Kultur

Die große Verantwortung der Piraten

Die Piratenpartei sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus. Und das mit Recht. Nun lastet eine große Verantwortung auf ihnen. Sie müssen zeigen, wie sich transparente politische Arbeit auch innerparlamentarische umsetzen lässt. Dann wird den anderen Parteien nichts anders übrig bleiben, selber offener zu werden.


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

Es erstaunt wenig, dass auch am Wahlabend Politiker der etablierten Parteien sich über programmatische Punkte der Piraten mokierten. Etwa über die Forderungen nach dem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr. Oder nach einer liberalen Drogenpolitik. Punkte übrigens die auch bei den Jusos, Linken und Grünen immer wieder eine Rolle spielen. Themen, an die sich die etablierten Politikfunktionäre aus Bequemlichkeit, versteckt hinter lauten Sachzwängen und vor lauter Denkverbote nicht heranwagen. Aus Angst vor Lobbyverbänden und der Boulevardpresse bleibt ihnen nicht anders übrig, als zu versuchen, andere Herangehensweisen ins Lächerliche zu ziehen.

Es ist also an den Piraten, sich nicht auf die Strategie des Diskreditierens einzulassen. Sondern hier am Ball zu bleiben und die anderen Parteien an ihre eigenen Programmatiken zu erinnern. Auch täte es der Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen – was auch immer man davon hält – gut, wenn die wieder in einem Landesparlament geführt wird.

Die größte Belastung liegt aber auf der politischen Kultur der Piraten. Sie meinen es bislang Ernst meinen mit Open Government, mit transparenter Politikführung. Bei keiner anderen Partei lassen sich die Beschlüsse und Protokolle eines Vorstandes im Netz abrufen.

Auch wird bei niemanden sonst die Diskussionen und Entscheidungen über Foren und Liquid Democracy-Systeme getroffen. Spannend wird jetzt wie die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus diese Methoden der Transparenz umsetzten. Es dürfte einige Probleme geben durch Geschäftsordnungen und Verfahrensweisen, die mit so einer Offenheit erst einmal nicht kompatibel sind.

Vergessen werden darf auch nicht: Die Abgeordneten der Piraten werden auf Apparate der anderen Parteien stoßen, in denen politische Profis sitzen. Mitarbeiter und Politiker, die zum Teil über Jahrzehnte in der Mühle von Sitzungen, Anträgen, Wahlkämpfen, Gekungel und Machtkämpfen stecken. Die Gefahr ist, dass die im Politikbetrieb noch Unerfahren hier anfangs ausgetrickst und überrollt werden.

Insofern sollten die Berliner Piraten sich schleunigst Beistand, sowohl juristischen aber auch organisatorischen holen. Sich Personen hinzuziehen, die mit ihnen sympathisieren und ihnen fachlichen Rat über die Gepflogenheiten und Untiefen des parlamentarischen Alltags geben können. Es wird von ihnen erwartet, ihr Schwerpunktthema Netzpolitik im politischen Alltag als Querschnittsthema zu verankern . Das ist nunmal ihre “Kernkompetenz.”

Wenn die Piraten es in Berlin versemmeln, wenn sie sich auseinander dividieren lassen oder in kleinteilige Streitereien verlieren, wird eine große Chance vertan: Nämlich die anderen Parteien zu mehr Offenheit und Transparenz zu treiben. Die knapp neun Prozent in Berlin sind ein Vertrauensvorschuss. Die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl ist knapp, maximal zwei Jahre. Das Abschneiden der Piraten im Bund wird viel davon abhängen, wie es in Berlin läuft. Gutes Gelingen.

68 Kommentare
  1. Versemmelt es nicht. Und versucht mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und nicht gegen sie zu arbeiten. Lasst den Leuten Ihr Gesicht. Die Linkspartei hat z. B. viele Dinge veröffentlicht, die letztendlich der Piratenpartei thematisch sehr geholfen hat, ähnlich ist es bei den Grünen und der SPD. Wobei ich bei der SPD persönlich bei der netzpolitischen Zusammenarbeit auch Probleme hätte …

    Ggf. mal etwas die Geschichte der Grünen nachlesen und versuchen bestimmte Fehler-Fallen zu vermeiden.

  2. Ehrlich gesagt war ich schon ein bisschen entsetzt, was die etablierten Parteien, Politikwissenschaftler und Moderatoren gestern Abend im Radio so vom Stapel gelassen haben.

    Von der Linken kam sinngemäß sowas wie „Kommunismus klingt lustig, wenn man ihn im Internet verbreitet. Die Piraten haben das gut gemacht.“ (Das Wort Kommunismus fiel tatsächlich wortwörtlich)

    Irgendein Politikwissenschaftler erklärte sich den Erfolg der Piraten etwa so: „Die etablierten haben versäumt, auch digital Wahlkampf zu betreiben. Die Piraten haben ihren Wahlkampf nur digital betrieben und das ist das Ergebnis.“
    Darauf der Moderator (zweifelnd): „Sie empfehlen also den Etablierten, ihren Wahlkampf auf Facebook und Twitter zu verlegen?“
    Wissenschaftler: „Das würde ich ihnen empfehlen. Dann sähe das Ergebnis für die Piraten ganz anders aus.“

    Irgendein Moderator: „Die Piraten fordern die totale Freiheit von allen Zwängen. Also quasi Friede-Freude-Eierkuchen für alle.“

    Weiterer Moderator: „Die Piraten mit ihren radikal-linken Forderungen …“

  3. Ja, guter Artikel! Wie ist die Position von netzpolitik.org gegenüber den Piraten? In einem Interview (http://philipbanse.de/wp/blogger-interviews-fur-dctp-tv-1/) hat Markus Beckedahl ja mal erwähnt, wie gerne er Einfluss auf die Politik nehme. Allerdings wieß er auf das „.org“ hinter „netzpolitik“ hin, dass es eine Organisation sei.
    Jedenfalls kam mir nach der Lektüre des hiesigen Artikels der Gedanke, dass mit fachlicher Beratung der Piratenpartei in manchen Fragen natürlich u. a. die Crew von netzpolitik.org selbst gemeint sein könnte.

    1. @Veit: Wir haben hier keine einheitliche Position. Es gibt Autoren, die MItglied bei den Piraten sind und Autoren, die bei anderen Parteien oder parteiunabhängig sind. Aber wir reden mit allen progressiven Parteien und helfen auch gerne den Piraten.

      1. Ist aus Sicht aller Autoren von netzpolitik.org die Piratenpartei eine progressive? Vielleicht ist diese Frage überflüssig, vielleicht zu persönlich. Aber dann bleibe sie einfach unbeantwortet.

      2. Keine einheitliche Position. Das mag sein, aber die vielfältigen personellen und projektbezogenen Beziehungen der Macher zu den Grünen werden gerne unter dem Tisch gekehrt.

  4. Inhaltlich in der Tat ganz nett, aber mein erster Gedanke war ehrlich esagt, dass sich dieser Text hervorragend für Bullshit-Bingo eignen würde und all die üblichen Floskeln von Politikern enthält.

    1. Ich würde in Zukunft es als echte Bereicherung empfinden, wenn zu den ganzen Vorwürfen von „Bullshit-Bingo“, „Politiker-Phrasen“ und „konventioneller Politik“ mal die entsprechenden Begründungen und Beispiele kämen, das könnte die Debatte etwas mehr differenzieren.

      Sehr oft stehe ich – vor allem bei Diskussionen im Netz wird das immer immer schlimmer – zunehmend da und denke mir: was soll man darauf erwidern, das ist keine fundierte Meinung, das ist subjektive Wahrnehmung.

  5. Ein wenig Skepsis kann in der Tat nicht schaden. Die Piraten sind Polit-Neulinge, ihre Partei hat noch keine fest etablierte eigene politische Kultur, auch wenn die Mitglieder und die Aktiven unter ihnen jede Menge Ideen, Ideale und „Netzkultur“ mitbringen. Es hat seinen Grund, daß man in den anderen Parteien wenn man politische Karriere machen will jahrelang die Ochsentour durch die Jugendorganisationen, durch Mitgliedsversammlungen, Vorstände und Parteitage mitmacht und sich dabei die Spreu vom Weizen trennt. Politiker zu sein ist ein Beruf. Der zwar immer offen ist für Quereinsteiger, aber auch wenn es keine wirkliche Berufsausbildung zum Politiker gibt, so ist es doch ein Handwerk das man erlernen muss. Selten kommt jemand so schnell von null auf hundert (und bleibt dort) wie die 15 Abgeordneten der Piraten die jetzt in Berlin gewählt worden sind. Auch wenn es immer wieder Gegenbeispiele gibt, normalerweise dauert es Jahre, manchmal sogar mehr als ein Jahrzehnt, bis sich „Nachwuchspolitiker“ derart hochgearbeitet haben in einer Partei, daß sie entweder als Direktkandidat für einen Wahlkreis aufgestellt werden oder auf der Landesliste einen Platz ergattern, bei dem man sich realistische Hoffnungen auf einen Einzug in das jeweilige Parlament machen kann. Eine Zeit, in der ein Kandidat vor allem seinen politischen Erfahrungsschatz vergrößert sowie seinen politischen Instinkt schärfen und sich gegen Konkurrenten durchsetzen muss. All dies gibt einem ein Rüstzeug, das später im politischen Tagesgeschehen, auch im Umgang mit anderen Parteien, nahezu unersetzlich ist.

    Was ich damit sagen will, und da stimme ich Lorenz zu: Die Piraten sind im Eiltempo von einer Untergrund-Bewegung zu einer von neun Prozent der Bevölkerung gewählten Parteifraktion in einem Landesparlament geworden. Ein Tempo, das jetzt zu einer steilen Lernkurve bei den neuen Abgeordneten führen muss, und das gleichzeitig die Gefahr eines echten Realitätsschocks birgt. Ich hoffe daß sich vieles von den Idealen der Piraten auch in pragmatische politische Arbeit umsetzen lässt. Aber ich sehe auch die Gefahr, daß der große Idealismus den sie mitbringen an der Realität scheitert. Frisch und unverbraucht zu sein, was ja sozusagen auch ein wenig das Verkaufsargument der Piraten ist, kann auch zum Nachteil werden.

    1. Die altbekannte Ochsentour muss doch aber auch reichlich kritisch betrachtet werden. Ich ziehe hier mal ein persönliches Beispiel heran. Im mündlichen Abitur Sozialkunde, ein Fach, für das ich nie lernte und nie lernen musste, wurde ich nach der Fraktionstreue gefragt und zog einen Blackout-Zonk, weil ich mir einfach nicht herleiten konnte, warum es wirklich SO wichtig ist, immer auf Linie zu bleiben.

      Wann ist das erlaubt, wann beende ich als junger, aufstrebender Politiker auf eben jener Ochsentour einfach mal meine Karriere, wenn ich andere Ansichten habe (siehe SPD-Kandidatin in Friedrichshain, die nicht von der Landesliste unterstützt wurde, weil gegen A 100, Name ist mir jetzt entfallen)? Wann bin ich VIsionär?

      Das größere Thema ist hier noch der Personenkult um Politiker, eine in Deutschland ja ganz besondere Form des Promis, dessen Privatleben aber nicht SO sehr ausgeschlachtet wird von BLÖD und co., ansonsten aber auch hier nicht mehr darauf vertrauen kann, dass Privates und Politisches getrennt wird. Im Fall der Piraten sehe ich schon die Anfeindung, ob nun von außen oder im Abgeordnetenhaus, wenn sich die Etablierten über die Kiffer beschweren, die sich für die Legalisierung weicher Drogen einsetzen und so weiter.

      Aber, um zum Punkt zu kommen: Braucht es denn diese „gereiften“ Politik-Persönlichkeiten? Dürfen die dann auch keine Fehler mehr machen. Das in den Medien ja auch gut rumgereichte RBB-Talkrunden-Beispiel Herrn Baums muss auch hier herhalten: Wenn der Kandidat Fehler schnell und sachlich korrigiert, sei es mit einer App oder mit einer althergebrachten „Einsicht“, die eben nicht Opportunismus, sondern sachliche Klärung bedeutet, dann haben die Wähler damit sowieso kein Problem, konkurrierende Politiker sollten das auch akzeptieren.

      Aber das wird eventuell auch eine ähnliche Schlammschlacht wie im Vorfeld (Stichworte „Resozialisierung“ durch Künast und „Losverfahren“ nicht mit Wowereit). Die Piraten sind nicht mehr Untergrund, aber schon noch Underdog! Aus dieser Position heraus wurden aber auch schon großartige Siege gefeiert…

      Es steht und fällt mit der Bereitschaft der 15 Kandidaten, die eigene Person effektiver zu transzendieren, als es den eingeschleiften Politikern, deren Persönlichkeit ein großer Teil ihres „Markenkerns“ (ich hasse die FDP allein für die Einführung dieses Wortes in die Debatten um Wahlverluste und eben auch -gewinne…) geworden ist. Die Piraten-Kandidaten wurden wegen ihrer Parteilinie gewählt, die allen klar ist in ihrer Unvollständigkeit. Der Obama-Effekt kann hier gar nicht so einsetzen, dass sie im politischen Amt dann auf einmal blockiert sind und ihre Vorhaben nicht umsetzen können. IHR VORHABEN IST JA ERSTMAL KRITIK AN DEN BESTEHENDEN VERHÄLTNISSEN, DEZIDIERT UND SACHLICH, UND SO IST AUCH DIESER WAHLAUFTRAG ZU LESEN.

      tl;dr
      Die Ochsentour ist doch sowieso fraglich, ich wünsche mir sowieso ein wenig persönlichkeitsärmere Politiker, jedenfalls, wenn sie tatsächlich IM DIENST sind.

    2. Vielleicht ist genau das eines der Probleme der etablierten Parteioen: Der Nachwuchs muß sich hocharbeiten, wird gesiebt und sortiert, wird geformt und konditioniert. Was am Ende rauskommt, sind Jungpolitiker wie Rösler, Lindner, Pätzold und so weiter und so fort. Sie sind Jung, man hat die Hoffnung, daß sie frischen Wind rein bringen, die Partei verjüngen, und nur wenige Wochen danach kann man sehen, wie allen das Gesicht einfriert, wenn sie merken, daß das nur ein neues Gesicht für die alte Politik ist.

      Nach so einer Konditionierung kann man weder neue Vorgehensweisen noch neue Ideen einbringen. Junge Menschen, die das könnten, werden in den etablierten Parteien aussortiert, wie Spam in meiner Mailbox.

      1. Ich habe im Grunde nur meine eigene Beobachtung aus über 10 Jahren Mitgliedschaft (die inzwischen beendet ist) in einer großen deutschen Partei geschildert.

        Ich bleibe bei meiner Kernthese, die ich im Grunde relativ wertungsfrei als Feststellung gesagt habe: Politiker zu sein ist ein Beruf, den die meisten die heute in Führungsverantwortung sind von Grund auf durch jahre- oder jahrzehntelange politische Arbeit erlernt haben. Man hat sich durch Mitgliederversammlungen und Vorstandswahlen, durch Wahlkampagnen und Parteitage nach vorn gearbeitet. Das ist natürlich auch ein Aussiebungsprozess, und ich habe gesehen wie einige meiner „Parteifreunde“ auf nimmer wiedersehen abgesägt wurden, weil sie sich am Ende doch nicht durchsetzen konnten. Das heißt beileibe nicht, daß immer die fähigsten Köpfe nach oben gelangen. Und natürlich hängt da auch viel von „Seilschaften“ ab. Mitunter ist politischer Sachverstand vollkommen zweitrangig und es zählt nur wer die besseren Connections hat. Aber immerhin, auch diese Connections sind das Ergebnis eines jahrelangen Behauptungs- und Selektionsprozesses.

        Natürlich machen die Piraten gerade vor, daß es auch anders gehen kann. Daß man kein absolut mit allen Wassern gewaschener „alter Hase“ sein muß, um Politik auf einer relativ hohen Ebene wie dieser zu machen. Die Frage ist nur, wie gut werden sie als Politik-Neulinge bestehen gegenüber der Konkurrenz und den ihnen nicht immer wohlgesonnenen Köpfen anderer Parteien, die durch die „Ochsentour“ abgehärtet sind und ganz anders taktieren können als die Abgeordneten der Piraten. Und da werden die Piraten jetzt eine sehr steile Lernkurve bewältigen müssen.

    1. @Peter: das halte ich aber für arg kleingerechnet. Aus welchem Grund würden denn die anderen 90% sie gewählt haben, und vor allem — was sind Deine Quellen für diese Aussage?

      1. Selbst konservative eingestellte MeinungsforschungsGmbHs haben den Anteil von Personen, die die Piraten wegen Inhalten wählen auf ca. 33% gerechnet.
        Und auch bei sogenannten etablierten Parteien ist der Anteil der Wähler, die aus inhaltlichem Interesse wählen nicht die Mehrheit.

      2. Wurde in mehreren Berichten der Tagespresse heute so mit Quelle „Forschungsgruppe Wahlen“ verlautbart. Halte ich auch für eher Unsinn, aber die Wahlbewegungsanalysen sind eh mit Vorsicht zu geniessen ;-)

    2. Falsch, wer bei den Umfragewerten (im ZDF) aufgepasst hat weiß, dass nur 10% _aller Wähler_ der meinung ist, dass die Piraten wegen der Inhalte gewählt wurden. Betrachtet man jedoch nur die Piratenwähler, fällt dieser wert größer aus (um die 30%, wenn ich mich recht erinner).

      1. Wie dem auch sei, es wirft ein interessantes Licht auf den Mythos des allgegenwärtigen Paritzipationswunsches des deutschen Wutmichels. Aber man könnte natürlich auch sagen, dass die jahrzehntelange Beliebigkeit und Verlogenheit den Menschen das Interesse an inhalte von Parteien abtrainiert hat. —- Dieser Muskel kann re-aktiviert werden.

    3. Ich wurde übrigens selbst von der Forschungsgruppe Wahlen am Mittwochabend angerufen und habe mich da schon über diese eingestreute Frage gewundert. Die ganze Befragung habe ich sehr gerne mitgemacht trotz Anruf zur Prime-Time. Es waren maschinenpistolenartig abgefeuerte Fragen, 50, 60, in zehn Minuten bestimmt. Man musste Wowereit einschätzen, die SPD einschätzen, erstmal überhaupt wissen, wer für die einzelnen Parteien kandidiert und so weiter.

      Die Frage, warum die Piraten meiner Meinung nach gewählt werden (der Wortlaut war wohl „…warum die so hoch in den bisherigen Umfragen abschneiden…“ oder so), habe ich erstmal nicht ganz fassen können: „…wegen ihrer Inhalte oder aus Unzufriedenheit mit den anderen Parteien“

      Das schließt sich doch rein logisch schon mal überhaupt nicht aus. Vielleicht bin ich ja mit den Inhalten der anderen unzufrieden? Vielleicht bin ich damit unzufrieden, dass ich von anderen gar keine Inhalte kommuniziert bekommen habe? Man siehe nur „damit sich was ändert“ von der CDU und so.

      Hinzu kommt, dass die Piraten eben auch offensichtlich noch nicht alles besprochen haben, und damit die Frage irgendwie auch an sich redundant ist.

      Mit anderen Worten: Diese Frage kann man nicht mit JA oder NEIN beantworten, sozusagen, und daher sind die Zahlen auch eher so Bauchzahlen, die jetzt eh nicht mehr interessieren. Jetzt beginnt auf jeden Fall inhaltliche Arbeit!

  6. Die Zeit drängt zwar, aber wenn die Piraten bei der Bundestagswahl erstmal noch nicht so sehr kämpfen müssen (immer schön ökonomisch Plakate kleben vor den Cafés der Uckermark, oder wie war das?), fände ich das gut. Die ganze Bandbreite der Politik muss jetzt erstmal durchdacht werden. Tendenzen zuletzt sieht man ja nicht nur in der Kolumne Sascha Lobos auf Spiegel, die ja auch immer etwas von Erklär-Onkel hat. Das liegt vor allem daran, dass gesamtgesellschaftlich noch Denkprozesse stattfinden, die das Internet ausgelöst hat und jetzt mehr und mehr einen Groschen nach dem anderen fallen lassen.

    Ich glaube, wenn ich in der Piratenpartei wäre, und das wäre ich spätestens seit gestern sehr gerne (trotz schlechter Musik gegen 3 Uhr bei der Wahlkampfparty, das sei hier noch einmal erwähnt… ;D ), würde ich mich weiter um die Gesamtkonzeption kümmern. Die Wahlplakate waren nicht lustig, sondern haben getroffen, inhaltlich.

    Innere Sicherheit: Gib mir die Notruf-App mit Bild, damit die Einsatzkräfte sofort wissen, was Sache ist.
    Kultur: Gib mir das Urheberrecht (etc….) und z.B. eine Art und Weise, Konzerte im Internet übertragen zu können, um noch ein wenig besser die Kosten deckeln zu können bei Veranstaltungen, die die Säle etc. nicht auslasten.
    Bildung: Gib mir die totale Information, im Unterricht und daneben auch, Lernkonzepte, die isolierte Schüler spielend an die Gruppe heranführen, Fördermöglichkeiten für Schnelllerner (wenn nicht durch neue Lernkräfte, dann wenigstens E-Learning, so gut es geht).

    …es gibt tausend Dinge, tausend Konzepte für diese Welt…

    Danke für den Artikel und den Ruf nach BEISTAND. Ich hoffe, dass sich jetzt viele entscheiden, die Piraten auch in dem Sinne ernst zu nehmen. Politik mitgestalten, hier sollte das doch mal möglich sein, oder?

    R

    (PS/andere Frage: Wenn sich die Piraten etablieren, machen sie dann auch irgendwann eine Jugend-Sektion auf? Ich hätte schon mal den Namensvorschlag: JuPis. :D )

    1. Die weiteren Inhalte der Piraten sind schon lange angedacht – nur auseinandersetzen tut sich keiner damit.

      Wenn die Piratenpartei vorwiegend über ihre ureigensten Themen Netz und Transparenz definiert wird, liegt das auch an den Mainstream-Medien, die hier alle ins gleiche Horn blasen. Offenbar reicht es, weitere Piraten-Themen als unausgegoren zu bezeichnen, nur weil sie sich nicht primär am Dogma „Bezahlbarkeit“ orientieren.

      Andreas Baum hat durchaus recht, wenn er (nicht nur Wowereit) einen Blick ins Wahlprogramm empfiehlt. Was z.B. zum ticketlosen Nahverkehr und der Entkriminalisierung des Schwarzfahrens dort geschrieben steht, ist eine wirklich erhellender Denkanstoß, der sich übrigens auch rechnen könnte. Die 50 Seiten gibt es natürlich nicht nur in totem Holz (wie die SZ vermutet), sondern auch virtuell:
      http://berlin.piratenpartei.de/category/wahlprogramm2011/index.html

      Vielleicht gelingt es ja in Berlin, die andren Themen ihres Wahlprogramms in die Diskussion bringen: bedingungsloses Grundeinkommen, keine Ausrichtung von Wasserversorgung und ÖPNV an Profitinteressen etc.
      Damit könnte der wirtschaftliberalen und sachzwang-orientierten Ausrichtung der anderen Berliner Parteien endlich mal wieder etwas entgegengesetzt werden.

      Also – keine Denkverbote – für niemand.

  7. Ich kann mir nicht helfen –
    ein solcher „Artikel“ disqualifiziert sich gleich in den ersten Zeilen.

    „Innerparlamentarisch“ ist Quatsch – parlamentarisch.

    Bei allem Wohlwollen für Dialekt u.ä. „selber offener zu werden“ ist einfach schlechtes Deutsch.

    Einen Artikel der von der Sprache her schon solche Mängel, gleich eingangs, zeigt, lesen ich nicht weiter.

    Hoffentlich machen es die Piraten besser.

    1. Ein solcher Artikel qualifiziert sich aber auch „hinten raus“ durch Kommentare wie Ihren, sonst hätten sie diesen wohl auch nicht abgeschickt. Danke für den Hinweis, dafür ist die Kommentarspalte ja da!

  8. Wichtig ist doch zuerst mal dass die Themen der Piraten im öffentlichen Bewußtsein verankert und diskutiert werden. Das ist die erste große Leistung die die Wähler in Berlin ermöglicht haben. Wenn dann noch eine funktionierende „flüssige Demokratie“ dazu kommt innerhalb der PiPa ist schon Einiges erreicht. Es ist doch nicht zu erwarten, dass Programmpunkte der PiPa in den nächsten Jahren in Berlin umgesetzt werden.

  9. 1. Ein sehr gut geschriebener Beitrag
    2. Wünsche ich den Piraten „viel Glück“
    3. Rate ich den etablierten Berufspolitikern mal darüber nachzudenken warum die Piraten so einen Erfolg haben. Einer der Gründe ist sicherlich, dass viele Menschen die Nase von Phasen und Unehrlichkeit die Nase gestrichen voll haben. Hätte man mir gestern nicht auf rechtlich fragwürdige Weise das Wahlrecht verweigert, hätten die Piraten unter Anderem wegen dieser Argumente meine drei Stimmen bekommen obwohl ich nicht mit allen ihren Forderungen konform gehe.

  10. Das verstöhrende der Piraten für alle anderen Parteien ist Ihre Professionalität. Die Piraten haben keine/wenige absurde Forderungen sondern sind pragmatisch progressiv. Die alten Parteien sind noch in der Zeit der Ideologien hängen geblieben.
    Ich hoffe, dass sie diesen pragmatischen Stil bei behalten können und konsequent die anderen Parteien mit klugen, durchdachten und sinnvollen Vorschlägen vor sich her treiben. Und um bei der Transparenz mal den guten alten Beckstein zu zitieren: „Wer nichts zu verbergen hat hat nichts zu befürchten.“

    1. Das kann man so nicht stehen lassen denke ich.

      Die Piraten haben mMn. im Gegenteil eher als einzige Partei eine klar kommunizierte Ideologie der Offenheit, Transparenz und Bürgerrechte.
      Während andere Parteien ihre Entscheidungen mit einer Ideologie rechtfertigen, blicken die Piraten, bevor sie eine Entscheidung fällen, erst einmal darauf, ob diese Entscheidung sie ihrem angestrebtem Zukunfstbild einer offenen, gebildeten, toleranten und vernetzten Gesellschaft näher bringt.

      Dass sie auf dem Weg zu ihrem Ziel recht pragmatisch vorgehen, liegt mMn. im Wesen der Piraten begründet, die ihr Ideal, ihre Ideologie aus einer logischen, sachlichen, humanistischen Denkweise ableiten.

      1. …nicht Ideale mit Ideologie verwechseln, was Sie in Ihrer Begründung auch nicht tun! „Zukunft“ ist das Stichwort. Die Piraten gucken eben nicht erst ins Parteibuch und dann auf die Sache, sondern erst auf die Sache, dann auf die Meinung der Mitglieder und dann schreiben sie das Parteibuch um. Das ist POSTIDEOLOGISCH, jedenfalls vom Anspruch her. Wie sehr das durchzusetzen ist, muss sich auch noch zeigen. HATTEN WIR JA NOCH NIE AUF DER WELT.

      2. Das mit den Idealen und der Ideologie ist ja in Deutschland auch ungefähr der Unterschied zwischen Hegel und Hitler, um das mal so kurz wie möglich zu formulieren.

      3. Sorry für die Kommentaraufsplittung, aber Sie haben mich jetzt auf ein paar weiterführende Ideen gebracht zum Thema, was die Piraten überhaupt vielleicht geträumter Weise leisten können…

        Das vielbeschworene ENDE DER GESCHICHTE hat sich ja als Gedanke ausgelebt. Natürlich wird der Mensch, so lange er lebt, niemals aufhören, aufzuschreiben, was mit ihm passiert. Er ist ja das einzige Lebewesen, das wir bisher kennen, das seine Existenz auf dieser Welt dokumentieren kann. Das finde ich auch jut so.

        Was man wohl meint, und da ist Deutschland wohl eben VORBELASTET, ist wohl die Vergangenheitsfixierung, aus der wir uns nach und nach ja schon freischaufeln, jedenfalls ein Bedürfnis danach haben, was Klinsmann den Amerikanern mit „nach vorne schauen“ attestiert hat.

        Parteipolitisch eben nicht erst Modelle und Konzepte (auch in Partnerschaften, Genderfragen, das alte Problem mit den Schubladen), sondern erst Inhalte bzw. Sachfragen, Themen. Und dann ableiten, was man davon resümierend aufschreiben kann.

        Und dann auf zum Nächsten…

        WOLLEN DIE PIRATEN DAS? Sie wurden ja unter anderem von Felix Neumann auch als „radikale Zentristen“ eingeordnet… Mal sehen, wie sich das umsetzen lässt.

        [http://fxneumann.de/2009/09/05/piraten-als-radikale-zentristen]

  11. Ja die Piraten sind neu und sicher auch immer noch etwas naiv und unerfahren. Aber total blauäugig sind sie auch nicht. Da sind schon ein paar clevere Menschen dabei, die sehr genau wissen dass die Realpolitik sich mit der Arbeitsweise der Piraten im Moment nicht gut verträgt. Aber ein Ziel ist es ja auch, manche Dinge zu ändern z.B. zugunsten von mehr Transparenz.
    Die Berliner Piraten die nun im AH sitzen wissen welche Verantwortung auf ihnen lastet.

    Kritischer finde ich eher die Personalknappheit, so dass in den BVV teilweise Sitze frei bleiben müssen und auch kein Nachrücker mehr für das AH vorhanden ist.

  12. was die Polit-Trick-Abwehr betrifft, haben die Piraten ja ein prominentes Mitglied, das alle politischen Tricks kennt und im Hintergrund ein hervorragender Berater sein kann: Jörg Tauss. Das wäre seine Stunde.
    Ich sehe zwar schon die Schlagzeilen bei BLÖD & Co, aber die sind nur das erste Zeichen des letzten holzdemokratischen Abgangs.
    Eine langfristige Zukunft haben nur Transparenz mit Liquid Democracy und LQFB.

  13. Was mich interessieren würde ist weshalb die Möglichkeit einer Rot-Rot-Orange Koalition nicht erwähnt wird. Rechnerisch ist es möglich (und auf Bundesebene existiert ja eine drei Parteien Koalition).
    Gibt es Gründe wieso dies in den Medien nicht angesprochen wird?

    1. DAS wird gleich zu Anfang der Verhandlungen zwischen SPD und Grünen bzw. CDU interessant. Mit der großen A 100 steht und fällt nämlich die rot-grüne Koalition, mit der CDU wäre diese jawohl durchzusetzen, aber ansonsten gibt es weniger Überschneidungen. Mein Chef meinte heute, die Piraten müssten die rot-grüne Koalition „tolerieren“.

      Dass die Piraten regieren ist ausgeschlossen und meiner Meinung nach auch nicht im Wahlauftrag der WählerInnen so vorgesehen. Hier wurde eine Partei offensichtlich in die Opposition gewählt, weil es diese Opposition braucht.

      1. Da stimme ich dir zu. Die Opposition ist ein guter, wenn auch manches Mal sicher frustrierender Ort, um zu lernen. In der Regierung haben die Jungs (für den Moment) noch nichts zu suchen.

        Aber was nicht ist … ;)

      2. Ich wundere mich einfach derzeit über die Berichterstattung.
        Beide Parteien, sowohl SPD als auch die Linke haben Vertrauen verloren. Nun gut, diesen Vertrauensverlust könnte eine dritte Partei (die sicherlich einge dieser Stimmen gesammelt hat) in einer Koalition mit neuen Positionen ausgleichen. Man kann die Wahlergebnisse nun drehen und wenden wie man will.

        Ansonsten ist dieses „in die Opposition gewählt“ nur eine Phrase. Die, die entsprechend gewählt haben, haben entsprechende Wünsche die Sie durchgesetzt sehen wollen, unter welchen Umständen auch immer.

      3. Lukas, sie wurden in die Opposition gewählt. Das ist keine Phrase, das ist die Realität. In Deutschland ist es nämlich auch überhaupt nicht Usus, sich um Wählerinteressen außerhalb des Wahlkampfs zu kümmern. Und damit wären wir auch bei dem großen Thema, das die Wähler zur Zeit auch für die Piraten mobilisiert hat. Hier sind Leute gewählt worden, die sich tatsächlich beteiligen wollen, auch dafür, dass sie noch mehr Leute beteiligen. Und man traut den Nerds offensichtlich die Fähigkeit zu, diese Bürgerbeteiligung in die politischen Prozesse zu integrieren.

        Ich würde mir von den Piraten wünschen, dass sie die Infrastruktur der Politik selbst erstmal attackieren, verbessern. Leider muss hier vieles gleichzeitig passieren, weil wirtschaftliche und Bildungs-Themen direkt nach der Wahl auch nicht ruhen werden.

        Ein Vorschlag: Die SPD hat jetzt Koalitionsverhandlungen. Warum erheben die Piraten nicht ein inhaltliches Meinungsbild, was sich die Gesamtwählerschaft Berlins wünscht? In die Richtung jedenfalls würde ich zukünftiges Glück bei den Piraten vermuten. IMMER NAH AM STOFF SEGELN, sagt man in der Literaturtheorie, ist aber auch kein schlechtes Motto für die nächsten fünf Jahre im Berliner Abgh. mit allen auch lustigen Konnotationen ;D …

    2. Ich kann nicht für die Berliner sprechen, aber es war immer Prinzip der Piraten, sachorientierte Politik jenseits von Parteizugehörigkeiten zu machen, dh gute Vorschläge tragen die Piraten mit, auch wenn sie von anderen Parteien kommen (den demokratischen Konsens, nicht mit NPD & Co zusammenzuarbeiten, mal ausgenommen).

      Allerdings wird Wowi auf diesen Pragmatismus wohl keine Regierung aufbauen.

  14. Ich finde, Du ziehst etwas zu unrecht über die Prognosen von Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen her: Die waren zeitlich ja etwas früher, als die der INFO GmbH und die Piraten hatten gerade in den letzten 1-2 Wochen vor der Wahl einen ziemlichen Aufschwung. Der Abstand zu den tatsächlichen 8,9% erklärt sich dadurch zumindest zum Teil.

  15. Ich fand es gestern schon sehr erfrischend, dass sich der Kandidat der Piraten gestern im TV nicht zu bashing herabgelassen hat, sondern einfach und plausibel dargelegt hat, dass man jetzt erstmal lernen müsse und sich einfach nur freut, dass man die Chance hat, sich ab und an Gehör zu verschaffen. Wenn ich da an das Gezänk bei der Elefantenrunde im ZDF denke …

  16. Der Kommentar auf http://netzpolitik.org/2011/statistik-zur-vorratsdaten-petition/#comment-436263 hat auf die Notwendigkeit klassischer Medien hingewiesen, um viele Leser zu erreichen. Ein Grund dafür, dass netzpolitik.org diese Leser nicht hat, könnte sein, dass die Autoren auf netzpolitik.org regelmäßig Texte veröffentlichen, die voller Schreibfehler sind. Damit sind sie im Web nicht allein, aber für eine Seite, die erst genommen werden will, ist das vielleicht nicht die beste Strategie.

    „… Deskreditierens einzulassen. Sondern …“ -> „… Diskreditierens einzulassen, sondern …“

    „mit einem Open Government“ -> „mit einemOpen Government“

    „Auch wird bei niemanden sonst die Diskussionen und Entscheidungen …“ -> „Auch werden bei niemandem sonst die Diskussionen und Entscheidungen …“

    „Spannend wird jetzt wie …“ -> „Spannend wird jetzt, wie …“

    „Vergessen werden darf auf nicht …“ -> „Vergessen werden darf auch nicht“

    „vertan: Nämlich“ -> „vertan: nämlich“

    1. Was hat das in der Kommentarspalte zu suchen? Schreiben Sie doch bitte eine E-Mail an den Seitenbetreiber. Ich bin mir sicher, dass Sie dann dezidiert und an einem guten Tag vielleicht sogar fehlerfrei Antwort erhalten. Ich kann mir auch denken, was Ihnen dann gesagt wird, nämlich dass bei einem kleinen nicht-kommerziellen Projekt wie dieser Internet-Seite, die vor allem sachbezogen arbeiten möchte, kein Korrekturleser eingestellt werden wird. In diesem Sinne befürworte ich das Konzept der Medienkompetenz, die einen Menschen propagiert, der Fehler lesen, erkennen, ignorieren und selbst aber vermeiden kann.

      Oder sind Sie jetzt dem Autor des fehlerhaften Blog-Eintrags wirklich böse, beachten Sie seine Argumentation nicht mehr mit vollem Herzen? Das liegt doch aber an Ihnen und nicht am Autor, das ist doch das alte Missverständnis zwischen Autor und Leser…

      1. Ich habe einen Kommentar anstatt einer E-Mail geschrieben, weil das die vom Artikel aus am einfachsten erreichbare Möglichkeit ist, mit dem Autor bzw. den Seitenbetreibern zu kommunizieren.

        Abgesehen davon kenne ich die Einstellung von Netzpolitik.org zu den eigenen Schreibfehlern schon. Sie wurde bereits kundgetan und entspricht der von Ihnen vermuteten Antwort: wir sind ein kleines Blog und können daher nicht auf Rechtschreibung achten. Ich habe noch mal auf Fehler hingewiesen, weil mir die Hypothese, dass Schreibfehler dazu führen, dass man weniger ernst genommen wird, relevant erschien. Das mag auf den Großteil der Leser hier nicht zutreffen, aber möglicherweise auf Menschen, die dieses Blog noch nicht oder nicht mehr frequentieren.

        Die Sicht auf Medienkompetenz, die Sie propagieren, teile ich jedoch nicht, weil sie meines Erachtens nach direkt zu einem Abwärtswettlauf in Sachen Sprachkompetenz führt und mich Schreibfehler beim Lesen stören. Insofern ziehe ich es vor, einfach nur zu lesen, anstatt zu lesen, Fehler zu erkennen und zu ignorieren.

        (Der Grund, warum ich die Fehler aufgelistet habe, die mir aufgefallen waren, war der, dass nachvollziehbar wird, was ich kritisiere und die Fehler ggf. korrigiert werden können.)

      1. Ah, beim fünften Lesen habe ich es jetzt gesehen. Danke für den Hinweis. Ich denke aber, dass man auch auf Fehler hinweisen sollte, wenn man selbst welche macht. Wie sonst sollten Fehler vermieden oder ausgemerzt werden? Wobei natürlich erstrebenswert ist, alle eigenen Fehler zu finden, bevor ein selbst geschriebener Kommentar oder Text online geht.

  17. Ja die Zeit bis zur Bundestagswahl ist kurz. Es wäre dirngend nötig, dass sich die Piraten ernsthaft anfaNGEN ein gut durchtachtes Bundesprogramm zu entwicklen. Ich habe versucht meinen bescheidenen Beitrag dazu zu leisten. Leider wurde mir auf verschiedenen Ebeben klar gemacht, dass die meisetn Piraten das genau nicht wollen.
    Ich bin deswegen ausgetreten.

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