Schlagwort: Fingerabdruck

Geflüchtete auf der "Balkan-Route" im Herbst 2015. Die erweiterten Systeme SIS II, EURODAC, VIS und ECRIS betreffen zuerst MigrantInnen.

Biometriebasierte Datenbanken von EU-Sicherheitsbehörden verschmelzen derzeit zu einem „Kernsystem“. Nun sollen durchsuchbare Gesichtsbilder hinzukommen, auch DNA-Daten sind im Gespräch. Die Neuerungen betreffen zuerst Asylsuchende.

Der „Lichtbildvergleich“ in Polizeidatenbanken nimmt stetig zu. Wegen immer besserer Algorithmen soll die Bildersuche nun grenzüberschreitend möglich werden. In Deutschland könnte dies die INPOL-Datei betreffen.

Forschungsprojekt GES-3D von BKA und BSI mit Herstellern biometrischer Software.

Die EU plant erhöhte Speicherfristen, die Erweiterung von Datenkategorien und Abgleichsfähigkeiten sowie einen Zwang zur erkennungsdienstlichen Behandlung.

Übersicht der polizeilichen undgrenzpolizeilichen Datenbanken. Beschrieben wird der deutsche Vorschlag eines "Kernsystems". (Bild: BMI)

Beim Treffen der Innen- und JustizministerInnen der Europäischen Union am vergangenen Donnerstag ging es um wichtige Weichenstellungen gegen Bürgerrechte und Datenschutz. Geplant ist eine biometriebasierte Superdatenbank, über die Personendaten und sonstige Informationen abrufbar sind.

Nicht erst seit den Anschlägen in Brüssel forderte Innenminister Thomas de Maizière eine Verknüpfung der nationalen Datenbanken der europäischen Polizeibehörden und Geheimdienste. Nun wurden Details über die bereits laufenden sowie geplanten Projekte bekannt. Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Partei Die Linke gibt Einblicke in die Datenbank-Kooperation deutscher Behörden und ihrer europäischen […]

In zahlreichen Initiativen arbeiten die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten an der Ausweitung des polizeilichen Informationsaustauschs. Die gegenseitige Anforderung, Überlassung und Anerkennung von Beweismitteln wird EU-weit ebenfalls neu geregelt. Dies betrifft auch den Bereich der Forensik, also die Sicherstellung und Auswertung von Beweisen vor Gericht. Ziel ist die Festlegung kriminaltechnischer Mindestvorschriften und Mindestnormen für alle Schritte […]

Die EU-Kommission will den Austausch von Einträgen in Strafregistern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union erweitern. Einen entsprechenden Vorschlag für den Ausbau des Europäischen Strafregisterinformationssystems (European Criminal Records Information System ECRIS) sowie mehrere begleitende Dokumente hat die Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Věra Jourová, am Dienstag in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Zur „Verbesserung der Bekämpfung von […]

Wie wir im Juli berichteten, wurden bei der US-Personalverwaltung für den öffentlichen Dienst Daten von 21,5 Millionen Personen kopiert. Nun musste das Office for Personnel Management (OPM) eingestehen, dass darunter auch die gespeicherten Fingerabdrücke von 5,6 Millionen Beschäftigten von Bundeseinrichtungen waren. Zunächst war nur von 1,1 Millionen Fingerabdruckdaten die Rede gewesen. Der Leak umfasste die […]

Die EU-Mitgliedstaaten sind angehalten, das Schengener Informationssystem SIS II verstärkt zur Speicherung von Geflüchteten zu nutzen. Dies geht aus einem von der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlichten Dokument hervor, das heute auf dem Sondertreffen der Justiz- und Innenminister beraten wird. Demnach sollen die zuständigen Behörden „alle erforderlichen Maßnahmen treffen“, um sicherzustellen dass durchgeführte Abschiebungen nach Artikel […]

Der frühere IM Schäuble 2007 beim Aushandeln von Datendeals mit den USA.

Der automatisierte Austausch von DNA-Daten mit den USA verzögert sich weiter. Dies erklärt das Bundesinnenministerium jetzt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage. Demnach sei die Angelegenheit „derzeit kein Gegenstand von Gesprächen bzw. Erörterungen“. Als Grund heißt es, seitens der USA fehlten zurzeit „die notwendigen Rechtsgrundlagen“. Entsprechende Verhandlungen über eine Durchführungsvereinbarung seien deshalb auf unbestimmte […]

Der immer intensivere Datentausch mit den USA geht auf eine „Deutsch-Amerikanische Arbeitsgruppe zur Intensivierung des Informationsaustausches“ zurück. Dies teilt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit. Demnach habe sich der damalige US-Staatssekretär Stewart Baker schon 2006 in Berlin mit dem ehemaligen Staatssekretär August Hanning getroffen, um weitere entsprechende Maßnahmen auf […]

Die EU-Kommission ist dabei, eine Vorratsdatenspeicherung aller ausländischen Reisenden in der Europäischen Union anzulegen. Dies beträfe sämtliche Ein- und Ausreisen, egal ob diese aus geschäftlichen, touristischen oder schutzbedürftigen Gründen erfolgen. Das geplante „Ein/Ausreiseystem“ käme mit einem weiteren Programm zur Bevorzugung von „vertrauenswürdigen Vielreisenden“, die zuvor ihre biometrischen Daten abgegeben haben („Registrierungsprogramm für Reisende“). Zusammen bilden […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einer Entscheidung der vierten Kammer heute die Frage beantwortet, ob der Zwang zur Abgabe von Fingerabdrücken bei der Beantragung von Reisepässen rechtens ist. Oder, um es auf juristisch zu sagen: Ist Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 in der Fassung […]

Das wohl am heftigsten diskutierte Feature des neuen Apple iPhone 5S ist der integrierte Fingerabdruck-Scanner. Apple bewirbt Touch ID als revolutionären Schritt, um die Daten auf dem iPhone besser zu schützen. Die Rhetorik ist dabei recht simpel und eingängig: Biometrische Daten, wie unser Fingerabdruck, sind gleichzeitig ‚geheim‘, einfach zu benutzen (da man sie nicht vergisst […]

In Hamburg speichern wohl einige Grundschulen die Fingerabdrücke der Kinder, zur Authentifizierung in der Mensa. Hamburg 1 berichtete nun, dass wohl zumindest an der Adolph-Schönfelder-Schule Kinder gezwungen wurden, ihre Fingerabdrücke für das Bezahlsystem abzugeben – obwohl sich die Eltern zuvor gegen die Abgabe ausgesprochen hatten. Laut Hamburg 1 benutzen wohl noch 10 andere Schulen in […]

Heute wird beim Europäischen Gerichtshof in einem Vorabentscheidungsverfahren über die Frage verhandelt, ob Fingerabdrücke aufgrund der EU-Verordnung Nr. 2252/2004 von jedem EU-Bürger gefordert werden können, der einen Reisepass beantragt. Der klagende Rechtsanwalt Michael Schwarz aus Bochum sieht darin seine Rechte auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, er fordert eine Verpflichtung zur Erteilung des Reisepasses ohne Fingerabdrücke. Constanze […]

Schon wieder soll eine einmal eingerichtete Datenbank nun auch für andere Zwecke genutzt werden dürfen. Die Europäische Kommission will die in Eurodac gesammelten Fingerabdrücke von Asylbewerbern auch Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellen. Der Europäische Datenschutzbeauftragte hält das für einen „schwerwiegenden Eingriff in die Rechte einer besonders verwundbaren Gruppe von Menschen“. Im Dezember 2000 wurde eine EU-Verordnung […]

Indien baut mit einem gewaltigem Aufwand eine Datenbank, um alle 1,2 Milliarden Einwohner zu identifizieren. Jede Person im zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde soll drei verschiedene biometrische Merkmale abgeben und eine eindeutige Nummer bekommen. Datenschützer kritisieren das Mammut-Projekt. Melderegister und Identifikationsnummer Genauer gesagt gibt es zwei Initiativen: Das nationale Melderegister (National Population Register, NPR) und die […]

Eine Chinesin hat sich die Haut von Daumen und Zeigefingern vertauschen lassen, um nach Japan einreisen zu können. Laut der Zeitung „Yomiuri Shimbun“ war die Frau 2007 aus Japan ausgewiesen worden, weil sie gegen Visa-Vorschriften verstoßen hatte. Nachdem sie sich einem chirurgischen Eingriff unterzog, gelang ihr mit den vertauschten Fingerabdrücken und einem gefälschten Pass die […]

Man kann ja über so ein Monster-Ereignis wie eine Sommer-Olympiade denken was man will. Jedenfalls hat das nicht nur tolle Nebenwirkungen, sondern führt oft zu Verdrängungseffekten im städtischen Raum, zu merkwürdigen Bauprojekten und zu polizeilichen Sonderbefugnissen, die oft hinterher auf permanent umgestellt werden. Insofern sind die Einwohner von Rio de Janeiro nicht zwingend dafür zu […]

Fingerabdruck

Ein Fall für FindFace? EU-Polizeidatenbanken sollen Fingerabdrücke, Gesichtsbilder und DNA-Daten speichern

EU prüft Erweiterung des Prüm-Verfahrens auf Gesichtsbilder

EU erweitert polizeiliche Datenbanken mit Fähigkeiten zur Gesichtserkennung

EU-Innenkommissar fordert Abfrage mehrerer Polizeidatenbanken „mit einem einzigen Klick“

Details zur europaweiten Verknüpfung von Datenbanken – Kooperation auch mit FBI

„Vom Tatort bis zum Gerichtssaal“: EU will mehr Qualität in der digitalen Kriminaltechnik

EU plant Ausbau vernetzter Datenbanken von Justiz und Polizei

OPM-Hack: Noch mehr Fingerabdrücke von US-Bediensteten betroffen

EU-InnenministerInnen wollen Geflüchtete vermehrt in polizeilichen Datenbanken speichern

Austausch von DNA-Daten mit den USA liegt weiter auf Eis, Fingerabdrücke könnten aber verarbeitet werden

Bundesinnenministerium erklärt Austausch biometrischer Daten zum Vorzeigeprojekt eines „transatlantischen Sicherheitsraums“

IM Friedrichs Erbe: Neue EU-Vorratsdatenspeicherung aller Ein- und Ausreisen nur mit Zugriff durch Polizei und Geheimdienste

EuGH: Zwang zur Fingerabdruck-Abgabe schlecht für’s Privatleben, aber gut gegen illegale Einreise, also okay

Apples iPhone 5S: Leichteres Spiel für die Polizei dank Fingerabdruck

Hamburg: Mahlzeit in Grundschule nur mit Fingerabdruck

Mündliche Anhörung vor dem EuGH: Biometrische Daten auf dem Reisepass obligatorisch?

Eurodac: Strafverfolgungsbehörden wollen Zugriff auf Fingerabdruck-Datenbank von Asylbewerbern

Die Mutter aller E-Government-Projekte: Indien baut die größte biometrische Datenbank der Welt

Fingerabdrücke für Einreise chirurgisch verändert

USA bekommen Olympiade nicht – wegen der Einreisekontrollen?