Schlagwort: Deutschland

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrem wöchentlichen Videopodcast einen Text zu Netzpolitik vorgelesen. Wahrscheinlich dient dieser Themen-Podcast einerseits zur Promotion des neuen Youtube-Kanals der Bundesregierung, andererseits versucht sich die Union ja auch gerade durch einige Protagonisten dem Internet zu nähern. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

Der Geschäftsführer des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Claus Grewenig, warnte auf den Medientagen in München vor einem leeren Internet: Ohne besseren Urheberrechtsschutz werde „irgendwann die Zeit kommen, in der das Internet verdammt leer sein wird“, sagte Grewenig. Einen eigenen Beitrag für ein volleres Internet könnte der VPRT leisten: Durch das eigene Lobbying werden […]

Update: Auflösen am Ende des Artikels. Das Blog chriszim.com berichtet, dass unser Regierungssprecher bei Twitter wohl versehentlich einen Link zu einem Erotikangebot getwittert hat. Ich kann das nicht verifizieren, da der Tweet gelöscht wurde. Aber in der Twitter-Suche findet man einige Nutzer, die das auch lustig fanden. Hier ist ein Screenshot: (Ich hab wohl chriszim.com […]

Fefe weist auf ein paar inhaltliche Diskrepanzen zwischen dem (Live-Mitschnitt-)Video der Büttenrede von Hans-Peter Uhl hin und was im Protokoll auf der Seite des Deutschen Bundestages zu finden ist. Hier ist erstmal ein Ausschnittaus dem Protokoll: vielmehr verfügt das Land über Sicherheitsbehörden, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ […]

Der Elektrische Reporter hat in Folge 17 der aktuellen Staffel über „Ein Fast-Monopol, eine Verhaftung und Dinge-Drucker“ berichtet: Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzuzeigen. Inhalt von www.elektrischer-reporter.de immer anzeigen Inhalt direkt öffnen

Planet-Interview hat mich mal vor einiger Zeit ausführlich über die Kommerzialität sozialer Netzwerke, Datenansammlungen und Pseudonyme interviewt. Das ist jetzt online: Der privatisierte öffentliche Raum.

Der Wikimedia Deutschland e.V. hat die zweite Runde des Ideenwettbewerbes WissensWert gestartet. In diesem Wettbewerb stellt der Verein ausgewählten Initiativen, die Freies Wissen fördern, erneut bis zu 5.000 Euro zur Verfügung. Menschen oder Gruppen können bis zum 17. November 2011 Projektideen einreichen, für deren Umsetzung ihnen bisher die finanziellen Mittel fehlten. Der Wettbewerb spricht ausdrücklich […]

Gestern hat BKA-Chef Ziercke vor dem Innenausschuss im Deutschen Bundestag zu den Staatstrojaner-Vorwürfen geredet. Hier ist sein Redemanuskript. Kurz Zusammenfassung: Alles in Ordnung, das läuft streng nach DIN ISO 9000ff und die Software darf auch gar nichts Illegales tun! Der Trojaner zerstört sich selbst und Updates werden auch gern und oft eingespielt. Wie die letzte […]

Frank Schirrmacher kritisiert in der FAZ unseren Bundesinnenminister Friedrich und das klingt dann fast schon wie ein Nachruf: Außer Kontrolle. Auf dem Gebiet der Überwachungssoftware führt Friedrich einen Angriffskrieg aus dem vergangenen Jahrhundert. Dabei ist sein Vorwurf an den Chaos Computer Club, dieser habe mit seiner Enthüllung, dass der Staatstrojaner gesetzwidrig programmiert sei, nichts als […]

Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink später. Mein Höhepunkt bisher ist dieser Satz von Hans-Peter Uhl: „Die Computer der Kriminellen werden immer ausgetüftelter, immer raffinierter!“ Auch gut ist sein Staatsverständnis und wer uns regiert: „Es wäre […]

Auf dem gestrigen ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin hat Leonhard Dobusch einen kurzen Überblick über die Fragestellung gegeben, was digitaler Umweltschutz ist. Eine Video-Version wird es wahrscheinlich irgendwann demnächst geben, bis dahin gibt es hier den 14 Minuten langen Vortrag als MP3 und OGG. Update: Hier ist das […]

Auf dem gestrigen ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin gaben Ulf Buermeyer (Richter und Verfassungsrechtler) und Frank Rieger (Chaos Computer Club) einen Überblick über die aktuelle Debatte rund um den Staatstrojaner. Eine Video-Version wird es wahrscheinlich irgendwann demnächst geben, bis dahin gibt es hier den 23 Minuten langen Dialog […]

Unvollständiger Mitschnitt des Abends (anfangs fehlen drei kurze Stücke): https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/DG-NetzpolAbend-broken-18okt2011.mp3 Ein folgendständiger Video-Mitschnitt folgt. Hier gehts zum Audio-Livestram: http://streams.xenim.de/digiges.mp3 Nochmal als Erinnerung: Heute Abend ist der 1. netzpolitische Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin. Neben einem Rück- und Ausblick auf unsere Aktivitäten gibt es auch noch verschiedene Kurz-Vorträge zu aktuellen Themen. […]

Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu […]

Hier ist mein Redebeitrag für die Diskussion über Netzneutralität in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft. Danke für die produktive Arbeitsatmosphäre in der Projektgruppe, an vielen kontroversen Stellen haben wir Kompromisse gefunden, etwa zum Begriff der Diskriminierungsfreiheit, aber auch zur Stärkung der gleichberechtigen Datenübertragung im „Best Effort“. Es gab auch weitgehende Einigkeit hinsichtlich der grundrechtlichen […]

Am Montag trifft sich nach der Sommerpause die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum ersten Mal nach Sommerpause zu einer öffentlichen Sitzung. Erneut auf der Tagesordnung ist u.a. die Abstimmung des Kapitels zu Netzneutralität. Das sollte schon in den vergangenen zwei Sitzungen abgestimmt werden, aber da dem Regierungslager jeweils die Mehrheit fehlte, wurden die Abstimmungen […]

In der Union gibt es wohl unterschiedliche Interpretationen, ob die Staatstrojaner in einer rechtlichen Grauzone eingesetzt worden sind. Die These mit der rechtlichen Grauzone vertritt momentan Hans-Peter Uhl: „Wir haben die Ministerin immer wieder darauf hingewiesen, dass die Ermittler beim Einsatz von Spionagesoftware in Strafverfahren in einer gesetzlichen Grauzone arbeiten.“ Geschehen sei aber „absolut nichts“, […]

Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte: 1. Zwischenbericht 2. Verschiedenes 2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. […]

Malte Spitz, Beisitzer im Grünen Bundesvorstand hat einen längeren Meinungsbeitrag zu den Piraten geschrieben, der in einer Kurzfassung heute bei Spiegel-Online erschienen ist: Denn die Piraten sind in keine inhaltliche Lücke gestoßen, sondern surfen auf einer Welle, die sie selbst nicht verursacht haben. Seit Jahren bestellen etablierte Organisationen wie der Chaos Computer Club dieses Feld. […]

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, ist seit wenigen Wochen auf Twitter aktiv und hat dabei jetzt auch festgestellt, dass das Internet wichtig ist und nicht mehr weg geht. Das schreibt er (hat er schreiben lassen) in einem Artikel in der FAZ: Mein neues Leben unter Piraten. Durch seine exponentielle Entwicklung hat das Internet […]

Deutschland

Angela Merkel: „Es darf kein Internet erster und zweiter Klasse geben“

Irgendwann wird die Zeit kommen, in der das Internet verdammt leer sein wird

Kann mal passieren: Erotiklinks von der Bundesregierung (Update)

Vor- und Nachher: Büttenrede von Hans-Peter Uhl

ElRep 17: Ein Fast-Monopol, eine Verhaftung und Dinge-Drucker

Der privatisierte öffentliche Raum

Zweite Runde des Wissenswert-Ideenwettbewerb

Sprechzettel von BKA-Chef Ziercke zum Staatstrojaner

Friedrich: Außer Kontrolle

Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner

Was ist digitaler Umweltschutz? (Update)

0zapftis: Frank Rieger und Ulf Buermeyer über den Staatstrojaner (Update)

Heute: 1. netzpolitischer Abend in Berlin

Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert

Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern

Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab

0zapftis: Der Staatstrojaner zwischen Grauzone und Nachladefunktion

Internet-Enquete: Montag geht’s weiter

Malte Spitz über die Piraten

Peter Altmaier: Mein neues Leben unter Piraten