Zu sehen sind Fragmente einer zerstörten Stadt. Im Vordergrund ist eine menschliche Silhouette zu sehen. Zwischen den angedeuteten Formen fliegen Vögel, bei denen es sich um Tauben handeln könnte.
Öffentlichkeit

Interview mit Rainer Rehak„Die Nutzung solcher KI-Systeme muss als Kriegsverbrechen eingestuft werden“

Die israelische Armee soll ein KI-gestütztes System eingesetzt haben, um Ziele in Gaza zu markieren. Die Fehlerraten solcher Technologien seien groß, warnt der Verein „Forum InformatikerInnen für Frieden“ und fordert deren Ächtung. Ein Interview mit Rainer Rehak, der das Papier mitgeschrieben hat.

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Ein Telefonbildschirm mit den Logos der Apps Instagramm und Facebook
Öffentlichkeit

Facebook und InstagramEU-Kommission untersucht Desinformation und Drosselung politischer Inhalte

Kurz vor der Europawahl wird Meta verdächtigt, nicht genug gegen Desinformation zu tun. Die EU-Kommission befürchtet weitere Verstöße gegen den Digital Services Act, etwa erschwerten Datenzugang für Forscher:innen. Auch die Drosselung politischer Inhalte könnte regelwidrig sein.

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Ein Mensch geht an einem zerstörten Gebäude im südlichen Gazastreifen vorbei
Demokratie

Autonome Waffensysteme„Es braucht dringend klare Verbote und Vorschriften“

Die israelische Armee soll im Gaza-Krieg sogenannte künstliche Intelligenz einsetzen, um Hamas-Ziele zu identifizieren. Die israelischen Streitkräfte widersprechen entsprechenden Medienberichten. Dessen ungeachtet fordert Thomas Küchenmeister von der Internationalen Kampagne zum Verbot der Killerroboter, autonome Waffensysteme weltweit strenger zu regulieren.

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Ein palästinensischer und ein italienischer Polizeist vor einem Polizeifahrzeug.
Demokratie

Neues PolizeiabkommenEuropol will mit Israel biometrische Daten austauschen

Israelische Behörden sollen personenbezogene Informationen aus der EU mit „automatisierten Verfahren“ verarbeiten und verknüpfen dürfen. Einem Entwurf zufolge wäre das sogar in den nach 1967 besetzten Gebieten möglich, obwohl die sogenannte Territorialklausel dies ausschließt.

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Mann zeigt Smartphone-Display mit NSO-Logo
Überwachung

Staatstrojaner-UntersuchungsausschussDie EU-Kommission verschweigt, wie oft sie gehackt wurde

Die EU-Kommission wurde mit Staatstrojanern wie NSO Pegasus gehackt, will aber nicht sagen, wie oft und von wem. Das geht aus einem Brief von zwei Kommissaren an den Untersuchungsausschuss hervor, den wir veröffentlichen. Auch die Regierung in Israel gibt wenig Auskunft. EU-Abgeordnete kritisieren das scharf.

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Demokratie

Illegale ÜberwachungPegasus-Skandal löst Erdbeben in Israel aus

In Israel hat die Polizei jahrelang die eigenen Bürger:innen überwacht – ohne dafür eine Rechtsgrundlage zu haben. Zu den Opfern sollen zivilgesellschaftliche Gruppen, ranghohe Beamt:innen und das Umfeld von Ex-Premierminister Benjamin Netanyahu zählen. Nun sollen Untersuchungen Licht in den zwielichtigen Skandal bringen.

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Biden mit Handy
Überwachung

PegasusUSA setzen Staatstrojaner-Firma NSO auf Sanktionsliste

Das US-Handelsministerium setzt die israelischen Trojaner-Firmen NSO und Candiru auf eine Sanktionsliste, weil diese „Werkzeuge zur böswilligen Überwachung“ entwickelt und vertrieben haben. Unternehmen aus den USA dürfen nun keine Technologie mehr an diese verkaufen.

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Das Bild zeigt eine Drohne, vor der sechs Soldat:innen mit verschränkten Armen und mit dem Rücken zur Kamera stehen.
Technologie

Kampf- und AufklärungsdrohnenBundeswehr beteiligt sich erstmals an internationalem Training

Soldat:innen aus vier NATO-Staaten haben mit der israelischen Luftwaffe den Einsatz von „Abwurfmunition im Realflug“ mit Drohnen geprobt. Ein deutsches Geschwader übernahm dafür die Aufklärung. Noch diesen Monat sollen alle von der Bundeswehr in Israel bestellten Drohnen ausgeliefert werden. Über die Bewaffnung entscheidet der neue Bundestag.

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