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Piratenpartei erklärt Urheberrechtspositionen

Die Piratenpartei hat in einem Beitrag nochmal ihre Urheberrechtspositionen erklärt und geht auf einige Mythen ein, die immer wieder von politischen Gegnern und Medien in den Raum geworfen werden: Vorstellung der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei und Aufklärung von Mythen.

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Kurz zusammen gefasst fordert die Piratenpartei:

– dass keine Überwachungs- oder Zensurtechnologien wie Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung oder Internetsperren zur Rechtedurchsetzung eingesetzt werden,
– die Verkürzung von gesetzlichen Schutzfristen, die in ihrer bisherigen Länge vor allem den Verwertern zugute kommen,
– dass keine Beschränkungen durch Kopierschutzmaßnahmen oder gar Sperrungen von Internetanschlüssen erfolgen,
– mehr Mitspracherechte für Urheber gegenüber den Rechteverwertern wie ein Zweitverwertungsrecht oder eine zeitliche Begrenzung von »Buy-Out«-Verträgen,
– eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,
– eine zeitgemäße digitale Archivierung für Bibliotheken,
– die Befreiung der Bildungseinrichtungen von Urheberrechtsabgaben,
– den freien Zugang zu mit öffentlichen Geldern finanzierten Inhalten wie bspw. wissenschaftliche Arbeiten oder Medien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten,
– die Legalisierung privater offener (WLAN-)Netzwerke durch die Abschaffung der Störerhaftung.

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67 Kommentare
  1. – Gibt es auch eine Position zu der Geräteabgabe, mit der Käufer von Wiedergabegeräten und Datenträger das Recht bezahlen kopiergeschützte Werke nicht kopieren zu dürfen?

    – Soll es eine „Kulturflatrate“ oder eine andere Kompensation zum Ausgleich für die Legalisierung dieser erweiterten Privatkopie geben?

    – Woran wird es festgemacht, dass eine Kopie „nichtkommerziell“ erfolgt? Wenn Anbieter und Empfänger weder für Kopie und Bereitstellung des Downloads Geld verlangen? Wenn der durch die Nutzung generierte (zusätzliche) Traffic sich nicht in höheren Werbeeinnahmen des Plattformanbieters/Mittlers zwischen Anbieter und Nutzer niederschlägt?

    1. Nachtrag zum 2. Punkt:

      „Das Recht auf Privatkopie, das zwar formell im UrhG §53 gegeben ist und die Grundlage für die Erhebung von Abgaben auf Leermedien und Kopiergeräte darstellt, wird durch Kopierschutzmaßnahmen systematisch ausgehöhlt. Diese Maßnahmen greifen in die Rechte der Nutzer ein und führen zu einer eingeschränkten Benutzbarkeit alter Exemplare von Kulturgütern. Sie sind deshalb abzulehnen. Als erster Schritt muss die Umgehung dieser Maßnahmen seitens der Nutzer und die Bereitstellung von Software zu diesem Zweck wieder legalisiert werden.“

  2. ich kann mit dieser störerhaftung ebenso wenig anfangen wie die piratenpartei. ich möchte gern einen hotspot auf meinem dach installieren, damit ich die anliegende schule (nach schulschluss) und ein paar freunde erreiche, ebenso fremde die auf einer bestrickten (strick guerilla war da aktiv) parkbank platz nehmen. filter fallen aus. um das mitloggen werd ich nicht drumherumkommen. wie sieht die störerhaftung denn aus, wenn ich beweisen kann, dass jemand in meinem OPN wildern war?
    den abmahnern ist das ja recht egal. danke…

    1. Ich würde dir empfelen den Datenstrom über TOR oder ein sicheres VPN weiterzuleiten. Dann bekommst du mit Sicherheit niemals eine Abmahnung, solange die jetzige Rechtslage anhält scheint mir das der einzig sinvolle weg zu sein.

    2. Etwas neben dem Thema aber dennoch: Du darfst kein Funknetz über deine Grundstücksgrenzen hinaus betreiben. Hier für ist eine Genehmigung nötig vom Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) notwendig.

  3. „- eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,“

    Dieser Punkt wird nicht funktionieren. Im legalen Bereich würde ein besseres, kostenloses Angebot alle legalen, kostenpflichtigen Angebote kanabilisieren, da sich ein kostenloses Angebot in einem legalen Rahmen optimal entwickeln kann.

    Das ist zu schwammig formuliert und zu kurz gedacht. Die anderen Punkte sind deutlich besser.

    1. „Dieser Punkt wird nicht funktionieren. Im legalen Bereich würde ein besseres, kostenloses Angebot alle legalen, kostenpflichtigen Angebote kanabilisieren, da sich ein kostenloses Angebot in einem legalen Rahmen optimal entwickeln kann.”

      Das ist allerdings auch nur eine Hypothese. Zumindest aus meinem privaten Nutzungsverhalten heraus kann ich das nicht bestätigen: Der kostenlose Zugang zur Musik fördert bei mir deutlich mein Kaufverhalten.

      1. Weil es kein so komfortables, legales, kostenloses Angebot wie beispielsweise iTunes gibt. Gäbe es ein ähnlich komfortables Angebot, kostenlos auf P2P Basis, würde sofort keiner mehr bei iTunes Geld ausgeben. Ein solches Angebot wäre extrem schnell etabliert.

        Nun kann man die Frage diskutieren, ob Menschen noch dazu bereit sind für das HÖREN von Musik zu bezahlen. Das sind schon jetzt nicht mehr – siehe Erfolg von Spotify in einigen Ländern. Nur selbst da gibt es zumindest noch eine Ausschüttung an Künstler.

      2. Du gehst von der falschen Kaufmotivation aus. Viele Leute werden Musik, die ihnen gefällt, weiterhin bezahlen, weil sie möchten, dass diese weiterhin produziert wird. Davon auszugehen, dass Leute iTunes nur deshalb nutzen, weil es keine legale, kostenlose alternative gibt ist Unsinn, das zeigen Studien aus der Schweiz, den Niederlanden und den USA.

      3. @Robert
        Hm, das ist schön. Aber warum wird eigentlich Kunst bzw. Urheberrecht fast immer auf Musik beschränkt?
        Irgendwie reden alle über Musik, als gäbe es nicht auch Texte, Photographien usw.

      4. Ich glaube nicht, dass man ohne einen finanziellen Hintertrund (egal ob Spenden, Verkauf oder sonst eine Finanzierung) eine Infrastruktur hinstellen kann, die die nötige Bandbreite, Laufstabilität und Sicherheit vor Viren / Trojanern herstellt.

        Die ‚großen‘ könnten eher hier ansetzen, als ständig ihre Kunden mit DRM-Daumenschrauben zu quälen. Vor allem weil man damit Kosten für den Kunden einsparen könnte.

        50ct für ein Musikstück – oder 35 oder DRM – oder alternativ irgendwas ziehen was sich letztlich als grintiges Pron-Bild herausstellt, am besten noch mit nem Trojaner hintendran?

        Man zahlt für Qualität. Nicht zuletzt – wie Squig sagt – weil man auch den Künstler schätzt.
        Aber ich zahle nicht für ein SICHERLICH DRM-verstümmeltes Produkt
        Wenn ich zumindest die Chance habe kostenlos ein vielleicht funktionelles Produkt zu erhalten.
        Hier kehrt sich einfach das Nutzen-Verhältnis für mich als Kunden um.

        Gruß
        Gedankenverbrecher

      5. @Gedankenverbrecher: es würden sich sehr schnell viele Menschen finden, die über Crowdfunding ein legales, kostenloses Spotify mit Downloadfunktion finanzieren, das nicht kommerziell wäre – zum Beispiel in Form eines Vereins. Da sehe ich grenzenlose Möglichkeiten – und dann haben die Urheber wirklich nichts davon. Das wäre dann also legal.

        Darüber würden dann auch Filme und Serien getauscht. Da mache ich mir gar keine Illusionen. (@Twister)

        @Squig – und dann käme es zu einer gänzlich anderen Sozialisation, denn diese Plattform würde solche Angebote wie iTunes etc. sofort ablösen und innerhalb einer Generation dazu führen, dass auch das Gefühl für das Bezahlen von dieser Art Konsum abkoppelt.

      6. YouTube ist z.B. Werbebasiert und bringt einigen „Künstlern“ Monatliche Einkommen, auch gibt es verschiedene Arten zu finanzieren. Das Modell von MegaUpload wurde anscheinend von Künstlern genutzt um damit Geld zu machen (durch Pay-Accounts oder auch Werbung finanziert), „Busta Rhymes“ hatte nach der Hochnahme da z.B. ein Statement geliefert: http://www.techdirt.com/articles/20120120/15060817494/busta-rhymes-backs-megaupload-says-record-labels-are-real-criminals.shtml

        „1st of all I am soooo proud of my brother @THEREALSWIZZZ 4 being apart of creating something (MEGAUPLOAD) that could create the most powerful way 4 artist 2 get 90% off of every dollar despite the music being downloaded 4 free…

        With labels and companies doin‘ deals with Spotify and many other companies like it who doesn’t give us shit continue 2 do what they do and blatantly show us how much they value the artist with doing deals of such disrespect and lack of value 4 our content…“

  4. Leider macht auch die Piratenpartei die gleichen Fehler wie andere disbezüglich , ein viel zu „schwammig“ und wenig durchdacht formulierter Text, statt wirkliche konkrete eideutige Aussagen.

    Zitat:
    „….die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert….“

    Damit ist das Urheberrecht doch Tot wenn jeder Kopieren darf was und wie er will und es bedarf keiner weiteren Erklärungen oder Punkte disbezuglich mehr?
    Wie der Volksmund sagt ein wenig „Schwanger“ gibt es nicht.
    Nein ich hatte mehr Logischen Sachverstand gerade von den Piraten Erwartet

    1. „Nein ich hatte mehr Logischen Sachverstand gerade von den Piraten Erwartet”

      Was wäre denn die Alternative? Ich sehe ehrlich gesagt keine akzeptable Möglichkeit mit der ein unlizensiertes Filesharing-Verbot durchgesetzt werden könnte. Die Piraten sind halt der Meinung, dass Menschen auch ohne Zwang für Produkte zahlen, wenn es entsprechende Vertriebswege gibt. Und ich teile die Auffassung.

      Das Humble Indie Bundle ist etwa ein Beispiel. Die Spiele dort haben alle keinen Kopierschutz und man darf zahlen was man will und die machen damit auch regelmäßig Beträge im sechsstelligen Bereich.

      Filesharing, legal oder nicht, hat ja schon so oder so enormel Ausmaße angenommen. Eine Verbot scheint mir hier einfach nicht zielführend zu sein.

      1. bin der gleichen Meinung @Kinch. Die Frage ist aber, wann die Politiker das einsehen werden und sich nichtmehr alles von der Contentindustrie vorkauen lassen.

      2. Nein es brauch eindeutige Aussagen!,
        entweder wir sind Piraten und schaffen das Urheberrecht ab, ohne „Wenn und Aber“ oder wir begeben uns auf das gleiche politisch juritische Glatteis mit Kompromissen und Taktieren wie die restlichen Partein.
        Da fängt es schon bei Begriffen wie „Nichtkommerziell“ und „Kommerziell“ ect an.
        Was danach für den Bürger herrauskommt wenn es durch die Mühlen des Gesetzgebungsverfahren und danach der Justiz kommt kennen wir doch schon.

      3. Beim Anfang des Radios in den 1930ern wurde oft vom Ende der Musikindustrie gesprochen, weil es als freies Medium der Öffentlichkeit erlauben würde KOSTENLOS Musik zu hören, warum sollten Sie dann noch Musik kaufen? Viele Labels hatten ihren Stars aufgetragen Verträge zu unterzeichnen, dass Sie davon wegbleiben und bestimmte Künstler haben angefangen um ihre Existenz zu bangen: http://en.wikipedia.org/wiki/History_of_radio , danach haben sich betroffene überhaupt das Lizenzmodel für Gewerbliche Nutzung von Musik (Als Werbung, in Läden etc.) überhaupt erst ausgedacht als einen neuen Einkommenszweig.

        Neil Young nannte Anfang dieses Jahres Piraterie das „neue Radio“: http://gigaom.com/2012/01/31/neil-young-is-right-piracy-is-the-new-radio/

    2. @Mika B.:

      „Damit ist das Urheberrecht doch Tot wenn jeder Kopieren darf was und wie er will […]“

      Das stimmt. Aber genau das wird nicht gefordert und in jener Stellungnahme noch einmal ausdrücklich gesagt.

      Aber gebe dir Recht, dass das so alleine für viele nicht ganz greifbar und unvorstellbar ist und sich wie ein Widerspruch anhören könnte, da ihnen die Beispiele fehlen. Jamendo ist immernoch mein Lieblingsbeispiel: Normale Nutzer (die man sowohl technisch als auch gesetzlich nicht effektiv davon abhalten kann) können ohne Bedenken Musik herunterladen, anhören und weitergeben. Wenn aber Firma XY jetzt gerne einen bestimmten Song von Jamendo in ihrem Werbespot benutzen will, muss sie i.d.R. immernoch den Künstler über Jamendo Pro bezahlen.

      „Nein es brauch eindeutige Aussagen!,
      entweder wir sind Piraten und schaffen das Urheberrecht ab, ohne “Wenn und Aber” oder wir begeben uns auf das gleiche politisch juritische Glatteis mit Kompromissen und Taktieren wie die restlichen Partein.“

      Wie gesagt, ich finde es sehr eindeutig und auch nicht widersprüchlich, was hier gefordert wird. Was genau stört dich an diesem Kompromiss? Wer und warum sollte die komplette Abschaffung des Urheberrechts wollen?

      PS: Ich ziehe persönlich Kompromiss-Demokratien jeder Religions-„Demokratie“ (ak. „Gottesstaat“) vor (das Leben ist halt leider noch kein Ponyhof :) ). Und bis wir ausschließlich reine Mathematik, also Formeln und Computer, auf die Politik anwenden können, das wird noch etwas dauern (ein Vorgeschmack auf Gouvernatrix hier bei 9:35 :) ).

      1. Wie gesagt, ich finde es sehr eindeutig und auch nicht widersprüchlich, was hier gefordert wird. Was genau stört dich an diesem Kompromiss? Wer und warum sollte die komplette Abschaffung des Urheberrechts wollen?

        Ganz einfach weil es nicht geht , wer das Urheberrecht auch wenn nur in Teilen erhalten will muss dies dann auch Durchsetzen können!
        Dann gibt es nur 2 Möglichkeiten , entweder die verschärfte Chinesische Metode mit ACTA , SOPA , PIPA…. ect welche niemand wirklich will oder wir verabschieden uns vom Urheberrecht in der bisherigen Form.
        Ich sehe beim besten willen keine Zwischenlösung.oder Kompromiss.

  5. – eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,
    _____________________________________________________

    Und da hören sämtliche Kreuzritter des Urheberrechts auf zu lesen und sagen „die schaffen das Urheberrecht ab“. Und das ist ja vielleicht auch gar nicht so weit hergeholt, denn ich denke mal 90% der Filesharing Aktivitäten dürften nichtkommerziell sein. Wer ausser megaupload versucht schon ernsthaft Geld mit nicht lizensierten Kopien zu machen ? Es geht ja gerade darum, dass konsumiert wird ohne zu bezahlen. Und Konsum ist ja nun per Definition immer nichtkommerziell. Ob man sein Geschäftsmodell (und seine täglichen Brötchen) einzig und allein auf die Menschen stützen kann, die einem freiwillig etwas bezahlen obwohl sie den Kram 3 Mausklicks weiter legal für lau bekommen, wird noch zu beweisen sein.

    Der Punkt bereitet mit massive Kopfschmerzen, obwohl ich mein Kreuz normalerweise bei den Piraten mache.

    1. “Wer ausser megaupload versucht schon ernsthaft Geld mit nicht lizensierten Kopien zu machen?”

      serienjunkies.org
      kino.to
      iload.to
      (Fast) alle onclick hoster und von denen gibt es, sehr, sehr, sehr viele.
      Produktpiraten, die man etwa auch auf Amazon finden kann

      Ja, mehr kenne ich gerade nicht, aber bin sicher es gibt noch eine ganze Latte davon.

    2. @Oppi ich kann zwar nur für mich sprechen, wenn ich mir etwas „kostenlos“ besorge und es mir gefällt wird das im nachhinein auch gekauft. Bsp das neue unheilig album und Game of Thrones. Anders sieht das natürlich bei sachen aus die mir einmal gefallen und dann nicht mehr, das sehe ich mittlerweile bei spielen häufiger. Die vergammeln dann auf meiner festplatte, bis ich sie irgendwann lösche weil sie speicherplatz fressen und ich sie mir sowieso nicht kaufe entweder wegen gängelung oder weils einfach bescheiden ist ME3 als beispiel

    3. @Oppi:

      „Ob man sein Geschäftsmodell (und seine täglichen Brötchen) einzig und allein auf die Menschen stützen kann, die einem freiwillig etwas bezahlen obwohl sie den Kram 3 Mausklicks weiter legal für lau bekommen, wird noch zu beweisen sein.“

      Hmm, jau, stimmt, das wird noch fraglich sein. Schwer zu sagen, wer nun aktuell für Werke bezahlt, weil er/sie das nicht-bezahlen für illegitim hält und wer das aktuell nur macht, weil es illegal ist. (gibt es für so etwas brauchbare Studien?)

      Vermutlich würden Menschen, die nur um eine Ecke denken können, nicht freiwillig bezahlen. Diese sind dafür aber für semi-freiwillige Bezahlungen wie Werbung anfälliger. 3-Ecken-Denker sind weniger anfällig für Werbung, sehen dafür aber den Vorteil, freiwillig zu bezahlen.

      Produzenten, die 1-Ecken-Denker adressieren, müssen selber rein werbefinanzierte Webseiten und Portale anbieten. kino.to-ähnliche Seiten können aber keine 1-Ecken-Denker abwerben, da solch eine kommerzielle Fremdnutzung immernoch illegal bleibt. Nicht-kommerzielle, fremde Portale werden es schwer haben mit der Qualität der Seite des Produzenten mit zu halten, wegen nicht vorhandenen Budgets. Den 1-Ecken-Denker wird das höhere Werbeaufkommen auf der original Seite nicht stören solange er keinen Account einrichten muss, nicht zig-mal klicken muss und keine direkte, für ihn aufwendige/fühlbare Bezahlung leisten muss. Suchmaschinen etc. werden ihn immer auf die populärere original Seite lenken, insbesondere weil deren URL immernoch den unangetasteten Namensschutz genießt.

  6. Ich sehe das ähnlich wie Robert. Dieses freie Kopieren im Falle nicht-kommerziell ist ein klein wenig zu weit gegriffen. Eventuell würde eine Ergänzung a la „… für den persönlichen Gebrauch und/oder Lehre/Forschung…“ helfen. Noch zu überlegen wären Kunstformen wie Mashups. Prinzipiell sollte so Etwas möglich sein. Nur, was genau ist ein Mashup?

    Alle anderen Punkte kann ich unterschreiben.

  7. Dafür, dass dies das Kernthema der Piraten darstellt, sind die Forderungen reichlich schwach. Kein Wort zu verwaisten Werken (das Problem lässt sich nicht alleine über die Verkürzung der Schutzfristen regeln, ausser diese sind wirklich extrem kurz); kein Wort zur kreativen Nutzung von Werken (Remixes), keine Angaben, wie das nichtkommerzielle Kopieren geregelt werden soll (Flattrate?; wenn ja, welches Modell?). Dann einige Dinge, die mit dem UHR nichts oder nur sehr wenig zu tun haben (Netzsperren, Sörerhaftung, freier Zugang zu öffentlich finanzierter Information).

  8. Danke für die Entmachtung der Urheber in diesem Fall hier:
    „dass keine Beschränkungen durch Kopierschutzmaßnahmen erfolgen“

    Wieso eigentlich nicht?
    Warum sollte ich als Urheber nicht auch sagen dürfen: sorry, aber ich will meinen Song, meinen Text eben mit DRM ausstatten?

    Und sorry, aber auch wenn ich durchaus Sympathie für das Ganze hege, aber letztendlich bleibt die Frage offen, wie es weitergehen soll. Wenn alles private Kopieren legal wird, dann wird es eben für etliche Leute keine Vorfinanzierung von Verwertern mehr geben, es wird für sie ggf. auch nur wenig Tantiemen von den Fans geben. Während bei Musik gf. der ein oder andere noch touren kann und will, sieht dies bei vielen anderen Künstlern nicht so aus.

    Für mich klingt das Ganze unausgegoren. Und die Kulturflatrate kann keine Lösung sein, die klingt mir nach Gema und Co unter anderem Namen.

    Ich empfinde die gesamten Positionen als eher urheberfeindlich – während die Verwerterseite sagt „ohne uns könnt ihr nicht leben“ sagt die andere Seite imho „doch könnt ihr, aber wie wissen wir auch nicht“.

    Es gibt sicher auch Positivbeispiele für kostenpflichtige Angebote, aber imho würde eine völlig legalisierte private Kopiemöglichkeit bedeuten, dass jeder von jedem ziehen könnte – jede tauschbörse wäre damit legal und letztendlich bin ich, das gebe ich zu, zu desillusioniert, was das angeht um zu glauben, dass dann tatsächlich noch Leute zahlen werden, u.a. auch deshalb weil sie vielleicht gar nicht mehr zahlen können.

    1. imho würde eine völlig legalisierte private Kopiemöglichkeit bedeuten, dass jeder von jedem ziehen könnte – jede tauschbörse wäre damit legal und letztendlich bin ich, das gebe ich zu, zu desillusioniert, was das angeht um zu glauben, dass dann tatsächlich noch Leute zahlen werden

      Legalisierte Privatkopie stellt nur den Status Quo vor den Urheberrechtsverschärfungen her. Damals haben Leute für Musik/Software usw. bezahlt, heute tun sie es auch. Der Filmindustrie gehts so gut wie nie, bei der Spieleindustrie siehts genau so aus, die Musikindustrie macht immer noch Milliardenprofite und hat steigende Gewinne. Und das alles trotz Filesharing und Hostern. Dann kommt noch hinzu, dass es in vielen künstlerischen Bereichen Möglichkeiten gibt, ohne Produkte zu verkaufen, Geld zu machen. Z.B. über Konzerte, Lesungen, Merchandise, etc.. Wer darüber nicht nachdenken will, verpasst halt Chancen, Geld einzunehmen.

      1. Nicht jedem ist es möglich, lesungen abzuhalten ohne z.B. einiges vorab zu invstieren. Mach dir mal die Mühe, als Autor in zig Ecken anzufragen, entweder du darfst vorher großzügig löhnen oder es wird abgewunken.

        Mir ist das alles zu sehr auf Fairness, Positives Denken usw. angelegt. Ud in Zeiten knapper Gelder sehe ich halt doch viele eher saugen usw, als dass sie Geld ausgeben, was imho auch durchaus verständlich ist, denn letztendlich ist Kunst oft genug Luxus, den man sich nicht leisten kann.

        Aber die Fragen, die ich stellte, werden imho außer mit einem „hey, die Leute sind fair“ oder „tour hatl“ beantwortet, was aber letztendlich in meinen Fragen bereits enthalten ist. Was, wenn es so nicht läuft? Wo bleiben meine Rechte als Urheber?

      2. @twister

        Was, wenn es so nicht läuft? Wo bleiben meine Rechte als Urheber?

        Sie bleiben dort wo es um komerzielle Nutzung geht. Wenn ein Fernsehsender einen Song von Dir abspielen will, muss er zahlen. Wenn das in einem Stadion gespielt wird, ditto. Wenn es im Radio kommt, ditto.

        Auf private Ebene wirst Du Dich, wenn es tatsächlich so laufen sollte, von deinen Rechten wohl verabschieden müssen. Aber was schlägst Du denn vor? Totalüberwachung und Polizeistat um deine Rechte zu wahren? Ist das was Du willst? Unterjochung der Geselschaft im Namen der Künstler?

    2. Ich denke, dass es für das Thema E-Book ähnliches gilt, als für Musik.

      Es *gibt* eine Bereitschaft für ein gutes Produkt Geld auszugeben. Einfach weil man den Urheber als Nutzer unterstützen *will*.
      Nur weil etwas geht, glaube ich nicht, dass es auch automatisch gemacht wird.
      Man muss sich einmal die Frage stellen: Wie viele dieser Raubkopien oder Privatkopien wären auch tatsächlich gekauft worden?
      Und in wie vielen Fällen gelingt es einen Kunden zu werben, indem er eine Privatkopie erhält und feststellt, dass ihm der Künstler / Autor / Musiker gefällt?

      Dann bleibt nach wie vor – gerade im Buchbereich – der Verkauf von gedruckten Werken. Heutzutage per Book-on-Demand-Diensten.
      Diese ganzen E-Bookreader haben nervige Macken bei den Lizenzen.

      Versteh mich bitte nicht falsch, ich will nicht unterstellen, dass die aktuelle Situation für Urheber und Verwerter nicht schwer ist.
      Aber ich glaube, dass es Lösungen gibt – eben oben genannt.

      Und diese allgemeine Kritik an DRM kann ich selbst unterschreiben.
      Ich meine ich will dir – oder einem anderen Autoren nicht *verbieten* ein DRM zu nutzen. Ich will dir nur abraten.
      Weil es schlicht und ergreifend nervt.

      Ich habe CDs die ich nicht in meinem Auto abspielen kann und nicht zurückgeben kann. Oder auch nur Ersatz dafür bekomme.
      Ich habe Spiele die ich nicht gemeinsam installiert lassen kann, weil ihre jeweiligen Kopierschutzsysteme sich gegenseitig als Pöhsen Raubkopierversuch erkennen und mir dabei jedesmal das System zerschroten.
      Ähnliches gilt für Produktbindung bei Ebooks.

      Ich denke die Piraten haben hier einfach die Zeichen der Zeit erkannt:
      Man *kann* schlicht P2P-Sharing, „Raubkopien“ und Urherberrechtsverletzungen im Internet nicht verhindern. Nicht ohne genau so eine Orwellsche Überwachung zu etablieren, wie du sie bei TP relgemäßig beschrieben hast.

      Und ich denke, dass es hilft, wenn man einen Kunden als Kunden sieht und nicht als potentiellen, mit Kopierschutz zu bekämpfenden Feind.
      Ich denke, dass die Rate an ‚illegalen‘ Kopien eher wieder zurückgeht, wenn man sich als Käufer nicht mit irgendwelchen Sperrmechanismen rumschlagen muss.

      Schöner Gruß
      Gedankenverbrecher

      1. Ich bin übrigens auch nicht für DRM und biete z.B. meine Kurzgeschichten sowohl frei an als auch z.B. als Buch zum Selbstkostenpreis plus freiwilliger Spende.
        Nur habe ich dadurch eben auch Schattenseiten kennengelernt – Leute, die sonstwas erzählt haben, die Bücher sich dann schenken ließen und sie wiederum dann selbst vertickt haben, Leute, die mich dafür beleidigten, dass ich tatsächlich doch den Selbstkostenpreis verlangte usw. usf. Die mich deshalb gleich als bösen Kapitalisten verunglimpften nur weil ich es wagte, mal für meine Leistung (und ich denke, auch das Ausdenken einer Geschichte ist eine Leistung) Geld zu verlangen.

        Ich würde meine Texte nicht als E-Book anbieten und schon gar nicht mit DRM, ich empfinde auch eine Verteufelung der Tauschbörsen plus juristischer Drohkulisse als falsch – aber die Antworten der PP sind mir einfach nicht ausreichend.

    3. Ich gehe davon aus, dass die Einschränkungen neue Systeme mit sich bringen. So wird über die Kulturflatrate und die Kulturwertmark debattiert. Im letzten Fall, wird das über eine Steuer finanziert und jeder Künstler bekommt je Werk ein Punktesystem. Das Werk wird dann hochgeladen und die einzelnen Benutzer verteilen dann ihre Wertmarken auf die Werke oder Künstler die ihnen gefallen.

    4. Warum sollte ich als Urheber nicht auch sagen dürfen: sorry, aber ich will meinen Song, meinen Text eben mit DRM ausstatten?

      Weil es keineswegs so ist, dass der Urheber über jeden Aspekt der Nutzung seiner Werke bestimmen darf. Wenn es im Interesse der Allgemeinheit ist, dass bestimmte Formen des Umgangs mit urheberrechtlich geschützten Werken der Entscheidungsgewalt des Urhebers entzogen sind, dann werden dem Urheberrecht regelmäßig Schranken gesetzt. Daher gibt es schon jetzt Nutzungsmöglichkeiten, über die der Urheber schlicht keine rechtliche Kontrolle hat.

      Er kann eben nicht sagen – „sorry, aber bei meinem Text musst du für jedes Zitat 50€ zahlen“, oder „sorry, aber über mein Werk darfst du keine Zeitungsartikel schreiben“, oder „sorry, bei meinem Werk gibt’s keine Extrawurst für die Verwendung an Schulen“.

      Nun ist es aber meiner Meinung nach auch klar im Sinne der Allgemeinheit, im historischen Interesse Archive von zeitgenössischen Werken anzulegen und Emulatoren für frühere technische Systeme zu entwickeln. Oder Formatkonvertierungen bereits erworbener Medien durchführen zu können, schon weil es eine Barriere für die Akzeptanz neuer Formate und damit für technischen Fortschritt beseitigt. Meiner Meinung nach ist es auch Interesse der Allgemeinheit, dass der Wettbewerb zwischen technisch eigentlich durchaus kompatiblen Abspielplattformen nicht künstlich eingeschränkt wird, indem DRM-Anbieter für „Nischenplattformen“ keine Unterstützung anbieten. Dass es nicht möglich ist, Texte ohne Einverständnis des Besitzers einer früheren Version aus der Ferne inhaltlich zu revidieren. Und viele legitime Interessen mehr, denen DRM im Weg steht.

      Kurz: Du solltest als Urheber die Option DRM nicht haben, weil auch solche Handlungen behindert, die zum Teil heute bereits ohne Zustimmung des Urhebers legal sind, zum Teil dringend legal sein sollten.

  9. keine unterscheidung zwischen „ich teile etwas mit meinen freunden und bekannten“ und „ich stelle etwas öffentlich ins netz und tausende wildfremde leute können es sich kostenlos runterladen“ ?

    schwach.

      1. zB würde der komplette games- und apps-markt sowie der softwaremarkt für private nutzer zusammenbrechen. da es unter den piraten viele gibt, die in dieser branche ihr geld verdienen, würde es wohl nicht lange dauern bis so ein vorhaben wieder kassiert wird. ziemlich kurz gedacht.

  10. Ich sehe es ähnlich wie viele hier:

    Wer das Kopieren für Privatzwecke legalisiert, schafft de facto eine potenzielle Umsonstkultur und braucht sich daher auch nicht wundern, wenn man mit diesem Begriff assoziiert wird.
    Das bedeutet vlt nicht, dass damit sämtliche Künstler direkt pleite gehen, aber es ist schlicht und einfach nicht fair gegenüber dem Künstler.
    Ich fahr doch auch nicht kostenlos Bahn oder zahle nur dann Kinoeintritt, wenn ich grade Lust dazu hab.

    1. Durch Digitalisierung kann ein Werk ohne probleme tausendfach kopiert und weitergereicht werden. Bei den Formen die du ansprichst, gibt es einen Mangel. Das Kino kann nur eine gewisse Zahl an Besucher fassen usw. Anders gefragt, warum sollte jemand für ein Werk, dass er einmal erzeugt hat unendlich lang vergütet werden? Ein Maurer, der eine Mauer baut bekommt dafür auch nicht andauernde Zahlungen von Wohnungseigentümer. Wichtig ist, dass ein fairer Ausgleich geschaffen wird, nur darum darf es in der Diskussion gehen. Alles andere sind Utopien oder wahlweise Dystopien.

      https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=OMfVtaIxAjA

  11. Die Kopie für Privatzwecke ist de facto legal und Umsonst ist sie auch nicht. Kostenlos Bahnfahren oder sich in ein Kino einschleichen, wird deutlich geringer bestraft, als illegale downloads und das obwohl die Bahn keine GEMA, GEZ und Geräteabgabe kassieren darf. Und sie kann Bahnfahren als Idee auch nicht für 70 Jahre über den Tod hinaus schützen lassen und zu allen übel dürfen mittlerweile auch andere die „Idee“ Bahnfahren anbieten. Das gleiche gilt für Kinos.

    Insofern wäre es wirklich Zeit am Urheberrecht etwas zu ändern, vor allem für die Urheber wäre es gut.

  12. Natürlich werden DVDs usw. auch dann noch gekauft, wenn man sie legal runterladen kann. Ich habe hier mehr als 400 original DVDs stehen (Staffelboxen mit 1 gezählt). Seit Jahren kaufe ich mir nix was ich mir nicht vorher schon (illegal) runtergeladen und für gut befunden habe. Desweiteren habe ich keine Lust mir vorschreiben zu lassen was ich (wann) sehen darf, viele Serien werden erst Jahre später (wenn überhaupt) in Deutschland veröffentlicht.
    Leute die „genug“ Geld verdienen werden wie eh und je CDs DVDs usw. kaufen um Künstler zu unterstützen, für bessere Qualität und aus Sammelleidenschaft.
    Leute deren Geld kaum zum Leben reicht (HartIV, Zeitarbeiter, Schüler, usw.) werden kein Geld für diese Dinge ausgeben und das ist unabhängig davon ob sie die Möglichkeit haben zum Download (legal oder illegal). Es entsteht also bestenfalls ein theoretischer Verlust…
    In meinem persönlichen Umfeld gibt es etliche Leute die Downloaden und trotzdem ein vielfaches des Durchschnittsbürgers für DVDs, CDs, Kino usw. ausgeben.

    1. „Desweiteren habe ich keine Lust mir vorschreiben zu lassen was ich (wann) sehen darf, viele Serien werden erst Jahre später (wenn überhaupt) in Deutschland veröffentlicht.“

      Sorry, das ist einfach nur egoistisch gedacht. Deine Freiheit muss da enden, wo die Freiheit des Autor betroffen ist. Wenn der Autor mein er veröffentlicht es jetzt nur so und später dann anders ist das seine Freiheit. Daraus für dich ein Recht abzuleiten halte ich für zu weit gehend.

      Nichts desto trotz sollten gerade Autoren erkennen, dass sie den Rechteverwertern auf die Füße stehen sollten, dass so vermarktet wird, wie es der Markt auch will. Das würde dem illegalen Kopieren einiges an Boden entziehen.

      1. Nicht die Autoren entscheiden sich im Allgemeinen gegen eine Veröffentlichung, sondern die Rechteverwerter. Da heißt es dann in Deutschland ist kein Markt bzw. der Gewinn wäre nicht hoch genug (z.B. „Sons of Anarchy“, „Misfits“).
        Klar bin ich egoistisch, da zieh ich mir die Sachen und kaufe sie mir dann wenn sie bei uns in die Läden kommen. Ich könnte natürlich auch 4-5 Jahre warten bis ich mir die Sendungen ansehen darf die heute im öffentlichen Fernsehen in den USA laufen.
        Wo wir gerade bei egoistisch sind: „Es ist selbstverständlich ok weltweit die „verdachtsunabhängige Volksüberwachung“ einführen zu wollen. Es geht schließlich um das GELD unserer weltverbessernden Freunde aus den USA! Von der Überwachung haben dann auch Diktatoren (und Politiker die es noch werden wollen) etwas.

  13. Die Strafen dafür sind derzeit zu hoch, da stimme ich zu. Ist aber noch lange kein Grund, es einfach mal komplett zu legalisieren. Sinnvoller dann schon eher die Strafen anzupassen.

    Ich finde, wenn es für den Künstler wirklich keinen Verlust darstellt, ob sich Leute sein/ihr Werk privat kopieren oder nicht, dann sollte er/sie sein Werk für den Privatgebrauch freigeben können.
    Ihn dazu zu zwingen ist aber falsch.

    1. Steile These: Jeder begeht heute Urheberrechtsbrüche. Selbst der Vorsitzende des Rechtsausschusses des deutschen Bundestages und seines Zeichens Präsident der Bundesvereinigung deutscher Musikverbände (Siegfried Kauder) hat auf seiner Homepage im Banner Bilder gehabt, dessen Rechte er nicht eingeholt hatte und sich diese dann sogar versucht illegal anzueignen. Die kommende Generation ignoriert das Urheberrecht mitlerweile fleißig, wenn man in den Social Networks mal drüberschaut, was da so gepostet wird, kann man sich ein gutes Bild machen. Was also dagegen tun? Soll jetzt nahezu jeder Internetnutzer kriminalisiert werden können? Oder schaffen wir neue Regelungen?

    2. So ziemlich jeder ist auch schonmal wegen Geschwindigkeitsübertretung am Steuer erwischt und bestraft worden. Sollten wir es deshalb legalisieren?
      Nein, und kriminalisiert wird deshalb doch auch niemand.

      Leider wird man heutzutage wegen Urheberrechtsverletzung kriminalisiert und teilw. mit Schwerverbrechern gleichgesetzt, ich lehne das genauso ab wie vermutlich die Meisten hier!

      Die Schlussfolgerung dazu kann meiner Meinung aber nicht sein, den Urheber zu zwingen seine Werke kostenfrei abzutreten.

  14. Wieso Kostenloskultur?

    Es werden doch schon Abgaben auf alle Speichermedien und PCs/Mobiltelefone/Drucker/etc gezahlt, DAMIT man privat kopieren darf.

    Und im Gegenzug werden Kopierschutzmaßnahmen eingeführt, so dass man nicht mehr kopieren KANN, ohne sich strafbar zu machen…

    Wieso darf ich eine CD kaufen, mir aber dann keine MP3 daraus machen um sie mit meinem MP3 Player anzuhöhren. Sollte ich dann wirklich nochmal zahlen? Und wenn ich ein Lied von der CD als Klingelton haben möchte nochmal? Und wenn meine Frau das Lied auch auf ihrem MP3 Player haben will nochmal?

    Ich habe doch das Recht gekauft, das Lied zu höhren indem ich ein Medium erworben habe. Wenn ich privat und nicht-kommerziell das Lied auf ein anderes Medium bringe oder im Rahmen der erlaubten Privatkopiean Freunde verteile, warum sollte das strafbar sein?

    Gruß,
    GHad

  15. So weit ich weiss, schließt das Recht auf Privatkopie nicht das Verteilen an „Freunde“ mit ein. Ich denke, das Recht auf Privatkopie sollte unbedingt erhalten bleiben. Ich rippe mir auch meine gekauften CDs, um sie mir auch im Auto via MP3 anhören zu können. Das ist in Deutschland zum Glück legal, solange ich damit keine Kopierschutzmechanismen umgehe. Um dieses Recht also wahrnehmen zu können, darf also kein Kopierschutz sein. Ein Kopierschutz verhindert, dass ich mein gues Recht auch tatsächlich wahrnehmen kann. Also kann ich „weg mit Kopierschutz“ problemlos unterschreiben.

    Desweiteren kommt dazu, dass ich tatsächlich sowohl für jedes Medium als auch für den Compi bereits Gebühren dafür entrichtet habe, dass ich kopieren kann und darf. Diese Gebühren kassieren genau die, die mir das Kopieren verbieten wollen. De Facto zahle ich also Gebühren dafür, dass ich kriminell werde. Jedenfalls nach deren Logik.

    Kopieren für den persönlichen und eigenen Bedarf ist rechtens und sollte rechtens bleiben. Kopieren für Forschung und Lehre ist ebenfalls bislang rechtens und sollte ebenfalls rechtens bleiben. Insofern fordern die Piraten eigentlich keine Gesetzesnovelle, sondern die Wiedreherstellung des Rechtsstaates, wie er vor dieser unseligen Debatte bestand.

    Ein gewisses Problem stellen noch die Mashups (oder Remixes, wie das hier anderswo genannt wurde) dar. Die Frage ist: Was genau ist so ein Mashup oder Remix? Um es mal drastisch zu visualisieren: Ich nehme mir einen beliebigen Song aus dem Internet, remixe ihn zusammen mit einer Pause von einer halben Sekunde, indem ich diese halbe Sekunde des Musikstück anhänge. Ist das ein Remix? Technisch sicher ja. Im Sinne eines Rechtsstaates sicher nein.

  16. Ich rippe mir auch meine gekauften CDs….
    Sorry aber CD sind ein „Auslauf“ Medium und werden in ein paar Jahren den Verbreitungsgrad einer Schallplatten haben.
    Wenn Kopieren und Austausch für den persönlichen und eigenen Bedarf rechtens bleiben soll , muss einfach das ganze Urheberrecht auf den Prüfstand.
    Das Internet verbindet heutzutage jede mit jeden Bürger mittlerweile und zukünftig in Geschwindigkeiten in dem eine CD in wenigen Sekunden Übertragen ist und Filme in wenigen Minuten. Wer bitte soll dann Überwachen was eine legale Privat Kopie ist und was überhaupt Illegal bzw Wer was mit Wem Austauscht ?
    Es gibt nur 2 Möglichkeiten , entweder wir verbarrikadieren und überwachen das Internet wie in China oder wir verabschieden uns von großen Teilen des Urheberrechts.

  17. Man sollte hier vlt mal differenzieren. Um mal bei dem Beispiel zu bleiben:

    Wenn man sich eine CD kauft (das Werk also käuflich erworben hat), hat man das Recht auf eine Privatkopie und darf diese im Freundeskreis verteilen (oder halt auf seinen eigenen MP3 Player). Der Kopierschutz verhindert dies und gehört abgeschafft, finde ich auch.

    Das ist aber nur ein kleiner Teil vom dem, was die Piraten fordern, wenn sie sagen: „eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,“

    Eine weitere Änderung (und der wie ich finde wichtigere Teil) bezieht sich auf die Frage, was ist wenn ich die CD nicht gekauft habe? Nach meinem Rechtsverständnis wäre es ok, sich die CD von einem Freund/Bekannten zu kopieren, was auch der derzeitige Rechtslage entspricht (ohne Kopierschutz).

    Das geht den Piraten aber scheinbar nicht weit genug. Nach denen wäre es ok, wenn ich mir die CD irgendwo runterlade. Ob ich die Quelle kenne ist egal. Ob die Quelle überhaupt das Recht hat das Werk zu verteilen ist scheinbar auch egal.

    Im (zugegeben sehr theoretischem) Extremfall bedeutet das: Ein Mensch kauft sich das Werk und der Rest der Welt kopiert es sich, alles legal, sogar der Mensch, ders angeboten hat braucht nichts zu berfürchten.
    Und das ist nunmal eine Umsonstkultur!

    Da können noch so viele Leute versprechen, sie würden auch weiterhin fleißig CD/DVD usw. kaufen. Das hat dann auch nichts mehr mit den Abgabe an Kopiergeräten zu tun, die sind nur für Werke, die wirklich käuflich erworben wurden.

    1. ..Ein Mensch kauft sich das Werk und der Rest der Welt kopiert es sich, alles legal, sogar der Mensch, ders angeboten hat braucht nichts zu berfürchten.
      Und das ist nunmal eine Umsonstkultur!….

      Natürlich ist es „Umsonstkultur“, aber längst gängige Praxis
      „Nocheinmal“ was willst du dagegen Tuen?
      „Schimpfen“ können viele nur reale Lösungsansätze haben die Wenigsten, was nützen Urheberrechte , Verbote und von der Praxis überholte Rechtslagen, wenn sie niemand wirklich Durchsetzen kann?
      Es bleibt dann nur die verschärfte Chinesische Metode mit ACTA , SOPA , PIPA…. ect welche niemand wirklich will?
      Das ganze ist längst eine ideologisch theoretische Disskussion welche kaum mehr etwas mit der Wirklichkeit zu Tuen hat und erinnert ein wenig an den Kampf um „Paragraph 218“.
      Wie gesagt künftige Netz Geschwindigkeiten in dem eine CD in wenigen Sekunden und die Film DVD in wenigen Minuten ausgetauscht ist.
      Viel Spass beim Überwachen und weiter theoretisieren von Fakten oder Gesetze beschließen welche technisch schon morgen wieder Überholt sind.

      1. Wenn du mir Erklären kannst wie du das Urheberrecht mit dem Kopierverbot Durchsezten willst und gleichzeitig ein Internet ohne Überwachung , Sprerren ACTA , SOPA , PIPA…. ect. Erhalten kannst , würde ich vor der Lösung wohl den Hut ziehen.
        Nur ist dies wohl genausowenig möglich wie die Quadratur des Kreises?
        Es gibt nur die Möglichkeiten wir geben das bisherige Urheberrecht auf oder das Freie Internet.

    2. Die Tatsache, dass es gängige Praxis ist, kann doch nicht Grund sein, es zu legalisieren…

      Drogen müssten danach auch legalisiert werden.
      Oder der Verkauf von Alkohol an Kindern…ist doch auch gängige Praxis, warum also nicht legalisieren? Sry, aber das sehe ich anders.

      Ich bleibe dabei:
      Wenn ein Urheber/Künstler „von sich aus“ seine Werke zum freien Download (zu privaten Zwecken) zur Verfügung stellt und darauf vertraut, dass es nach wie vor genug Leute gibt, die ihn für seine Werke finanzieren, ist das sehr schön!
      Auch eine Art Umsonstkultur, aber eine mit der jeder einverstanden ist. Wenn es durch Vervielfältigung keine (großen) wirtschaftlichen Schäden gibt, sollte der Urheber ja auch nichts dagegen haben. Ich persönliche finde es auch schade, dass sich bisher nicht so viele dafür entscheiden.

      Die Piratenpartei will den Urheber/Künstler aber zu diesem Schritt zwingen und das ist meine Ansicht nach falsch.

      1. Der Künstler muß auch begreifen das er mit diesem Urheberrecht und die neuen technischen Möglichkeiten der digitalen Kopie , einmal geleistete Arbeit beliebig oft Verkaufen zu können, ein großes Stück weit Privilegiert in unserer Gesellschaft ist.
        Arbeitnehmer oder andere Hersteller können ihr Produkt meist nur 1x Verkaufen , das hieße der Künster müsste jede CD neu besingen.

        Ich perönlich würde den Urheberrechts Schutz daher nicht nach Jahren sondern nach verkauften Exemplaren bemessen.
        Also hätte sich zB. 1Song 1Mio mal Verkauft würde der Schutz Entfallen, denn der Künstler hätte seinen Lohn für das Werk erhalten.
        Wie auch ein Bildhauer oder Maler für sein Bild nur ein Preis bekommt.

  18. „Drogen müssten danach auch legalisiert werden.“

    Japp, fordert die Piratenpartei ebenfalls. Da ist die Prohibition genauso gescheitert. Legaler Konsum durch aufgeklärte Menschen in einer enttabuisierten Welt wäre da deutlich besser als die derzeitige „Förderung“ des organisierten Verbrechens.

    „Oder der Verkauf von Alkohol an Kindern…ist doch auch gängige Praxis“

    Aber nicht in Deutschland.

    Viele Grüße
    René

  19. Auch wenn ich bestimmte Piraten-Positionen sympathisch finde – die Statements zum Urheberrecht sind extrem enttäuschend. Irgendwie alles frei kopieren dürfen, solange es nicht „kommerziell“ ist – na schönen Dank! Was soll der Schwachsinn?

    Wir brauchen ein besseres Urheber-, Verwertungs- und Vergütungsrecht für Inhalte aller Art – und keinen Freischein für kostenloses Saugen.

    Wenn die Piraten so weitermachen, versauen sie am Ende alles und es wird sich NICHTS ändern!

    1. Dir ist aber schon klar, dass die Freigabe im nicht-kommerziellen Bereich keine neue Forderung ist, sondern die Urforderung schlechthin, welche auch schon von Anfang an so im Parteiprogramm steht und immer wieder durch sämtliche Parteitage auf’s Neue bestätigt wurde und auch alle Piratenparteien und die weltweite Piratenbewegung grundlegend eint?

      http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Urheberrecht_und_nicht-kommerzielle_Vervielf.C3.A4ltigung

      http://wiki.piratenpartei.de/Uppsala-Deklaration

      Viele Grüße
      René

  20. So weit ich weiss, ist die Weitergabe von Kopien oder das Kopieren von fremden CDs nicht legal. Es wurde früher geduldet, weil man es a) kaum überwachen kann und b) durch diese Kopiererei letztendlich der Umsatz eher angekurbelt wurde. Musterbeispiel: 5 Kinder legen ihr Taschengeld zusammen und kaufen sich eine CD und 4 Rohlinge. Das, was sie damit dann machen, ist eigentlich nicht legal, wurde aber früher geduldet. Ohne die Kopiererei wäre die CD gar nicht verkauft worden.

    Wie gesagt, in einem ersten Schritt geht es gar nicht mal darum, das Gesetz anzupassen, sondern nur definieren, wie das bestehende Gesetz in der heutigen Zeit zu interpretieren und anzuwenden ist. Das, was bisher legal war, sollte auch heute legal sein, und das, was bisher illegal war, sollte auch in Zukunft illegal bleiben. Ob danach in einem zweiten Schritt noch Anpassungen an die heutigen technischen Möglichkeiten nötig sind, wird man sehen.

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