Generell

ISPs als generelle Zensoren?

Auf dem Kölner Forum Medienrecht wurde gestern offenbar scharf geschossen. Wie um meine Thesen vom Kulturkampf um Freiheit vs Kontrolle des Netzes zu bestätigen, forderte der Vertreter der hessischen Landesregierung, Heinrich Sievers, eine Internet-Zensur von ausländischen Glücksspiel-Anbietern, und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verlangte Access-Blockaden gegen Angebote, "die das Urheberrecht verletzen". Wie heise berichtet , […]

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Demokratie

Der Kampf der Kulturen

Es geht in den aktuellen politischen Debatten um das Internet um mehr als nur unverbundene Einzelthemen. Es geht auch nicht nur um "das Internet" als Ganzes. Es geht auch um die Demokratiefähigkeit der kommenden Internet-Gesellschaft. Auf den ersten Blick scheinen es einzelne Konflikte zu sein. Da diskutiert man momentan im Detail und sehr intensiv die […]

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Kultur

Interview: Kooperation von OpenStreetMap und Wikipedia

Die beiden freien Projekte Wikipedia und OpenStreetMap wollen enger zusammen arbeiten und haben vergangene Woche eine Kooperation vorgestellt. Mit Jochen Topf vom OpenStreetMap-Projekt hab ich ein Interview dazu gemacht. netzpolitik.org: Was ist das OpenStreetMap-Projekt? Jochen Topf: OpenStreetMap (OSM) ist ein Community-Projekt, dass es sich zum Ziel gesetzt hat eine freie Weltkarte zu erschaffen. Ähnlich wie […]

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Kultur

Bausteln – Wenn Pflanzen twittern

Philip Steffan hat die Plattform Bausteln.de gestartet und auf der re:publica’09 einen Bausatz präsentiert, womit Pflanzen twittern können (wenn sie Wasser brauchen). Der Bausatz basiert auf dem Arduino-OpenHardware-Projekt. bausteln.de will dir das Wissen und die Mittel an die Hand geben, um die Dingwelt um dich herum neu zu erfinden, umzubauen und mit Intelligenz anzureichern: Baustel […]

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Datenschutz

Mahnwache am Freitag: Keine Scheuklappen fürs Netz!

Protestkundgebung gegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft. Wann & Wo? Am Freitag, den 17. April 2009 Zwischen 9 Uhr und 9:30 Uhr Vor dem Presse- & Besucherzentrum der Bundesregierung (Bundespressekonferenz) Reichstagufer 14 | U+S-Bhf. Berlin-Friedrichstraße Karte: http://tinyurl.com/d9d7pm Updates 16. April Die GRÜNE JUGEND Bundesverband unterstützt nun den Aufruf. Es gibt nun zahlreiche Schildvorlagen online. Bleibt […]

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Demokratie

zensurprovider.de: Liste der Zensurprovider

Jüngst wurde unter zensurprovider.de eine Liste aller großen Provider eröffnet, welche ihre Aussagen über ihren Willen zur Unterstützung des Internetfilterungs-Projekt unserer Familienministerin Zensursula von der Leyen zusammenstellt. Wir möchten Euch an dieser Stelle dazu aufrufen die Provider, welche sich in dieser Frage noch nicht positioniert haben anzufragen, wie sie denn dazu stehen. Unklar ist dies […]

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Datenschutz

Demokratie und Datenschutz in Social Networking Sites

Die schönsten Momente an solchen Events wie der re:publica sind, wenn man einen Vortrag hält und nicht eine fertige Meinung hat, sondern vor allem Thesen zur Diskussion stellen will – und wenn sich dann mit dem Publikum und den Ko-Referenten hinterher eine Dynamik ergibt, wo plötzlich ein Argument ins andere greift und etwas neues entsteht. […]

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Datenschutz

Deep Packet Inspection in der Diskussion

Die relativ neue DPI-Technologie , mit der die ISPs in Echtzeit in unseren Internet-Traffic reinschauen und die Paktete anhand des Inhalts zensieren, bremsen, an die NSA weiterleiten oder andere Sachen damit machen können, gerät langsam aber sicher in die öffentliche Debatte. Im Kern geht es hier um eine potenziell disruptive Technologie, die die Grundlage für […]

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Kultur

Das Spektrum öffnen statt versteigern!

Die digitale Spaltung findet in Deutschland auch zwischen den Regionen statt, die ans Breitbandnetz angeschlossen sind und denjenigen, die ausgeschlossen sind. Viele Dörfer und Gemeinden haben sich mangels Alternativen und dank freifunk.net oder ähnlicher Initiativen mittlerweile selbst an die Digitale Gesellschaft angeschlossen. Größtes Handycap ist, dass die verwendete WLAN-Funkfrequenz (2,4 und 5 GHz) jedoch eigentlich […]

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Netzpolitik

Netzneutralität vs. Netzwerk-Management

Die britische Politologin Monica Horten hat zusammen mit Benedetta Brevini ein Diskussionspapier zur umstrittenen Frage „Net neutrality v traffic management policies“ geschrieben. Das ist die entscheidene Diskussion im Rahmen des EU-Telekom-Paketes im Moment und hier haben Politiker viel Nachhilfe-Bedarf zu den technischen Fragestellungen und den politischen Implikationen. Die beiden Bereiche Netzneutralität und Netzwerk-Management werden dort […]

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Datenschutz

Gericht: Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist ungültig

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat als erstes deutsches Gericht entscheiden die Meinung geäussert, dass die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikationsdaten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt und daher ungültig ist. Daher wurde sie dem Europäischen Gerichtshof zur Überprüfung vorgelegt. In der heute vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 27.02.2009, Aktenzeichen 6 K 1045/08.WI) heißt es wörtlich: […]

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Technologie

Raw Data Now

Es werden viele Daten über die Welt gesammelt. Regierungen tun es, Organisationen tun es, private Firmen tun es und einzelne Personen auch. Danach stecken sie diese Daten in ihre Datenbank und versuchen sie auszuwerten oder zu verkaufen oder mit wenigen ausgewählten zu tauschen, um sie dann auszuwerten und zu verkaufen. Manchmal lagern die Daten aber […]

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Demokratie

Wahlcomputer: Interview mit Andreas Bogk (CCC)

netzpolitik.org: Hallo Andreas Bogk. Sie haben mit anderen Mitgliedern des Chaos Computer Clubs ein Gutachten mitverfasst, wonach heute die geltende Praxis von Wahlcomputern als verfassungswidrig und nur in sehr engen Grenzen für zulässig erklärt wurde. Herzlichen Glückwunsch ersteinmal zu diesem Erfolg. Andreas Bogk: Vielen Dank. netzpolitik.org: Sind sie mit den Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht nun […]

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Technologie

De-mail und elektronischer Personalausweis auf der CeBit

Wer Kritik an De-Mail und am elektronischen Personalausweis hat darf kostenlos auf die Cebit. Nur muss man schnell sein, und vielleicht auch etwas Glück haben: das BMI verteilt 50 kostenlose Tagestickets. So steht einer publikumswirksamen und ausführlichen Diskussion vor Ort nichts im Wege – nichts außer einer freundlichen Mail an silke.tagliente@bmi.bund.de. Viel Glück! [via]

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Netze

Bundestag: Von Kinderpornografie zum Urheberrecht in 12 Minuten

Matthias Schindler berichtet gerade per Twitter von der Bundestags-Anhörung zu den Kinderpornografie-Sperren, für die Familienministerin Ursula von der Leyen „an allen Fronten“ kämpfen will. Wie gefährlich es ist, einmal mit so einer Zensur-Infrastruktur anzufangen, weil dann alle möglichen Begehrlichkeiten entstehen, wurde dabei erstaunlich schnell klar: „Nur 12 Minuten nach dem Beginn der Kinderpornoblockdebatte fällt das […]

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Demokratie

Urteilsverkündung Wahlcomputer am 3. März

Das Bundesverfassungsgericht gibt bekannt: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 28. Oktober 2008 (siehe Pressemitteilung Nr. 85/2008 vom 25. September 2008) am Dienstag, 3. März 2009, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe sein Urteil verkünden. Hinweis: Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die an der Urteilsverkündung […]

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Netzpolitik

Netzpolitik-Podcast 074: Netzneutralität

Der Netzpolitik-Podcast Folge 074 ist ein Interview mit dem Forscher Simon Schlauri aus Zürich. Er habilitiert dort über Netzneutralität. Das ist eines der wichtigsten und gleichzeitig am wenigsten diskutierten netzpolitischen Themen der kommenden Jahre. Wenn man von Netzneutralität spricht, meint man in der Regel einen von den drei folgenden Fällen: 1. Diskriminierungsfreier Zugang. Internet-Service-Betreiber sollen […]

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Demokratie

Microblogging und soziale Bewegungen

Nachdem alle irgendwie schon dachten, die Debatte über Twitter und andere soziale Medien würde sich im Superwahljahr nur noch darauf konzentrieren, ob und wie die Parteien das nutzen, haben uns Markus und die Deutsche Bahn ja gerade eines besseren belehrt. Zeit also, sich mal gründlicher Gedanken zu machen über die Bedeutung von solchen Tools für […]

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Kultur

Miro 2.0 testen und übersetzen

Der freie Video-Player Miro ist als Pre-Release in der Version 2.0 erschienen. Nun suchen die Entwickler Hilfe beim testen und übersetzen, damit das offizielle Release rasch kommen kann. Für Linux, Apple und Windows liegen Pakete bereit. Miro 2.0 soll stabiler und ressourcensparender sein, was ich beides sehr begrüsse. Ansonsten gibt es noch einige andere Feature, […]

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