Thema: Netzpolitik

Der Deutschlandfunk hat gestern einen Bericht über den aktuellen Stand der Piratenpartei gesendet, wovon es derzeit nur ein Transcript zum lesen gibt: Land unter oder Neuland in Sicht. Die Piratenpartei konnte beachtliche Wahlergebnisse erzielen. Im Superwahljahr 2011 aber scheint die Piratenpartei viele Chancen zu verspielen – weil sie über sich selbst stolpert.

Markus hatte sich ja gefragt, was wohl vom uns bis dahin völlig unbekannten neuen Innenminister zu halten ist, insbesondere im Hinblick auf die Netzpolitik. Natürlich konnten wir uns das schon denken, aber hier zur Einführung in die Neue Personalie schon einmal ein YouTube-Video von der Pressekonferenz der CSU am 07.01.2011, bei der Hans-Peter Friedrich zu […]

Hab ich eigentlich was verpasst? Angela Merkel hat gestern auf ihrer Rede zur Eröffnung der Cebit ein großes Ziel für den Breitbandausbau angekündigt: Wir haben jetzt eine nahezu vollständige Versorgung mit dem Breitband-Internet in seiner untersten Entwicklungsstufe. Wir wollen, dass drei Vierteln der Bevölkerung bis 2040 das Internet mit einer Übertragungsrate von 50 Megabit pro […]

3sat Kulturzeit hat mich für einen Beitrag interviewt, der heute voraussichtlich in der Sendung um 19:20 Uhr ausgestrahlt wird und das volle Interview mit mir online gestellt: Brauchen wir eine Internetverfassung? Das Internet ist im Leben der meisten Menschen ganz selbstverständlich: Sie chatten, netzwerken, kaufen ein, informieren sich und andere. Das Netz bietet Chancen und […]

Am vergangenen Freitag gab es im Bundestag eine Debatte über Netzneutralität. Diese konnte ich leider nicht live verfolgen, weil parallel die Arbeitsgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission tagte. Heise berichtet aber über die Debatte und ich gehe hier nur mal auf die dort zitierten Beiträge und Argumente ein. Besonders eingeschlagen hat das plakative Statement der FDP „Netzneutralität […]

Die Netzneutralität steht in Frankreich schon länger unter Beschuss, seit einiger Zeit gibt es aber auch Versuche, sie gesetzlich zu schützen. Am 17. Februar wurde in der französischen Nationalversammlung über eine gesetzliche Verankerung des Prinzips der Netzneutralität diskutiert. Grundlage hierfür ist ein Gesetzesentwurf (pdf) der sozialdemokratischen Parti Socialiste (PS). Der Entwurf möchte allen französischen Bürgerinnen […]

In einem Gastbeitrag für die Berliner Morgenpost hat der zukünftige Ex-Google-Chef Eric Schmidt die Gründung eines Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin angekündigt: Google gründet Zukunftsinstitut in Berlin. Wir werden nicht nur unsere Teams in den Bereichen Vertrieb und Engineering in Deutschland massiv erweitern, sondern darüber hinaus mit erheblichem finanziellen Aufwand ein neues wissenschaftliches […]

Vergangene Woche hat der Bitkom die das „Forum Kommunikations- und Medienpolitik“ zum Thema Netzneutralität veranstaltet. Dabei gab es auch eine Podiumsdiskussion mit Dr. Holger Enßlin, Vorstand Legal & Regulatory Affairs Sky Deutschland; Markus Haas, Managing Director Corporate & Legal Affairs Telefónica o2 Germany und Vorsitzender BITKOM Arbeitskreis Telekommunikationspolitik; Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor Institut für […]

Der Deutschlandfunk hat in der Sendung Hintergrund gestern über Netzneutralität berichtet: „Gekaufte Vorfahrt – Abschied vom neutralen Internet?“ Grundsätzlich gilt bisher: Alle Daten werden gleich schnell durchs Netz geleitet. Altgedienten Internetaktivisten – unter ihnen viele politisch und sozial engagierte Bürger – ist dieses Prinzip heilig. Neue Geschäftsmodelle basieren aber auf anderen Verkehrsregeln – ein Ende […]

In der ZDF-Mediathek kam vergangene Woche jeweils täglich ein Interview mit einem Politiker / einer Politikerin der im Bundestag vertretenen Parteien plus der Piratenpartei zum Thema Netzpolitik in kleine Informationshappen geschnitten online. Die Serie ist jetzt abgeschlossen und man kann sich die folgenden Personen zu Fragestellungen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, etc. anschauen: Dorothee Bär (CSU), Konstantin […]

Im Vorfeld ihres Netzkongresses (Der lediglich aus Vortrag und anschließender Podiumsdiskussion besteht), hat die CSU jetzt das angekündigte Positionspapier ihres Netzrates veröffentlicht. Das überraschende ist: Würde da nicht überall ganz groß CSU drauf stehen, käme niemand auf den Gedanken, dass es von der CSU kommt. Naja, direkt von der CSU kommt es nicht, sondern von […]

Wolfgang Kleinwächter hat für Telepolis in einem umfangreichen Artikel die aktuellen „Minenfelder der Internet Governance – Debatte“ auf globaler Ebene beschrieben.

Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „Abofalle kraft Gesetzes“ bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, „die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken“. Das […]

SPD, CDU und FDP haben am vergangenen Mittwoch ein umfangreiches Überwachungspaket für Rheinland-Pfalz beschlossen. Mit einer Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (wir berichteten) wurden heimliche Online-Durchsuchung von Rechnern sowie Quellen-Telekommunikationsüberwachung (also das Abhören von Verbindungen vor der Verschlüsselung auf dem Rechner) eingeführt. Außerdem hat die Polizei die Befugnis bekommen, zur Gefahrenabwehr Mobilfunkverbindungen zu unterbrechen oder […]

Spiegel Online hat heute eine Vorabmeldung aus dem Montag erscheinenden Print-Spiegel, die den netzpolitischen Ausblick auf die kommenden Wochen nicht unbedingt schöner macht. So langsam deuten sich die zum Jahreswechsel angekündigten Entscheidungen bei der Vorratsdatenspeicherung und bei Zensursulas ausgesetztem Zugangserschwerungsgesetz an. Die Rede ist von erheblich verhärteten Fronten innerhalb der Regierungskoalition: Die Union will sich […]

Der US-Wissenschaftler Tim Wu hat vor kurzem sein Buch “The Master Switch: The Rise and Fall of Information Empires.” veröffentlicht, was sich thematisch um Netzneutralität und Medienimperien der vergangenen 80 Jahre beschäftigt. Das liegt schon auf meinem Nachttisch (auf einem riesigen Stappel weiterer Bücher) und ich muss es noch lesen, denn es soll sehr gut […]

Am heutigen Donnerstag findet um 19:30 Uhr eine Diskussionsrunde zum Thema Urheberrecht statt. Spezieller Fokus soll dabei laut Einladungstext der Grünen-EU-Abgeordneten Rebecca Harms und Jan Philipp Albrecht auf der Frage des Interessensausgleichs zwischen Kunstschaffenden, Industrie und Nutzern liegen. Das Urheberrecht spaltet die Geister. Oft scheint ein Interessensausgleich zwischen KünstlerInnen, der Industrie und den NutzerInnen unmöglich. […]

Am heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag um 16 Uhr 16:30 Uhr (Verschiebung) über die Aufhebung des mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungswidrigen Zugangserschwerungsgesetzes (Tagesordnung). Das so genannte „Zensursula“-Gesetz war 2009 trotz massiver öffentlicher Kritik und entgegen aller fachlichen Einwände von der SPD zusammen mit CDU und CSU verabschiedet worden. Dem Gesetz nach soll das BKA […]

Bei Sueddeutsche.de gibt es ein Interview mit dem Chef des Netzwerk-Ausrüsters Alcatel-Lucent, Ben Verwaayen, über „Netzneutralität? Bald kein Thema mehr“. Alcatel-Lucent hat ja ein Eigeninteresse daran, dass Netzneutralität abgebaut wird, weil sie u.a. die passende Technik für Netzwerkmanagement für die „neuen Geschäftsmodelle“ anbieten, die dann „Diensteklassen“, etc. haben sollen. Interessant ist die Ansicht, dass man […]

Der eco vermeldet erneut, dass Löschen statt SperrenVerstecken funktioniert und beziffert dies mit einer „Erfolgsquote von 99,4%“ im vergangenen Jahr. Unabhängig davon, ob sie im Ausland liegen, können wir diese Bilder immer schneller abschalten lassen, egal wo sie lagern. Denn kein Land der Erde will sich nachsagen lassen, es biete einen Hafen für Kinderpornographie, zitiert […]

Netzpolitik

Die Piratenpartei: Land unter oder Neuland in Sicht

Hans-Peter Friedrich über Netzpolitik & vieles mehr

Tolles Ziel von Angela Merkel: 50Mb/s bis 2040! (Update)

3sat Kulturzeit: Brauchen wir eine Internetverfassung? (Update)

Netzneutralität ist Sozialismus-Internet?

Frankreich: Netzneutralitätsdebatte im Schneckentempo

Google gründet Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin

Bitkom-Diskussion zu Netzneutralität

Gekaufte Vorfahrt – Abschied vom neutralen Internet?

ZDF: Netzpolitik der Parteien im Vergleich

CSU-Netzrat: Netzpolitik-Positionspapier „Freiheit und Fairness“

Minenfeld Internet Governance

Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ

Rheinland-Pfalz auf dem Weg zum Überwachungsstaat: SPD, CDU und FDP beschließen umfangreiches Überwachungspaket

Jetzt geht’s lo-hos: Netzpolitischer Showdown im Bundestag?

Tim Wu über „The Master Switch“

Kann Interessensausgleich zwischen Kunstschaffenden, Industrie und Nutzern funktionieren? Diskussion zum Urheberrecht in Hannover

Bundestag debattiert über Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes

Der emotionale Wert eines Megabytes?

eco: Löschen statt Sperren funktioniert