Generell

Piraten-Abgeordnete Amelia Andersdotter auf dem Internet Governance Forum: „Fuck you, this is my culture“

Die schwedische EU-Abgeordnete Amelia Andersdotter (Piratepartie) hat bei der Eröffnungszeremonie des Internet Governance Forum der Vereinten Nationen in Baku eine Rede gehalten. Die ist hörenswert, nicht nur weil sie darin George Michael mit den Worten „Fuck you, this is my culture“ zitiert: Update (amu): Selbstverständlich gibt es auch ein Transkript der Rede:

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Netzpolitik

„Am Weg zu einer normalen Partei“: Böll-Stiftung präsentiert Piraten-Studie

Heute Abend wird eine von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) herausgegebene und von Herbert Hönigsberger und Sven Osterberg von Nautilus Politikberatung verfasste Studie (PDF, CC-BY-NC-ND) mit dem Titel „Diskurs mit den Piraten: Eine sprachbasierte Lageanalyse und Empfehlungen zu einer Diskursstrategie“ im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Öffentlichkeit präsentiert. Dem Vorwort von HBS-Vorstand Ralf Fücks und der Koordinatorin „Grüne Akademie“ […]

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Überwachung

Homepageüberwachung in NRW: Innenministerium meldet drei weitere Fälle, verschweigt immer noch mindestens einen

Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen haben in 22 statt 19 Fällen die Besucher ihrer Webseiten überwacht. Das bestätigte Innenminister Jäger und korrigierte damit seine eigene Auskunft, nachdem ein weiterer Fall bekannt wurde. Ob damit jetzt wirklich alle Homepageüberwachungen bekannt sind, darf bezweifelt werden, das Bundesinnenministerium meldet einen weiteren Fall. Vor einer Woche berichtete netzpolitik.org, dass Polizeibehörden […]

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Demokratie

Mit Fußgänger-Vorratsdatenspeicherung zu sicheren Einkaufsstraßen

Es ist zwar schon fast eine Woche her, doch die Aktion der Piraten aus Kassel am letzten Samstag ist zu gut, um ungenannt zu bleiben. Am Aktionstag des AK Vorratsdatenspeicherung machten sie Vorratsdatenspeicherung spürbar und bauten in der Treppenstraße eine zentrale Vorratsdaten-Registratur auf. Um das Sicherheitsgefühl der Passanten zu erhöhen, sollten so präventiv Namen, Adressen […]

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Generell

Alles liquid? Ein Jahr unter Politik-Piraten

Heute Nacht läuft um 0:20 Uhr im ZDF die Dokumentation „Alles liquid? Ein Jahr unter Politik-Piraten.“ Vorab gibt es die 43 Minuten lange Dokumentation schon in der Mediathek. Im September 2011 zog erstmals die Piratenpartei überraschend in ein deutsches Landesparlament ein. Was ist aus den großen Versprechungen und der Euphorie geworden? Update: Jetzt auch auf […]

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Generell

Piratenpartei startet ePetiton gegen Leistungsschutzrecht

Die Piratenpartei hat beim ePetitionssystem des Deutschen Bundestag eine Petition gegen das Leistungsschutzrecht eingereicht: Urheberrecht – Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Diese Petition kann bis zum 10. Oktober mitgezeichnet werden: Der Bundestag wird aufgefordert, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage grundsätzlich abzulehnen und insbesondere die geplante Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) um die Paragraphen §87e, §87f, §87g und […]

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Kultur

OwnTube: Piratenfraktion Berlin entwickelt YouTube-Alternative als Open-Source-Projekt

Am Dienstag wurde OwnTube vorgestellt, ein Portal zum hochladen, encoden, downloaden und kommentieren von Videos. Gestartet wurde es von der Piratenfraktion Berlin, die auf einer ersten Instanz die Aufzeichnung ihrer Sitzungen und Veranstaltungen veröffentlicht. Der Quellcode steht auf GitHub und wird als „Open Source“ bezeichnet, auch wenn eine Lizenzangabe fehlt. Die erste Instanz ist auf […]

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Kultur

Anonymous erklärt Piratenpartei den Krieg

Ich geb zu, die Überschrift ist etwas reißerisch, aber sie kam mir sofort in den Gedanken als ich auf ein Facebook-Posting vom Anonymous.Kollektiv aufmerksam wurde. Dieser Account bei Facebook ist einer von vielen deutschsprachigen Anonymous-Accounts, aber mit 65.000 Fans sicher mit der größte (wenn es denn noch einen größeren geben sollte). Konkret geht es um […]

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Kultur

Der Frühling der Piraten: Erst meutern. Dann regieren?

Gestern Abend lief die NDR-Doku „Der Frühling der Piraten: Erst meutern. Dann regieren?“ in der ARD. Die 45 Minuten waren interessant und gaben einen guten Überblick über die aktuelle Situation der Piraten. In der Mediathek ist die Dokumentation bereits zu finden, sicherlich auch demnächst bei Youtube & Co. Plötzlich sind sie in aller Munde, ziehen […]

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Öffentlichkeit

Schul-Sperren in NRW: TIME for kids will doch nur ein „Bildungsinternet“

Die Sperrung der Piratenpartei NRW an Schulen im bevölkerungsreichsten Bundesland hat ganz schön Welle gemacht. Jetzt legt die Herstellerfirma noch einmal nach in ihrer Unschuldskampagne. Man beschwert sich über einen Shitstorm und bittet uns, den Artikel zu korrigieren. Wie berichtet, wollte sich am Donnerstag ein Schüler an einem Berufskolleg in Ahaus über das Wahlprogramm der […]

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Öffentlichkeit

Netz-Sperren in Schulen: NRW zensiert Piratenpartei

In Nordrhein-Westfalen sperren manche Schulen das Wahlprogramm der Landes-Piratenpartei. Sie setzt sich für die Legalisierung von Cannabis ein, also wurde die Seite der Kategorie „illegale Drogen“ zugeordnet. Die Herstellerfirma weist die Verantwortung von sich. Kai Schmalenbach postete heute einen Screenshot, laut dem die Seite http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/ in einer Schule in Soest nicht aufrufbar ist: Fukami bestätigte […]

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Wissen

SPD-Papier erklärt Urheberrechtspositionen der Piraten

Die SPD Mörfelden-Walldorf hat auf ihrer Webseite (wurde eben entfernt), wahrscheinlich versehentlich, einen interessanten Argumentationsleitfaden veröffentlicht, wie man in der Urheberrechtsdiskussion mit der Piratenpartei umgeht. Normalerweise wäre das nicht so interessant für uns. Aber in diesem Fall handelt es sich um einen Partei-Internen Argumentationsleitfaden aus dem SPD-Parteivorstand* und da in der Urheberrechtsdebatte alle Kritiker und […]

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Wissen

Piratenpartei erklärt Urheberrechtspositionen

Die Piratenpartei hat in einem Beitrag nochmal ihre Urheberrechtspositionen erklärt und geht auf einige Mythen ein, die immer wieder von politischen Gegnern und Medien in den Raum geworfen werden: Vorstellung der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei und Aufklärung von Mythen. Kurz zusammen gefasst fordert die Piratenpartei: – dass keine Überwachungs- oder Zensurtechnologien wie Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung oder Internetsperren […]

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Generell

Justizministerin: Taktisches Foul gegen Piratenpartei

Die FDP ist bei 3% in den Umfragen angekommen und hat sich eine neue Strategie ausgedacht: Der politische Gegner scheint jetzt die Piratenpartei zu sein, die im Gegensatz zur FDP immer höher in den Umfragen steigt und von den Medien und Wählern eher mit Freiheit und Netzpolitik assoziiert wird. In einem Interview mit dem Handelsblatt […]

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Kultur

SWR-Schulfernsehen erklärt Demokratie 2.0

Das SWR-Schulfernsehen hat vor kurzem Morgens um 7:30 Uhr über „Demokratie 2.0: Chance oder Bedrohung für das politische System?“ berichtet. Der 30 Minuten lange Beitrag steht jetzt auch im Netz. Soziale Netzwerke bilden, Kurznachrichten versenden, im Sekundentakt Informationen, Bilder und Texte austauschen – das gehört mittlerweile zum Alltag einer hauptsächlich jüngeren Generation, die heute in […]

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Generell

Piraten in der Politik – 100 Tage einer Aufsteigerpartei

Gestern Abend lief in der ARD die 45 Minuten lange Dokumentation „Piraten in der Politik – 100 Tage einer Aufsteigerpartei„. Diese findet sich in der ARD-Mediathek und auf Youtube: Von Null auf 15 – Fünfzehn Abgeordnete der Piratenpartei wurden am 18. September 2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Ein Erfolg, der seit den Grünen keiner anderen […]

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