen Regelungen bezüglich Hashtags und der Nutzung von Social Media bei den Olympischen Spielen haben für Wirbel gesorgt. Der Deutsche Olympische Sportbund versucht sich mit einer Klarstellung.

Der hyperaktive Markenschutz des Internationalen Olympischen Komitees könnte das Spektakel in Rio zu einer Abmahnfalle machen. Wer mit einem Unternehmensaccount etwas über die Olympischen Spiele in sozialen Medien postet, begibt sich definitiv auf ein juristisches Minenfeld.

Im digitalen Remix-Museum der Initiative für ein Recht auf Remix widmet sich eine eigene Sammlung dem Bereich Internet-Meme. Denn Meme-Kultur spielt sich in den meisten Fällen im rechtlichen Graubereich, wenn nicht überhaupt in der Illegalität ab. Memes kollidieren häufig mit Urheber- (z. B. bei den gelöschten Hitler-Parodien aus „Der Untergang“) oder Persönlichkeitsrechten (z. B. im Fall des […]

Die Polizei NRW hat nicht die Absicht, Abmahnungen gegen Presseorgane wegen der Verwendung eines Logos zu verschicken. Das sagt zumindest der oberste Dienstherr, Ralf Jaeger, der Innenminister, von NRW als Antwort auf eine Anfrage der Piratenfraktion NRW. Diese hatte einige Fragen zur Verwendung des Markenrechts bei der Polizei NRW gestellt, als wir eine Abmahnung wegen […]

Was wie ein verspäteter Aprilscherz klingt, scheint Realität zu sein: Wikileaks hat sich eine professionelle Vermarktungsagentur geholt, um jetzt Revolution zu vertreiben. Und die geht mit Hilfe des Markenrechts gegen Unternehmen wie GetDigital vor, die T-Shirts mit Wikileaks-Logo vertreiben (Und die Erlöse in Richtung Wikileaks spenden). Kann man machen. Aber dann sollte man sich nicht […]

Julian Assange wurde vor zwei Wochen in Grossbritanien als Marke angemeldet. und zwar für diesen Bereich: Public speaking services; news reporter services; journalism; publication of texts other than publicity texts; education services; entertainment services.

In den USA hat die Wikimedia-Foundation gerade eine lustige Kommunikation mit dem FBI am laufen. Das FBI stört sich daran, dass ihr Logo auf der FBI-Seite in der Wikipedia steht. Das Nutzen des Logos möchte man gerne kontrollieren und deshalb hat man einen Brief an die Wikimedia-Foundation geschrieben (PDF), um das Logo dort wieder rauszubekommen. […]

Erinnert sich noch jemand an den „Tazzen-Streit“ zwischen dem Bekleidungshersteller „Jack Wolfskin“ und der Tageszeitung „taz“? Ist schon ein Weilchen her, ich zitiere mal aus der Wikipedia: Das Logo der Zeitung ist der Abdruck einer Tatze (auch „Tazze“ genannt). Roland Matticzk, der Erfinder des Logos, versäumte es jedoch, sich in den Gründungsjahren der taz die […]

In letzter Zeit wurde wieder mehrfach versucht, Creative Commons als NGO vor irgendwelche politischen oder kommerziellen Karren zu spannen. Um diese Fälle nicht einfach undokumentiert zu lassen, und weil es sich dabei um ziemlich problematische Komplimente handelt, hier die Kurzfassung für alle: Den Anfang machte die Piratenpartei, die als Hauptveranstalter für den 8. August 2009 […]

Die deutsche Firma Smartbook besitzt die Markenrechte an dem Namen in Deutschland und geht jetzt gegen die Nutzung vor. Zuerst wurde der US-Firma Qualcomm untersagt, den Begriff in Deutschland zu nutzen. Heise berichtete darüber: Marken-Ärger ums Smartbook. Unterdessen will die Smartbook AG die Verwendung des Begriffs auch über den Rechtsstreit mit Qualcomm hinaus unterbinden. „Wir […]

ZDNet: Verteidiger fordert Freispruch im Pirate Bay-Prozess: „Die Nutzung legaler Internetangebote zur Verbreitung illegaler Kopien sei kein Problem von The Pirate Bay, sondern ein Problem des weltweiten Internets“: Golem: Julius Genachowski von Obama für die Federal Communications Commission nominiert: „Genachowski gilt als Befürworter einer Politik der Netzwerkneutralität, des Ausbaus der Breitbandnetze und von mehr Vielfalt […]

Klingt wie ein Aprilscherz: Das Markenblog berichtet, dass die Bundesrepublik Deutschland die Marke „ADMIN“ beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) angemeldet hat. Das könnte zu Komplikationen führen, da die Marke auch für die Warengruppe 9 (EDV) angemeldet wurde. ADMIN Registernummer: 30041082 Nizzaklasse 09, 37, 42 Waren & Dienstleistungen 09 Gespeicherte Programme für die elektronische Datenverarbeitung; […]

Im aktuellen J!Cast-Podcast mit der Nummer 19 geht es um die Markenproblematik bei „Die drei Fragezeichen“. Die drei ??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist plötzlich ein „Jupiter Jones“ und aus Peter Shaw ist ein „Peter Crenshaw“ geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen der Bücher „Die drei ???“ per einstweiliger Verfügung gestoppt und alte Hörspielfolgen […]

Startet Apple´s Rechtsabteilung eine Abmahnwelle Welle von Unterlassungserklärungen gegen die Verwendung des Begriffs „Pod“? Das Wired-Blog „Listening Post“ berichtet über erste Abmahnbriefe: Apple Computer has slapped Podcast Ready with a „cease and desist“ letter, claiming that the terms „Podcast Ready“ and „myPodder“ infringe Apple’s trademarks, and that they cause confusion among consumers. The company has […]

Markenrecht

Stadt Ulm gegen Communityprojekt: Unterlassungsklage gegen „Verschwörhaus“ jetzt vor Gericht

„Querdenken“: Der geschäftige Herr Ballweg

Star-Wars-Remix: Disney-Imperium interveniert am „Planeten Niederösterreich“

Negativpreis für Internationales Olympisches Komitee wegen Umgang mit Social Media

Reaktionen auf Hashtag-Regelungen bei Olympia: „Alles viel zu kompliziert“

Urheberrecht auf Memes? Getty Images, der „Socially Awkward Penguin“ und eine Lösung aus dem Markenrecht

Die Polizei des Landes NRW hat nicht die Absicht, Abmahnungen wegen Verwendung ihres Logos zu verschicken

Wikileaks startet Produktwelt für eine politisch interessierte, internet-affine und modebewusste Zielgruppe

Die Marke Julian Assange

FBI will Wikipedia Nutzung seines Logos untersagen

Abwahnsinn: Jack Wolfskin mahnt Bastelcommunity ab

Problematische Komplimente

Markenrechts-Streit um Smartbook

Nachrichtenüberblick 3. März

Bundesrepublik: ADMIN als Marke?

J!Cast 19 Die drei Fragezeichen

Apple mahnt Nutzung des Begriffs „Pod“ ab.