Archiv: 2023

schwarz-weiß Bild eines Fensters in einer schwarzen Wand

Wie hat das Internet sexualisierte Gewalt verändert? Was hilft dabei, Kinder zu schützen? Und was sind nur Scheinlösungen? Ein Interview mit Daniel Moßbrucker.

Ein Finger mit schwarzer Fingerabdrucktinte

Eurodac, die biometrische EU-Datei zur Migrationskontrolle, kommt an ihre Kapazitätsgrenze. Eine politische Einigung zum Ausbau kommt seit 2016 aber nicht voran. Nun überraschen immens viele Abfragen durch die Polizei aus Deutschland.

Ein Vulkankrater mit flüssiger Lava von oben fotografiert

Die Schließung eines beliebten deutschen Studios offenbart Probleme einer kriselnden Branche, die von Spielerinnen und Spielern kaum bemerkt werden. Noch.

Linn Friedrichs setzt sich für mehr Digitalkompetenzen ein.

Linn Friedrichs beschäftigt sich mit der Frage, welche digitalen Kompetenzen ein Bildungssystem vermitteln müsste, um Lernende auf die Zukunft vorzubereiten. Wir sprechen mit ihr darüber, wie ein digitales Curriculum aussehen müsste – und wie sich das System dafür verändern muss.

Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 22 neue Texte mit insgesamt 157.693 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Hand im Einsatz bei der Ausübung von Sport

NOYB fordert die französische Datenschutzbehörde auf, gegen drei beliebte Apps vorzugehen. Sie würden die Daten der Nutzer*innen sammeln und weiterleiten, ohne vorher deren Erlaubnis einzuholen.

Eine Illustration, die eine Frau zeigt, die sich vor Pfeilen schützt.

Was ist digitale Gewalt? Was bringt das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums zu einem neuen Gesetz? Und was braucht es wirklich, um Betroffenen zu helfen? Anne Roth hat das in einem Talk auf dem Chaos Communication Camp 2023 zusammengefasst.

Populäre Internet-Dienste wie Netflix und YouTube sollen sich am europäischen Breitbandausbau beteiligen, fordern große Netzbetreiber. Die umstrittene Idee stößt vor allem beim französischen EU-Kommissar Thierry Breton auf offene Ohren. Bislang liegt noch kein Gesetzentwurf vor – aber der Schaden ist bereits weltweit angerichtet.

Britische Geheimdienste überwachen weitflächig das Internet. Menschen, die außerhalb des Vereinigten Königreichs leben, konnten sich bislang nicht dagegen wehren. Dies untersagt nun ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Die Journalistin Galina Timchenko, umgeben von Mikrofonen.

Vor Überwachung, Zensur und Repression in Russland flüchtete die renommierte Journalistin Galina Timchenko in die EU. Dort wurde ihr Handy nun mit dem Staatstrojaner Pegasus infiziert. Wer hinter dem Hack steckt, bleibt Spekulation.

Ein Mann tippt auf einem Smartphone mit gesprungenem Display.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf nach einem Gerichtsurteil nicht mehr einfach so Handys von Geflüchteten auslesen. Die Asylbehörde änderte daraufhin ihre Abläufe und zapfte seit März deutlich weniger Datenträger an. Doch das Innenministerium will mit einem neuen Gesetz noch mehr Daten abgreifen.

Von der Flut zerstörte Autos auf einer Straße.

Es klingt wie Satire, aber das Verkehrsministerium will jetzt Klimaschutz mit Künstlicher Intelligenz machen. Dabei würde ein bisschen mehr menschliche Intelligenz im Ministerium gegen die Klimakrise wirklich helfen. Ein Kommentar.

Marco Buschmann und Nancy Faeser im Bundestag. Zwischen ihnen ist ein Stuhl frei.

Bis die Justiz- und Innenminister der EU ihre Position zur Chatkontrolle beschließen, ist nur noch wenig Zeit. Deutschland hat in anderthalb Jahren seine eigene Position nicht endgültig geklärt, muss aber in zwei Wochen abstimmen. Daraus folgt nur eine logische Konsequenz.

Zu „anstößig“: Der Jugendschutz-Filter von Google entfernt Journalismus über Pornoseiten aus den Suchergebnissen. Mindestens 20 Nachrichtenseiten sind betroffen, wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen. Google weicht kritischen Fragen aus, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und Reporter ohne Grenzen fordern Konsequenzen.

Tech-Regulierung ist eines der wichtigsten Themen der EU. Da wollen Konzerne wie Meta und Google gerne mitreden, seit langem gehören sie in Brüssel zur Speerspitze des Lobbyismus. Zwei NGOs zeigen, wie die Digitalkonzerne ihre Macht 2022 ausgebaut haben.

Nancy Faeser, Fernando Grande-Marlaska Gómez und andere Menschen.

Die Justiz- und Innenminister der EU-Staaten wollen Ende September über die Chatkontrolle abstimmen. Manche Länder wie Deutschland wollen mehr Zeit zum Verhandeln, wurden aber überstimmt. Diese kritischen Staaten können das Vorhaben verhindern. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.

Kurz vor dem Beschluss der Chatkontrolle warnt ein internationales Bündnis von Nichtregierungsorganistionen vor den Überwachungsplänen der EU. Die Verordnung gefährde Freiheit und Sicherheit aller Internetnutzer*innen, sagen mehr als 80 NGOs aus Afrika, Asien, Europa, Latein- und Südamerika sowie den USA.

Mit dem Medienfreiheitsgesetz will die EU die Pressefreiheit schützen und die Überwachung von Journalist:innen verbieten. Doch in Brüssel liegen die Vorstellungen weit auseinander, wie stark dieses Verbot ausfallen soll.

Ursula von der Leyen am Redner:innenpult

In ihrer vermutlich letzten Rede zur Lage der Union feierte Kommissionspräsidentin von der Leyen die EU als weltweite Vorreiterin für digitale Rechte. Sie lobte abgeschlossene Gesetzesvorhaben und drängte auf einen Abschluss des AI Acts. Ein wichtiges Thema aber ließ sie aus.

Es könnte ein wegweisendes Verfahren sein: Das US-Justizministerium wirft Google vor, seine Vormachtstellung bei der Internetsuche missbraucht zu haben. Heute beginnt der Prozess, der letztlich nicht nur die Suche im Internet umkrempeln könnte.

2023

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder: „Der Gesamtüberblick fehlt komplett“

Asylsuchende: EU-Datei für Fingerabdrücke muss erweitert werden

Linksklick: Es brodelt in der Spielebranche

#275 On The Record: Wie bekommen wir ein digitales Curriculum, Linn Friedrichs?

KW 37: Die Woche, als uns das Innenministerium hinhielt

Android-Apps: NOYB geht gegen Datenweitergabe vor

Stand der Dinge: Ein Update zu digitaler Gewalt

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof: Großbritannien darf Ausländer:innen nicht willkürlich überwachen

Meduza: Russische Exil-Journalistin mit Pegasus gehackt

Nach Gerichtsurteil: Weniger Geflüchtete müssen ihr Handy durchleuchten lassen

Verkehrsministerium: Das Tempolimit abwürgen, aber mit „KI“ das Klima schützen wollen

Chatkontrolle: Deutschland muss gegen die EU-Verordnung stimmen

Jugendschutz-Filter: Google blockiert Journalismus über Pornoseiten

Noch vor Banken und Autokonzernen: Ausgaben von Big Tech für Lobbyismus weiter gestiegen

Internes Protokoll: EU-Staaten wollen Chatkontrolle in zwei Wochen beschließen

Chatkontrolle: Weltweite Warnung vor Überwachungsplänen der EU

Medienfreiheitsgesetz: Rat und Parlament streiten, wann der Staat Journalist:innen hacken darf

Rede zur Lage der Union: Kein Wort zur Chatkontrolle

USA gegen Google: Startschuss für Prozess gegen Google