Öffentlichkeit

Die Rechteindustrie mag Kinderpornographie

Die Rechteindustrie mag Kinderpornographie – das schreibt zumindest der schwedische Pirat im Europaparlament, Christian Engström, und schildert seine Erlebnisse während eines Seminars in Schweden: IFPI’s child porn strategy. Ein Vertreter aus Dänemark, der anscheinend bei einer ähnlichen Organisation wie der hiesigen GVU arbeitet, erklärte dabei, dass man mit Sperrlisten für Kinderpornographie Politikern sehr einfach erklären […]

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Netzpolitik

JMStV: Entwurf vom 18.02. und konsolidiertes Diff

Dem Chaos Computer Club Mainz liegt „Dank der Piratenpartei und Roland Koch“* ein aktueller Arbeitsentwurf zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) mit Stand vom 18.02.2010 vor. Besser noch, Patrick Georgi hat sich die Arbeit gemacht und die bisher bekannten Entwürfe zusammengeführt. D.h. es liegen nicht nur die vergleichsweise unübersichtlichen Änderungsstaatsverträge vor, sondern es gibt auch einen (natürlich inoffiziellen) […]

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Generell

Piraten mit Autofahrer-Partei vergleichbar: freie Fahrt und freies Netz

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat über die Piratenpartei eine Studie erstellt, die mir freundlicherweise vorab zugeschickt wurde. Die 33-Seiten lange „Analyse der Genese und Etablierungschancen der Piratenpartei“ mit dem Titel „Partei der „digital natives“?“ beschäftigt sich ausführlich mit der Geschichte, Inhaltlichen Schwerpunkten und Etablierungschancen. Auch für nicht-Piraten-Anhänger ist die Studie streckenweise interessant zu lesen, weil hier […]

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Demokratie

Mit uns geht die neue Zeit: Von neuen Netzen und alten Ideologien

Dies ist ein Gastbeitrag von Jürgen Kuri. Eine erste Version dieses Textes erschien Mitte Oktober auf dem – derzeit leider geschlossenen – Blogger- und Journaistenportal Blogjournalisten. Mit uns geht die neue Zeit: Von neuen Netzen und alten Ideologien Das Elend der SPD und die Konfusion der CDU verführen professionelle Meinungsmacher dieser Tage immer wieder (zum […]

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Kultur

Piratenpartei zur Kulturflatrate

Jens Seipenbusch von der Piratenpartei hat der Zeitschrift ProMedia ein Interview gegeben. Dabei geht es um die Urheberrechtspolitik der Piratenpartei und auch um die Kulturflatrate. Ich frag mich allerdings, ob Jens auch das Konzept der Kulturflatrate verstanden hat. Einige Formulierungen seiner Antworten weisen nicht unbedingt darauf hin. Man kann ja für oder gegen die Kulturflatrate […]

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Netzpolitik

Wozu brauchen wir die Piratenpartei?

Planet-interview.de hat für Sueddeutsche.de die Video-Montagsfrage „Wozu brauchen wir die Piratenpartei?“ produziert. Den Einzug ins Parlament hat die Piratenpartei nicht geschafft, allerdings deuten die bei der Bundestagswahl erreichten zwei Prozent bereits auf eine breite Unterstützerbasis hin. Doch welche Rolle werden die Piraten zukünftig im Parteienspektrum übernehmen? Haben die anderen Parteien das Thema Netzpolitik verschlafen? Und […]

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Netzpolitik

ZDF-Mittagsmagazin über Netzpolitik

Das ZDF-Mittagsmagazin hat heute über Netzpolitik im Vorfeld der „Freiheit statt Angst“-Demonstration berichtet und war dafür u.a. im CCC, bei der Piratenpartei und bei mir im Büro zu Besuch. In der ZDF-Mediathek gibt es leider nur die gesamte Sendung mit einer Stunde Länge. Aber man findet den Beitrag über die Subnavigation und dem Programmpunkt „Piratenpartei […]

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Kultur

Piraten-Freifunk

Die Taz berichtet über das Freifunk in Berlin und konkret über ein neues Projekt, interessierten Piratenwählern eine eigens gebrandete Freifunk-Version auf Routern zu installieren: Drahtloses Internet – Die Piraten der Lüfte. „Freifunk funktioniert nur, wenn man in der Nachbarschaft kommuniziert. Es ist immer auch eine soziale Komponente dabei“, erklärt Alexander Morlang, technischer Mitarbeiter des Fraunhofer-Instituts […]

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Datenschutz

Digitale Bürgerrechtsbewegung: Kollektiver Aufschrei

Und noch ein schöner Text aus dem Rheinischen Merkur, diesmal über die digitale Bürgerrechtsbewegung und verfasst von Monika Ermert: Kollektiver Aufschrei. Piratenpartei, Chaos-Computer-Club und andere Netzaktivisten spüren Aufwind. Ihre Gegner sind die etablierten Politiker, denen sie einen Schuss vor den Bug geben wollen.

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Netzpolitik

Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung

Im SWR2-Forum wurde heute über „Spaßpartei oder neue Bürgerbewegung – Was wollen die Piraten?“ diskutiert. Davon gibt es eine MP3. Prof. Dr. Ulrich Eith, Politologe, Universität Freiburg Dr. Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität, Universität Gießen Moderation: Gabor Paal Die Mitgliederzahlen schießen in die Höhe, ein Wahlprogramm gibt es […]

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Kultur

Phänomen Piratenpartei: Ein Spot zur Bundestagswahl 2009

Jemand hat aus vielen TV-Berichten rund um die Piratenpartei ein schönes Mash-Up gebastelt: Phänomen Piratenpartei: Ein Spot zur Bundestagswahl 2009. Ein tolles Sammelsurium an Politiker-Statement von Pofalla über Dirk Niebel bis hin zum schönsten: „Die Piratenpartei ist im Kern eine Witzpartei, denn sie hat kein inhaltliches Programm und fordert populäre Dinge, die bedeuten, dass in […]

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Öffentlichkeit

Politiker des Tages: Sascha Raabe, SPD

Zum Politiker des Tages erklären wir heute Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter der SPD: Dieser nimmt in einer Pressemitteilung zur Gründung eines Kreisverbandes der Piratenpartei in Main-Kinzig Stellung. Dabei überspannt er etwas den Bogen und suggeriert, dass die Zensursula-Gegner den ungehinderten Zugang zu Kinderpornographie im Netz fordern. Das ist natürlich nicht so. Aber lest selbst einen kleinen […]

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Kultur

HR2: Yo–ho und ne Buddel voll Bits

Die Radiosendung HR2 „Der Tag“ hat gestern über „Yo–ho und ne Buddel voll Bits – die Piratenpartei nimmt Fahrt auf“ berichtet. Dabei geht es weniger um die Piratenpartei als der Titel vermuten lässt und mehr um Netzpolitik im Ganzen. Viele interessante Gesprächspartner kommen in der einstündigen Sendung vor. Spannende Sendung, die es als MP3 im […]

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Netzpolitik

Schwedischer Pirat geht wohl in Grüne EP-Fraktion

Wie es aussieht, schliesst sich der schwedische Pirat im Europaparlament der Grünen Fraktion an. Das ist eine gute Entscheidung, weil auf europäischer Ebene die Grünen die progressivste Netzpolitik vertreten haben. Und mit dem 26 jährigen Jan Philipp Albrecht ein weiterer Netzpolitik-kompetenter Mensch ins Europaparlament gewählt wurde.

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Öffentlichkeit

Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?

Heute Abend um 22:15 Uhr auf PHOENIX: „Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?“ Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, Ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und Dirk Hillbrecht (Vorsitzender Piratenpartei Deutschland) zum Thema: Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die „Piratenpartei Deutschland“ bei der Europawahl […]

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Generell

Zypries wird „Internetpolitikerin des Jahres“, Tauss wechselt zu Piraten?

Zwei Meldungen zur SPD, die man sich aufheben sollte: Das BMJ meldet stolz : Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Bri­git­te Zy­pries wurde ges­tern auf der Gala des eco Ver­bands der deut­schen In­ter­net­wirt­schaft e.V. in Köln mit dem Son­der­preis der deut­schen In­ter­net­wirt­schaft aus­ge­zeich­net. Das ist die Frau, die uns die Vorratsdatenspeicherung eingebrockt hat, die eine Verschärfung des Urheberrechts fordert, die […]

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