Netzpolitik

Tolle Netzpolitik rettet Berliner CDU vor den Piraten?

Günter Krings, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion hat mal wieder die lustigste Pressemitteilung des Tages herausgegeben Und zwar erklärt er den CDU-Wahlerfolg gegen die Piraten. Oder so: Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat. „Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die Rechtsdurchsetzung auch im Internet. Die CDU hat als […]

Lesen Sie diesen Artikel: Tolle Netzpolitik rettet Berliner CDU vor den Piraten?
Netzpolitik

BR2-Tagesgespräch: Piraten entern Berliner Parlament

Auf Bayern2-Radio läuft ab 12 Uhr die Sendung Tagesgespräch zum Thema „Piraten entern Berliner Parlament – Was ist von der Protestpartei zu erwarten?“ (Livestream) Das ist eine Call-in Show und man kann unter 0800 / 94 95 95 5 anrufen. Ich lass mich anrufen und werde ab ca. 12:20 Uhr interviewt. Wer nicht anrufen, aber […]

Lesen Sie diesen Artikel: BR2-Tagesgespräch: Piraten entern Berliner Parlament
Kultur

Die große Verantwortung der Piraten

Die Piratenpartei sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus. Und das mit Recht. Nun lastet eine große Verantwortung auf ihnen. Sie müssen zeigen, wie sich transparente politische Arbeit auch innerparlamentarische umsetzen lässt. Dann wird den anderen Parteien nichts anders übrig bleiben, selber offener zu werden. Es erstaunt wenig, dass auch am Wahlabend Politiker der etablierten Parteien sich über […]

Lesen Sie diesen Artikel: Die große Verantwortung der Piraten
Netzpolitik

Unglaublicher Wahlerfolg: Piratenpartei zieht mit 8,9% in Berliner Abgeordnetenhaus ein

Es hatte sich ja schon irgendwie angedeutet, aber dass es nun tatsächlich so kam und sie im Endspurt nochmal so stark zugelegt haben, ist doch eine ziemliche Sensation: Mit unglaublichen 8,9% ziehen die Berliner PIRATEN im ersten Anlauf ins Abgeordnetenhaus ein. 15 Sitze konnten sie damit gewinnen und zum ersten Mal in der Geschichte der […]

Lesen Sie diesen Artikel: Unglaublicher Wahlerfolg: Piratenpartei zieht mit 8,9% in Berliner Abgeordnetenhaus ein
Kultur

Führungswechsel bei der Piratenpartei

Am kommenden Wochenende findet in Heidenheim an der Brenz ein Bundesparteitag der Piratenpartei statt. Die Mitglieder wählen dort u.a. einen neuen Bundesvorstand. Interessanteste Neuigkeit im Vorfeld: Der bisherige Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch tritt nicht erneut an. Er amtierte seit 2009 und war zwischen 2007-2008 bereits Bundesvorsitzender. Dass Jens Seipenbusch nicht wieder antritt, ist wenig verwunderlich, da […]

Lesen Sie diesen Artikel: Führungswechsel bei der Piratenpartei
Datenschutz

JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW

Zum Abschluss unserer kleinen Reihe zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Die Gespräche mit Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, sind bereits online. Last, but not least, folgt ein Interview mit Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Kai Schmalenbach ist 2. Vorsitzender […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW
Demokratie

Diskussion über Liquid Feedback

Das Blog Streetdogg hat sich mal etwas genauer die Nutzung von Liquid Feedback durch die Piratenpartei angeschaut und darüber gebloggt: The Tale of Liquid Feedback. Ihm ist aufgefallen, dass das Prinzip des Delegated-Voting dazu führt, dass wenige Nutzer eine Entscheidung maßgeblich beeinflussen können. Das funktioniert dadurch, dass man sein Stimmrecht z.B. für einzelne Themenfelder an […]

Lesen Sie diesen Artikel: Diskussion über Liquid Feedback
Kultur

Die Piratenpartei: Land unter oder Neuland in Sicht

Der Deutschlandfunk hat gestern einen Bericht über den aktuellen Stand der Piratenpartei gesendet, wovon es derzeit nur ein Transcript zum lesen gibt: Land unter oder Neuland in Sicht. Die Piratenpartei konnte beachtliche Wahlergebnisse erzielen. Im Superwahljahr 2011 aber scheint die Piratenpartei viele Chancen zu verspielen – weil sie über sich selbst stolpert.

Lesen Sie diesen Artikel: Die Piratenpartei: Land unter oder Neuland in Sicht
Netzpolitik

Mehrheit der Piraten rechnet wohl mit baldiger Regierungsbeteiligung

Es gibt eine neue soziologische Untersuchung über die Piratenpartei, bzw. ihre Mitglieder. Martin Haase fasst die Ergebnisse zusammen: Soziologische Umfrage bei den Piraten. Drei Viertel der Piraten erwarten übrigens, dass die Partei ein Vollprogramm entwickeln wird. Das relativiert die oft behauptete Teilung der Partei in Verfechter eines Vollprogramms und solchen, die sich auf ein Kernprogramm […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mehrheit der Piraten rechnet wohl mit baldiger Regierungsbeteiligung
Demokratie

Neues vom JMStV: Schleswig-Holstein & NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ein wirklich feines Politikblog scheint mit dem „Landesblog Schleswig-Holstein“ gerade im hohen Norden zu entstehen. Swen Wackers „Wider den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“ jedenfalls fasst nicht nur die Situation in Schleswig-Holstein kritisch und kompetent zusammen, sondern gehört auch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neues vom JMStV: Schleswig-Holstein & NRW
Generell

Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung hat eine aktuelle Analyse der Piratenpartei veröffentlicht: „aktuelle analysen Nr. 55: Die Piratenpartei“ (PDF) Die Piratenpartei war 2009 in aller Munde. Besonders aus zwei Gründen weckte diese neue politische Gruppierung das Interesse: Programmatisch greift sie ein neues Thema auf, die digitale Revolution, und ihr innerparteiliches Leben ist überwiegend in der digitalen Welt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei
Demokratie

Piratenpartei startet LiquidFeedback

Die Piratenpartei hat nun doch schneller als erwartet LiquidFeedback eingeführt. Auf der heutigen Bundesvorstandssitzung ist ein Antrag mit leicht geänderten Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen einstimmig angenommen worden und die Admins dürften wieder ran und haben das System gestartet. Was genau an den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen anders ist als bei denen, die vergangene Woche dazu führten, das […]

Lesen Sie diesen Artikel: Piratenpartei startet LiquidFeedback
Datenschutz

Netzpolitik-Interview: Jens Seipenbusch über Einführung von LiquidFeedback

Die Piratenpartei debattiert immer noch über die Einführung von LiquidFeedback. Da mich nach meinen beiden Artikeln zur Einführung in der evrgangenen Woche zahlreiche Mails und Kommentare erreichten, hab ich einige offene Fragen mal an den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, geschickt mit der Bitte um Beantwortung. Andere Stimmen lasse ich auch gerne noch zu Wort […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitik-Interview: Jens Seipenbusch über Einführung von LiquidFeedback
Demokratie

Liquid-Anonymität

Zuerst ein Hinweis: Ich bin kein Mitglied einer Partei aber ein großer Fan der Optimierung von Demokratie und bin prinzipiell begeistert von der Liquid Democracy Idee – hatte aber keine Zeit mich mit den Vorschlägen und der Umsetzung zu befassen. Nun finde ich den Streit zwischen den Lagern der Piratenpartei um Transparenz vs. Datenschutz sehr […]

Lesen Sie diesen Artikel: Liquid-Anonymität
Demokratie

Piraten-Vorstand verschiebt Liquid-Democracy-Start

Der Vorstand der Piratenpartei hat heute mehrheitlich gegen den Antrag gestimmt, die Liquid-Democracy-Lösung LiquidFeedback in der Partei einzusetzen zu starten. Das Protokoll der öffentlichen Bundesvorstandssitzung ist noch nicht online, aber auf Twitter kommen schon zahlreiche Rücktrittsandrohungen und der Unmut vieler Piraten-Anhänger ist groß. Wir hatten vorgestern das System vorgestellt und gingen eigentlich davon aus, dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: Piraten-Vorstand verschiebt Liquid-Democracy-Start
Demokratie

Liquid-Feedback vor Start bei der Piratenpartei

Am kommenden Donnerstag will die Piratenpartei ihr Liquid-Democracy-System LiquidFeedback auf Bundesebene starten. Den Startschuss wird der Bundesvorstand auf seiner öffentlichen Telefonkonferenz beschließen, die Inbetriebnahme soll live aus der Bundesgeschäftsstelle der Partei in Berlin gestreamt werden. LiquidFeedback ist eine Internetplattform, die das kollaborative Erarbeiten und Abstimmen von Antragstexten ermöglicht. Jedes Parteimitglied erhält einen Account, es gibt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Liquid-Feedback vor Start bei der Piratenpartei
Netzpolitik

Piratenpartei: Flaute und Spaß dabei

Suedeutsche.de hat einen aktuellen Erlebnisbericht über die Piratenpartei verfasst: Flaute und Spaß dabei. Dem Hype folgt die Ernüchterung: Die so furios gestartete Piratenpartei scheint eine Entwicklung im Zeitraffer durchgemacht zu haben. In Berlin entdeckt sie die Langsamkeit für sich. In welche Richtung soll sich die Partei entwickeln? Ein Ortsbesuch.

Lesen Sie diesen Artikel: Piratenpartei: Flaute und Spaß dabei
Wissen

Bushido mahnt Piratenpartei ab

Golem berichtet darüber, dass die Piratenpartei eine Abmahnung von Bushido erhalten hat. Anscheinend hat ein Mitglied des Bundesvorstandes Jemand (Ist unklar, wer das war) aus dem eigenen Bundesvorstands-Netz ein Lied von Bushido zum Download angeboten. Bekanntlich findet der es nicht in Ordnung, wenn seine schlechte Musik auch noch massenhaft unberechtigt in Umlauf gebracht wird. Nun […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bushido mahnt Piratenpartei ab