BGH
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Sampling vor dem EuGH: Was ist eigentlich „Pastiche“?
Das Urteil zu „Metall auf Metall“ wird auch für die Zukunft der Remix-Kunst relevant sein. Sampling vor dem EuGH: Was ist eigentlich „Pastiche“? Neigt sich die „unendliche Geschichte“ des Sampling-Streits zu „Metall auf Metall“ dem Ende zu? Der europäische Gerichtshof hat der Auseinandersetzung ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Wir geben eine kurze Einschätzung zum Urteil, seiner Bedeutung für den Fall und für Sampling als Remix-Praxis allgemein.
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EuGH präzisiert: Sampling geht klar
Kraftwerk live bei einem Konzert. Die Band hatte 1999 wegen eines Samples geklagt. EuGH präzisiert: Sampling geht klar Der legendäre Urheberrechtsfall „Metall auf Metall“ geht in die letzte Runde. Der Europäische Gerichtshof hat gerade nach weitläufiger Auffassung das Recht auf Remix und Sampling gestärkt. Jetzt muss noch der Bundesgerichtshof final entscheiden.
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Bundesgerichtshof: Meta kann sich nicht vor Grundsatzentscheidung drücken
Am 11. November verhandelt der Bundesgerichtshof zu einem Facebook-Datenleck-Fall. Bundesgerichtshof: Meta kann sich nicht vor Grundsatzentscheidung drücken Kaum in Kraft, schon in Aktion: Der Bundesgerichtshof nutzt ein neues Gesetz, um eine Entscheidung zu den Facebook-Datenlecks zu treffen. Bisher hatte der Mutterkonzern Meta mehrmals Revisionen durch Vergleiche abgewürgt.
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Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz
Hasserfüllte Online-Kommentare können Betroffenen heftigen Schaden zufügen. Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz Das Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-Gesetz auch Unternehmen schützen. Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Ob und wann es zu einem Gesetz kommt, das Betroffene von digitaler Gewalt schützt, ist offen.
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Metall auf Metall: Träumen 90er-Jahre-Rapper vom elektrischen Pastiche?
Am Horizont zeichnet sich langsam eine Klärung im Urheberrechtsstreit zwischen der Musikgruppe Kraftwerk und dem Musikproduzenten Moses Pelham ab. Metall auf Metall: Träumen 90er-Jahre-Rapper vom elektrischen Pastiche? Bis heute ist rechtlich ungeklärt, ob das Zwei-Sekunden-Sample eines Musikstücks als Nachahmung gilt oder nicht. Nun könnte das von der Band Kraftwerk losgetretene Endlosverfahren endlich sicherstellen, dass sich solche Schnipsel legal verwenden lassen.
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Bundesgerichtshof: Unerbetene Inbox-Werbung ist nicht erlaubt
Imbox-Werbung lässt sich mit richtigen E-Mails verwechseln. Bundesgerichtshof: Unerbetene Inbox-Werbung ist nicht erlaubt Als E‑Mail getarnte, unaufgeforderte Werbung in der Inbox nervt – und ist nicht erlaubt. Eine nun veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshof beendet einen Streit zwischen zwei Stromanbietern.
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BGH-Urteil: Kläger:innen dürfen Pseudonyme auf Facebook verwenden
Pseudonyme sind essenzieller Bestandteil des öffentlichen Diskurses (Symbolbild) BGH-Urteil: Kläger:innen dürfen Pseudonyme auf Facebook verwenden Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Facebook zwei Kläger:innen die Verwendung eines Pseudonyms erlauben und ihre Accounts wiederherstellen muss. Die Entscheidung ist aber nur für ältere Facebook-Accounts anwendbar.
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Verbraucherschutz: Influencer:innen müssen sich vor Gericht wegen Schleichwerbung behaupten
Cathy Hummels wartet auf das Urteil des Bundesgerichtshofes. Verbraucherschutz: Influencer:innen müssen sich vor Gericht wegen Schleichwerbung behaupten Der Bundesgerichtshof verhandelt anhand von drei Fällen über die Kennzeichnungspflicht von Produktempfehlungen auf Instagram. Das Urteil verspricht mehr Klarheit in der Diskussion, ab wann ein Beitrag als Werbung gekennzeichnet werden muss.
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Bundesgerichtshof: Ende des Urheberrechtsstreits um „Framing“ in Sicht
In welchem Rahmen die Kunstwerke hängen spielt im Netz eine besondere Rolle. Bundesgerichtshof: Ende des Urheberrechtsstreits um „Framing“ in Sicht Nach einem jahrelangen Urheberrechtsstreit um das sogenannte Framing soll der Bundesgerichtshof ein endgültiges Urteil sprechen. Die Entscheidung wird Konsequenzen für den Zugang zu Kultur im Internet haben.
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Venezuela: Interpol stoppt Verbreitung von BKA-Fahndung
Der Filmemacher Sobo Swobodnik hat Thomas Walter und die anderen beiden vom BKA Gesuchten in Venezuela porträtiert. Venezuela: Interpol stoppt Verbreitung von BKA-Fahndung Seit 27 Jahren fahndet die deutsche Polizei mit dubiosen Mitteln nach Personen aus dem linken Spektrum, obwohl die ihnen vorgeworfenen Straftaten im sogenannten K.O.M.I.T.E.E.-Verfahren längst verjährt sind. Weiterhin verfolgt wird aber die Idee.
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BGH-Urteil zu YouTube-Fall: E‑Mail- und IP-Adresse sind keine Anschrift
YouTube muss die Mailadressen von Nutzer:innen von nicht an Constantin Film herausgeben. BGH-Urteil zu YouTube-Fall: E‑Mail- und IP-Adresse sind keine Anschrift Rückschlag für Filmverwerter: Constantin Film hat keinen Anspruch auf die Mail- und IP-Adressen von YouTube-Nutzer:innen, die rechtswidrig urheberechtliche geschützte Filme hochgeladen haben.
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Bundesgerichtshof: Werbetreibende dürfen Nutzer:innen keine Tracking-Cookies unterjubeln
"Your patience with others is good": Der BGH hat heute ein längst überfälliges Urteil zur Freiwilligkeit von Cookie-Einwilligungen gesprochen. Bundesgerichtshof: Werbetreibende dürfen Nutzer:innen keine Tracking-Cookies unterjubeln Der BGH nimmt manipulatives Design in den Blick: Cookie-Einwilligungen dürfen nicht vorausgefüllt werden, stellte das Gericht heute unter anderem klar. Notwendig geworden war die Entscheidung, weil Bundesregierung und Große Koalition seit Jahren eine Gesetzesaktualisierung verschleppen.
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BGH entschied zum dritten Mal über Remixfreiheit: Nächste Runde im Sampling-Streit um „Metall auf Metall“: Kein Sieger, nur Verlierer
BGH entschied zum dritten Mal über Remixfreiheit: Nächste Runde im Sampling-Streit um „Metall auf Metall“: Kein Sieger, nur Verlierer Nach 21 Jahren Prozess geht der Rechtsstreit um ein zweisekündiges Sample aus dem Kraftwerk-Song „Metall auf Metall“ in eine weitere Runde. Die Entscheidung des Bundesgerichtshof macht aber deutlich, dass legales Sampling ohne Rechteklärung weiterhin schwer bis unmöglich bleiben wird.
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Zensurheberrecht: Afghanistan-Papiere sind wieder online
Wie schätzte das Verteidigungsministerium die Lage in Afghanistan seit 2001 ein? Zensurheberrecht: Afghanistan-Papiere sind wieder online Nach sieben Jahren Rechtsstreit steht fest: Die Bundesregierung kann die Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere nicht mit Mitteln des Urheberrechts verhindern. Das urteilte der Bundesgerichtshof. Jetzt sind die 5.000 Seiten Lageberichte wieder online.
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Bundesgerichtshof: Deutscher Wetterdienst darf keine kostenlosen Wetterberichte per App anbieten
Nicht immer braucht es eine App, um zu sehen, wie das Wetter ist. Bundesgerichtshof: Deutscher Wetterdienst darf keine kostenlosen Wetterberichte per App anbieten Eher wolkig als heiter fiel ein Urteil des Bundesgerichtshofs für den Deutschen Wetterdienst aus: Er darf auch weiterhin nur noch Wetterwarnungen kostenfrei in einer App zur Verfügung stellen. Für alles andere muss die Behörde Geld verlangen – oder Werbung schalten.
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: Deutlich mehr „Stille SMS“ auch in Bundesländern
"Stille SMS" erzeugen Verbindungsdaten in einer Funkzelle. Diese werden anschließend von den Behörden bei den Mobilfunkanbietern abgefragt. : Deutlich mehr „Stille SMS“ auch in Bundesländern Polizei in Deutschland ist Ländersache, das betrifft auch die Überwachung der Telekommunikation: Allein in Schleswig-Holstein verschicken Polizeidirektionen so viele „Stille SMS“ wie die Bundespolizei. Ein BGH-Urteil sollte den Einsatz der heimlichen Ortungsimpulse eigentlich reglementieren.
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: Wikimedia verliert Rechtsstreit: Weniger freie Inhalte, mehr Abmahngefahr
Diese Selbstporträts von Vincent van Gogh sind gemeinfrei. Ob auch die in Wikimedia Commons gehosteten Fotos dieser Bilder bedenkenlos genutzt werden können, hängt künftig von der Zustimmung des Fotografen ab. : Wikimedia verliert Rechtsstreit: Weniger freie Inhalte, mehr Abmahngefahr Einfaches Abfotografieren gemeinfreier Werke erzeugt Bilder, die 50 Jahre urheberrechtlich geschützt sind. Die Folgen dieser Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs im Prozess zwischen Wikimedia und den Reiss-Engelhorn-Museen sind weniger frei nutzbare Werke im Netz und neue Abmahngefahren.
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: Urheberrecht abgelaufen, trotzdem abgemahnt? Wikimedia kämpft vor Gericht für Gemeinfreiheit
Dieses Bild des Reiss-Engelhorn-Museum wird auf Wikimedia Commons verfügbar bleiben, egal wie der Prozess ausgeht. Es steht unter einer Creative-Commons-Lizenz und fällt unter die Panoramafreiheit des deutschen Urheberrechts. : Urheberrecht abgelaufen, trotzdem abgemahnt? Wikimedia kämpft vor Gericht für Gemeinfreiheit Entsteht durch bloße Digitalisierung eines gemeinfreien Werks ein neues Schutzrecht am Foto oder Scan? Darüber streiten die Reiss-Engelhorn-Museen seit drei Jahren mit der Wikimedia Foundation vor Gericht. In der mündlichen Verhandlung beim Bundesgerichtshof hatten Freunde der Gemeinfreiheit wenig zu lachen.
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: Bundesgerichtshof bestätigt Abschaffung der Störerhaftung, aber auch Netzsperren
: Bundesgerichtshof bestätigt Abschaffung der Störerhaftung, aber auch Netzsperren Wer ein offenes WLAN anbietet, kann nicht mehr abgemahnt werden, wenn jemand darüber rechtswidrig Filme, Musik oder Spiele teilt. Das hat heute der Bundesgerichtshof bestätigt. Allerdings verweisen die Richter auf Netzsperren, Passwortschutz, Nutzerregistrierung oder gar eine Abschaltung des Zugangs.
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: Bundesgericht räumt Mutter das Erbrecht am Facebook-Konto ihrer verstorbenener Tochter ein
Die Klägerin hofft, dass ihre letzten Nachrichten auf Facebook Licht in die Gedankenwelt der Verstorbenen bringen. : Bundesgericht räumt Mutter das Erbrecht am Facebook-Konto ihrer verstorbenener Tochter ein Eine Hinterbliebene darf nach einem jahrelangen Rechtsstreit auf die Nachrichten einer 15-Jährigen zugreifen, deren Tod bis heute nicht restlos geklärt werden konnte. Richter in Karlsruhe entschieden in dem aufsehenerregenden Fall gegen den Datenkonzern.