Archiv: 2017

Facebook weiß, mit wem ich in meinem Leben schon mal Kontakt hatte – egal ob online oder offline. Das zumindest beschreibt Kashmir Hill in einem Artikel auf gizmodo.com. Sie erklärt, wie Facebook über das Auslesen von Adressbüchern und Nachrichteninhalten vielfältige Informationen gewinnt und so versucht, soziale Netzwerke von Menschen zu (re)konstruieren. Das Unternehmen erstellt dafür […]

Die Konferenz der Datenschutzbehörden fordert ein Ende der langfristigen Speicherung von Fluggastdaten. Auf ihrem letzten Treffen in diesem Jahr betonten die Datenschützer zudem, dass das Verhältnis von Pressefreiheit und Datenschutz geklärt werden müsse.

Als von Leserinnen und Lesern finanziertes Medium setzen wir uns nicht nur für Transparenz ein, sondern wir sind auch transparent. Wir geben Euch deshalb Einblicke in unsere Einnahmen und Ausgaben im Oktober 2017. Wir haben knapp 4000 Euro Minus gemacht.

Über gezielte politische Beeinflussung im Netz wurde nach den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen viel diskutiert. Die Journalistin Adrienne Fichter spricht im Interview über die sich daraus ergebenden Probleme für die Demokratie, die Rolle von Facebook und was sie sich von politischen Parteien in Zukunft wünscht.

Um die IT-Sicherheit in Deutschland bleibt es weiterhin nur mäßig bestellt. Die Gefährdungslage sei nach wie vor „auf hohem Niveau angespannt“, bilanziert das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seinem heute vorgestellten Lagebericht (PDF), der den Zeitraum zwischen Juli 2016 bis Juni 2017 umfasst. Der Bericht untersucht das Bedrohungspotenzial in der Bundesverwaltung, Wirtschaft […]

Die Bundesregierung hat nicht ausreichend begründet, warum sie auf parlamentarische Anfragen nicht geantwortet hat. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht das Frage- und Informationsrecht durch ein Urteil präzisiert.

Seit den Snowden-Veröffentlichungen ist nicht mehr abzustreiten, dass die britischen Geheimdienste in Europa an den Netzkabeln horchen. Dieser und weitere Eingriffe in die Privatsphäre von Millionen Menschen war am Dienstag Thema bei einer mündlichen Anhörung vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof. Ein Bericht aus der Verhandlung.

Der ägyptische Blogger, Programmierer und Aktivist Alaa Abd El-Fattah sitzt nun schon seit dreieinhalb Jahren im Gefängnis. Er war 2014 wegen Verstößen gegen das Demonstrationsrecht zunächst zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Im folgenden Jahr wurde die Strafe nach erneuter Verhandlung auf fünf Jahre reduziert. Bei der heute verhandelten Berufung wurde die fünfjahrige Haftstrafe bestätigt. […]

Der Landtag in Baden-Württemberg wird vermutlich am 15. November eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands beschließen. Der dortige Landesdatenschutzbeauftragte kritisierte den Gesetzentwurf im Vorfeld heftig. Wegen unbestimmter Formulierungen erlaubt das Gesetz die präventive Telekommunikationsüberwachung und den Einsatz von Staatstrojanern auch bei Allgemeinkriminalität. Die Stuttgarter Zeitung berichtet nun über den weiteren Fortgang des Gesetzgebungsprozesses: Im Gesetzentwurf selbst […]

In Hessen hat die schwarz-grüne Landesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, das dem Verfassungsschutz erlauben würde, Staatstrojaner einzusetzen. In der grünen Basis und der Zivilgesellschaft regt sich Widerstand. Wenn das Gesetz dennoch durch den Landtag ginge, wäre das ein schlechtes Zeichen für Bürgerrechte in einer Jamaika-Regierung.

Du machst gerade eine Kampagne für die Petition, die du beim Bundestag eingereicht hast. Da geht der Server nicht und niemand kann unterschreiben. Genau das passierte gerade: Mehr als eine Woche war der Dienst nur eingeschränkt nutzbar.

Im Interview spricht Gina Schad über Bürgerrechte und Protestkultur. Sie beschäftigt sich mit Veränderungen von Widerstand durch die Digitalisierung und zeigt neue Chancen der Partizipation auf.

Wo finde ich in meiner Umgebung Wochenmärkte, vegetarische Restaurants, Reparaturläden oder Carsharing-Angebote? In welcher Region gibt’s die meisten Windkrafträder? Antworten auf Fragen wie diese will ein neues Open-Data-Projekt kollaborativ zugänglich machen.

Netzsperren, Zero Rating und intransparente Online-Plattformen bedrohen die Meinungsfreiheit und die unabhängige Presselandschaft, warnt die Unesco in einem aktuellen Bericht. Zwar gebe es so viele Informationen wie nie zuvor, aber Zensur und „polarisierter Pluralismus“ machten viele Fortschritte zunichte.

Daniel Seitz empfiehlt Bildungseinrichtungen und Tech-Communities, stärker zu kooperieren. Gerade an Schulen werde das Thema Digitalisierung noch zu wenig beachtet. Im Video-Interview erklärt er, warum sich eine engere Zusammenarbeit lohnen kann.

Immer wieder kassieren Gerichte Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung, woraufhin Regierungen neue Gesetze erlassen, die deren Vorgaben angeblich gerade so einhalten. Die Bundesregierung denkt derzeit über einen Europol-Vorschlag nach, die zu speichernden Datenkategorien einzuschränken. Dabei ist absehbar, dass dies den Anforderungen nicht genügt.

Leonhard Dobusch spricht über den Umgang des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem Internet zwischen gesetzlichen Einschränkungen und ungenutzten Chancen. Auch als Bürger könne man Einfluss auf dringend nötige Veränderungen nehmen.

Irgendwo auf den Philippinen sitzt jemand und muss sich den ganzen digitalen Müll anschauen, den wir gar nicht mehr zu sehen bekommen. Moritz Riesewick hat ein Buch über die Menschen und Methoden hinter der Moderation auf kommerziellen Plattformen geschrieben. Es ist gut geworden.

Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet morgen am 7. November der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c-base Berlin statt. Auf dem Programm stehen diesmal: Benjamin Bergemann: Das Einwilligungsparadox im Datenschutz Knut Perseke: offenesparlament.de Matthias Heeder: Über seine Arbeit an der Doku „Pre-Crime“ Die c-base findet sich an der Rungestraße 20, […]

Scrabble, Diamond Dash, The Ville: Wer über Facebooks App-Zentrum Spiele von Drittanbietern nutzt, muss diesen oft umfangreiche Daten zur Verfügung stellen. Darüber hat die Werbeplattform in der Vergangenheit nicht ausreichend informiert, wie das Berliner Kammergericht nun bestätigt.

2017

Facebook und die heimlichen „Schattenprofile“

Datenschützer fordern Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten

Transparenzbericht: Unsere Einnahmen und Ausgaben im Oktober 2017

Interview mit Adrienne Fichter: Politisches Microtargeting gefährdet die Demokratie

IT-Sicherheit: BSI-Lagebericht sieht Gefährdungslage „auf hohem Niveau angespannt“

Bundesverfassungsgericht stärkt parlamentarisches Auskunftsrecht

Anhörung beim Menschenrechtsgerichtshof: Die Rechtswidrigkeit der Massenüberwachung

Berufung gescheitert: Ägyptischer Blogger Alaa Abd El-Fattah bleibt in Haft

Grün-Schwarz im Ländle will keine großen Änderungen mehr an Überwachungsgesetz

Streit um geplantes Hessentrojaner-Gesetz bei den Grünen

Petitionsserver des Deutschen Bundestages eine Woche lang gestört

Interview mit Gina Schad: analoger und digitaler Protest

Mitmachen erwünscht: Offene Karte zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Unesco-Bericht: Netzsperren nehmen zu und gefährden Meinungsfreiheit

Interview mit Daniel Seitz: Medienbildung und digitale Gesellschaft

Bundesregierung prüft kosmetische Einschränkung von Vorratsdatenspeicherung

Interview mit Leonhard Dobusch: Die Öffentlich-Rechtlichen und das Internet

Rezension: „Digitale Drecksarbeit“ – wie Plattformen ihre Inhalte-Moderation organisieren

66. Netzpolitischer Abend am 7. November in Berlin

Intransparente Datennutzung: Weitere juristische Schlappe für Facebook