Archiv: 2015

Diesen Satz (Überschrift) sagte Jacob Appelbaum auf dem 31C3 bei der Veröffentlichung weiterer Snowden-Dokumente zum Thema NSA und Ver-/Entschlüsselung. Wir berichteten. Auf heise.de ist der Kryptologe Damian Weber die Dokumente noch mal in Ruhe durchgegangen und schildert seine – entwarnenden – Eindrücke: Doch anders als es die Spiegel-Veröffentlichung nahelegen, gibt es derzeit keine Hinweise darauf, […]

Willkommen zum ersten netzpolitischen Wochenrückblick im Jahr 2015. Wir sind gut rein gekommen, und Ihr? Eine große Neujahrsansprache sparen wir uns an dieser Stelle und springen direkt hinein in die ersten Themen des neuen Jahres. Der Mordanschlag auf mehrere Mitarbeiter des Satire-Magazins “Charlie Hebdo” dominierte diese Woche die öffentliche Debatte. Natürlich nutzen dies wieder die […]

Bei Süddeutsche.de kommentiert Thorsten Denkler: Die wahre Bedrohung der Freiheit. Freiheit ist ein hohes Gut. Vielleicht das höchste, das Menschen haben. Nur in freien Gesellschaften können die Menschen sich ausprobieren, ihre Wege finden. Diese Freiheit ist in Gefahr. Aber nicht durch die feigen Attentäter von Paris. Nicht durch die Attentäter vom 11. September, von Madrid […]

Der Deutschlandfunk berichtete gestern in einem Feature über „Nur Beamen wäre schöner: Wie sich unser Kommunikationsverhalten über die vergangenen 150 Jahre verändert hat“. Früher überbrachte man die Post mit der Kutsche, verteilte Flugblätter, telegrafierte sich. Heute schickt man E-Mails, twittert oder skypt über das Internet. Ständige Erreichbarkeit, Kontrolle, Konsumismus auf der einen Seite, Bequemlichkeit, Zugang […]

Bei Tagessschau.de gibt es eine FAQ zur Vorratsdatenspeicherung, die vor allem die rechtlichen Fragen nach zwei Grundsatzurteilen behandelt: Zwischen Freiheit und Sicherheit . Könnte es eine überarbeitete, neue EU-Richtlinie zur „Vorratsdatenspeicherung“ geben? Das ist grundsätzlich möglich, würde aber rechtlich alles andere als einfach. Denn der Katalog der Einschränkungen des EuGH ist lang, den eine Neufassung […]

Im iRights-Jahresrückblick gab es auch ein Interview mit mir zu zehn Jahren netzpolitik.org, wo es auch um die Überwachung von Andre Meister im Geheimdienstuntersuchungsausschuss ging. Das Interview findet sich in voller Länge bei iRights: Zehn Jahre netzpolitik.org: Was liegt an, Markus Beckedahl? iRights.info: Das heißt, du gehst davon aus, dass er weiterhin beobachtet wird? Markus […]

Die beiden Spiegel-Online-Journalisten Judith Horchert, stellvertretende Leiterin des Netzwelt-Ressorts (Hamburg), und Chefreporter Jörg Diehl (Düsseldorf) haben ein Streitgespräch über die Vorratsdatenspeicherung per Chat geführt und anschließend als Beitrag veröffentlicht. Eine schöne Format-Idee. Bei uns würde dieses Format in diesem Fall leider nicht funktionieren. In unserer Redaktion gibt es keinen Befürworter der Vorratsdatenspeicherung.

Der folgende Text ist eine gemeinsame Erklärung des Chaos Computer Clubs, der Humanistischen Union, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins und des Digitale Gesellschaft e.V.: Charlie Hebdo: NGOs mahnen zur Wahrung freiheitlicher Werte. Am 7. Januar 2015 ereignete sich in Paris ein Mordanschlag auf mehrere Mitarbeiter des Satire-Magazins “Charlie Hebdo”. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, […]

Knapp die Hälfte aller Überwachungsmaßnahmen von Telekommunikation im Justizbereich wird auch weiterhin bei Drogendelikten durchgeführt. Das geht aus den jährlichen Statistiken des Bundesjustizamts hervor. Die Behörde verweigerte die Herausgabe der Daten in maschinenlesbarer Form, also übernehmen wir diese Arbeit und veröffentlichen die Daten als CSV.

Im Rahmen der Serie „Ethics Matter“ des Carnegie Council for Ethics in International Affairs sprach bereits im August letzten Jahres der Wissenschaftler, Autor und Novellist Douglas Rushkoff über den Umgang mit digitalen Medien, deren Einfluss auf unsere Gesellschaft und die darin lebenden Individuen. Douglas Rushkoffs Grundaussage ist, dass die technologischen Entwicklungen, von der Fernbedienung bis […]

Im Saarland wurden innerhalb eines Jahres 7,5 Millionen Handy-Verbindungsdaten von Polizeibehörden erhoben und gerastert. Das geht aus einer Statistik der Landesregierung hervor, die auf Anfrage der Piratenfraktion erstmals erstellt wurde. Damit wird erneut deutlich, dass die massenhafte Handy-Rasterfahndung zur Routinemaßnahme geworden ist.

Vielsagende Illustration einer Broschüre des Europol-Zentrums zzr Verfolgung von "Cybercrime" EC3.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat gestern seinen „Bericht zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses“ für 2013 publiziert. Dabei geht es um die drei Geheimdienste der Bundesregierung (Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst). Die Pflicht zur Veröffentlichung entsprechender Zahlen ist im Artikel 10-Gesetz festgelegt. Die wesentlichen Angaben zu abgehörter Telekommunikation im Überblick: Im Jahr 2013 […]

Darstellung einer Funkzellenabfrage von brennenden Autos in Berlin.

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat die Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung im Jahr 2013 vorgelegt. Dabei geht es einerseits um abgehörte Telekommunikation (§ 100a und b StPO) und andererseits um die Erhebung von Verkehrs- und Standortdaten (§ 100g StPO). Wie die Behörde selbst erklärt entfällt der größte Anteil abgehörter Gespräche auf Mobiltelefone. Zur Erklärung heißt es […]

EIne Analysesoftware wie "Precobs" steigert den polizeilichen Datenhunger. Immer mehr Landeskriminalämter interessieren sich.

Drei deutsche Landeskriminalämter wollen Anwendungen zur polizeilichen Vorhersage von Straftaten testen: Bayern hat bereits eine Versuchsreihe zum „Predictive Policing“ gestartet. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben sich noch nicht auf eine konkrete Software festgelegt, holen aber Informationen zu Erfahrungen von Polizeibehörden in anderen Ländern ein. Vielfach ist unklar was mit „Predictive Policing“ eigentlich gemeint ist. Auch das […]

Die Electronic Frontier Foundation hat gestern eine App veröffentlicht, die über aktuelle Probleme der digitaler Bürgerrechte informiert und Nutzern für die Teilnahme an Aktionen motivieren soll. Allerdings ist die App nur im Google Play Store verfügbar und steht somit nicht iPhone-Nutzern zur Verfügung. Der EFF kritisiert die Entwickler-Bedingungen von Apple und es wird in in […]

Wie heise online und golem heute berichteten, setzt die US-Bundespolizei oftmals IMSI-Catcher ein, ohne sich zuvor einen benötigten Gerichtsbeschluss zu verschaffen. Bei Imsi-Catchern handelt es sich um Fake-Basisstationen von Moblfunkbetreibern, die Anrufe, SMS und Metadaten mitschneiden können. Hintergrund der Berichte ist ein Schreiben der US-Senatoren Patrick Leahy und Chuck Grassley an den US-Justizminister Eric Holder. […]

Der Standard berichtet online über eine schwedische Reality-TV-Show namens „Trolljägarna“-„Trolljäger“ in der der Journalist Robert Aschberg Internettrolle im echten Leben aufspürt und sie mit ihren Aussagen konfrontiert. In der ersten Staffel entlarvte er bereits unter anderem Politiker, Professoren und Stalker. Mittlerweile wird eine zweite Staffel produziert; Journalist Aschberg hat mit dem Erfolg nicht gerechnet. Aber: […]

Joe McNamee ist der Direktor der „European Digital Rights“. Für Eurozine schrieb er über Netzneutralität und ihre Rolle für die Kommunikations- und Informationsfreiheit. Wir haben seinen Beitrag “Net neutrality: Protecting digital rights“, auf deutsch übersetzt. Netzneutralität: Zum Schutz digitaler Grundrechte Die Verbindung zwischen Privatsphäre und der Kommunikations- sowie Informationsfreiheit. Die Konvergenz zwischen Online-Überwachung und -Sicherheit, […]

Warum das BKA den gekauften Staatstrojaner FinSpy nicht einsetzen darf, ist geheim und soll es bleiben. Mit dieser Begründung stimmt die Informationsfreiheits-Beauftragte der Polizeibehörde zu, die unsere Informationsfreiheits-Anfrage abgelehnt hatte. Die umstrittene Firma CSC hatte festgestellt, dass die Software gegen deutsches Recht verstößt, also wird einfach eine neue Version probiert.

Hans de Zwart ist der Direktor von „Bits of Freedeom“, einer niederländischen Organisation für digitale Bürgerrechte. Bei Medium schrieb er über Ai Weiwei’s Leben unter permanenter Überwachung und welche Bedeutung das für unserer Zukunft hat. Wir haben seinen Beitrag „Ai Weiwei is living in our future“, den er ursprünglich für eine Rede an der Universität […]

2015

They don’t have superpowers, they have backdoors!

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 2

Die wahre Bedrohung der Freiheit

Nur Beamen wäre schöner: Wie sich unser Kommunikationsverhalten über die vergangenen 150 Jahre verändert hat

FAQ zur Vorratsdatenspeicherung: Zwischen Freiheit und Sicherheit

Zehn Jahre netzpolitik.org: Was liegt an, Markus Beckedahl?

Streitgespräch bei SpOn: Hilft die Vorratsdatenspeicherung gegen Terror?

#CharlieHebdo: NGOs mahnen zur Wahrung freiheitlicher Werte

Statistik zur Telekommunikationsüberwachung: Telefon- und Internet-Überwachung weiterhin meistens wegen Drogen

Douglas Rushkoff: Von der Fernbedienung bis zu Occupy

Funkzellenabfragen im Saarland: Jeder Bürger mit Handy war letztes Jahr sieben mal verdächtig

Parlamentarisches Kontrollgremium legt Zahlen zu Abhörmaßnahmen der Geheimdienste im Jahr 2013 vor

Starker Anstieg bei der Ausforschung von Verkehrs- und Standortdaten für polizeiliche Ermittlungen

LKA-Studie erklärt Für und Wider von “Predictive Policing” – Auch BKA liebäugelt jetzt mit Vorhersagesoftware

Electronic Frontier Foundation veröffentlicht App, allerdings nicht für iOS

FBI nutzt IMSI-Catcher zur Mobilfunküberwachung auch ohne richterlichen Beschluss

Enttarnung von Trollen und Telefonterror

Joe McNamee: „Zum Schutz digitaler Grundrechte“

Informationsfreiheits-Ablehnung: Informationsfreiheits-Beauftragte lehnt Anfrage zu illegalem Trojaner ab

„Ai Weiwei lebt in unserer Zukunft“