Archiv: 2018

Der Drang von Konzernen, Informationen und Wissen zu kommerzialisieren wächst und wächst. Wie können wir uns dagegenstemmen und dafür sorgen, dass Wissen im Netz weiterhin frei bleibt? Welchen Einfluss hat die EU-Urheberrechtsreform auf Projekte wie Wikipedia? Darüber sprechen wir mit Abraham Taherivand von Wikimedia Deutschland.

Digitalisierung kennt keine Grenzen – und dennoch leben wir in mehr oder weniger smarten Städten, fördern eine im urbanen Raum verwurzelte Kulturszene oder werden mitunter in Hackspaces sexuell belästigt. Um diese Fragen drehen sich Podiumsdiskussionen und Vorträge auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Recht auf Privatheit deutlich gestärkt. In einem Gastbeitrag bewertet Patrick Breyer das Urteil zur Massenüberwachung des britischen Geheimdienstes GCHQ. Anlassloser Massenüberwachung hat der Gerichtshof leider keine klare Absage erteilt.

In München ist eine weitere Großdemonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz geplant. Das #NoPAG-Bündnis und #ausgehetzt wollen aber nicht nur in Bayern protestieren, sondern zusammen mit weiteren Initiativen eine Protestwelle und einen „Herbst der Solidarität“ einleiten.

Die großen Social-Media-Plattformen sind praktisch unverzichtbar geworden für den öffentlichen Diskurs. Facebook entscheidet nach eigener Maßgabe, was es veröffentlicht und was nicht. Dennoch sollten wir nicht den Irrtum begehen, sie auf die Ebene der Staatsgewalt zu befördern.

Hans-Georg Maaßen mit gekreuten Armen vor der Deutschlandflagge

Die AfD und ihr Umfeld stellen sich hinter Hans-Georg Maaßen und sprechen von einer Treibjagd auf den Verfassungsschutzchef. Wir haben ausgewertet, welche Twitter-Accounts hinter #wirsindmaaßen stehen.

eGovernment hat in Deutschland keinen guten Ruf. Das liegt auch daran, dass seit Jahrzehnten versprochen wird, dass „Daten laufen lernen“ sollen. Aber bei den Bürgern kommen kaum funktionstüchtige Anwendungen an, die tatsächlich Wege zu den Ämtern einsparen. Aber zumindest eine Anwendung funktioniert prima, wie die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Fraktion Die Linke) herausgefunden hat: Eine Entlassungsurkunde […]

Foto eines USB-Sticks, der in eine Wand betoniert wurde. Weißer Schriftzug: "Das ist Netzpolitik! #14np"

Was, wenn die Fiktion von der politischen Realität überholt wird? Was können wir aus Black Mirror über unsere Zukunft ablesen? Und was wurde eigentlich aus der Figur der öffentlichen Intellektuellen? Um diese Fragen und mehr geht es am 21. September auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“. Heute in der Vorschau: das Kulturprogramm.

Über die Hälfte aller Fälle, in denen Polizeibehörden Staatstrojaner einsetzen wollen, sind Drogendelikte. Das geht aus einer internen Erhebung des Bundeskriminalamts hervor, die wir veröffentlichen. Politisch wurde die Ausweitung der Schadsoftware mit schwersten Straftaten begründet.

Wohin entwickelt sich der Datenkapitalismus ein halbes Jahr nach dem Skandal um Facebook und Cambridge Analytica? Wie können algorithmische Systeme gerecht gestaltet werden? Wirkt die Datenschutzgrundverordnung? Um diese Fragen und um viel mehr geht es am 21. September auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“. Heute in der Programmvorschau: Algorithmen und Datenschutz.

Nach der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz ist vor der Tanztrojaner-Party. Also kommt am 21. September im Mensch Meier vorbei und feiert mit uns!

Die EU-Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdaten verlangt, dass Fluglinien und andere Reiseanbieter vor jeder Reise umfangreiche Personendaten an die zuständigen Behörden übermitteln. Belgien ist der erste EU-Mitgliedstaat, der dies auf landbasierte Verkehrsmittel anwendet.

Diese Woche beschäftigten wir uns mit der Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs und einem Verfassungsschutzpräsidenten, der es mit den Fakten nicht so genau nimmt. Nicht vergessen: Am Freitag, dem 21.9., freuen wir uns darauf, euch auf unserer „Das ist Netzpolitik“-Konferenz in der Volksbühne Berlin zu treffen.

Eine Landtagsdebatte über das neue niedersächsische Polizeigesetz verlief gestern weitestgehend erwartbar. Vertreter der Großen Koalition gab sich gönnerhaft und würdigten den zivilgesellschaftlichen Protest. Im Kern aber wollen sie an ihren Plänen festhalten. Das Demobündnis noNPOG kündigt weiteren Protest an.

Wissen verschanzt sich allzu oft hinter Lizenzmodellen, geschlossenen Ökosystemen oder verstaubt in Behördenschränken. Projekte wie Wikipedia oder FragDenStaat.de schicken sich auf unterschiedliche Arten an, es der Öffentlichkeit näherzubringen. Wie das geht, zeigen am 21. September auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“ Vorträge, Paneldiskussionen und Workshops.

Vertreter der Bundesregierung erklärten auf einer Konferenz in Berlin, dass sie weiterhin an der Schaffung eines rechtlichen Rahmens für sogenannte „Hack-Backs“ arbeiten. Unter Hack-Backs versteht man beispielsweise das Lahmlegen von angreifenden Servern oder das Löschen von gestohlenen Daten.

Ob Hassrede, terroristische Inhalte oder urheberrechtlich geschützte Werke: Weltweit rufen Staaten nach mehr Verantwortung der Internetplattformen für die Inhalte ihrer Nutzer. Eins von vielen Themen auf unser Konferenz am 21. September in Berlin.

Großer Erfolg für Aktivisten: Die britische Massenüberwachung durch den Geheimdienst GCHQ ist nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute. Edward Snowden hatte die Überwachungspraxis vor fünf Jahren an die Öffentlichkeit gebracht.

Was die Opposition „ungeheuerlich“ findet, kratzt Innenminister Seehofer nicht. Er stellt sich weiter hinter den Chef des Inlandsgeheimdienstes Hans-Georg Maaßen. Ein Kommentar zum Verfassungsschutzpräsidenten auf Abruf.

Vom 27. bis 30. Dezember findet der Chaos Communication Congress statt, zum zweiten mal in der Leipziger Messe. Der Chaos Computer Club ruft bis zum 15. Oktober zur Einreichung von Vorträgen auf. Ein Leitfaden gibt Hinweise dazu: An vier Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr kommen tausende Hacker, Technikfreaks, Bastler, Künstler, Utopisten oder einfach Interessierte in […]

2018

Wikimedia-Vorstand im Interview: Das freie Internet und was wir dafür tun können

Preview #14np: Das ist Netzpolitik – in Berlin

Nach dem Urteil: Die Europäische Menschenrechtskonvention auf den Stand der digitalen Revolution bringen

Wieder breiter Protest gegen Polizeigesetz in Bayern geplant

Meinungsfreiheit: Warum Facebook (zu Recht) nicht an Grundrechte gebunden ist

#wirsindmaaßen: Welche Twitter-Accounts sich vor den Verfassungsschutzchef stellen

eGovernment funktioniert – zumindest bei Entlassungsurkunden

Preview #14np: Science Fiction, Podcasts, Influencer – Wenn Kultur netzpolitisch wird

BKA-Dokument: Polizei will Staatstrojaner vor allem gegen Drogen einsetzen

Preview #14np: Algorithmen, DSGVO und die Zukunft der Datenpolitik

Tanztrojaner #2: Die Party zum 14. Geburtstag von netzpolitik.org

Belgien will Passagierdaten von Bus- und Bahnreisenden aus Großbritannien

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 37: EU-Parlament für Upload-Filter & britische Massenüberwachung menschenrechtswidrig

Trotz Großdemo: SPD und CDU verteidigen Pläne für niedersächsisches Polizeigesetz

Preview #14np: Mit offenen Inhalten eine bessere Welt erschaffen

Bundesregierung diskutiert rechtlichen Rahmen für „Hack-Backs“

Preview #14np: Hitzige Debatten um Plattforminhalte

Urteil: Britische Überwachungsprogramme verstoßen gegen Menschenrechte

Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Fakten hat er nur für die AfD

Call for Participation für den 35C3 gestartet