Audio-MitschnittWas passiert im NSA-Untersuchungsausschuss?

Letzte Woche habe ich zusammen mit Martina Renner diskutiert: Was passiert im NSA-Untersuchungsausschuss?

Seit knapp einem Jahr tagt der sogenannte „NSA-Untersuchungsausschuss“. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Es geht um die digitale Überwachung durch die Nachrichtendienste der Staaten der sogenannten „Five Eyes“ (der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs, Kanadas, Australiens und Neuseelands) von deutschen Bürgern, Firmen und Amtsträgern. Angestoßen wurde dieses Aufklärungsvorhaben durch die Enthüllungen von Edward Snowden.

Nun, nach über zwölf Sitzungen, ist es stiller geworden um diesen Ausschuss. Ein Grund für uns nachzufragen, was bis jetzt dort verhandelt wurde und wie wir aus diesen Enthüllungen zu einer Agenda gegen die praktizierte digitale Totalüberwachung kommen können.

Hierfür haben wir zwei ReferentInnen gewonnen, die von Anfang an diesen Bundestagsausschuss aktiv begleitet haben.

Davon gibt es jetzt einen Audio-Mitschnitt auf SoundCloud und bei uns (MP3).

Danke an Helle Panke und Felix Betzin für das Audio.

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Eine Ergänzung

  1. Eine Runde Hustensaft für alle!!111 Recht herzlichen Dank für den Beitrag, Audio ist ma echt deutlich einfacher nach Feierabend verarbeitbar als Text.

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