Thema: Linkschleuder

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung und den auf einer Pressekonferenz vorgestellten Gesetzesentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung werden zahlreiche Netzakteure zu Recht aktiv. Unter ihnen auch der Digitale Gesellschaft e.V. „Kabinettsbeschluss zur VDS: Überrumpelungstaktik zum Abbau der Grundrechte. Mit dem heute eilends herbeigeführten Kabinettsbeschluss unterstreicht die Bundesregierung noch einmal ihren Willen, eine öffentliche Debatte über die Vorratsdatenspeicherung […]

Die Vorratsdatenspeicherung ist auf dem Weg, das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Damit geht der Entwurf nun den Weg der Gesetzgebung, trotz unzähliger Kritiken und Analysen. Wir haben bereits im Vorfeld Reaktionen gesammelt und beinahe alle waren sich einig, dass die geplante anlasslose Datenspeicherung Grundrechte mit Füßen tritt. Trotzdem: Überraschend ist das Ganze leider nicht. […]

In zwei Tagen startet im WDR, in Kooperation mit dem Schauspiel Köln und mit der Moderatorin Bettina Böttinger und „Studiogästen“, ein interaktiver Live-Überwachungsabend: Supernerds. Supernerds. Ein Überwachungsabend. Die Ankündigung für das Theaterstück, das parallel als Premiere aufgeführt wird, verspricht: Am 28. Mai um 20:15 Uhr erlebst du, wie leicht es ist, in die Privatsphäre anderer […]

Rainer Gerling hat eine Synopse angefertigt, in der er die Fassung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland bis 2008, die damalige Umsetzung der gekippten EU-Richtlinie und den aktuellen, von uns veröffentlichten Referentenentwurf vergleicht. Gerling ist IT-Sicherheitsbeauftragter der Max-Planck-Gesellschaft und Professor für IT-Sicherheit. Auch für das geplante IT-Sicherheitsgesetz hatte Gerling einen Vergleich angefertigt. Die Synopse enthält zwar immer […]

In der Serie “Remixer/in” geht es um Menschen und ihre Erfahrungen und Einstellungen zum Thema Remix und Remix-Kultur. Dieses Mal: DJ Spooky. Normalerweise veröffentlichen wir in dieser Serie nur Beiträge und Interviews mit Remixerinnen und Remixern, die wir selbst verfasst haben. Ein kürzlich unter dem Titel „‚Das Konzept der Originalität ist überholt’“ erschienenes Interview mit […]

Vor fast zwei Wochen habe ich mit Radio Blau aus Leipzig über die geplante Neueinführung der Vorratsdatenspeicherung gesprochen: anmod: es folgt ein interview vom 13.5. mit andre meister von netzpolitik.org zur erneut geplanten einführung der vorratsdatenspeicherung. abmod: inzwischen liegt der gesetzentwurf von justizminister heiko maas (spd) vor: an dem prinzip der anhaltlosen speicherung sämtlicher kommunikationsdaten […]

Letzte Woche habe ich zusammen mit Martina Renner diskutiert: Was passiert im NSA-Untersuchungsausschuss? Seit knapp einem Jahr tagt der sogenannte „NSA-Untersuchungsausschuss“. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Es geht um die digitale Überwachung durch die Nachrichtendienste der Staaten […]

Wir hatten die Demonstration „Frau Merkel: Aussitzen ist Beihilfe!“ am 30. Mai ab 14 Uhr schon mal angekündigt, hier aber noch ein kurzes „Update“: Die Veranstaltung wurde inzwischen im Bannkreis des Regierungsviertels genehmigt, sie wird also wie geplant vor dem Bundeskanzleramt stattfinden können. Zahlreiche Rechtsanwaltskammern und Anwaltsvereine haben ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit über die […]

In der ZDF-Mediathek findet sich ein netter Kurzbeitrag zum Thema Big Data. Der Beitrag soll die Zuschauer für das Thema sensibilisieren und deutlich machen, dass sehr große Mengen an Daten, mit Hilfe des Einsatzes von Algorithmen, automatisierte Entscheidungen ermöglichen. Problematischerweise ohne Kenntnis des Menschen über den entschieden wird. Heute ist fast jeder scharf auf Daten. […]

Das ZDF-Politbarometer sieht eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung für eine Zugänglichkeitsmachung der NSA-BND-Selektorenliste im Rahmen der Aufklärungsarbeit im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. In der strittigen Frage der Veröffentlichung der NSA-Spähliste, auf deren Basis der BND Informationen auch über deutsche Firmen und Personen an die NSA geliefert haben soll, spricht sich eine Mehrheit von 61 […]

Auf der vergangenen re:publica 2015 haben Jérémie Zimmermann (La Quadrature), Raegan MacDonald (Access) und Parker Higgins (EFF) über Antworten auf den Überwachungsskandal diskutiert: Disrupting the Surveillance Ecosystem. This session will detail modern government surveillance practices, including their reliance on other governments around the world as well as private companies. It will also explore the challenges […]

Während eines Treffens von Kulturministern im Rahmen des EU-Rates hat unser Digitalkommissar Günther Oettinger folgende Behauptung aufgestellt: „Ich glaube, dass eine Tageszeitung ein Kulturgut ist. Und nicht nur ein Wirtschaftsgut. Ich möchte behaupten, die Jugend wird morgen keine Zeitung mehr lesen. In Form von Papier. Aber wenn wir sie klug erziehen, werden sie auf ihrem […]

Der Deutschlandfunk hat einen ausführlichen Hintergrund zu NSA und BND gesendet: „Mühsame Aufklärung der Geheimdienstaffäre“. Seit gut einem Jahr versucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages herauszufinden, ob die NSA deutsches Recht verletzt hat. Außerdem soll geklärt werden, ob der BND Recht verletzt oder von Rechtsverletzungen gewusst hat. Ein Problem dabei ist die Bundesregierung. Hier ist die […]

In New York haben anonyme Aktivisten eine Aktion gegen die NSA-Überwachung gestartet und Aufnahmegeräte an vielen Orten der Stadt angebracht. Ihre Aktion heißt „We are always listening.“ Eavesdropping on the population has revealed many saying ‘I’m not doing anything wrong so who cares if the NSA tracks what I say and do?’ Citizens don’t seem […]

Über „Hollywoods Hacker“ haben Ole Reißman und Hakan Tanriverdi im Rahmen der media convention auf der re:publica’15 gesprochen. Die 30 Minuten Vortrag gibt es als Video auf Youtube: Wie Hacker im Kino gezeigt werden, wie wenig das mit der Wirklichkeit zu tun hat — und welche Filme zumindest etwas Mühe erkennen lassen: Eine Reise durch […]

Auf der vergangenen re:publica hat der russische Investigativjournalist Andrei Soldatov über „Access denied – Russia’s approach to internet censorship“ gesprochen. Since November 2012, we’ve been living in a country with the internet censored extensively by a nationwide system of filtering. What is Russia’s approach in controlling the internet? Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster […]

Auf der media convention im Rahmen der re:publica’15 hat Lorenz Lorenz-Meyer, Professor für Onlinejournalismus und Medienentwicklung an der Hochschule Darmstadt, über „Strategie und Taktik in Journalismus und Bürgermedien“ gesprochen. Journalismus und Bürgermedien sollten Werkzeuge der Aufklärung sein. Wir positionieren sie damit im Konfliktraum zwischen Aufklärung und Gegenaufklärung, in dem das martialische Vokabular der Militärtheorie ebenso […]

Kirsten Fiedler ist von EditionF zu diversen netzpolitischen Themen interviewt worden: „Diskriminierung im Netz ist durch nichts zu rechtfertigen“. Damit unsere Leser dich ein bisschen kennen lernen: Könntest du für uns beschreiben, wie sich dein Interesse für deine beiden großen Themen, Urheberrecht und Netzneutralität, entwickelt hat? „In den kommenden 30 Jahren werden so einige globale […]

Das Handelsblatt berichtete gestern, dass Roaming EU-weit abgeschafft werden soll, jedoch erst ab 2018. Das ist der Vorschlag der Mitgliedsstaaten, das Parlament sieht die Sache anders und auch im ursprünglichen Kommissionsentwurf war Ende 2016 als Datum zur Umsetzung gesetzt. Die Mitgliedsstaaten wollen eine Übergangszeit, mit laut Handelsblatt 40 Anrufminuten, 40 SMS und 80 Megabyte(!) Datenvolumen […]

Sascha Pallenberg hat auf mobilegeeks.de einen Appell verfasst, endlich volumenbeschränkte Daten-„Flatrates“ abzuschaffen, die nach Aufbrauch auf historische Modemgeschwindigkeit gedrosselt werden: Liebe Volksvertreter. Koennt ihr mir mal bitte den Gefallen tun und nicht mehr jahrelang ueber den Breitbandausbau faseln (oder das neueste „Steckenpferd“ oeffentliches Wifi). Wir muessen endlich die Infrastrukturen schaffen, die wir fuer die Wettbewerbsfaehigkeit […]

Linkschleuder

Digitale Gesellschaft e.V. zum Kabinettsbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung von Kabinett beschlossen

Supernerds. Ein Überwachungsabend am 28. Mai

Synopse zur Vorratsdatenspeicherung – Alt und Neu im Vergleich

Remixer #49 DJ Spooky: „Musik ist nie abgeschlossen, sondern ein Prozess“

Audio-Interview: Die Vorratsdatenspeicherung soll wieder eingeführt werden

Audio-Mitschnitt: Was passiert im NSA-Untersuchungsausschuss?

Demonstration gegen Massenüberwachung „Frau Merkel: Aussitzen ist Beihilfe!“ am 30. Mai in Berlin

Big Data – 2,5 Millionen Terabyte Daten, jeden Tag

ZDF-Politbarometer sieht Mehrheit für Veröffentlichung der NSA-Spähliste

re:publica 2015 – Disrupting the Surveillance Ecosystem

Günther Oettinger: „Ich möchte behaupten, die Jugend wird morgen keine Zeitung mehr lesen.“

DLF-Hintergrund zu NSA und BND: Mühsame Aufklärung der Geheimdienstaffäre

We are always listening

#rp15: Hollywoods Hacker

Andrei Soldatov: Access denied – Russia’s approach to internet censorship #rp15

#rp15: Strategie und Taktik in Journalismus und Bürgermedien

„Diskriminierung im Netz ist durch nichts zu rechtfertigen“

Auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren wird man wohl noch ein Weilchen warten müssen

„Mutti, es gibt Handlungsbedarf!“ – Wir brauchen richtige Datenflatrates!