RSS-feed für dieses Thema abonnieren

piratenpartei

Freifunker vor dem Europäischen Gerichtshof: Morgen Entscheidung zur Störerhaftung

Einige Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes, mit dem die Große Koalition in Deutschland mehr Rechtssicherheit für die Betreiber offener Netze schaffen wollte (und scheiterte), gibt der EuGH morgen eine wegweisende Entscheidung zur Störerhaftung bekannt. Wir erklären, worum es dabei geht.

Rezension: Aufstieg und Niedergang der Piratenpartei

Es ist doch ein „betreutes Tagebuch“ geworden – zumindest teilweise. Das streiten Christopher Lauer und Sascha Lobo im Vorwort ihres Buches zwar ab. Doch das heute nur digital erschienene Werk „Aufstieg und Niedergang der Piratenpartei“ fusst auf 60 Stunden Interviews mit Lauer.

Total innovativ: Piraten machen Mitgliederbefragung per Post (Update)

Die Piratenpartei möchte ihre Mitglieder befragen und nutzt jetzt einen modernen Weg dafür: Eine Briefwahl per Post. Also die analoge, nicht die Mail. Gegenüber dpa erklärte der Parteivorsitzende Stefan Körner, dass es anders leider nicht möglich sei, denn: Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne.

Datenschutzbeauftragter in Schleswig-Holstein: Piraten verhindern Wiederwahl von Thilo Weichert (Updates)

Dr. Thilo Weichert dürfte regelmäßigen Leser/innen bekannt sein. Der Jurist und Gastblogger ist einer der kritischsten und aktivsten Datenschutzbeauftragten in Deutschland. Gerade sollte er im Landtag Schleswig-Holstein zum dritten Mal gewählt werden – was er jedoch mit einer Stimme verpasste: Die Wiederwahl des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert ist am Donnerstag überraschend gescheitert.

Piraten – Am Rande der Spaltung

Der neue Chef der Piraten hat die richtige Parole ausgegeben: Weniger twittern. Es ist die Ironie der Geschichte, dass für die so genannte Internet-Partei das größte Problem die ungehemmte Nutzung eines Sozialen Netzwerk-Dienstes darstellt.

WePromise: Herzlichen Glückwunsch an die Kämpfer für digitale Bürgerrechte in Europa

Wir haben euch in den letzten Wochen vor der Europawahl auf die Kampagne WePromise aufmerksam gemacht, bei der Kandidaten für das Europaparlament versprechen konnten, sich für digitale Bürgerrechte einzusetzen, sobald sie ins Parlament gewählt werden.

Jung & Naiv – Folge 82: Marina Weisband (Piraten)

Dieser Bundestagswahlkampf wird langsam aber sicher lauwarm, es wird ansatzweise spannend und die Parteien pochen auf ihre Unterschiede. Dabei sind mir die Plakate von dieser neuen, frechen Partei namens Piraten ins Auge gefallen.

Open Government: Analyse der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013 vorgestellt

Am 22. September diesen Jahres finden die Wahlen zum neuen Bundestag statt. Auch wenn Themen wie Steuer-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik im Wahlkampf der Parteien im Vordergrund stehen, werden auch netzpolitische Themen immer wichtiger.

OpenAntrag: Piraten stellen Plattform zur Bürgerbeteiligung vor

Bislang war es nur ein Pilotprojekt der Piraten der Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden, doch jetzt wird das Projekt bundesweit verfügbar gemacht: Mit OpenAntrag wollen die Piraten mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen.

Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz

Im Umfeld der Piratenpartei hat sich das „Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz“ gegründet. Ziel ist die Verhinderung der Bestandsdatenauskunft. Das ist momentan technisch möglich, weil der Bundesrat dem vor kurzem im Bundestag abgestimmten Gesetz noch zustimmen muss.

Piratenpartei Großbritannien schließt Proxy-Server für The Pirate Bay, Argentinien und Luxemburg eröffnen neue

Die Piratenpartei im Vereinigten Königreich hat ihren Proxy-Server für die BitTorrent-Seite The Pirate Bay geschlossen. Bisher ermöglichte die Partei damit, die Sperrung der Seite zu umgehen – jetzt wurde der Druck der Musikindustrie zu groß.

Piraten-Abgeordnete Amelia Andersdotter auf dem Internet Governance Forum: „Fuck you, this is my culture“

Die schwedische EU-Abgeordnete Amelia Andersdotter (Piratepartie) hat bei der Eröffnungszeremonie des Internet Governance Forum der Vereinten Nationen in Baku eine Rede gehalten. Die ist hörenswert, nicht nur weil sie darin George Michael mit den Worten „Fuck you, this is my culture“ zitiert: Update (amu): Selbstverständlich gibt es auch ein Transkript der Rede:

„Am Weg zu einer normalen Partei“: Böll-Stiftung präsentiert Piraten-Studie

Heute Abend wird eine von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) herausgegebene und von Herbert Hönigsberger und Sven Osterberg von Nautilus Politikberatung verfasste Studie (PDF, CC-BY-NC-ND) mit dem Titel „Diskurs mit den Piraten: Eine sprachbasierte Lageanalyse und Empfehlungen zu einer Diskursstrategie“ im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Öffentlichkeit präsentiert. 

Homepageüberwachung in NRW: Innenministerium meldet drei weitere Fälle, verschweigt immer noch mindestens einen

Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen haben in 22 statt 19 Fällen die Besucher ihrer Webseiten überwacht. Das bestätigte Innenminister Jäger und korrigierte damit seine eigene Auskunft, nachdem ein weiterer Fall bekannt wurde.

Mit Fußgänger-Vorratsdatenspeicherung zu sicheren Einkaufsstraßen

Es ist zwar schon fast eine Woche her, doch die Aktion der Piraten aus Kassel am letzten Samstag ist zu gut, um ungenannt zu bleiben. Am Aktionstag des AK Vorratsdatenspeicherung machten sie Vorratsdatenspeicherung spürbar und bauten in der Treppenstraße eine zentrale Vorratsdaten-Registratur auf.

Alles liquid? Ein Jahr unter Politik-Piraten

Heute Nacht läuft um 0:20 Uhr im ZDF die Dokumentation „Alles liquid? Ein Jahr unter Politik-Piraten.“ Vorab gibt es die 43 Minuten lange Dokumentation schon in der Mediathek.

Piratenpartei startet ePetiton gegen Leistungsschutzrecht

Die Piratenpartei hat beim ePetitionssystem des Deutschen Bundestag eine Petition gegen das Leistungsschutzrecht eingereicht: Urheberrecht – Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Diese Petition kann bis zum 10.

OwnTube: Piratenfraktion Berlin entwickelt YouTube-Alternative als Open-Source-Projekt

Am Dienstag wurde OwnTube vorgestellt, ein Portal zum hochladen, encoden, downloaden und kommentieren von Videos. Gestartet wurde es von der Piratenfraktion Berlin, die auf einer ersten Instanz die Aufzeichnung ihrer Sitzungen und Veranstaltungen veröffentlicht.

Anonymous erklärt Piratenpartei den Krieg

Ich geb zu, die Überschrift ist etwas reißerisch, aber sie kam mir sofort in den Gedanken als ich auf ein Facebook-Posting vom Anonymous.Kollektiv aufmerksam wurde. Dieser Account bei Facebook ist einer von vielen deutschsprachigen Anonymous-Accounts, aber mit 65.000 Fans sicher mit der größte (wenn es denn noch einen größeren geben sollte).

Der Frühling der Piraten: Erst meutern. Dann regieren?

Gestern Abend lief die NDR-Doku „Der Frühling der Piraten: Erst meutern. Dann regieren?“ in der ARD. Die 45 Minuten waren interessant und gaben einen guten Überblick über die aktuelle Situation der Piraten.
Unterstütze unsere Recherchen und Berichterstattung für Grundrechte und ein freies Internet durch eine Spende. Spenden