Schöner Drohnenkrieg: Zukünftige Einsätze sollen sich an Völker- und Menschenrecht orientieren. Über die Praxis gewordenen außergerichtlichen Hinrichtungen durch Militärs und Geheimdienste der USA verliert die Deklaration kein Wort.
Generell

Luftwaffe entscheidet sich angeblich für Aufklärungsdohnen aus den USA, die nachträglich bewaffnet werden könnten

Angeblich ist die Auseinandersetzung um die zukünftige Langstreckendrohne der Bundeswehr entschieden. So berichtet es die Druckversion des „Newsletter Verteidigung“, der als Sprachrohr der Rüstungsindustrie über neue militärische Entwicklungen informiert. Demnach sei die US-Drohne „MQ-9“ die „einzige hochfliegende Aufklärungsplattform“, die eine Reihe von technischen Forderungen der Luftwaffe erfüllen würde. Auch der „Spiegel“ berichtet in seiner jüngsten […]

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Kultur

Kommentar: Wie die Kluft zwischen Wikipedia und Wikimedia zum Autorenschwund beiträgt

In den letzten Wochen häufen sich bei mir wieder die Interviewanfragen zum Thema Autorenschwund in der Wikipedia (z.B. hier bei detektor.fm). Seit 2007 geht die Zahl der aktiven WikipedianerInnen langsam aber stetig zurück. Ungefähr seit damals werden auch immer dieselben beiden Fragen gestellt: Was ist der Grund für den Rückgang? Was ließe sich dagegen unternehmen? […]

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Narrative Übergänge, vom Netz ins Theater

An einem Sonntag Nachmittag lockte das Soho-Haus,  ‚From Hacking to digital storytelling‘. Auf grün gepolsterten Samtsesseln stiftet das ddaynetwork dazu an danach zu fragen, wie denn Kulturschaffende eigentlich auf die ‚Post-Snowden-Welt‘ reagieren können. Zum Gespräch wurden dafür Angela Richter und Jacob Applebaum eingeladen. In der (klassischen) Theaterwelt ist Angela Richter leider momentan eine der sehr […]

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Überwachung

AK Vorrat kritisiert Stellungsnahme des EuGH-Generalanwaltes Cruz Villalón

Der AK Vorrat hat als Reaktion auf die Stellungsnahme vom Generalanwalt Cruz Villalón am Europäischen Gerichtshof zur Vorratsdatenspeicherung eine umfangreiche Reaktion in Form eines  veröffentliicht, in der die von Villalón getätigten Aussagen differenziert kritisiert werden. So merkt der AK Vorrat an, dass eine Aufrechterhaltung, wie sie von Villalón gefordert wird, keinen Sinn machen würde, wenn […]

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Überwachung

Generalbundesanwalt Range wird noch dieses Jahr sagen, ob es einen Spionage-Anfangsverdacht gibt

Die taz hat Generalbundesanwalt Harald Range interviewt. Range gibt in knappen Antworten ein Update zum aktuellen Stand des Ermittlungsverfahrens in Sachen NSA-Spionage und räsoniert über die Vorzüge der Vorratsdatenspeicherung und die Anforderungen an die Quellen-Telekommunikationsüberwachung. Der Generalbundesanwalt, der in der Vergangenheit nicht den Eindruck gemacht hat, darauf zu brennen endlich die massenhafte Grundrechtsverletzung durch die […]

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Generell

Kuppelkucker.de – das Kinderportal des Bundestages

Der Bundestag bietet mit Kuppelkucker.de ein Angebot für Kinder zwischen 5-11 Jahren, um die parlamentarische Arbeit kennen zu lernen. Laut Heute im Bundestag gab es einen Relaunch der Plattform. Die Flashversion ist leider etwas unbenutzbar, dafür gibt es auch eine HTML-Version. Auf den bunten Seiten von kuppelkucker.de können sich die jüngsten Internetnutzer außerdem durch das […]

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Netze

Im Mai trifft sich Freifunk in Leipzig und Berlin!

Wie in jedem Jahr treffen sich Freifunker_innen aus aller Welt um sich über freie Netzen auszutauschen und daran gemeinsam zu arbeiten. Im Mai 2014 finden gleich zwei Freifunk-Veranstaltungen statt und ihr könnt mehr tun als nur dabei zu sein: Schlagt Eure Ideen, Projekte und Fragestellungen vor und seid nicht nur dabei, sondern gestaltet die Events […]

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Überwachung

„Was du nicht willst, das man dir tu…“ – Sarkozy hat versucht, sich vor eigener TKÜ zu schützen

Die französische Zeitung Le Monde hatte enthüllt, dass seit September 2013 die Telefone von Frankreichs vormaligem Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy abgehört wurden. Anlass für die Telefonüberwachung sind strafrechtliche Ermittlung wegen einer mutmaßlichen Wahlkampfspenden-Affäre. Es wurde vermutet, dass Sarkozys Wahlkampf maßgeblich vom libyschen Staatsoberhaupt Muammar al-Gaddafi finanziert worden war, offizielle Ermittlungen der Staatsanwaltschaft liefen bereits seit April […]

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung und Überwachung in der Schweiz – Es sieht nicht gut aus

Wir hatten darüber berichtet, dass in der Schweiz eine Ausweitung von Vorratsdatenspeicherung und anderen Überwachungsmaßnahmen vor der Tür steht. Am letzten Montag wurde im Ständerat die zugehörige Änderung des “Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs” (BÜPF) debattiert. Die Gesetzgebung ist noch nicht endgültig abgeschlossen und das Gesetz wurde bisher nicht einfach durchgewunken. Auch […]

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Datenschutz

Smarte neue Welt – Ein Kurzbericht zum Weltverbrauchertag

Ferngesteuerte Herzen, selbstbestimmte Autos – anlässlich des Weltverbrauchertags 2014 hat die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. vergangenen Donnerstag zu „Smarte neue Verbraucherwelt“ geladen um darüber zu diskutieren, was die digitale Zukunft wohl so bringen wird. Als Programmredner waren Cory Doctorow, Science-Fiction Autor, Blogger und Mitherausgeber von boinboing sowie Dr. Stefan Rammler, Mobilität- und Zukunftsforscher, vom Institut für […]

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Podcast

Kein Thema! Was wir nicht wissen sollen

Die Sendung „Der Tag“ auf hr2 berichtete gestern über „Kein Thema! Was wir nicht wissen sollen“. Zensur ist, wenn Geschriebenes oder Gesagtes verboten wird. Zensur ist aber auch, wenn Menschen unter Druck gesetzt werden, damit sie ihr Wissen für sich behalten. Oder wenn sie gekauft werden, um zu schweigen. Das ist wenig elegant und sorgt […]

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Netzpolitik

Es bewegt sich was: US wollen Kontrolle über Internetverwaltung ICANN aufgeben

In der Debatte um Internet Governance bewegt sich endlich was. Das US-Handelsministerium hat angekündigt, die US-Kontrolle über ICANN aufzugeben und zukünfig in einen internationalen Multi-Stakeholder-Prozess zu überführen. Die Ankündigung kommt einen Monat vor der brasilianischen „NetMundial-Konferenz – The Global Multistakeholder Meeting on the Future of Internet Governance“, wo grundsätzlich über Fragen der Internet Governance diskutiert […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick 11/2014

Klick für Hörversion. Vielen Dank an Tim Thaler von bln.fm! Okay, wo fangen wir diese Woche bei so vielen Schauplätzen auf dem Schlachtfeld Netzpolitik an? Beginnen wir global, schauen dann auf der anderen Seite des atlantischen Teiches und arbeiten uns übers Europaparlament nach Deutschland vor. Ein Musterbeispiel für globale Zusammenhänge im Wortsinne ist das World […]

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Datenschutz

Grüne veröffentlichen Kurzgutachten zum Tracking

Heute hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen ein Kurzgutachten von iRIGHTS.Law zum Tracking veröffentlicht, welches sich sowohl mit Änderungsvorschlägen für den Verbraucherdatenschutz auseinander setzt, als auch die aktuellen technischen Möglichkeitsbedingungen für das Tracking sowie ihre Entwicklung in den letzten Jahren analysiert. Als Kurzgutachten ist es zwar nur 45 Seiten lang, dafür bearbeitet es […]

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Generell

Wie viele Techniker braucht man, um eine IP-Adresse zuzuordnen? Neues zur Bundestags-VDS

Aus Anlass der Edathy-Affäre kam es zu Unklarheiten, was der Bundestag intern über die Internetbewegungen seiner Abgeordneten und Mitarbeiter speichert. Es kam zum Vorschein, dass die Vorratsdatenspeicherung bundestagsintern schon lange Einzug gehalten hat. Wir haben daraufhin versucht, herauszubekommen, was da genau wie, wo und für welchen Zeitraum gespeichert wird. Die Antworten, die wir bekommen haben, […]

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Kultur

Jung & Naiv in der Ukraine: Teil 2

Nachdem wir mit dem ersten Teil aus der westukrainischen Hauptstadt Lviv gemeldet haben, sind wir weiter nach Kiew gefahren. Ins Zentrum, in den Ausgangspunkt des Aufstandes gegen Janukowitsch. An unserer Seite: unser „Fixer“ und ukrainischer Journalist Maxim Eristavi, der uns auf dem gesamten Trip begleitet hat. Ich habe mich mit der wohl nächsten Bürgermeisterin von […]

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Überwachung

Für Bill Gates ist Snowden kein Held, weil er Gesetze gebrochen hat

In einem Interview mit dem Rolling Stone Magazin antwortete der reichste Mann der Welt auf die Frage, ob er Snowden als Held oder Verräter sehen würde, folgendermaßen: I think he broke the law, so I certainly wouldn’t characterize him as a hero. If he wanted to raise the issues and stay in the country and engage in […]

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Generell

Bundestag erklärt Kriterien für Akkreditierung von Bloggern und Journalisten

Anfang des Monats hatten wir bereits berichtet, dass die Pressestelle des Deutschen Bundestages ihre ablehnende Haltung gegenüber Bloggern bei der Vergabe von Jahresakkreditierungen für Journalisten aufgegeben hat. Mittlerweile gibt es das schriftlich in Form einer Unterrichtung des Ältestenrates im Deutschen Bundestag. Dort werden auch die Kriterien beschrieben, wie diese Akkreditierungen vergeben werden und explizit nochmal […]

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Überwachung

Es kann hoffentlich bald losgehen! Bundestagsfraktionen einigen sich auf Antrag zum NSA-Untersuchungsausschuss

Im Bundestag wurden Mitte Februar zwei Anträge für die Einsetzung eines NSA-Untersuchungsausschusses eingebracht. Ein gemeinsamer der Linken und Grünen und einer der Regierungsparteien. Auch wenn beide Seiten die Einsetzung eines Ausschusses für wichtig hielten, in Details herrschte Uneinigkeit und daher verzögerte sich die Abstimmung. Jetzt gibt es Fortschritte. Die Süddeutsche hat gerade bekanntgegeben, dass sich […]

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Generell

How-To Analyze Everyone – Teil V: Der Algorithmus weiß besser als Du, wer zu Dir passt

Noch vor wenigen Jahren war die Nutzung von Online-Partnerbörsen etwas, das man niemandem erzählt hat. Paare, die sich im Internet kennengelernt und zusammengefunden haben, dachten sich nicht selten im Nachhinein eine plausible Kennenlerngeschichte aus, um nicht zugeben zu müssen, dass ein Algorithmus für ihre Bekanntschaft verantwortlich war. Mittlerweile hat sich die Gesellschaftsfähigkeit von Singleplattformen gewandelt […]

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