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Total innovativ: Piraten machen Mitgliederbefragung per Post (Update)

CC-BY-SA < href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Bundestagswahl_05_briefwahl.jpg">Christian Horvat

Die Piratenpartei möchte ihre Mitglieder befragen und nutzt jetzt einen modernen Weg dafür: Eine Briefwahl per Post. Also die analoge, nicht die Mail. Gegenüber dpa erklärte der Parteivorsitzende Stefan Körner, dass es anders leider nicht möglich sei, denn:

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Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen. «Deswegen werden wir den ersten Basisentscheid jetzt wohl ganz konventionell, ganz herkömmlich auf Papier durchführen», sagte Körner.

Klingt wie Internetpartei ohne Internet. In früheren Zeiten klang das aus Sicht führender Piraten noch ganz anders, als andere Parteien eine Briefwahl für eine Mitgliederbefragung nutzten.

Update: Die Piratenpartei erklärt jetzt, dass dpa was falsch verstanden hätte und zukünftig irgendwann auch Online abgestimmt wird:

Man wartet darauf, dass irgendwann eine Software fertig sein wird, wie in den Kommentaren erklärt wird.

Mein Punkt ist ja: Mehrere Parteien haben die letzten Jahre Mitgliederbefragungen und -Entscheidungen per Briefwahl durchgeführt. Jedes Mal gab es haufenweise hämische Kommentare von Piraten dafür. Alt, unmodern, analog, kein Internet und so. Jetzt machen die Piraten auch eine Briefwahl per Post. Und auf einmal ist das als Brückentechnologie in Ordnung, nur weil vielleicht zukünftig mal was übers Netz kommen wird? Was übrigens auch alle anderen Parteien für die Zukunft versprochen haben? Kann man machen. Aber dann sollte man sich nicht wundern, wenn das dementsprechend kommentiert wird.

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54 Kommentare
  1. Anstatt einfach sinnlos aus den anderen Medien zu kopieren, hätte man auch mal nach den Original-Quellen suchen können. Der Offline-Baisentscheid ist gerade einmal der Anfang, und das ist auch gut so. Denn einer der Hauptgründe, dass der BEO bei den Piraten nie zum Einsatz kam, ist schlicht und ergreifend, dass die entsprechende Technik noch nicht sicher genug war. Und das ist auch richtig so: Wer gegen Manipulation in der Politik steht, muss in diesem Fall auch die technischen Rahmenbedingungen mit betrachten.

    Die Offline-Befragung stellt sicher nicht das dar, was sich viele unter Basisbeteiligung vorstellen. Aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung, der gemacht werden muss und lange überfällig war. Das sagt auch Stefan Körner immer wieder in verschiedenen Interviews, bspw. hier:
    http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/07/23/in-80-tagen-zum-ersten-basisentscheid/

    Anstatt einfach die höhnischen Kommentare der anderen Medien zu kopieren, hätte man durchaus herausbekommen können. Von Netzpolitik erwarte ich eigentlich mehr.

      1. Die Aussagen des Vorsitzenden sind auch richtig!
        Es gibt bis dato keine Software die das kann, diese ist noch in der Entwicklung!
        Darum gibt es für den ERSTEN Basisentscheid die offline Variante.

        Das Sie sowohl als auch andere Pressevertreter das Wörtchen „ersten“ in der Aussage einfach überlesen ist sehr ärgerlich. Von einer absichtlichen Fehlinterpretation gehe ich jetzt mal nicht aus.

    1. Wir wollten ja auch keine Wahlcomputer sondern ein Instrument zur abstimmung über Beschlüße und das online. Aber den Unterschied haben einige Piraten ja(bewusst?) nie verstanden.

      1. ich freue mich, wenn du mir den unterschied erklärst. stehen hinter „online“ keine computer? sind „abstimmungen“ keine wahlen?

      1. Nein, Personenwahlen müssen nämlich geheim sein, normale Abstimmungen nicht; genauso wenig übrigens wie auf einem Parteitag.
        Mit dieser Grundlage könnte eins dann ja auch vernünftig diskutieren, ob mit Klarnamen, Autonymen oder was weiß ich was gearbeitet wird.
        Aber als (ehemaliger?) Schatzmeister eines Landesverbandes geh ich einfach mal davon aus das dir so etwas bekannt ist.

      2. falsch. abstimmungen sind per default öffentlich, allerdings, das nennt sich z.b. minderheitenschutz, den wir auch auf parteitagen praktizieren, kann jeder eine nichtöffentliche abstimmung – das mit den urnen – verlangen und bekommt sie auch.

        und ja, insbesondere als ehemaliger Landesschatzi halte ich das privileg und das recht der geheimen abstimmung für notwendig. das sieht übrigens auch unser Bundesdatenschutzgesetz so, denn politische meinungen sind besonders schützenswert.

      3. Tja, ärgerlich das es verboten ist Abstimmungen, die geheim abgehalten werden wollen auf nen Parteitag(vlt. sogar dezentral) zu verlegen.
        Aber hey, macht ihr mal, ich sitze dann Popcorn mampfend daneben wenn ihr Konkurs anmelden müsst.

      4. und ich trinke erheiternd am 18.09 auf der nächsten SDMV abstimmung in RLP, eine analoge Urnenabstimmung, eine Mate auf selbige. schnell, einfach, bewährt, mit geheimer abstimmung, grandiose idee, super umsetzung. deswegen haben wir in RLP keinerlei antragsstau mehr und sind sehr relaxt. alles ohne die nachteile eines wahlcomputers. können LQFB befürworter nur von träumen.

      5. Ach, das System das auch bald online gehen soll?
        Aber wie schon gesagt, macht ihr das mal mit der Briefwahl und geht dabei Pleite, ich stecke meine Energie weiterhin in Projekte die auch ohnen diese visionslose Partei funktionieren.

  2. Frau Schröder war da mutiger: In diesem Jahr wird es bereits das zweite Mal eine ausschließlich elektronische Wahl der Sprecher des Bundesfreiwilligendienstes geben, nach der BFD-Wahlverordnung (http://www.buzer.de/gesetz/10551/index.htm). Die Löschung der dabei anfallenden Daten findet lt. VO ziemlich schnell statt, als vertrauten sie dem ganzen selbst noch nicht so wirklich. Ich kann die Entscheidung der Partei zur Briefwahl schon verstehen und auf den sauren Apfel hätten sie sicher gern verzichtet, wenn irgend möglich.

  3. Diese Darstellung ist stark verkürzt und daher (bewusst?) irreführend. Die Piratenpartei führt Mitgliederbefragungen schon immer online durch und wird dies auch weiterhin tun:
    http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Umfragen_der_Piratenpartei

    Es geht beim BEO (Beschlussfassung Online) nicht um Meinungsbilder, sondern um Basisentscheide äquivalent zu Parteitagsbeschlüssen. Diese müssen bei politischen Parteien in der Satzung geregelt werden, so dass eine 2/3 Mehrheit bei Parteitagen erforderlich ist. Dabei hat sich das Verfahren BEO gegenüber dem Verfahren SMV (auf Basis Liquid Feedback) durchgesetzt. Der BEO ist ein hybrides Verfahren, bei dem sowohl Onlineabstimmungen als auch Urnenwahl und Briefwahl möglich sind. Insb. sind die Regelungen in der Satzung dadurch nicht an eine Softwarelösung gebunden. Gerade dies ist ein Grund warum sich der BEO gegen die SMV durchgesetzt hat.
    http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung

    Da die Softwarelösung für den BEO aktuell noch nicht einsatzbereit ist, wird der BEO in der ersten Stufe als Brief- / Urnenwahl durchgeführt werden. Das ist ein Schritt hin zu mehr innerparteilicher Demokratie und kein Rückschritt wie hier irrtümlich dargestellt wird. Insb. wird dadurch vermieden, dass Entscheidungen möglicherweise rechtlich angreifbar sind.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Innerparteiliche_Demokratie#Probleme

    Weiterhin können Mitglieder dadurch anonym abstimmen, so dass Datenschutzprobleme vermieden werden. https://de.wikipedia.org/wiki/Innerparteiliche_Demokratie#Probleme

    MfG Jens Stomber

    1. Klar, Piraten-Klassiker. Alle Medien schreiben gerade bewusst irreführend dazu. Vielleicht waren aber auch die Aussagen von Sektor leicht irreführend? Er hätte ja auch statt über dpa über einen anderen Kanal das ausführlich erklären können. Man muss nicht dpa wählen.

      Mein Punkt ist: Mehrere Parteien haben die letzten Jahre Mitgliederbefragungen und -Entscheidungen per Briefwahl durchgeführt. Jedes Mal gab es haufenweise hämische Kommentare von Piraten dafür. Alt, unmodern, analog, kein Internet und so. Jetzt machen die Piraten auch eine Briefwahl per Post. Und auf einmal ist das in Ordnung, nur weil vielleicht zukünftig mal was übers Netz kommen wird? So als Brückentechnologie? Was übrigens auch alle anderen Parteien für die Zukunft versprochen haben? Kann man machen. Aber sich dann nicht wundern, wenn es solche Kommentare gibt.

      1. Oh, „Diese Darstellung ist stark verkürzt und daher (bewusst?) irreführend.“ mit „Alle Medien schreiben gerade bewusst irreführend.“ kontern zu wollen ist jetzt aber nicht besonders souverän Markus.

        Das ist halt das Problem mit einer einseitigen (und auch ein wenig hämischen) Darstellung: Wenn man das Internet bewusst außen vor lässt, bleibt natürlich kein Internet übrig. Und klar, das liegt natürlich an Sekor, der keine zwei Seiten dazu referiert hat.

      2. Nocheinmal: Bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen! Im Gegensatz zu anderen Parteien führt die Piratenpartei unverbindliche Mitgleiderbefragungen (Meinungsbilder) schon immer online durch:
        https://lqfb.piratenpartei.de/lf/unit/show/1.html?tab=timeline

        Die SPD hat im Unterschied zu den Piraten jedoch eine unverbindliche Mitgleiderbefragung per Post durchgeführt:
        http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/spd-votum-zum-koalitionsvertrag-mitgliederbefragung-ist-rechtlich-unverbindlich/9140514-2.html

        Da haben wir gesagt: Das hätten die Genossen auch online machen können!

        Du schreibst: „Parteien haben in den letzten Jahren Mitglieder- … ENTSCHEIDUNGEN per Briefwahl durchgeführt.“

        Kannst Du hier mal ein Beispiel für eine verbindliche Mitgliederentscheidung per Briefwahl (äquivalent zu einem Parteitagsbeschluss) in einer deutschen Partei außer den Grünen geben?
        Denn bei den Grünen ist dieses Verfahren kein Regelprozess sondern die absolute Ausnahme, denn es wurde erst zweimal in der Parteigeschichte angewandt (zuerst 1993 für die Vereinigung von Bündnis 90 und Die Grünen, dann noch einmal 2003, als für den BuVo die Trennung von Amt und Mandat gelockert wurde) und steckt wohl aktuell noch in den Kinderschuhen:
        http://www.gruene-linke.de/2012/08/01/grune-online-abstimmungen-und-online-wahlen/

        MfG Jens Stomber

      3. also sry aber die Aussage man hätte ja über einen anderen Kanal als die dpa kommunizieren können ist lächerlich. Als ob da tausende von Presseagenturen in der Warteschlange stehen und auf ein Statement von Sekor warten.

      4. „Er hätte ja auch statt über dpa über einen anderen Kanal das ausführlich erklären können. Man muss nicht dpa wählen.“

        Ist dpa dann jetzt doch keine so valide Quelle?

  4. *müde gähn* Wann habt ihr von netzpolitik.org eigentlich vor, euch unabhängig aufzustellen statt als Bestandteil der Grünen aufzustellen, der nur allzu gerne gegen die Piratenpartei schießt ?
    Hiermit ist eigentlich alles gesagt – Schreiber, die es wert sind, als Journalisten bezeichnet zu werden, hätten das grundsätzlich berücksichtigt: http://pastebin.com/RGwmGHhW

    1. Glasklare Piraten-Argumentation, wie schon weiter oben geschrieben: Alle Medien, die gerade die dpa-Meldung bringen oder sich drauf beziehen, sind keine Journalisten? Und wieviele unterschiedliche Meinungen gibt es zu dem Thema eigentlich gerade innerhalb der Piraten? Sind die Kritiker der #BEO keine richtigen Piraten?

      1. Das hängt im einen wie im anderen Fall davon ab, ob die Kritik sachlich fundiert ist, oder eine Polonese aus Halbwahrheiten, Unwahrheiten, Ausblendungen, Unwissen und Fehlschlüssen ist. Im letzteren Fall brauchen sich Kritiker nicht wundern, wenn ihre Ausführungen sie in ein schlechtes Licht stellen.
        Ich bin gerne dazu bereit, hart in der Sache über eDemocracy zu diskutieren und hab‘ das zusammengerechnet auch schon etliche Tage in meinem Leben getan, aber nicht auf einem Niveau à la „Ich ätze mal gegen den jüngsten Schritt der Piratenpartei Deutschland in Richtung eDemocracy und blende dabei folgendes aus“:
        • Wahlcomputer-Problematik
        • Der 1. BEO-Durchgang ist ein Austesten der Offline-Komponente des Basisentscheids, die eine Symbiose mit der Online-Komponente des Basisentscheid bildet, um das Ziel zu erreichen, u.a. rechtssichere verbindliche Online-Beschlüsse zu fassen. Auflösung Wahlcomputer-Problematik nach BEO:
        Grundsätzlich Pseudonyme Online-Abstimmungen; äußert zu einer solchen Abstimmung jedoch ein gewisser Prozentsatz an Teilnehmern, lieber geheim abstimmen zu wollen, wird die jeweilige Abstimmung offline über Briefwahl statt online durchgeführt.
        • Andere Piratenparteien in Europa sehen die Sache mit der Geheimhaltung nicht so eng und fassen schon verbindliche Online-Beschlüsse; Beispiele: Piratenpartei Italien & Piratenpartei Österreich.
        • Demokratie =/= Beschluss, sondern Demokratie = Informieren > Diskutieren > Beschließen ; dementsprechend unangemessen ist es auch, die Sache mit den Online-Beschlüssen so überzudramatisieren, während die viel grundlegenderen Komponenten der kollektiven Willensbildung, das Informieren und das Diskutieren, total außer Acht gelassen werden.

        Und da erwartest du mit so einer Aufstellung ernst genommen zu werden ? Ist nicht dein Ernst, oder ?

      2. Kritik am #BEO gibt es genug, aber wenn ich den Artikel lese geht es ja gerade nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung sondern mehr darum, dass die Piraten keine Offline-Abstimmung machen dürfen weil einige führende Piraten das mal bei anderen kritisiert hatten.

        Auch wenn das nicht wirklich nach einem Argument aussieht verkennt es doch total, dass der #BEO je eben genau die Online Abstimmung werden soll, und um die zu verankern braucht es nun mal als Initiierung eine Offline Entscheidung.

  5. Es ist wirklich traurig und beschämend, wie eine Partei, die so viel potential hatte und ein wirklich schlüssiges umfassendes Programm bot, sich so lächerlich machen kann.

    Das „Programm“ auf das da gewartet wird ist seit Jahren in Arbeit und wird immer wieder verzögert, statt es zur Priorität zu machen, wird es zwischenzeitlich (so zumindest die vorerst öffentliche Aussage) durch diese offline Geschichte abgelöst.

    Das peinliche Kommentieren, von wegen es sei online zu anfällig, soll dabei von der eigenen Unfähigkeit, nein dem UNWILLEN, ablenken, etwas zu wagen, das evtl auch in die Hose gehen könnte!

    Da dies aber nicht nur in diesem Punkt so bei den Piraten läuft, kann man inzwischen nur froh sein, wenn diese ehemals vielversprechende „Partei“ bald Geschichte ist.

    Das seit Jahren bestehende Grundproblem, wer der momentan unfähigen Entwicklung in der Regierung und Opposition etwas konstruktiv-neues entgegensetzen kann, haben wir dann jedoch immer noch nicht gelöst :-(

  6. BEO:
    „Eine Abstimmung erfolgt beim Basisentscheid entweder online und
    pseudonym, oder auf Antrag und bei Personenwahlen geheim per Urne, in Einzelfällen auch per Brief. Dadurch können weniger kontroverse Themen ohne großen Aufwand online, bei Bedarf Kontroverses immerhin dezentral beschlossen werden. Verbindlich kann der Basisentscheid insbesondere politische Positionen, Aufträge an den Bundesvorstand und auch Wahlen von z.B. Themenbeauftragten beschließen. Programm- und Satzungsänderungen, sowie Vorstandswahlen gelten nur als Empfehlungen.“

    Mehr dazu im Quelltext: http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid

  7. Mit Verlaub, aber dieser Artikel stellt Netzpolitik in ein recht schlechtes Licht. Kann ja sein, dass du sekor nicht magst, kann sein, dass du die Entscheidung dumm findest, aber auf Netzpolitik hätte ich schon eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema erwartet anstatt billiger Häme. Inhaltlich hätte man anhand der Meldung die gesamte Problematik nämlich mal schön aufdröseln können. Es ist ja nicht so, dass es keine Gründe und Argumente dafür gibt, dass erst mal so zu machen (und umgekehrt). Es ist auch nicht so, dass darüber bei den Piraten intern nicht lange und ausgiebig zu Recht gestritten wurde. Das hier ist billiges Nachtreten. Denn NATÜRLICH kennst Du Dich mit dem Thema genug aus, um nicht einfach nur dpa zu zitieren und Dich dann genüsslich darüber lustig zu machen.
    „Aber die Piraten haben doch auch“, „Und jetzt müssen sie sich nicht wundern“, „Die warn doof, dannn darf ich auch doof sein“ – das ist #fappygate-Niveau. Darauf kann ich hier verzichten. Aber ist ja Euer Ding. Wenn das jetzt die Ausrichtung bei Netzpolitik ist: Gut zu wissen und tschüss.

  8. Ich finde es enttäuschend, dass sich Markus Beckedahl auf solch ein Niveau herablässt. Statt das Thema zu recherchieren und aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten (schließlich geht es um einen verbindlichen Online-Entscheid, nicht um ein unverbindliches Meinungsbild), was Netzpolitik.org gut stehen würde, geht er den einfachen Weg des oberflächlichen Lacheffekts. In den Kommentaren sinkt er dann noch auf ein pauschalisierendes „typisch Piraten“ ab, was mir weh tut. Nicht als Pirat, der ich nicht bin, sondern als Leser, der unvoreingenommen informiert werden möchte.

  9. Boah. Ich frag mich zwar warum, aber ich habs gelesen. Muss nen weltbewegendes Thema sein, wenn so viele sich dazu äußern müssen und (was eigentlich?) verteidigen müssen. Anstatt sich selbst ob der eigenen gewesenen Doofheit ein wenig zu belächeln und zu verzeihen.

    1. Ja, danke auch für diesen wirklich sinnbefreiten Kommentar. Ganz kurz in einfacher Sprache für dich: Mit dem Internet tun sich komplett neue Möglichkeiten auf, demokratische Abstimmungen zu organisieren. Nicht wenige Leute glauben, dass dadurch Demokratie stark verändert und verbessert werden kann. Aber es ist technisch sehr schwer, so was fälschungssicher und anonym umzusetzen. Daher diskutieren die Leute, wie das genau ablaufen kann/soll/muss. Ach. Interessiert dich eh nicht. Und Markus ja anscheinend leider auch nicht.

  10. Souveräner Umgang mit gezielter oder unbewusster Fehldarstellung sieht anders aus. Mein Vertrauen als Wähler bildet sich auch aus der Art und Weise, wie eigene Entscheidungen erklärt und gerechtfertigt werden. Demjenigen Unterstellungen zu machen, der Kritik äußert, führt bei mir dazu, dass ich eine Partei auf meiner persönlichen Sympathieskala weiter nach unten schiebe. Dabei ist es unwichtig, wie gerechtfertigt die Kritik ist. Wichtig ist, wie auf Kritik reagiert wird. Und da ist mir die Piratenpartei in letzter Zeit leider nur negativ aufgefallen. Und zumindest was mich angeht, ist das die größte Baustelle, die angegangen werden muss, damit ich die Piraten wieder ernstnehmen kann. Leute, die wild um sich beißen, wenn mal eine ihrer Aussagen nicht so gewürdigt wird, wie man es sich wünscht, will ich nicht auch noch mit Entscheidungsbefugnissen ausstatten. Da gibt es bereits genug andere, die mir Sorgen bereiten.

    1. Ja klar, dann wähle halt weiter „souveräne“ Parteien, die bei so was Gegendarstellungen verlangen und mit dem Anwalt drohen. Dumme Wähler bekommen halt auch zukünftig dumme Politik.

      1. Solange man sich den dummen Wählern nicht verständlich machen kann, wird es aber nichts mit der schlauen Politik. Zumindest nicht, solange man der dummen Mehrheit ihre Dummheit vorwirft anstatt sich andere Überzeugungsstrategien zu überlegen.

      2. Und wer will gewählt werden? Mir beispielsweise reicht es vollkommen, den Leute ihr intellektuelles Grenzgebiet aufzuzeigen. Auch wenn es wenig Spass macht, wenn das schon bei der ersten Gegenfrage erreicht wird.

      3. Wer gewählt werden will? Jede Partei, vermute ich. Aber man bringt Menschen nicht dazu, einen zu wählen, wenn man persönlich wird anstatt bei der Sache zu bleiben, so schwer es manchmal auch ist. Hier schließe ich einfach mal von mir auf andere.

      4. Und was haben pseudonyme Einzelaccounts mit einer Partei zu tun? Reichen tatsächlich ein paar Provokationen und man schließt von unbekannte Dritten auf eine Partei? Tja, da wären wir wohl wieder bei der Dummheit.

      5. Ich bin die ganze Zeit nur bei der Diskussionskultur. Inhaltlich habe ich zum Thema nichts gesagt, weil es mir egal ist, wie eine Partei zu ihren Entscheidungen kommt.

      6. Aber doch einen Satz zum Thema: Das Engagement und die Anzahl der Beiträge von pseudonymen Einzelaccounts lassen meiner Meinung nach schon Rückschlüsse auf die Bedeutung des Themas für den Accountinhaber zu.

    2. „Dabei ist es unwichtig, wie gerechtfertigt die Kritik ist.“

      „Aber man bringt Menschen nicht dazu, einen zu wählen, wenn man persönlich wird anstatt bei der Sache zu bleiben, so schwer es manchmal auch ist. Hier schließe ich einfach mal von mir auf andere.“

      Es ist ein Missverständnis zu glauben, Parteien seien dazu da, dem potentiellen Wähler die Eier zu kraulen.

      1. Es geht mir nicht darum, wozu Parteien da sind, sondern darum, dass sie etwas erreichen wollen. Völlig unwichtig ist mir hier, was sie erreichen wollen. Sie wollen etwas erreichen. Und das wird schwerer, wenn sie nicht gewählt werden. Nicht gewählt werden sie, wenn sie nicht ernst genommen werden oder wenn ihnen die Kompetenz nicht zugetraut wird. Und ich unterstelle jetzt einfach mal, dass man eher Parteien wählt, die in der eigenen Wahrnehmung als souverän und kompetent erscheinen. Und auf mich wirken Parteien nicht sehr kompetent, wenn sie auf Kritik unsachlich reagiert. Unabhängig davon, ob diese Kritik ungerechtfertigt ist oder nicht.

  11. Es ist ja eigentlich noch viel trauriger als hier dargestellt.
    Nicht nur, dass der Parteivorsitzende eine irgendwie stattfindende Briefabstimmung anlasslos als große Innovation darzustellen versucht, handelt es sich bei dem, was dargestellt wird hauptsächlich um heiße Luft. Die Darstellung von heißer Luft als großem Fortschritt ist ja eigentlich die hohe Kunst der PR (man mag sie mögen oder nicht), aber Darstellung von heißer Luft, die nur zu berechtigter Häme führt, ist ein ziemlicher Fail.
    Warum heiße Luft? Es gibt bisher noch kein veröffentlichtes Konzept, wie diese Briefabstimmung satzungsgemäß umgesetzt werden soll – ich halte dies angesichts der in der Satzung festgeschriebenen Prozesse auch für unmöglich. Die Satzungsbestimmungen sind nicht dafür gemacht, dass Briefabstimmungen durchgeführt werden. Gedacht war die Briefabstimmung eigentlich nur als reiner Abstimmungsprozess, falls im Notfall schnell eine geheime Abstimmung durchgeführt werden muss – aber auch nur die finale Abstimmung. Das ginge mit den festgeschriebenen Prozessen wahrscheinlich.
    Es gibt auch keinen Zeitplan – unmittelbar vor der ersten Abstimmung steht man jedenfalls gerade nicht. Soweit ersichtlich ist keine der für einen Start notwendigen Fragen geklärt. Weder existieren Portale zur Antragseinreichung, noch Diskussionsmöglichkeiten und wer das ganze eigentlich durchführen soll, ist auch noch rätselhaft. Da regiert gerade das Prinzip Hoffnung. Das gleiche gilt für die Frage, woher eigentlich das für die Durchführung notwendige Geld kommen soll – laut veröffentlichter Budgetplanung erwartet die Piratenpartei (Bund) mindestens einen Fehlbetrag von 35.000 € – berechnet ohne Durchführung des Briefblödsinns. Schätzungen gehen für die Durchführung von Kosten von einem mittleren fünfstelligen Betrag aus, näheres kann man auf Grund des fehlenden Konzepts nicht sagen.
    Es wird also auch in Zukunft noch genug Anlass für berechtigte Häme geben.

  12. Am 12. Mai 2013 hatten die Piraten auf einem Parteitag den „Basisentscheid Online“ beschlossen. Der Antragsteller erläuterte, man könne die Software „in Tagen programmieren“. (Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Protokoll – 2013-05-12 15:37:34)

    Die Piraten gaben damals auch eine Pressemitteilung heraus mit dem Titel: „Piraten führen Online-Abstimmungen ein“. In dem Text hieß es: „Damit die neuen Möglichkeiten zügig eingesetzt werden können, hat der Parteitag in einer abschließenden Abstimmung am Sonntagabend auch eine Entscheidsordnung beschlossen (…). Piraten arbeiten bereits an der zur Durchführung der Online-Abstimmungen benötigten Software.“ https://www.piratenpartei.de/2013/05/16/piraten-fuhren-online-abstimmungen-ein/

    Zum ersten Jahrestag des Beschlusses hat Klaus Peukert (Ex-Buvo) aufgeschrieben, was dann passierte: http://www.peukert.name/2014/05/12/demokratie-forever/

    Aktueller Status laut Piraten-Wiki: „Ein paar Mitglieder konzentrieren sich derzeit auf die Programmierung von Software, die das erarbeitete Konzept umsetzt, und werden diese zunächst intern testen.“ http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid

    Aktuell gesucht werden:
    – Webdesigner mit HTML5, CSS3, JavaScript Erfahrung (wünschenwert: bootstrap, Jade, SCSS/LESS)
    – erfahrene Programmierer mit Python, Java oder Ruby Kenntnissen sind stets willkommen
    – erfahrene PHP-Programmier um wikiarguments anzupassen
    http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid/Projektgruppe#Hilfe

    Im Wiki steht auch, was alles noch nicht erledigt ist:
    – Verifizierung & Anmeldung
    – Antragsentwicklung & Online-Diskussion
    – Einreichung, Quoren und Verwaltung
    – Online-Abstimmung
    – Offline-Abstimmung (Urne,Brief)
    – Benutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit
    – Sicherheit und Datenschutz
    – Schulung und Dokumentation
    – Tests und Evaluation
    – Ansprechpartner in Landesverbänden
    – Öffentlichkeitsarbeit
    http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid/Projektgruppe#Struktur

    Zuletzt wurde gestern über den Twitter-Account nach Helfern gesucht: „ganz einfache Sache: ihr wollt schneller online entscheiden können? Dann kommt zur PG Basisentscheid und helft mit!“
    https://twitter.com/DE_escalate/status/498042377165373440

    Auch 15 Monate nach dem Beschluss einer Online-Abstimmung, für die die Software „in Tagen“ programmiert werden kann, ist also noch keine Software fertig. Die Projektgruppe sucht weiterhin nach Leuten, die das programmieren können. Aber jetzt wird die Software bestimmt bald fertig sein? Wer’s glaubt…

  13. Sollte man sich nicht zusammen mit einer Partei, die auf vielen Gebieten dasselbe will wie die eigene, für gemeinsame Ziele kämpfen, anstatt über die internen Methoden dieser Partei politisch irrelevante Artikel zu verfassen?

    Ganz allgemein hätte übrigens gerade in der heutigen Zeit, in der der Staat über jeden Klobesuch informiert sein möchte, die Rückkehr zu „altmodischen“ Medien auch ihre Vorteile. Und vor 10 Jahren war das noch nicht mal altmodisch.

  14. Das ist ja ein wahnisinnig zielführender Artikel. Das ist dasselbe Prinzip mit dem die Piraten intern ihre Stimmen bei den Wahlen dematerialisiert haben – aber die haben scheinbar etwas gelernt, im Gegensatz zu den Kollegen von Netzpolitik.org:

    Ein extrem überflüssiges und hämisches gebashe, wenn mal was nicht wie irgendwann angekündigt funktioniert. Was wäre denn bei einer Online-Abstimmung ohne sauber aufgestellte Infrastruktur passiert?

    Wahrscheinlich hätte hier auf Netzpolitik.org auch jeder mit dem Finger auf die Piraten gezeigt.

    Ich persönlich bevorzuge die derzeitige Variante: Wenn was – wie die angekündigte Online-Abstimmung – nicht funktioniert, dann soll man es auch nicht nicht nutzen. Das Gezeter wäre doch riesengroß gewesen, wenn das jetzt nur aus Prestigegründen irgendwie durchgezogen worden wäre. Das ist doch genau die Kritik, die zumindest ich an so vielen Projekten der „etablierten“ Parteien habe – wenn man irgendwas ankündigt, darf man es, auch wenn es absehbar ein Desaster würde, bloß nicht mehr absagen.

    Entscheidung der Piraten für mich absolut nachvollziehbar und richtig.

  15. Moin, Markus!

    Mit Piraten-Klatschen kommen wir nicht weiter. Wir sind auf der selben Seite. Das ein guter Gedanke sich auch mal mit den realen Gegebenheiten auseinandersetzen muss, liegt in der Natur der Sache… :)
    Ergo, es dauert halt noch ein wenig.

    Generell bleibt festzuhalten, dass das Netz im Arsch ist und somit ist es mehr als legitim die Mitglieder per Schneckenpost an einem Entscheidungsprozess zu beteiligen.

    Hab‘ noch einen schönen Tag!
    Gruss, CC.

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