Kultur

Malte Spitz über die Piraten

Malte Spitz, Beisitzer im Grünen Bundesvorstand hat einen längeren Meinungsbeitrag zu den Piraten geschrieben, der in einer Kurzfassung heute bei Spiegel-Online erschienen ist:


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

Denn die Piraten sind in keine inhaltliche Lücke gestoßen, sondern surfen auf einer Welle, die sie selbst nicht verursacht haben. Seit Jahren bestellen etablierte Organisationen wie der Chaos Computer Club dieses Feld. Und die Piraten haben es beim Surfen einfacher und machen es sich leichter als die Netzpolitiker in den etablierten Parteien. Piraten müssen weder mit wohlmeinenden Kinderschützern noch mit Wirtschaftspolitikern kämpfen, um alle Blickwinkel in einer Debatte abzudecken. Denn beide Themenkomplexe sind bei ihnen derzeit schlicht nicht relevant.

Einer seiner Kernaussagen ist, dass die Piraten keine Geschichte zum Erzählen hätten. Die These kann ich nicht so ganz teilen, da die Geschichte offensichtlich ist: Sie ist das Versagen der traditionellen Parteien, bzw. vor allem ihrer (älteren) Spitzenfunktionäre, das Thema Internet und Netzpolitik in den vergangenen zehn Jahren auch nur annähernd zu verstehen und eine Internetfreundliche Politik zu entwickeln und sich gleichzeitig als Organisationen auch über das Internet zu öffnen.

28 Kommentare
  1. „Piraten müssen weder mit wohlmeinenden Kinderschützern noch mit Wirtschaftspolitikern kämpfen, um alle Blickwinkel in einer Debatte abzudecken.“

    sollte wohl besser heißen: Piraten müssen nicht nach der Pfeife von Lobbyisten tanzen weil sie deren Geld nicht genommen haben und können daher frei von diesem Pack versuchen ihre Grundwerte in die Politik zu übertragen.

    1. Doch, müssen sie. Auch die Piratenpartei hat im Wahlkampf in Berlin Gelder einer Firma angenommen – damit ist zu erwarten, dass sie in Kürze genauso nach der Pfeife der Lobbyisten tanzen, wie die anderen korrupten Pareien auch. Vielleicht nicht unbedingt bei den Themen Netzneutralität und Vorratsdatenspeicherung, aber wie wäre es mit Themen, bei denen niemand öffentliches Interesse an der Meinung der Piraten bekundet?

  2. Die Umweltschutz- und Friedensbewegungswelle haben die Grünen auch nicht selbst verursacht. Ist das ein Argument gegen sie?

    Vermutlich entstehen fast immer erst die Wellen, dann die Parteien dazu…

  3. Sind die Piraten eigentlich schon irgend wann einmal irgend wo in der Verantwortung gestanden und mussten Entscheidungen treffen und Gueter, Prinzipien und Werte gegeneinander abwaegen?

  4. Die Piraten haben definitiv ein Problem sich inhaltlich weiterzuentwickeln. Wenn man sich in dieser Partei richtig Ärger schaffen will, muss man nur mal einen programmatischen Vorschlag machen, der nur ein bisschen neu ist und nicht anderswo abgeschrieben.
    Auch ein gute Methode um sich Ärger zu machen ist zu versuchen ein Sache von mehren Seiten zu beleuchten.
    Wenn sich da nichts ändert, ist der Vorwurf der Protestpartei leider gerechtfertigt.

  5. Ich kann da noch einen drauf setzen.
    Wenn jemand von den Altparteien meint die Neupartei(en) sind nicht Regierungsfähig dann weiß ich das sie noch nicht gekauft sind, die neuen.

  6. ich find das auch besser so dass die Piraten nicht zu allen Themengebieten was abdecken müssen.
    wozu auch, es reicht wenn man einzelne standpunkte hat. bzgl. wirtschaftspolitik haben sie schließlich diesen. (einfach mal deren ziele etc. durchlesen :PP)

    bzgl. des kommentars,
    was für dumme argumente, und der vergleich mit dem CCC. Dem CCC kann ich aber bei Wahlen NICHT meine stimme(n) geben!
    Er als Grüner sollte mehr Rückrad zeigen, denn sowas hätte ich von ihm erwartet. Stattdessen blubbert der irgendwas vor sich hin ohne Hand und Fuß.

    1. Die Piraten haben sicherlich in Teilen die dringende Notwendigkeit erkannt, Inhalte zu entwickeln und zu schärfen.

      Was einige – und auch du @stefan noch lernen müssen, ist mit Kritik, berechtigt oder nicht, mit mehr, lass es mich vorsichtig formulieren, Eleganz umzugehen.

      Ach, und bitte, ich weiß nicht was „Rückrad“ sein soll, aber Standhaftigkeit beweist man, wenn man Rückgrat zeigt.

  7. Politik lernt man nicht von heut auf morgen,es ist ein Prozess.
    Hier macht einer seinem Neid freien Lauf,weil er es einfach nicht verstehen kann wie man zu solchen Wahlergebnisssen kam.
    Wer heute grün wählt gilt schon als konservativ-zurecht.
    Für die sind die Zeichen der Zeit wie Hieroglyphen,die sie nicht entziffern können.
    Viele Parteien sind um einiges grüner und innovativer!
    Man wird dazulernen und sich mit der Zeit etablieren ;-)

  8. Der Beitrag zeigt deutlich, wie auch schon in den vorangehenden Kommentaren angesprochen, dass die Grünen sich zunehmend an Lobbyisten orientieren, abgesehen davon, dass sie zwar eine Geschichte erzählen können, aber vergessen haben, wo sie her kommen.

    In meinem Blog habe ich – inspiriert von 2 Spiegel- Online- Artikeln, auch etwas zu den Piraten geschrieben, .

  9. The empire strikes back. War doch klar.

    # Die Grünen schwanken zwischen freundlicher Anerkennung und giftiger Missgunst.

    # Die Union versucht es mit der Umarmungsstrategie.

    # Öffentlich-rechtliche Sender machen sich über kamera-unerfahrene Bremer Piraten lustig und das ZDF bemängelt das „Null-Punkte-Programm“ der Piraten.

    # Der Bundesvorsitzende schmiegt sich derweil ganz seriös dem großen Journalismus an und verpasst unterdessen die Steilvorlage Staatstrojaner.

    # Nazis in der Partei werden vom Bayerischen Rundfunk auf den Titel gehoben, als ob es nicht klar wäre, dass eine junge Partei ein Magnet für durchgeknallte Intelligenzallergiker ist, die hinauskomplimentiert gehören.

    Aber ich muss auch sagen, dass mich der Beitrag im BR gefreut hat. Nazis, egal ob die klassischen braunen Antisemiten oder die neurechten israeltreuen Wirtschaftstotalitaristen vom Schlage „Die Freiheit“ oder der neuen FDP, nach Vorbild der amerikanischen Tea Party, haben nichts bei den Piraten zu suchen! Das muss thematisiert werden. Hans-Olaf Henkel soll mal schön seine eigene Partei aufmachen oder die FDP vollständig übernehmen. Siehe: http://www.nachdenkseiten.de/?p=10924 und http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/debatte-adieu-kameraden-ich-bin-gutmensch-11481906.html

    Die Gegenschläge werden heftig sein und in schneller Folge auf die Piraten niedergehen – das war seit dem 18.09.2011 ab 18:00 h völlig klar. Ich bleibe gelassen. Die Berichterstattung wird nachlassen, im Gegenzug werden die Piraten erfahrener im Umgang mit den Altmedien. Das wird schon. Die Piraten dazulernen und weiterhin erfolgreich sein.

  10. Pff, die Grünen surfen doch selbst auf einer Welle, die sie selbst nicht verursacht haben. Und das schon seit Jahrzehnten. Wieso sollte man den Piraten also daraus einen Strick drehen, wenn sie das machen was sie am besten können: surfen? Und das gleich im doppelten Wortsinn.

  11. jaja, glaubt nur an eure Reformen.
    Solange die Piraten nicht die Einsicht gegenüber dem wichtigsten Thema (Money, Money, Money) positionieren, sind die eh nicht viel mehr als eine Spaßpartei, denn wer will denn bitte dagegen wetten, dass nicht auch bei denen, an Positionen die niemand für möglich gehalten hätte, ein Mensch vom BND sitzt.
    Notfalls sind die Piraten halt Linksextremisten, daher sind die Spitzel erlaubt, die Gesetze hinken halt noch hinterher, aber diese Aufgaben werden auch noch rechtsstaatlich gestrickt.
    Gute Nacht Träumer-Partei.

  12. welche andere Partei hat denn bitte Lösungen fürr alles?
    keine, sonst würde es weder Protestwähler noch neue Parteien geben.

    @ schwarz-weiß – du wirst auch irgend wann mal aufwachen

  13. Hihi, Selbstentarnung. Nur K. von Notz kann manchmal noch komischer reden. Anyway, die guten Vorschläge zählen. Aber die Grünen sind Netzpolitisch viel zu zerrissen und angepasst, um sie ernsthaft zu wählen. Netzpolitische Parteien müsse klare Ansagen machen. Mehr erst einmal nicht. Die Grünen eiern viel zu viel rum — und springen selber nur ab und an auf den CCC Zug auf.

    Das Problem ist ein anderes: Mehrheiten.

    Darum geht es. Und daher werde ich auch nicht grün wählen …

  14. Nein Markus… die Schwächen von etablierten Parteien offen zu legen ist noch längst keine politische Erzählung. In diesem Punkt hat Malte ganz recht. (Wobei bedauerlicherweise in seinem Beitrag nochmal deutlich wird, was ohnehin schon offensichtlich ist: Die Grünen haben Manschetten vor den Piraten! Vor diesen Durchstartern, die so ganz ohne Strategie das strategische Ziel etablierter Parteien erreicht haben. Statt die Herausforderung anzunehmen und endlich eine eigene kohärente Erzählung zu entwickeln … über den Green New Deal hinaus!)
    Nun denn. Zurück zu den Piraten. Ich denke: Politik als transparenter Prozess ermöglicht es durchaus, diese Erzählung zu entwickeln. Ich traue das den Piraten jedenfalls zu, weil sie ideologisch nicht festgelegt sind. Und weil sie so ein paar demokratisierende Kernforderungen haben, die sich auch für andere Politikfelder gut durchdenken lassen (niemanden unnötig ausschließen, Transparenz, Kooperation als produktivste Strategie… die Nachhaltigkeit fehlt noch und dann wären sie bei den Commons.)
    Und wenn den Piraten das gelingt, eine kohärente politische Erzählung zu entwickeln, dann haben die Grünen – v.a. in den Bundesländern, wo sie im Ostern erstmals wieder Oberwasser kriegen – ein ernsthaftes Problem.

  15. Die Welle, auf der die Piraten von Beginn an schwimmen, ist das Urheberrechtschaos im digitalen Zeitalter. Mit dieser Welle hat der CCC praktisch nichts zu tun.

      1. Klar sind die Piraten speziell zu diesem Thema momentan nicht sehr präsent, aber es ist unbestreitbar eines ihrer Kernthemen. Vielleicht sehe ich das falsch, aber viele Piratenwähler sehen von keiner anderen Partei das Thema Urheberrechtsreform glaubhaft vertreten.

        1. @Durden: Klar kann ich verstehen, dass viele Piratenwähler von keiner anderen Partei das Thema Urheberrechtsreform glaubhaft vertreten fühlen, aber das sehe ich auch nicht von den Piraten. Und das finde ich schade. Warum so leise in dieser Debatte?

  16. Schon interessant, ich wollte am Sonntag frühmorgen einen Kommtar in Malte Spitz Blogs lassen, nur ließ sich das aus mir einen unbekannten Grund nicht verwirklichen, ich wurde immer wieder auf die captca Seite zurückgeworfen, obgleich dieser durchaus „richtig“ eingegeben wurde. So weit so gut, schreib ich halt eine Mail an das Büro von Malte Spitz, welche ja auch als Kontakt angegeben ist mit meinen Kommentar und die Bitte den Kommentar manuell selbst einzupflegen,
    Tja, auch auf diese Mail wurde selbstredend nicht geantwortet, ist ja auch erst bald drei Tage her.
    So erlaube ich mir hiermit meinen Kommentar zu dem Blogartikel von Malte Spitz hier zu veröffentlichen und hoffe das geht von Euch aus okay,,,

    Dann zitier ich mich mal selbst (macht man ja auch nicht jeden Tag):

    “ Überschrift: Vor vielen, vielen Jahren

    Es wäre schon faszinierend zu lesen, wenn es nicht so erschreckend wäre.
    Nicht wenige Passagen Ihres Textes erinnern doch sehr stark an die Altparteien und wie damals mit den Bündnis90/Die Grünen umgegangen wurde. Auch damals gab es eine Welle, welche nicht von den Grünen verursacht wurde, aber genutzt; eine „neue“ Partei, welche von den Altparteien als eine Strömung bezeichnet wurde, die Themen vertritt die sie selbst ja auch erarbeiten; und die zu erkennende Angst der Altparteien, wenn es um diese neue Partei geht, welche versucht wird als unwichtig abzuschreiben.

    Ja, viele der Mitglieder, so wie Sie, haben erstaunlich viel von den Altparteien gelernt und angenommen, leider nicht viel positives. Erschreckend.

    Naja, dafür hat man jetzt ja ein schönes Programm, gut, der Ansatz der Basisdemokratie wurde geopfert und um Koalieren zu können trägt man auch Entscheidungen, welche zumindest in der Anfangsphase undenkbar wären und ehemaligen Prinzipien entgegen sprechen.
    Der Preis der Macht? Vielleicht, sieht aber oft eher nach Heuchelei aus.

    Heute habt Ihr es da schon viel einfacher, man ist etabliert und kann jetzt ebenso versuchen Neuparteien zu verschmähen, wozu hat man sich auch etabliert. Ein seltsames Demokratieverständnis.

    Natürlich überlegt man sich auch nicht was man falsch gemacht hat, das es einer neuen Partei bedarf, denn es bedarf ja keiner neuen Partei und man selbst macht doch alles richtig. Vermutlich deswegen auch die Politik(er) Verdrossenheit der Deutschen?

    Ja, die Piraten haben noch viel zu lernen, haben zu etlichen Themen noch keine fundierte Meinung und tun sich auch schwer eine zu erreichen.
    Man kann jetzt wohl zwei Wege wählen, ersterer, der leichte Weg, die Basisdemokratie wegwerfen und sich den anderen Parteien anpassen (wohl auch der Weg den die Grünen gewählt haben?), oder aber man versucht sich an den schweren, steinigen Weg, ein langsames entwickeln ohne die eigenen Werte zu verraten, Basisdemokratie trotz aller Schwierigkeiten zu nutzen und Nutzbar für die Bevölkerung zu machen und lieber einmal keine Meinung zu haben, statt eine schlechte, unfundierte welche ohne Wissen getroffen wird, der Außenwirkung wegen.

    Wie wäre für die Grünen, welche „Bündis 90″ nur noch als Alibi in dem Namen tragen, stattdessen versuchen Ihre Fehler auszumerzen, sich Ihren Idealen wieder verpflichten und zu lernen, statt die Unzulänglichkeiten der Anderen (ja, ist natürlich einfacher, zugegeben) aufzuzeigen?

    Auch hier stellt sich die Frage, Machterhalt mit allen Mitteln oder doch lieber mit Gewissen für ein besseres Wohl aller zu sorgen?

    Grüße aus Salzgitter,

    ein Pirat der Basis

    PS: Falls der Text etwas hölzern zu lesen ist möge man mir verzeihen, aber ein Rhetorikkurs wird bei uns eher nicht gefördert, Argumente eher, wissenschon.“

    Vielen Dank fürs lesen.

  17. Wir werden uns jetzt erstmal über die Neo-Nazis in der PP unterhalten. Ein Thema, das hier anscheinend gerne unter den Tisch fällt. Nazis in der PP passt wohl nicht in das Weltbild. Unterwanderung ist aber usus dort. Die PP hat sich damit zu befassen.

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