Kultur

Peter Altmaier: Mein neues Leben unter Piraten

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, ist seit wenigen Wochen auf Twitter aktiv und hat dabei jetzt auch festgestellt, dass das Internet wichtig ist und nicht mehr weg geht. Das schreibt er (hat er schreiben lassen) in einem Artikel in der FAZ: Mein neues Leben unter Piraten.

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Durch seine exponentielle Entwicklung hat das Internet in kaum beschreibbarer Weise an Funktion und Wert gewonnen, die von der Rechtsordnung bislang weder erkannt noch ausreichend gewichtet wird. Das Netz ist heute nicht mehr rein virtuell, sondern für immer mehr Menschen Teil einer veränderten und erweiterten Wirklichkeit. Die entscheidende Frage im Hinblick auf Partizipation ist nicht mehr „arm oder reich?“, sondern „vernetzt oder nicht?“ Daraus folgt, dass die Integrität dieses Netzes und der Zugang zu ihm zu Rechtsgütern von höchstem Wert geworden sind. Der Anschluss ans Internet ist heutzutage wesentlich wichtiger als der Anschluss ans Telefon-, Strom- oder Fernsehnetz, von größerer Bedeutung als Pkw, öffentlicher Nahverkehr oder Waschmaschine. Aus meiner Sicht hat er eine Bedeutung, die derjenigen des Zugangs zu Wasser und Grundnahrungsmitteln sehr nahe kommt.

Ich bin mal gespannt, wann die CDU/CSU auch mit einer besseren Netzpolitik anfängt.

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18 Kommentare
  1. kann man nur zustimmen und den hut (ein bisschen) ziehen, obwohl ich die schwarze p..t nun ja so gar nicht mag……(bevor sie mich zensieren drücke ich es mal so aus). aber vielleicht denkt peter altmaier auch über die bayrischen stammtische hinaus…..(„jo freili, losst se hoit übawochn un speicherrn…i hobb eh nixx zum verberggn“)

    1. Strom kann man sich – theoretisch – auch vor Ort erzeugen. Sei es durch regenerative oder durch ein Aggregat. Zugang zum Netz ist zwangsläufig eine Verbindung nach draußen… ;)

  2. Wie heißt das alte Sprichwort noch mal?

    „Um zur Quelle zu kommen, muss man gegen den Strom schwimmen.“

    In diesem Sinne, ein für einen CDU-Mann -wie ich persönlich zumindest finde- überraschend erfrischender Kommentar.

    Gruß, Baxter

  3. Wenn man mal einen Blick auf die Initiative für ein faireres Urheberrecht schaut, dann gibt es tatsächlich schon erste Ansätze für eine bessere Netzpolitik bei der Union. Ich glaube, wenn bei der Union mal begriffen wurde, dass ständige Verschärfungen des Urheberrechts keine Verbesserungen bringen und manche Schutzfristen absurd lang sind, dann ist damit einiges mehr gewonnen, als ein Dutzend ganz alternativer Modelle zur Vergütung von linker Seite…

  4. grade, weil der artikel aus dem schwarzen führungszirkel kommt, ist er erfrischend positiv und dementsprechend zu begrüßen.

    das einzige problem dabei ist noch die „markenfixiertheit“ altmaiers.
    für ihn sind facebook und twitter eben die „medien“, die er über ipad und iphone benutzt, so wie der nicht-vernetzte cdsu’ler eben bosch-bohrmaschinen und black&decker-sägen bei obi oder toom kaufen geht.

    das computer und internet eben grade mehr sind, als fertige „medienprodukte“ die man im (virtuellen) laden kauft, sollte aber hoffentlich auch noch reifen.
    denn im gegensatz zur bohrmaschine, bei der der hersteller nicht nachträglich in der heimischen werkstatt die nutzung eines bestimmten bohrers verhindern kann, sind facebook und twitter eben jederzeit veränderbare/verschließbare/abschaltbare „medien“produkte.
    wenn herr altmaier also irgendwann auch noch für open-source-software und dezentrale nutzergelenkte netzanwendungen plädiert, dann lebt er nicht mer unter, sondern mit „piraten“.

  5. So viel positive Kritik fuer einen CDU-Mann? Wie hat er eigentlich abgestimmt als es um die Vorratsdatenspeicherung oder die Internetzensur ging?

    Jetzt hat er drei mal getweetet und einen Artikel veroeffentlicht, der klingt als haette er was verstanden. Was von solchen Reden zu halten ist, die nicht durch Taten unterstuetzt werden sollte eigentlich spaetestens seit der Regierungsbeteiligung der FDP bekannt sein. Ich erinnere an die Steuersenkungen fuer die *mittleren* und *kleinen* Einkommen, an die Sozialpolitik, an die wertegeleitete Aussenpolitik. Was ist davon wahr geworden? Das Gegenteil. Aber schoen hats ja geklungen, und viele haben das der Partei im Wahlkampf auch abgenommen. Altmeier sagt jetzt auch sachen die schoen klingen. Getan hat er meines Wissens nichts.

    1. Und nimmt den Altmaier in seiner eigenen Partei/ der Union eigentlich jemand ernst? Sonst aeussern sich doch eher Leute wie der Uhl, Kauder, Friedrich und von der Leyen. Und die geben auch den Ton an.

  6. Wenn Herr Altmaier diese scheinbare Gesinnungswandlung auch aktiv und lautstark in der CDU/CSU verbreitet, dann wäre ich wirklich begeistert.

    Es ist eine Sache der Netzgemeinde zu zeigen, dass man ihnen zuhört.
    Aber mit ein paar Zugeständnissen in Netzpolitik ist es für mich nicht wirklich getan. Ein riesiges Problem der Altparteien ist der ausufernde Lobbyismus, der offensiv von der Politik bekämpft werden muss. Das würde aber wehtun…

    Es reicht nicht sich die Rosinen an Ideen der Piraten rauszupicken. Der Politikstil muss grundlegend geändert werden! Hier hat Herr Altmaier und seine CDU noch eine Mammutaufgabe vor sich…

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