Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ

Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „Abofalle kraft Gesetzes“ bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, „die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken“.

Das Schreiben des BdP vom 27.1. ist über die Website leistungsschutzrecht.info der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“, kurz IGEL**, verfügbar gemacht worden. Um auf dem Laufenden zu bleiben, was rund um das gerne auch als „Online-GEMA“ bezeichnete geplante Leistungsschutzrecht passiert, kann man IGEL auch auf Twitter folgen unter http://twitter.com/lsrinfo

* so möchte sie, dem Vernehmen nach, angeredet werden

** Disclaimer: Der Verfasser ist Mitglied der IGEL-Redaktion

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5 Ergänzungen

    1. Den Begriff „leak“ hätte ich nicht in der Überschrift verwendet und ich definiere ihn auch anders. „Veröffentlicht“ wäre der richitge Terminus gewesen, immerhin dürfte eine Intention des BdP sein, dass das Papier Öffentlichkeit erreicht.

  1. Point taken, habe jetzt Anführungszeichen ergänzt. Aber ein offener Brief ist es nicht, auch nicht auf der BdP-Website als Meldung oder ähnliches zu finden und wurde auch nicht durch den/die Verfasser an IGEL geschickt. Insofern hat es zumindest Nähe zum Whistleblowing.

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